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Schwarz-rote Regierung: Ein Kabarett namens Große Koalition

Zwangsheirat? Zweckbündnis? War da was? Bei der Vorstellung des Koalitionsvertrags herrscht Party-Laune zwischen Merkel, Gabriel und Seehofer. Und vielleicht duzen sich Sigmar und Horst sogar bald.

Von Hans Peter Schütz und Alexander Sturm

Zwei mediale Rekorde hat die Große Koalition, kurz GroKo, schon in den ersten Stunden ihrer Existenz gebrochen. Im Saal der Berliner Bundespressekonferenz sitzen die Hauptstadtjournalisten noch dichter beisammen als bei Hans-Christian Ströbeles Auftritt ein paar Wochen zuvor, als der Grüne von seinem Moskau-Trip zu Whistblower Edward Snowden zurückgekehrt war. Nicht mal mehr Stehplätze sind bei der Präsentation des Koalitionsvertrages noch frei.

Und wer sich noch daran erinnert, wie angestrengt vor vier Jahren die schwarz-gelbe Regierung nach Abschluss ihrer Koalitionsgespräche der Presse gegenübertrat - ein Guido Westerwelle (FDP), der glaubte, er sei Chef einer neuen Volkspartei und immer nur von Steuersenkungen redete, eine Kanzlerin, die schon damals ihren Koalitionspartner für ein Großmaul zu halten schien - auf den muss das Trio, das jetzt für ein schwarz-rotes Bündnis wirbt, wie ein großer politischen Fortschritt wirken. Zumindest atmosphärisch. Angela Merkel (CDU) in der Mitte, zur Rechten SPD-Chef Sigmar Gabriel, zur Linken der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer.

Mehr Harmonie als bei Schwarz-Gelb

Die Drei betrachten sich gegenseitig fast liebevoll, lächeln einander zu, die letzte, 17 Stunden lange Nacht der Koalitionsverhandlungen scheint beinahe spurlos an ihnen vorbeigegangen zu sein. Nur die Kanzlerin wirkt ein bisschen blass um die Nase. Tiefe Augenringe zeichnen ihr Gesicht. Gabriel hingegen sieht aus, als komme er soeben aus dem Urlaub. Und Seehofer sitzt locker hinter einem Namensschild, das ihn als Dr. Angela Merkel ausweist. Es darf herzlich gelacht werden, immer wieder, und es klingt, als hätten sich da drei Politiker gefunden, die ein gemeinsames Parteibuch eint.

Wenigstens haben Gabriel und Merkel darauf verzichtet, sich auch aus diesem Anlass als schwarz-rotes Traumpaar der deutschen Politik einzukleiden. Merkel trägt kein rotes, Gabriel kein schwarzes Jackett. Nur eine dezent rotgestreifte Krawatte erlaubt er sich.

Die ersten Sätze dienen dem Zweck, die neue Große Koalition und ihre Projekte in einen geschichtlichen Rang zu heben. Merkel zum Ersten: "Wir sind eine Große Koalition, um große Aufgaben für Deutschland zu meistern." Merkel zum Zweiten: "Wir sagen Ja zur Zukunft unseres Landes." Da nickt Gabriel der Kanzlerin wohlwollend zu. Man blickt sich treu in die Augen und versichert sich gegenseitig, es seien trotz der Überlänge "gute und von Vertrauen geprägte Beratungen" gewesen. Aber das reicht dann auch schon an staatsmännischen Worten. Was folgt, gleicht politischem Kabarett.

Die halbe Wahrheit der CSU

Etwa als Gabriel gefragt wird, wie er die Bemerkung des CSU-Generalssekretärs Alexander Dobrindt empfunden habe, der den SPD-Chef im Wahlkampf als "übergewichtig und unfähig" bezeichnet hatte. Gabriel räumt gelassen ein: "Zu 50 Prozent hatte er ja recht!" Welches der beiden Adjektive er meint, lässt Gabriel großmütig offen. Und Seehofer ergänzt selbstironisch: "Die CSU hat immer zu 50 Prozent recht."

Oder: Warum will die SPD die Ministernamen des kommenden Kabinetts erst nach der Mitgliederbefragung veröffentlicht sehen? Gabriel grinsend: "Es gab halt den Wunsch, über die Inhalte der Koalitionsvereinbarung zu entscheiden." Seehofer meint zum Koalitionsvertrag, er kenne auf jeden Fall eine Person, die ihn gelesen habe - worauf sich sofort alle Augen auf die Kanzlerin richten. "Die ist aber nicht im Raum" - großes Gelächter.

Dann die Frage an Gabriel: "Sagen Sie jetzt Horst und Sigmar zueinander?" Antwort Gabriel: "Man kann sich auch wertschätzen und respektieren, ohne dass man sich duzt." Immerhin: Seehofer macht dem SPD-Chef dann doch Hoffnung auf die Duzerei und fügt an: "Der Status könnte sich ändern, wenn er die Mitgliederbefragung gewonnen hat." Man habe in der Nacht einfach viel zu tun gehabt, meint Seehofer. "Wir sind ja erst um sechs Uhr ins Bett gekommen." "Getrennt", sagt Gabriel. Wieder ein Lacher.

All die harten Verhandlungen sind vergessen. Nicht einmal die Streitereien in der Großkampfgruppe "Arbeit und Soziales", wo ein Kompromiss über Mindestlohn, Solidarrente (SPD) und Lebensleistungsrente (Union) her musste, spielen noch eine Rolle. Zumindest bei letzterem sei man kreativ gewesen, sagt Gabriel - heraus kam bekanntermaßen die "solidarische Lebensleistungsrente". "Man muss ja auch von einander lernen", sagt er verschmitzt. Auch Merkel blickt gleichmütig auf die anfangs schier unvereinbaren Positionen zwischen den beiden Partein zurück. "Es ist sehr interessant, wie man einen gleichen Sachverhalt so unterschiedlich betrachten kann". Lachen im Saal. "Das ist ja das Spannende am Leben." Niemand anderes als die Kanzlerin hätte den Zwist so weglächeln können.

Die Ruhe der Angela Merkel

Die bevorstehende SPD-Mitgliederbefragung zählt zu den wenigen Themen, über die auch ernsthaft geredet wird. Da wird Gabriel leidenschaftlich. Es sei das Recht seiner Genossen, auf einem Mitgliedervotum zu bestehen. Zwei Jahre lang habe seine Partei über mehr innerparteiliche Demokratie diskutiert, nun stehe diese seit 2011 in der Satzung. Der Parteichef verbreitet demonstrativ Gelassenheit: "Wir sind unserer Sache sicher. Wir wissen, dass das ein guter Koalitionsvertrag ist." Und fügt mit dem Grinsen eines Spitzbuben hinzu: "Ich kenne meinen Laden schon ganz gut." Er sei fest davon überzeugt, "dass die Mitgliederbefragung ein Erfolg wird". Immerhin hätten sich inzwischen schon mehr als 2500 neue Mitglieder in der SPD angemeldet.

Selbst Angela Merkel will heute nichts vom Horror-Szenario eines Vetos der rund 470.000 SPD-Mitglieder wissen. "Warum soll ich denn nicht warten, die 14 Tage?", sagt sie auf die Frage einer Journalistin, wie es sich anfühle, zum Warten auf die Abstimmung der Sozialdemokraten verdammt zu sein. "Ich sitze ruhig und mache meine Arbeit." Und lächelt milde. Typisch Merkel.

Von:

Alexander Sturm und Hans Peter Schütz