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SPD-Votum zur Großen Koalition: Zehntausende Stimmen sollen ungültig sein

Ja oder Nein zur Großen Koalition? Während die SPD fleißig Stimmen auszählt, wird deutlich: Vielen Genossen fiel es nicht nur schwer, die Frage zu beantworten, auch die Stimmabgabe machte Probleme.

Das Votum der SPD-Mitglieder für oder gegen die Großen Koalition ist abgelaufen. Und noch bevor die Auszählung abgeschlossen ist, zeichnet sich nach Informationen der Tageszeitung "Die Welt" ab, dass es eine größere Zahl ungültiger Stimmen gibt. Bei etwa jedem zehnten Briefumschlag fehle die eidesstattliche Erklärung oder sie sei unkorrekt ausgefüllt, meldete das Blatt unter Berufung auf Parteikreise.

Offiziell konnten die SPD-Mitglieder bis vergangenen Donnerstag um 24 Uhr ihre Unterlagen einreichen. An dem Votum haben sich mehr als 300.000 der 475.000 stimmberechtigten Sozialdemokraten beteiligt. Demnach könnten mehr als 30.000 Stimmen ungültig sein. An diesem Freitag sollen die Briefe zunächst von Leipzig nach Berlin gebracht und dort am Samstag ausgezählt werden.

Bekanntgabe der Ministerposten

Stimmt die SPD-Basis dem Koalitionsvertrag mehrheitlich zu, soll spätestens am Sonntag die Verteilung der Ministerien und die personelle Besetzung bekanntgegeben werden. Von 14 Bundesministerien könnten fünf an die CDU, drei an die CSU und sechs an die SPD gehen. Angela Merkel soll am Dienstag im Bundestag wieder zur Kanzlerin gewählt werden, dann sind auch die Ernennung und die Vereidigung der neuen Bundesminister geplant.

Zum Zuschnitt und zur Besetzung einer schwarz-roten Regierung wurden vorerst keine Entscheidungen bekannt. Es hielten sich Spekulationen, dass CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe ins Kabinett wechseln könnte. Spekuliert wurde laut "Frankfurter Allgemeiner Zeitung" auch, dem Gesundheitsressort die Zuständigkeit für die Rente zuzuschlagen - sie liegt bisher beim Arbeitsressort, für das SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles als Ministerin gehandelt wird.

awö/DPA / DPA
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