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Eingetreten, abgestimmt, ausgetreten: CDU-Mitglied nimmt an SPD-Abstimmung zur GroKo teil - Stimme zählt offenbar

Noch ist die Große Koalition nicht beschlossen. Derzeit stimmen die rund 463.000 SPD-Mitglieder über ihr "Go" oder "No Go" zur GroKo ab. Auch ein CDU-Mitglied aus Essen nahm an dem Votum der Sozialdemokraten teil. 

Pro Angela Merkel und GroKo: Ein CDU-Mitglied hat sich in den SPD-Mitgliederentscheid geschummelt

Ein CDU-Mitglied hat sich in den SPD-Mitgliederentscheid zur GroKo geschummelt

DPA

Der Weg zur Großen Koalition hat durchaus kuriose Schlagzeilen produziert. "Dieser Hund darf über die GroKo abstimmen", titelte etwa die "Bild"-Zeitung vor geraumer Zeit. Offenbar eine Frage der Auslegung. Doch tatsächlich gelang es dem Boulevardblatt, den Vierbeiner einer Redakteurin als Sozialdemokratin anzumelden. Mit ihren rund 463.000 Genossinnen und Genossen wird "Lima" in diesen Tagen aber wohl nicht über eine Fortsetzung der GroKo entscheiden können. Dafür ist bei der SPD eine andere, aber mindestens genauso unübliche Stimme eingegangen: von einem CDU-Mitglied. 

Der Christoziale aus dem Hochsauerland hat bei der Basisabstimmung der SPD teilgenommen. Darüber hat zunächst der WDR berichtet. Der Vorfall wurde dem stern von CDU und SPD bestätigt.

Wie es scheint, ist das CDU-Mitglied lediglich in die SPD eingetreten, um an dem GroKo-Votum teilzunehmen. Nach Abgabe seiner Stimme ist der Mann aus Essen wieder ausgetreten. Wie es scheint: mit Erfolg, seine Stimme wird offenbar gezählt. "Laut Verfahrensrichtlinie zur Durchführung des SPD-Mitgliedervotums ist stimmberechtigt, wer zum Stichtag (6. Februar, 18 Uhr) Mitglied der SPD war", so ein Sprecher der SPD Essen zum stern. "Deshalb ist im Einzelfall nicht auszuschließen, dass ein Mitglied wie beschrieben beim Mitgliedervotum teilnehmen kann." Weitere Fälle dieser Art seien dem Ortsverein allerdings nicht bekannt. Ausgeschlossen werden sie allerdings nicht.

Stimme bei SPD-Abstimmung zählt offenbar trotzdem

Wie konnte das passieren? Doppelmitgliedschaften lehnen beide Parteien ab, es drohen Abmahnung und Parteiausschluss. "Der Aufnahmeantrag der SPD bittet um Angabe ehemaliger Mitgliedschaften", erklärt ein Sprecher der SPD Essen dem stern, "fordert jedoch von eintrittswilligen Personen keine Erklärung oder Versicherung im Hinblick auf etwaige Mitgliedschaften bei konkurrierenden Parteien." Grundsätzlich habe man keinen Grund, Neumitgliedern "zu misstrauen".

Die Ortsvereinsvorstände entscheiden über die Aufnahme eines Mitglieds und lehnen die Aufnahme bei Kenntnis einer Doppelmitgliedschaft ab. "Im vorliegenden Fall war kein entsprechender Hinweis beim Eintritt vermerkt", heißt es zum stern. "Daher konnte der Ortsverein keine Kenntnis von einer weiteren Parteienmitgliedschaft haben." In seinem Austrittschreiben soll das CDU-Mitglied lediglich angemerkt haben, dass er "CDU-Wähler und Sympathisant" sei. 

CDU in NRW "missbilligt" das Verhalten

Auf Nachfrage bei der CDU Nordrhein-Westfalen wurde dem stern bestätigt, dass es sich um ein CDU-Mitglied handelt. Offenbar wird sich daran auch, vorerst, nichts ändern: Der Landesverband "missbilligt" zwar das Verhalten des Parteikollegen, Konsequenzen müsste allerdings der Ortsverband ziehen.  

Der WDR berichtet von einer "Rüge", wobei unklar ist, ob diese vom Ortsverband ausgesprochen wurde. Fritz Nies, Geschäftsführer des CDU-Kreisverbandes Hochsauerland und damit zuständig für das Parteimitglied, war für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.

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