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Nichtwähler: Die drittstärkste Kraft

Bei der Bundestagswahl 2005 blieb jeder fünfte Wahlberechtigte zu Hause. Auch bei der kommenden Wahl stellt die Gruppe der Nichtwähler eine unberechenbare Größe. Experten differenzieren zwischen sieben "Nichtwählertypen".

Die Nichtwähler sind seit langem die drittstärkste Kraft in Deutschland. Bei der Bundestagswahl 2002 lag die Wahlbeteiligung bei 79,1 Prozent. Das heißt, jeder fünfte Wahlberechtigte blieb zu Hause, insgesamt mehr als 12,8 Millionen Bürger. Für die Wahlkämpfer stellt diese Gruppe eine Herausforderung, aber auch eine große Chance dar. Das hat zuletzt die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen gezeigt, bei der die enorme Mobilisierung von 583.000 ehemaligen Nichtwählern für die CDU der Schlüssel zum Erfolg war.

Wahlbeteiligung als Ausdruck von Politikverdrossenheit

Die Gründe für die Wahlenthaltung sind so unterschiedlich wie die Milieus, aus denen die Nichtwähler stammen. Oft wird eine niedrige Wahlbeteiligung als Ausdruck von Politikverdrossenheit gewertet, als Ausdruck einer Vertrauenskrise, gar als "elektorale Fahnenflucht". Untersuchungen zeigen jedoch, dass sich die Motive nicht darauf reduzieren lassen. Der Politologe Thomas Kleinhenz etwa geht davon aus, dass die definitiv Parteiverdrossenen sogar nur etwa ein Drittel der Wahlverweigerer ausmachen. Viele haben andere Gründe, wie Studien belegen.

Da gibt es zum einen die "technischen Nichtwähler", die zum Beispiel wegen eines Umzugs nicht erreichbar sind. Sie machen etwa drei bis vier Prozent der Wahlberechtigten aus. Weitere zwei Prozent bleiben erfahrungsgemäß wegen plötzlicher Erkrankung oder anderen Unwägbarkeiten zu Hause. Nur vier bis fünf Prozent gelten als so genannte Dauer-Nichtwähler, die die Wahl grundsätzlich verweigern, entweder aus religiösen Gründen wie die Zeugen Jehovas oder aus ideologischen, weil sie die parlamentarische Demokratie als Ganzes ablehnen.

Die größte Gruppe bilden die "konjunkturellen Nichtwähler", die von Wahl zu Wahl zwischen Beteiligung und Abstinenz wechseln. Sie interessieren die Experten am meisten, weil sie als mobilisierbar gelten und die parteipolitischen Kräfteverhältnisse deutlich beeinflussen können. Besonders groß ist ihr Anteil im Osten, wo Wahlnorm und Parteibindungen schwächer ausgeprägt sind als im Westen, wie die Parteienforscher Jürgen Falter und Harald Schoen in einer Studie zur Bundestagswahl 2002 darlegen.

Widerlegte Vermutungen

Die Vermutung, dass Nichtwähler zum Großteil in sozial schwachen Schichten oder gesellschaftlichen Randgruppen zu finden sind, gilt inzwischen als widerlegt. Auch wenn die Wahlbeteiligung mit wachsender Bildung steigt - Politologe Kleinhenz kommt in seiner Studie aus den 90er Jahren zu dem Ergebnis, dass die meisten Nichtwähler sowohl sozial als auch politisch "Bürger der Mitte" sind.

Konkret unterscheidet er sieben Nichtwählertypen:

Der "Randständige"

mit geringem Einkommen und niedrigem Bildungsstand, der Parteien und Institutionen grundsätzlich ablehnend gegenübersteht;

Der "desinteressierte Passive"

, der eher zur Systemzufriedenheit neigt, den politische Fragen aber nur am Rande interessieren;

Der "Saturierte"

, der mit dem System ebenfalls meist zufrieden ist und nur von Mal zu Mal wählen geht. In dieser Gruppe sind laut Kleinhenz überdurchschnittlich hohe monatliche Haushaltseinkommen zu finden;

Der "aufstiegsorientierte Jüngere"

, der sich vor allem um Karriere und konsumorientiertes Freizeitverhalten kümmert und kaum Parteibindungen hat;

Der "junge Individualist"

, der seine persönlichen Ziele in den Mittelpunkt stellt und staatsbürgerliche Pflichten für nicht allzu wichtig hält;

Der "politisch Aktive"

, der Wahlen nicht für die einzige Form politischen Engagements hält, sondern sich im Zweifelsfall lieber an Bürgerinitiativen oder Demonstrationen beteiligt. Seine politische Heimat liegt meist bei den Grünen und der SPD;

Der "enttäuschte Arbeiter"

, der hohes politisches Interesse und oft eine Bindung an die SPD hat, aber unzufrieden mit Parteien und Politikern ist.

