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Hintergrund: Wahlen in Brandenburg

So gut wie alle Lebensbereiche in Brandenburg sind geprägt durch den Gegensatz zwischen den strukturschwachen Randregionen und der Metropole Berlin. Drückendstes Problem ist die dramatisch sinkende Einwohnerzahl.

Mit 29 476 Quadratkilometern ist Brandenburg flächenmäßig das fünftgrößte der 16 deutschen Bundesländer. Auf das einstige preußische Kernland zwischen Elbe und Oder verteilen sich knapp 2,6 Millionen Einwohner. Auf rund 250 Kilometern Länge grenzt Brandenburg an Polen.

Ob Politik, Wirtschaft oder Kultur - so gut wie alle Lebensbereiche Brandenburgs sind geprägt durch den Gegensatz zwischen den meist strukturschwachen Randregionen und der in der Landesmitte liegenden Millionen-Metropole Berlin samt ihrem Umland. Unter den Städten ist Potsdam mit rund 130 000 Einwohnern die größte.

Die gesamtwirtschaftliche Leistung stagniert bereits seit längerem beziehungsweise ist rückläufig, während die Arbeitslosenquote zuletzt bei 18,5 Prozent lag. Florierenden Industriezentren wie Schwarzheide (Chemie), Schwedt (Öl, Chemie, Papier) oder Ludwigsfelde (Fahrzeugbau, Luftverkehrstechnik) stehen von hoher Erwerbslosigkeit und Abwanderung geprägte Landstriche wie Prignitz, Oderbruch und Lausitz gegenüber.

Drückendstes Problem ist die dramatisch sinkende Einwohnerzahl. Einer Prognose zufolge werden 2020 in Brandenburg sieben Prozent weniger Menschen leben als 2001. Sowohl die Konsequenzen dieser Entwicklung als auch die hohen Landesschulden von etwa 17 Milliarden Euro zählen zu den großen Herausforderungen jeder Landesregierung.

Wahlen in Brandenburg

Brandenburg wird seit Oktober 1999 von einer großen Koalition regiert. Ministerpräsident ist Matthias Platzeck (SPD), der das Amt im Juni 2002 von Manfred Stolpe übernahm. Sein Stellvertreter und Innenminister ist Jörg Schönbohm (CDU).

Bei der Wahl am 5. September 1999 hatten die Sozialdemokraten ihre absolute Mehrheit verloren und waren auf 39,3 Prozent abgestürzt (zuletzt 37 Sitze). Die CDU verbesserte sich auf 26,6 Prozent (25 Sitze). Drittstärkste Partei wurde die PDS mit 23,3 Prozent (21 Sitze). Die rechtsextreme Deutsche Volksunion (DVU) überwand mit 5,3 Prozent auf Anhieb die Sperrklausel (5 Sitze).

Seit der Wende haben die Brandenburger 15 Mal frei wählen können - noch zu DDR-Zeiten im März 1990 die Volkskammer, dann vier Bundestage, ebenfalls vier Mal ihre Kommunalvertretungen, drei Landtage sowie 2004 zum dritten Mal das Europaparlament. Bei den meisten Wahlen schwankten die Ergebnisse beträchtlich.

Ein letzter Test für die Wahl des vierten Landtages war die Europawahl am 13. Juni 2004. Dabei erlitt die SPD zweistellige Verluste. Die CDU verzeichnete ebenfalls Einbußen, wurde jedoch stärker als die Sozialdemokraten. Mit 30,9 Prozent belegte die SED- Nachfolgepartei PDS bei der Europawahl den ersten Platz.

Bei der Bundestagswahl 2002 legte die SPD in Brandenburg im Vergleich zu 1998 um 2,9 Punkte auf 46,4 Prozent zu. Die CDU erreichte mit einem Plus von 1,5 Punkten nur etwa halb so viel (22,3 Prozent). An dritter Stelle lag die PDS mit 17,2 Prozent. Die FDP gewann auf 5,8 Prozent. Die Grünen konnten ebenfalls Stimmengewinne verzeichnen und kamen auf 4,5 Prozent.

Bei der Europawahl 1999 lag die SPD in Brandenburg mit 31,5 Prozent nur knapp vor der Union (29,1), der die PDS mit 25,8 Prozent folgte. Bei der Bundestagswahl 1998 waren Union und PDS etwa gleich stark bei gut 20 Prozent, die SPD schaffte 43,5 Prozent. 1994 errang die SPD dank ihres populären Ministerpräsidenten Manfred Stolpe bei der Landtagswahl mit 54,1 Prozent eine absolute Mehrheit. Die von Führungskrisen gezeichnete Union sackte auf 18,7 Prozent ab.

Bei den Ost-Landtagswahlen am 14. Oktober 1990 war die SPD allein in Brandenburg stärkste Kraft geworden. Nur hier konnte eine SPD- geführte Regierung unter Stolpe gebildet werden, an der auch FDP und Bündnis 90 (aus Neuem Forum und Demokratie Jetzt) beteiligt wurden. Nach Konflikten über Stolpes angebliche Stasi-Verwicklung zu DDR- Zeiten zerbrach im März 1994 die Ampelkoalition. Stolpe leitete danach ein SPD/FDP-Kabinett ohne parlamentarische Mehrheit.

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