Die Piratenpartei ist sicher, dass ihr Siegeszug sie in den Bundestag bringt - und das auch ohne einen eigenen bundesweiten Spitzenkandidaten. "Wir setzen eher auf den Schwarm als auf Köpfe", sagte der Parteivorsitzende Sebastian Nerz am Dienstag vor der Bundespressekonferenz in Berlin.
In den Bundesländern wollen die Piraten mit einzelnen Landeslisten nebeneinander antreten. Das nächste Ziel heißt Kiel: Für die anstehende Landtagswahl in Schleswig-Holstein am 6. Mai rechnet die Partei mit einem Ergebnis "zwischen sieben und acht Prozent", wie der dortige Spitzenkandidat Torge Schmidt sagte. Derzeit liege seine Partei in den Umfragen bei rund sechs Prozent.
Schmidt räumte aber ein, dass es in den ländlichen Gebieten Schleswig-Holsteins noch Schwierigkeiten gebe, die notwendigen Unterschriften für die Kandidatenlisten zu bekommen. Seit dem Einzug der Piraten in das Berliner Abgeordnetenhaus habe sich aber die Zahl der Mitglieder auf 650 verdoppelt. Dazu, welche mögliche Koalition die Piratenpartei in Kiel nach der Wahl eingehen würde, wollte Schmidt sich nicht festlegen. "Wir lehnen natürlich keine Gespräche ab."
Kein Online-Parteitag, keine schnellen Stellungnahmen
Zur weiteren Meinungsbildung innerhalb der Partei wollen die Piraten auf eine Serie von Fachkonferenzen setzen, die das Verfahren im Netz ergänzen soll. Einen reinen Online-Parteitag, wie er vom Wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestages für möglich gehalten wurde, kann sich die Parteiführung jedoch nicht vorstellen.
Nerz und die Politische Geschäftsführerin Marina Weisband verteidigten das Vorgehen der Piraten, zu komplexen Fragen wie der Euro-Krise keine schnellen Stellungnahmen vorzulegen, sondern einen langwierigen Meinungsbildungsprozess in Gang zu setzen. "Wir wären natürlich sehr viel effizienter, wenn wir eine Monarchie hätten. Es wird sich aber herausstellen, dass die Antworten besser sind", sagte Nerz.
"Wulff sollte sein Amt niederlegen"
Der stellvertretende Parteivorsitzende, Bernd Schlömer forderte vor den Journalisten Bundespräsident Christian Wulff zum Rücktritt auf. In der Kredit- und Reiseaffäre des Staatsoberhauptes sei "in Teilen der Vorwurf der Vorteilsnahme" gerechtfertigt, sagte der Schlömer. "Wulff sollte sein Amt niederlegen." Hunderttausende Beschäftigte im Öffentlichen Dienst müssten bei vergleichbaren Vorwürfen mit scharfen Sanktionen rechnen.