Dass Enttäuschung und Wut eine große Triebfeder sind, lässt sich inzwischen auch im Internet nachlesen. Unter der Webadresse ich-gehe-nicht-hin.de, einem User-Blog des Internetportals politik-digital.de, finden Nichtwähler ein Forum, um ihr Verhalten zu begründen. Die meisten machen dort ihrem Zorn über die politische Klasse Luft. Ein Teilnehmer bringt die vorherrschende Stimmung auf den Punkt: "Mein Eindruck seit 'zig Jahren ist: Vor der Wahl bin ich der mündige Bürger, nach der Wahl wird alles zum Stammtischgeschwätz."

Uta Winkhaus/AP / AP
Wie lange ist die frist bei einer Kündigung?
Hallo Ich möchte gerne kündigen, da das Arbeitsverhältnis nicht mehr gegeben ist. Leider verstehe ich den Arbeitsvertrag nicht ganz. Auszug aus dem Vertrag: Paragraf 13 Kündigungsfristen: (1) das Arbeitsverhältnis kann beiderseitig unter Einhaltung einer frist von 6 Werktagen gekündigt werden. Nach sechsmonatiger Dauer des Arbeitsverhältnisses oder nach Übernahme aus einem Berufsausbildungsverhältnis kann beiderseitig mit einer frist von zwölf Werktagen gekündigt werde. (2) Die Kündigungsfrist für den Arbeitgeber erhöht sich, wenn das Arbeitsverhältnis in demselben Betrieb oder unternehmen 3jahre bestanden hat, auf 1 monat zum Monatsende 5jahre bestanden hat, auf 2 monate zum Monatsende 8jahre bestanden hat, auf 3 monate zum Monatsende..... (3) Kündigt der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis mit dem Arbeitnehmer, ist er bei bestehenden Schutzwürdiger Interessen befugt, den Arbeitnehmer unter fortzahlung seiner bezüge und unter Anrechnung noch bestehender Urlaubsansprüche freizustellen. Als Schutzwürdige interessen gelten zb. Der begründete Verdacht des Verstoßes gegen die Verschwiegenheitspflicht des Arbeitnehmers, ansteckende Krankheiten und der begründete verdacht einer strafbaren handlung. Ich arbeite in einem Kleinbetrieb (2mann plus chef) seid 2 jahren und 3-4Monaten. (Bau) Seid ende November bin ich krank geschrieben. Was meinem chef überhaupt nicht passt und er mich mehrfach versucht hat zu überreden arbeiten zu kommen. Da mein zeh gebrochen ist und angeschwollen sowie schmerzhaft und ich keine geschlossenen schuhe tragen kann ist arbeiten nicht möglich. Das Arbeitsverhältnis ist seid längerem angespannt vorallem mit dem Arbeitskollegen. Möchte nur noch da weg! Wie lange ist nun die frist und wie weitere vorgehen? Ich hoffe es kann mir jemand helfen.
Füllhorn Rente 63 ?
Wer 2018 NEU in den Ruhestand ging a) und die „abschlagsfreie Rente 63“ mit mindestens 45 Versicherungsjahren kassierte, erhielt im Schnitt 1265 Euro monatlich, 1429 Euro (als Mann) bzw. 1096 Euro (als Frau) RENTE. b) und wer die „normale“ Altersrente kassierte, erhielt monatlich im Schnitt 950 Euro, 1080 € (als Mann) bzw. 742 Euro (als Frau) RENTE. Nach Adam Riese bedeutet das, das erst Zeiten ab dem 18. LJ für die Rentenversicherung gewertet werden, dass männliche Nicht-Akademiker über 45 Arbeitsjahre hinweg mehr als 25 Euro monatlich pro Stunde verdient haben müssten. sprich: ab 1973 ! (zu DM-Zeiten 50 DM Stundenverdienst ! ... als Nicht-Akademiker ??) Meine Erfahrung ist, dass man mit 18 zur Armee musste und das anschließende Studium frühestens im 25 LJ beenden konnte -- also in 1981 ! (25 + 45 = 70. LJ mit Altersrente ohne Abzüge). Ergebnis: erst in 2026 könnten vergleichbare Akamdemiker (nach 45 Vers.Jahren) in VOLLE Rente gehen. PS: Nach Rechnung der „Die Linke“ bräuchte man über 37 Jahre hinweg einen Stundenverdienst von mind. 14,50 Euro (29 DM), um NICHT auf die „Grundsicherung für Altersrentner“ angewiesen zu sein; also den statistischen Wert von 800 Euro mtl. Rentenbezug zu überschreiten. Wer erkennt den Zaubertrick der „abschlagsfreien Rente 63“ ? Wer kennt den Zaubertrick, in weniger Zeit, mit weniger Ausbildung, maximale Top-Renten-Ergebnisse zu erzielen ? (welches nicht einmal die gierigsten Börsenbanker und Versicherungsmakler in einer Demokratie für realisierbar hielten) ?