HOME

Finale der Koalitionsverhandlungen: In der Gulaschsuppen-Schleife

Am Mittwoch soll der Koalitionsvertrag stehen, aber Union und SPD verhandeln, als hätten sie sich zuvor nie gesehen. Ortstermin am Willy-Brandt-Haus.

Von Lutz Kinkel und Alexander Sturm

18 Uhr. Unterwegs auf der Wilhelmstraße Richtung Kreuzberg. Im Autoradio laufen die Nachrichten. Koalitionsverhandlungen. Die Maut kommt. Die Maut kommt? Das Wetter. Minus 2 bis minus 6 Grad in der Nacht. Klirrende Kälte. Na wunderbar. Vor allem für jene, die nun zur Stehparty vor der SPD-Zentrale eilen. Draußen vor der Tür. Also wir.

Es ist nicht so, als hätten die Sozialdemokraten keine Fürsorge walten lassen. Schon am Nachmittag hatte der Parteisprecher in einer mit feiner Ironie gewürzten Mail gewarnt, dass der Abend sehr, sehr lang werden könne. Und: "Ich will Sie jetzt schon mal schonend darauf vorbereiten, dass es im Anschluss keines der beliebten Statements der Generalsekretäre geben wird. Auch sonst wird - so vermute ich jedenfalls - nichts passieren, was Ihre Anwesenheit zwingend erforderlich machen würde." Da er aber ahne, dass sich niemand von seinen Mahnungen abhalten lassen werde, vorbei zu kommen, werde Suppe serviert. Im "Willy's", dem öffentlichen Café der Parteizentrale. Es ist, wie sich bald herausstellt, Gulaschsuppe. "Rind ist schon ein Fortschritt", sagt ein Kollege, der wochenlang die Verhandlungen reportiert hat und inzwischen unter einer Kartoffelsuppe-mit-Wiener-Würstchen-Allergie leidet. Der Beginn einer neuen politischen Zeitrechnung kann beschämend banale Erinnerungen hinterlassen.

Doro Bär auf High-Heels

Die Verhandler sind schon drin, hinter fest verschlossenen Türen, niemand, auch nicht die Kamerateams dürfen ins Haus. Die CSU-Granden waren, so sagen es Kollegen, bester Laune beim Einmarsch über den mit Stahlgittern gesicherten Gang vom Parkplatz. Um 18.45 kommt eine Nachzüglerin. Nein, sie kommt nicht - sie erscheint. Doro Bär, im nachtschwarzen Etwas, auf bemerkenswert steilen High-Heels. Sie sieht aus, als wolle sie dem Partyvolk im Berghain eine Lektion in Sachen Haute Couture erteilen. Dabei darf sie gleich mit entnervten Genossen über Erwerbsminderungsrenten und dergleichen reden. Wie die Maut Christsoziale in Wallung bringt, ist doch erstaunlich.

Dies ist der letzte Tag der Verhandlungen. Das große Finale. Und es ist die langwierigste Regierungsbildung, die die Republik jemals erlebt hat. Aber wer glaubt, nun müssten die Parteivorsitzenden Angela Merkel, Horst Seehofer und Sigmar Gabriel nur noch Häkchen unter die Ergebnisse machen, irrt. Drin tagt die kleine Runde. Danach kommt die große Runde. Insider wollen wissen, es dauere bis zwei oder drei Uhr morgens. Die Hauptstadtpresse in der Gulaschsuppen-Schleife. Ein Kameramann filmt, weil es sonst nichts zu filmen gibt, die Auslagen im "Image Shop" der Sozialdemokraten. Da gibt's tolle Sachen. SPD-Flaschenöffner zum Beispiel.

Selbstgemachter Überwachungsstaat

Wie es immer so ist bei solchen Lungerrunden, dringen trotzdem Informationsfetzen durch die Mauern. Es soll irgendeinen gesichtswahrenden Kompromiss zur Homo-Ehe geben. Eigentlich kaum vorstellbar, wenn Volker "Die Ehe ist heilig" Kauder mit am Tisch sitzt. Über die Einführung der Vorratsdatenspeicherung sind sie sich wohl auch einig. Sehr gut vorstellbar, wenn ein konservativer Sozialdemokrat wie Thomas Oppermann verhandelt. Die Daten könnten sich die Deutschen zwar auch - easy man, easy! - bei ihren amerikanischen Freunden besorgen, aber so ein selbstgemachter Überwachungsstaat macht doch mehr her als immer nur den Lieferservice zu bestellen.

