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Kommentar: Becks Sch ... Partei

Mit einem Machtwort hat SPD-Chef Kurt Beck nun versucht, seine wild durcheinander laufenden Genossen zur Räson zu bringen. Der Versuch, Stärke zu zeigen, war richtig, denn Beck durfte den Querschlägen führender SPD-Politiker nicht länger tatenlos zusehen. Offen ist nur, ob er sich mit seiner Basta-Strategie auch durchsetzen kann.

Von Hans Peter Schütz

Wer Kurt Beck kennt, weiß: Der Mann hat ein vulkanöses Temperament. Lange ruht er in sich, genießt Weck, Wurst und Woi in seinen pfälzischen Landen. Und zuweilen explodiert er ohne Vorwarnung. So wie jetzt im Kreise seiner führenden Mit-Genossen. "So einen Scheiß" lasse er sich nicht länger bieten, polterte er im SPD-Parteirat. Becks Problem: Er hat ihn sich schon zu lange bieten lassen. Das Wort Chaoshaufen dürfte der SPD der vergangenen Wochen eher noch geschmeichelt haben.

Chaoshaufen und "Heulsusen"

Finanzminister Peer Steinbrück beschimpfte die eigenen Leute als "Heulsusen"-Partei. Frank Walter Steinmeier sonnte sich in schönen Umfragezahlen, als seien sie sein Verdienst und nicht - wie immer beim deutschen Außenminister - dem Amt geschuldet. Geschickt fördert er die Spekulationen, er könnte sogar zum Kanzlerkandidaten taugen. Da müsste er sich erst mal fragen lassen: Wer macht denn derzeit vor allem Außenpolitik? Er oder Angela Merkel?

Fraktionschef Peter Struck plaudert mal eben so aus, dass die Bundeswehr wohl auf zehn Jahre in Afghanistan bleiben müsse. Viel gröber kann man der Partei nicht mit einem Thema kommen, an dem sie erkennbar leidet. Und erst Vizekanzler Franz Müntefering: Nicht mehr zu zählen seine Alleingänge über den Parteichef hinweg, seine öffentlichen Widersprüche zur Linie Kurt Becks, zum Beispiel beim NPD-Verbot. Und dann mischt auch noch Ex-Parteichef Matthias Platzeck wieder programmatisch mit, der sich selbst dabei übernommen hatte, die SPD auf irgendeine Linie zu bringen.

Böse Erinnerungen an die Scharping-Ära

"Auf der Höhe der Zeit" nennt sich ein Buch, das Steinbrück, Steinmeier und Platzeck jetzt gemeinsam präsentiert haben. Man könnte auch sagen: Dem Vorsitzenden Beck hingeknallt haben. Das kann ja heiter werden, wenn Steinbrück und Steinmeier dann zusammen mit Andrea Nahles die neue Parteispitze nach dem bevorstehenden Parteitag bilden. So gesehen ist die SPD in der Tat auf der Höhe der Zeit - nämlich jener Zeit, als sie mit einem führungsschwach dahin taumelnden Parteichef Scharping leben musste und ihn schließlich wie einen Hund aus dem Amt jagte. Nur wäre bei einem neuen Putsch dieses mal alles noch schlimmer: Damals gab es Schröder und Lafontaine. Jetzt den Neu-Parteipolitiker Steinmeier und den Polter-Genossen Steinbrück, der jeden gerne als intellektuell unterlegen abkanzelt, der ihm nicht schnell genug beipflichtet.

Noch länger hätte Beck beim besten Willen den Quertreibereien seiner so genannten Mitstreiter nicht zusehen dürfen. Den Vorwurf der Führungsschwäche wird er damit noch lange nicht los. Wer Führung beansprucht, muss sie auch leisten und am Ende durchsetzen. Doch man betrachte nur mal, wie wenig sich die SPD um das Wort Becks gekümmert hat, wonach mit der Linkspartei in Bund und Ländern nicht koaliert werden dürfe. Die Partei stellt sich als koalitionspolitischer Hühnerhaufen dar. Ex-Mitglied Lafontaine darf kichern.

Mit Volldampf in die Agenda-Vergangenheit

Was die jüngste Attacke auf Beck besonders gefährlich gemacht hat: Dass die Buchschreiber die SPD energisch wieder auf die Linie von Ex-Kanzler Schröder festnageln wollen. Alles sei doch wunderbar mit dessen Agenda 2010 gewesen, so der damalige Schröder-Mitstreiter Steinmeier. Ist denn schon vergessen, dass Schröder die Bundestagswahl verloren hat? Dass kostbare Jahre vom Kanzleramts-Chefbürokrat Steinmeier bei der Formulierung überfälliger Reformen vertrödelt worden sind? Und wie kann man nur übersehen, dass seither Jahre vergangen sind, in denen die politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Welt der Bundesrepublik sich in rasendem Tempo weiter entwickelt hat? Darin muss man der Parteilinken Andrea Nahles schon beipflichten, wenn sie darauf verweist.

Die Welt ist eine andere, es gibt neue Probleme und neue Themen. Zum Beispiel die Familienpolitik - die unter Schröder/Steinmeier/Steinbrück allemal unter "Gedöns" lief. Der Sozialstaat von morgen lässt sich ganz gewiss nicht aufbauen mit den Agenda-Formeln von gestern. Und schon gar nicht sichert die Zukunft der SPD, wer - wie Müntefering und Struck - die politische Pension fest vor Augen, nur noch Politik mit dem Zeithorizont 2009 macht.

Beck droht kaputt intrigiert zu werden

Eingeklemmt zwischen eine Kanzlerin Merkel, die sich auf sozialdemokratische Themen besser versteht als die Genossen selbst, und eine Linkspartei, deren Chef Lafontaine die Genossen mindestens so gut kennt wie sich selbst, dürfte die SPD 2009 zum Misserfolg verdammt sein. Einigermaßen unbeschädigt kommt sie dann nur in die Opposition, wenn sie auf dem Weg dahin, nicht auch noch Kurt Beck kaputt intrigiert. Einen anderen, gar einen besseren, hat die SPD nämlich nicht.