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Job-Gipfel: Showtime in Berlin

Es ist ein politisches Spektakel, das sich heute in Berlin abspielt. Es geht um Arbeitslosigkeit, um Macht und die Frage, ob Politik überhaupt noch etwas bewirken kann. Um neun Uhr eröffnet Zeremonienmeister Schröder die Show.

Von Florian Güßgen

Regierung, Opposition, Vorder-, Hinterbänkler, Schröder, Fischer, Stoiber, Merkel und, ach ja, Journalisten und Experten jedweder Facon. Sie alle, Mitglieder des "politischen Berlin", haben in den vergangenen Tagen telefoniert, getuschelt, beratschlagt, gemeint, geäußert und erwartet. In der ganzen Hauptstadt war es zu hören, dieses stete aufgeregte Flüstern, das zu einem Trommelwirbel anschwoll, und dann kurz von einem Paukenschlag - der Rede des Bundespräsidenten - unterbrochen zu werden.

Fragen über Fragen

Zu spekulieren gab es viel: Wer denkt was? Was wird wer durchsetzen? Unternehmenssteuer, Konjunkturprogramm, das leidige Antidiskriminierungsgesetz, die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung? Wer kommt gut und wer kommt schlecht weg? Wie lautet die "Marschroute", was sagt die "Taktik"? Merkel oder Schröder? Oder gar Stoiber? Wer behält die Oberhand? Was bedeutet der Gipfel für Schwarze und Rote und, vor allem natürlich, für Grüne? Fragen über Frange. Aber das alles war nur das Vorspiel in einer kalt-feindlichen Stadt. Seit Mittwoch hat sich das Klima in Berlin im Fastfrühling aufgeheizt. Es war wie die Vorfreude auf ein großes Ereignis, eine Theaterpremiere oder das Endspiel einer Fußball-WM, oder Weihnachten. Jetzt wartet alles auf den Beginn der Vorstellung.

Vorfreude auf das Finale

Der "Job-Gipfel" ist eine perfekte Inszenierung. Im Bundestag tritt der Kanzler am Donnerstag um neun Uhr ans Mikrofon, um eine Regierungserklärung zu halten. Er gibt den Ton vor. Später, nachmittags um vier, trifft er sich daheim im Kanzleramt mit den Spitzen von CDU und CSU, Angela Merkel und Edmund Stoiber. Auch Joschka Fischer, der Vizekanzler, darf dabei sein.

Eine Botschaft dieser Inszenierung ist klar: Im Augenblick der Krise, der Katastrophe, stehen die entscheidenden Politiker dieses Landes zusammen. Die Bürger wollen das. Laut einer Forsa-Umfrage erwarten sie von den großen Parteien, dass sie jetzt kooperieren. Dabei steckt in derselben Dramaturgie auch eine große Gefahr. Sie macht glauben, dass die Politiker die Krise auf dem Arbeitsmarkt irgendwie beenden können, mit einem befreienden Akt, im Finale. Bleibt diese Inszenierung nun ohne greifbare Folgen, ohne Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt, dann zerplatzt das Bild der Macht der Mächtigen, das ohnehin dünne Vertrauen in die Politik schwindet endgültig - nicht nur in SPD, CDU, CSU und Grüne, die einzelnen Parteien, sondern in die politische Kaste Berlins.

Unterhaltungswert dominiert

Deshalb wird es am Donnerstag nicht reichen, eine gute Show abzuliefern, selbst wenn im ersten Augenblick weniger die Ergebnisse als vielmehr die Leistung der einzelnen Schauspieler im Vordergrund stehen werden: Welcher Politiker hat dynamischer, staatstragender, entschiedener, kompetenter gewirkt? Wen mag der Betrachter, wen nicht? Wer bekommt, nach den Auftritten in der "Tagesschau" oder dem "Heute-Journal" die meisten Sympathiepunke?

Der Meister der Selbstinzenierung spricht

Schröder, dieser Meister der Selbstinszenierung, ist am Donnerstag im Vorteil. Er ist zunächst der Hauptdarsteller. Rund neunzig Minuten wird er sprechen, das hat Regierungssprecher Bela Anda bereits am Mittwoch wissen lassen. Auch den bedeutungsschwangeren Titel der Rede hat er verraten: "Aus Verantwortung für unser Land - Deutschlands Kräfte stärken" - so ist sie überschrieben. Schröder wird den Takt vorgeben, Vorschläge machen – zur Senkung der Unternehmenssteuer, zur Ankurbelung der Konjunktur, zur weiteren Reform des Arbeitsmarktes. Die anderen, die schwarz-gelben Oppositionellen können dann nur antworten.

Aufgestautes lösen

Auch später, im Kanzleramt, ist Schröder im Vorteil. Merkel und Stoiber sind in einer schwierigen Lage. Zeitigt das Treffen vorhersehbare Erfolge, dürfte der Kanzler als derjenige gesehen werden, der sich kompromissbereit gezeigt hat, der auf Anstöße, selbst aus der Union, reagiert hat. Scheitert der Gipfel, werden Schröder und Fischer, Merkel und Stoiber gleichermaßen in Haftung genommen werden.

Entlarvung des So-tun-als-ob-Prinzips

Die vorrangige Aufgabe der vier wird es deshalb heute sein, Glaubwürdigkeit zu gewinnen. Es wäre das übelste Ergebnis dieses Gipfels, wenn die Bürger das Gefühl hätten, das heutige Staatsschauspiel sei ein Selbstzweck. Sicher, ob die Maßnahmen tatsächlich greifen, wird man erst seht spät sehen, aber schon heute müssen die Berliner gemeinsam den Eindruck erwecken, dass sie glaubwürdig sind. Die offen zur Schau gestellte Machtlosigkeit der Mächtigen, die Entlarvung eines So-tun-als-ob-Prinzips, käme einem Desaster für die Stimmung im Lande gleich. Deshalb müssen der Kanzler, Fischer, Merkel und Stoiber an diesem Tag nicht nur die Rolle von guten Politikern spielen, sondern sie müssen es auch sein.