Heißestes Thema ist die Ankündigung, das Kabinett nicht vor Abschluss des SPD-Mitgliederentscheids zu benennen. Also erst in 14 Tagen. Das soll eine Art Respektsbezeugung vor den Genossen sein. Sie sollen nicht den Eindruck haben, es würden bereits Pfründe verteilt, bevor sie dem Pfründeverteilen zugestimmt haben. Und doch ist es Wahnsinn. 14 Tage noch - das bedeutet 14 Tage Spekulationen, Intrigen und Geschacher. Am Ende werden die Teppichböden in den Parteizentralen blutig sein und der ein oder andere wird sein Leben lang den ein oder anderen nicht mehr grüßen. Ein Fall für die UN-Blauhelme.

Wie Robbie im Mädchen-Internat

Plötzlich kommt der SPD-Sprecher aus dem Haus. Er will nur eine rauchen. Aber da sonst niemand aus dem Haus kommt, wird er empfangen wie Robbie Williams im Mädcheninternat - sofort drängt und schubst sich alles in seine Richtung. Nur um zu hören, dass die Verhandlungen ihren Gang nähmen. Von emotionalen Ausbrüchen könne er nichts berichten, sagt der Sprecher. Hätte einer die Türen geknallt, hätte er davon gehört. Er hat aber nichts gehört. Aha. Und warum zieht sich das Treffen trotzdem so unfassbar zäh dahin? Tja. Die großen Themen halt. Mindestlohn. Doppel-Pass. Maut. Jetzt geht es ums Kleingedruckte, um die Details. Das Kleingedruckte kann große Themen klein oder ganz kaputt machen. Was nicht definiert ist, bleibt offen. Und was offen bleibt, ist ein politisches Risiko.

SPD und Union haben eines aus der vorangegangenen Regierungsphase gelernt: Wer anfangs nicht gründlich verhandelt, hat die besten Chancen, es später gründlich zu vermasseln. Im schwarz-gelben Koalitionsvertrag standen zig sogenannte "Prüfaufträge", ein Dutzend Komissionen sollten strittige Themen weiter erörtern, außerdem fiel jede Maßnahme unter Finanzierungsvorbehalt, was Wolfgang Schäuble die Macht verlieh, die Liberalen immer wieder tiptop gegen die Wand laufen zu lassen. Solche verschleppten, und dann immer wieder aufreißenden Konflikte wollen die Verhandler diesmal unbedingt vermeiden. Am liebsten wäre es ihnen, wenn sie ein sogar kalendarisch fixiertes Arbeitsprogramm vorlegen könnten. Auch wenn alle wissen, dass damit allenfalls ein kleiner Ausschnitt der kommenden Jahre fixiert werden kann. Von der Eurokrise, nur so ein Beispiel, wussten Angela Merkel und Peer Steinbrück zu Beginn der ersten großen Koalition 2005 nichts.

Pastor Hintzes Beichte

Umso wichtiger ist es, dass die Akteure nicht nur den Papierkram sauber erledigen, sondern auch lernen, sich gegenseitig zu vertrauen. Schmiermittel dieses Abends sind Kloppos Mannen. Die SPD ließ im sechsten Stock des Willy-Brandt-Hauses zwei Fernseher aufstellen, um die Champions-League-Partie BVB gegen Neapel zu übertragen. Peter Ramsauer, in seinen guten Zeiten zum Mr. Bundestag gewählt, in anderen als Verkehrsminister amtierend, wird unter den Schaulustigen gesichtet. Und Pastor Peter Hintze weiß am Rande der Verhandlungen irre Geschichten aus dem neuen schwarz-roten Sozialleben zu berichten. Er habe sich "nett" mit dem SPD-Parteilinken Ralf Stegner unterhalten. "Da hätte er im Leben nicht mit gerechnet - ich übrigens auch nicht."

Na bitte. Irgendwas geht doch immer.

Von:

Alexander Sturm und