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Nordirak Deutschland ist zur Militärhilfe für Kurden bereit


Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat mitgeteilt, dass Deutschland grundsätzlich zur Lieferung von Waffen an die Kurden im Nordirak bereit ist. Nun wird geprüft, welche Waffen genau.

Die Bundesregierung will den Kampf der Kurden im Nordirak gegen die Dschihadistengruppe Islamischer Staat (IS) notfalls auch mit Waffen unterstützen. Einen Grundsatzbeschluss zur Waffenhilfe für den Irak sei bei einem Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den zuständigen Ministern gefallen, sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier bei einem gemeinsamen Auftritt mit Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen in Berlin.

Bei der Waffenhilfe werde Deutschland "mit großem Augenmaß" vorgehen und sich "auf das Engste" mit seinen europäischen und internationalen Partnern abstimmen, kündigte Steinmeier an. Über "Art und Umfang unserer Lieferungen" müsse noch beraten werden. Der Bundestag werde in die Entscheidungen eingebunden.

Steinmeier begründete den Beschluss mit der Gefahr eines "kriegerischen Flächenbrands", der bei einem Zusammenbruch des irakischen Staats drohe. Eine solche "Katastrophe" würde auch "uns in Europa und Deutschland unmittelbar betreffen", sagte der Minister. "Die Folgen wären verheerend."

Enge Abstimmung mit den Partnern

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen sprach bei einem gemeinsamen Presseauftritt mit Steinmeier von einem "atemberaubend schnellen und unfassbar brutalen Vorgehen" des IS. Deutschland wolle "Ausrüstung und gegebenenfalls auch wirksame Waffen" an diejenigen liefern, die sich dem IS im Nordirak in den Weg stellen. Auch von der Leyen betonte, dass über Art und Umfang von Waffenlieferungen in enger Abstimmung mit den Partnern und der irakischen Seite entschieden werden müsse.

An der Ministerrunde, bei der die Entscheidung fiel, nahmen neben Merkel, Steinmeier und von der Leyen auch Vizekanzler Sigmar Gabriel und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble teil.

and/AFP AFP

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