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Kommentar Verheugens Mini-Affäre


Der Chef und seine wichtigste Mitarbeiterin gehen Händchen haltend im Sommerurlaub spazieren: Kann daraus zu Beginn des 21. Jahrhunderts ein Skandal erwachsen? In einem islamischen Land vielleicht schon - könnte man denken.
Von Tilman Müller

Aber nein, auch mitten in Europa kann ein solcher Strandbummel zu Verwerfungen führen. Insbesondere wenn der Chef ein hoher Politiker in der EU-Hauptstadt ist.

Lange schon - seit 1999, als die damalige EU-Kommissarin Edith Cresson wegen der Einstellung eines befreundeten Zahnarztes zurücktreten musste - hat es in Brüssel keine richtige Affäre mehr gegeben. Nur Skandälchen, die sich binnen Wochen als Sturm im Wasserglas herausstellten. Vor anderthalb Jahren unterstellten britische Konservative dem Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso Bestechlichkeit, weil er auf der Yacht eines schwerreichen Jugendfreunds geurlaubt hatte - doch die Vorwürfe erwiesen sich als haltlos, und Barroso verbringt seine Ferien seither im heimischen Portugal. Diesmal geht es gegen Günther Verheugen. Der Industriekommissar, insinuieren deutsche Sittenwächter, habe seine langjährige Mitarbeiterin Petra Erler zur Kabinettschefin gemacht, weil er mit ihr ein Verhältnis habe, ergo Günstlingswirtschaft betreibe.

Fachlich ist Erler unumstritten

Doch diese Vorwürfe sind absurd. Frau Erler, in Thüringen geboren und als Staatssekretärin der letzten DDR-Regierung Lothar de Maizières an den Verhandlungen zur deutschen Einheit beteiligt, ist bereits seit sieben Jahren Mitglied im Kabinett Verheugen. Dort wirkte sie mit ihren Erfahrungen und Kontakten in Osteuropa maßgeblich an der EU-Erweiterung mit, die unter Verheugen 2004 abgeschlossen wurden - ein Erfolg, wie es in der jüngeren Geschichte der EU-Kommission wenige zu verzeichnen gibt. Auch danach, als ihr Chef Vize-Präsident wurde und das Ressort Industriepolitik übernahm, war die SPD-Genossin besonders rege.

"Niemand bestreitet Petra Erlers hohe fachliche Qualität", sagt Elmar Brok (CDU), der den Auswärtigen Ausschuss des EU-Parlaments leitet und in engem Kontakt mit Kanzlerin Angela Merkel steht. Als Erler im April diesen Jahres zur Chefin des sechsköpfigen Kabinettstabs befördert wurde, erhoben sich kaum irgendwo Einwände. Kritik wurde erst laut, als Verheugen in den vergangenen Wochen verstärkt die "Machtfülle" der Brüsseler Beamtenapparats aufs Korn nahm und vehement den Abbau überkommener Bürokratie-Rituale forderte - eine Aufgabe, die zum Portfolio des Industriekommissars gehört.

Seit Oktober vorigen Jahres mustert Verheugen ebenso überflüssige wie unsinnige EU-Verordnungen wie etwa zur "Sortierung von Rohholz" (stern 44/2005) aus, kämpft gegen Gesetzeswust und bürgerferne Regularien - oft sehr zum Verdruss alteingesessener Brüsseler Bürokraten, die sich nun besonders über die Veröffentlichung des "pikanten Erinnerungsfotos" (Bild-Zeitung) freuen, das Verheugen und "seine schöne Stabschefin" beim Bummel im sommerlichen Litauen zeigt.

Mit wem geht Herr Döpfner ins Bett?

Für den verheirateten EU-Kommissar eine unschöne Sache, doch Auswirkungen wird die Mini-Affäre keine haben. Kurz vor Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft am 1. Januar denkt niemand in Berlin darüber nach, den deutschen EU-Kommissar auszuwechseln. Und gestern nahm EU-Chef Barroso seinen Vize ausdrücklich in Schutz; bei der Berufung der Kabinettschefin seien "nach allen Informationen, auch nach einem ausführlichen Gespräch, das ich mit Herrn Verheugen geführt habe, alle Regeln eingehalten worden."

Wenigstens rumort es im Brüsseler Raumschiff mal wieder etwas. "Unglaublich, dass solche privaten Bilder überhaupt veröffentlicht werden", sagt Daniel Cohn-Bendit, Chef der grünen EU-Parlamentarier, "mich interessiert nicht, mit wem Herr Döpfner ins Bett geht, wohl aber die Qualität oder Nicht-Qualität der Bild- Zeitung."


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