Kaum war er aus dem US-Gefangenenlager Guantanamo in seinem Heimatort Bremen angekommen, schon heftete sich der Verfassungsschutz an seine Fersen. Die Behörden hätten den Verdacht gehabt, dass der Deutsch-Türke während seiner Haft im US-Gefangenenlager auf Kuba "radikalisiert" worden sei, berichteten die "Süddeutsche Zeitung" von Samstag und die ARD übereinstimmend. Schon bei Kurnaz' Ankunft auf dem US-Militärflughafen in Ramstein im August sei der Verfassungsschutz vor Ort gewesen. Die Beobachtung sei aber Ende 2006 eingestellt worden.
Steinmeier schließt Rücktritt aus
Der in Bremen geborene Türke Kurnaz war kurz nach den Anschlägen vom 11. September 2001 nach Pakistan gereist, festgenommen und über Afghanistan nach Guantanamo gebracht worden, wo er nach eigener Aussage gefoltert und misshandelt wurde. Erst im August 2006 kam er frei.
Außenminister Frank-Walter Steinmeier, der in der rot-grünen Koalition Kanzleramtschef war, steht wegen des Vorwurfs unter Druck, die damalige Bundesregierung habe Kurnaz' Freilassung aus Guantanamo blockiert. Der SPD-Politiker wies die Kritik zurück und stellte die Entscheidungen der früheren Regierung in den Kontext der Angst vor Anschlägen durch Extremisten auch in Deutschland. Einen Rücktritt wegen der Affäre schloss er aus.
