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Nach 100 Tagen Schwarz-Gelb: CDU-Generalsekretär steht zu Problemen der Koalition

CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat Probleme beim Start der schwarz-gelben Regierung eingeräumt und die Koalitionspolitiker zu mehr Disziplin aufgerufen. "Wir haben bisher gute Entscheidungen getroffen, die Deutschland weiterbringen", sagte Gröhe der "Berliner Zeitung".

CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat Probleme beim Start der schwarz-gelben Regierung eingeräumt und die Koalitionspolitiker zu mehr Disziplin aufgerufen. "Wir haben bisher gute Entscheidungen getroffen, die Deutschland weiterbringen", sagte Gröhe der "Berliner Zeitung" (Donnerstagausgabe). "Aber die Kommunikation nach außen ist durchaus noch verbesserungswürdig", räumte Gröhe ein. Die Bundesregierung von CDU, CSU und FDP hatte an diesem Donnerstag vor 100 Tagen mit der Vereidigung des Kabinetts ihre Arbeit aufgenommen.

Positiv sei unter anderem die Entlastung von Familien und die Reform von Unternehmens- und Erbschaftssteuer, sagte Gröhe. "Dass wir diese wichtigen Beschlüsse nicht stärker betont, sondern unnötige Diskussionen über die übernächsten Fragen geführt haben, war in der Tat keine Meisterleistung." So sei etwa die Debatte über die Gesundheitsreform nicht hilfreich. Schließlich habe die vorbereitende Regierungskommission noch nicht einmal ihre Arbeit aufgenommen. "Ich kann uns allen nur raten, uns auf das Wesentliche zu konzentrieren: Arbeit, Arbeit und noch mal Arbeit. Es gibt genug zu tun", sagte Gröhe.

Auch Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) räumte nach den ersten 100 Regierungstagen Defizite bei der Außendarstellung der schwarz-gelben Koalition ein. "Die Regierung arbeitet gut und mit Teamgeist. Die Außendarstellung kann aber besser werden", sagte Pofalla der "Bild"-Zeitung (Donnerstagausgabe). Der Kanzleramtschef forderte mehr Disziplin von den Regierungspartnern ein. "Beschlüsse, die wir in der Koalition gemeinsam getroffen haben, sollten auch gemeinsam nach außen vertreten werden. Da sollten sich alle künftig stärker dran halten", sagte Pofalla.

AFP / AFP
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(