Kongo Deutsche Soldaten sollen pünktlich nach Hause

Die Bundesregierung bleibt dabei: Trotz des Aufflammens der Gewalt im Kongo sollen die deutschen Soldaten Ende November abziehen. Aber die Zweifel am Erfolg des Einsatzes wachsen.

Nach fast drei Tage andauernden Gefechten kehrte am Mittwoch in Kinshasa, der Hauptstadt des Kongo, wieder Ruhe ein. Offenbar hielten sich die Konfliktparteien an eine zuvor vereinbarte Waffenruhe. Eine EU-Truppe, zu der auch fast 800 deutsche Soldaten zählen, soll sich nun darum bemühen, dass die Stichwahl zwischen Präsident Joseph Kabila und Herausforderer Jean-Pierre Bemba Ende Oktober friedlich verläuft. In Berlin sagte Vize-Regierungssprecher Thomas Steg, die Unruhen nach Bekanntgabe der Ergebnisse der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen seien kein Grund, das Mandat für den Bundeswehreinsatz zu ändern.

Westerwelle: Folgenschwere Fehlentscheidung"

Steg wies darauf hin, dass die Bundeswehr-Einheiten ohnehin bis Ende November bleiben sollten - also über den Termin der Stichwahl hinaus. Über eine Verlängerung des Mandats wollte er nicht spekulieren. Dagegen ist es nach Ansicht von Grünen-Fraktionsvize Hans-Christian Ströbele schwer möglich, dass die Bundeswehr wie geplant abzieht. Sie solle länger bleiben, forderte er. FDP-Chef Guido Westerwelle nannte die Entsendung von Bundeswehrsoldaten in den Kongo eine "folgenschwere Fehlentscheidung". Für die Linkspartei sagte deren Außenexpertin Monika Knoche, statt europäische Militärmacht zur Schau zu stellen, hätte der Wahlprozess stärker zivil unterstützt werden müssen.

Nach den Ausschreitungen zwischen Kräften von Kabila und Bemba war am Dienstag eine Fallschirmjäger-Kompanie der Bundeswehr mit 130 Mann als Verstärkung aus dem Nachbarstaat Gabun eingeflogen worden. Sie ist Teil der knapp 2000 Mann starken EU-Truppe (EUFOR), die unter deutscher Leitung den Wahlprozess im Kongo absichern soll. Nach dem am Sonntag bekannt gegebenen Ergebnis der Wahlen vom 30. Juli verfehlten Kabila und Bemba die absolute Mehrheit und müssen in eine Stichwahl.

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