HOME

Rezession: Schwan schürt Angst vor Unruhen

Erst DGB-Chef Michael Sommer, jetzt auch die SPD-Kandidatin für die Bundespräsidentenwahl: Gesine Schwan warnt angesichts der dramatischen Wirtschaftskrise vor Unruhen in der Bevölkerung. Die Lage könne "explosiv" werden, wenn keine Hoffnung auf Besserung eintrete. Und die ist laut Wirtschaftsexperten vorerst nicht zu erwarten.

Angesichts der tiefsten Wirtschaftskrise seit den 30er Jahren wächst die Sorge vor sozialen Konflikten in Deutschland. "Ich kann mir vorstellen, dass in zwei bis drei Monaten die Wut der Menschen deutlich wachsen könnte", sagte die SPD-Kandidatin für das Bundespräsidentenamt, Gesine Schwan, dem "Münchener Merkur". Dann würden "abfedernde Maßnahmen" wie das Kurzarbeitergeld auslaufen. "Wenn sich dann kein Hoffnungsschimmer auftut, dass sich die Lage verbessert, dann kann die Stimmung explosiv werden", sagte Schwan. Schließlich gebe es seit Jahren in Deutschland ein Unbehagen über die wachsende soziale Kluft.

Zuvor hatte DGB-Chef Michael Sommer gewarnt, wenn es angesichts der Krise zu Massenentlassungen kommen sollte, wäre dies eine Kampfansage an die Belegschaften und die Gewerkschaften: "Dann kann ich soziale Unruhen auch in Deutschland nicht mehr ausschließen."

Am Donnerstag vormittag legen die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute in Berlin ihre Frühjahrsprognose für die Konjunkturentwicklung vor. Es wird damit gerechnet, dass ein Wirtschaftseinbruch von 6,0 Prozent vorausgesagt wird. Dies wäre der stärkste Rückgang seit der Weltwirtschaftskrise vor fast 80 Jahren.

Damit einher geht Medienberichten zufolge ein Verlust von mehr als einer Million Arbeitsplätzen in diesem Jahr. Die Arbeitslosigkeit werde im Herbst die Vier-Millionen-Marke überschreiten. Auch im nächsten Jahr ist noch keine deutliche Besserung zu erwarten, wie die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" vorab berichtete. Vielmehr rechneten die Institute mit einer schleppenden Erholung und einem niedrigen Wachstum in den kommenden Jahren. Das Bruttoinlandsprodukt werde im Jahr 2013 noch nicht wieder das Niveau von 2008 erreicht haben.

Am Mittwoch hatten in Berlin Spitzenvertreter von Regierung, Wirtschaft und Gewerkschaften die schwierige Lage beraten. Die Bundesregierung wehrte Forderungen der Gewerkschaften nach einem dritten Konjunkturpaket ab. Die bisherigen Maßnahmen mit einem Volumen von 80 Milliarden Euro müssten erst einmal wirken.

Der Wirtschaftsweise Wolfgang Franz, der an den Beratungen im Kanzleramt teilgenommen hatte, sagte dem "Mannheimer Morgen": "Jetzt müssen wir erst mal die beiden anderen, vor allem das zweite (Konjunkturpaket), wirken lassen." Franz, der auch Vorsitzender des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung ist, betonte, dass die in der Krise gesunkenen Energie- und Nahrungsmittelpreise mit einem Volumen von rund 30 Milliarden Euro im Jahr fast wie ein drittes Paket wirken würden.

Der Chef des Münchner Ifo-Instituts, Hans-Werner Sinn, sprach von der "schlimmsten Depression" seit der Weltwirtschaftskrise. Trotz aller negativen Vorzeichen gingen im Gegensatz zu den USA von Deutschland aber noch positive Impulse aus. "Das ist ein Konjunkturprogramm für die Welt, was wir hier machen", sagte er mit Blick auf die starken Importe des Exportweltmeisters.

Die Bundesregierung wird ihre Prognose in der kommenden Woche der Wirtschaftsleistung anpassen. Finanzminister Peer Steinbrück bezeichnete eine "fünf vor dem Komma" angesichts der aktuellen Wirtschaftsdaten als "nicht unwahrscheinlich". Die Bundesregierung ging in ihrer bisherigen Prognose noch von minus 2,25 Prozent aus.

DPA/Reuters/AP / AP / DPA / Reuters
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(