Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Gernot Erler, geht nicht davon aus, dass mehr als 1200 Bundeswehrsoldaten in den Libanon geschickt werden könnten. Der SPD-Politiker stützte seine Überlegungen, die Schätzungen des Bundesverteidigungsministers Franz Josef Jung (CDU) widersprechen, in einem Interview mit dem Inforadio des RBB auf Beschlüsse der Vereinten Nationen.
"Die letzte Zahl, die ich aus New York gehört habe, war, dass etwa 1400 Mann insgesamt für die maritime Streitmacht gebraucht würden." Es gebe aber auch Zusagen, vor allem von skandinavischen Ländern, ebenfalls Schiffe zu entsenden. "Wenn sich diese Zahl bestätigt, dann ist gar nicht soviel Platz, dass Deutschland da mehr als bisher zugesagt entsenden könnte." Jung hatte in einem Interview erklärt, er gehe davon aus, dass mehr als 1200 Bundeswehrsoldaten zum Libanon-Einsatz abkommandiert werden könnten.
Umfang des Kontingents ist offen
Erler schloss aus, dass der Einsatz der Bundeswehrsoldaten auf das Gebiet an der libanesisch-syrischen Grenze ausgeweitet werde. "Dazu gibt es klare Aussagen sowohl der Bundeskanzlerin als auch des Außenministers, dass dafür Beratung oder Ausstattung zur Verfügung stehen, aber keine Soldaten oder Polizisten."
Auch Unions-Fraktionsvize Wolfgang Bosbach (CDU) wies im TV-Sender N24 Jungs Überlegungen zu einem größeren Truppen-Einsatz zurück. "Das kann ich nicht bestätigen", sagte er nach einem internen Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).
Deutsche Führung des Marineeinsatzes
Jung hatte am Dienstag gesagt: "Ich gehe davon aus, dass derzeit ein breiteres Angebot notwendig ist zur Herstellung einer maritimen Task-Force als die Zahlen, die ich bisher in der Öffentlichkeit gelesen habe." Konkrete Angaben über die geplante Anzahl der Schiffe wollte Jung nicht machen.
Regierungssprecher Ulrich Wilhelm hatte erklärt, der libanesische Ministerpräsident Fuad Siniora habe in einem Telefonat mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zugesagt, in Kürze die erforderliche Anfrage für den UN-Einsatz an die Vereinten Nationen zu stellen. Wilhelm bestätigte, dass Deutschland die Führung des Marineeinsatzes angeboten hat, ließ aber Umfang und Einsatzregeln des Kontingents weiter offen.
