VG-Wort Pixel

Koalitionsverhandlungen von Union und FDP Was will Schwarz-Gelb eigentlich?


Angela Merkel, Guido Westerwelle und ihre Verhandler wirken wie eine Ansammlung von Heimwerkern. Unwillig, wahrscheinlich aber auch unfähig zum großen Entwurf für die politische Architektur.
Ein Kommentar von Axel Vornbäumen

Dirk Niebel ist Generalsekretär der FDP. Und weil es "die stärkste FDP ist, die es je gab", wie Niebel des Öfteren sagt, macht ihm der Job in diesen Tagen ja auch so unendlich viel Spaß. Entsprechend strahlt er aus jedem Knopfloch; gut, das sei ihm gegönnt.

Zur Jobbeschreibung eines Generalsekretärs gehört das Schönreden im allgemeinen und im besonderen - und das am besten mehr als 24 Stunden am Tag. Dirk Niebel hat dafür einen Blog. Am Mittwoch hat er sich darin mit der Begleitmusik zu den Koalitionsverhandlungen beschäftigt und dabei ganz tief in die Opernkiste gegriffen: "La Traviata", "Aida" - das seien die reinsten Kinderliedchen im Vergleich zur vorherrschenden Sound in den Medien. Niebel findet alles zu ernst, zu kritisch. Er sieht die Dinge so ganz anders, vorwiegend heiter.

Indes, das sind sie nicht. Die Koalitionsrunde wirkt vor dem Wochenende der Wahrheit wie - wenn man schon bei der Oper bleiben will - ein Gefangenenchor. Von Aufbruch noch immer keine Spur. Wie mit Eisenkugeln an den Füßen bewegen sich die angehenden Koalitionäre - bemüht vor allen Dingen um eines: Machterhalt und Machterwerb jeweils möglichst gesichtswahrend über die Bühne zu bringen.

Nur nicht auf die Nerven gehen

Noch haben Union und FDP den Ton nicht getroffen, warum Schwarz-Gelb das Land regieren soll. Wofür genau aber ist ihnen das Mandat erteilt worden? Damit sie gemeinsam auf den Aufschwung warten, ohne sich dabei allzu sehr auf die Nerven zu gehen? Das ist zu wenig! Damit sie eines fernen Tages ein bisschen am Haushaltsloch rumdoktern können, falls die vagen Erwartungen an ein zartes Wirtschaftswachstum tatsächlich in Erfüllung gehen? Dito.

Es ist, als ob da die große Koalition mit leicht verändertem Personal dran werkelte, eine zweite Amtszeit möglichst glimpflich zu überstehen. Dass nach zehn Tagen zähen Verhandelns das Schonvermögen für Hartz-IV-Bezieher aufgestockt werden wird - das hätte Angela Merkel wahrscheinlich sogar mit Frank-Walter Steinmeier ohne größere gegenseitige Blessuren vereinbaren können. Und die am Donnerstagabend erreichte Einigung beim Thema Innere Sicherheit ist lediglich ein fauler Kompromiss. Und sonst? Mehr nicht? Hätte man bei Schwarz-Rot dann wahrscheinlich gefragt - und die magere Ausbeute, natürlich, mit der gegenseitigen Lähmung erklärt.

Was lähmt die Verhandler?

Was aber lähmt die christlich-liberalen Verhandler eigentlich diesmal? Die Furcht davor, als verspätetes schwarz-gelbes Schreckgespenst die Warnungen der SPD aus dem Wahlkampf doch noch zu bedienen, kann es ja wohl nicht sein. Die Furcht vor einer Schlappe bei den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen im Mai nächsten Jahres? Wenn solche Bemessungsgrößen - und es hat allen Anschein, dass das so ist - den Gestaltungsspielraum von Politik bestimmen, dann: Gute Nacht, Deutschland! Wenn angesichts von Wirtschaftskrise und desaströser Haushaltslage die Kraft zur Ehrlichkeit nicht einmal in den Geburtsstunden der schwarz-gelben Koalition gefunden wird, dann handeln die demnächst Regierenden in höchstem Maße fahrlässig.

Noch mal: Was lähmt die Verhandler? Ist es der Mangel an Visionen? Oder nur der Unwillen dazu?

Guido Westerwelle wird ein Problem haben. Mit Angela Merkel hat er nicht die geeignete Partnerin, dem schwarz-gelben Bündnis jenen visionären Anspruch zu geben, unter den er es gerne die kommenden Jahre stellen würde. Merkel hat das noch nie für nötig gehalten. Sie wird das auch weiterhin nicht tun. Westerwelle wird sich was einfallen lassen müssen. Ein bisschen Steuererleichterung in Zeiten knapper Kassen allein wird nicht ausreichen, um die Bürger auf Dauer vom Sinn einer gelben Regierungsbeteiligung zu überzeugen. Gelingt dem FDP-Chef das nicht, dann kann er schon mal für seinen Auftritt im Gefangenenchor üben.


Mehr zum Thema


Wissenscommunity


Newsticker