Maßnahmenpaket

Der Innenminister spricht nach dem Blackout in Berlin von "Zurückschlagen". Welche Schutzmaßnahmen jetzt gegen Extremisten geplant sind.

Menschen ächzen unter Sommerhitze oder müssen vollgelaufene Keller leerpumpen. Welche Maßnahmen ergreifen die Städte?

Die EU-Kommission hat ein Maßnahmenpaket vorgestellt, dass den Weg zur Kapitalmarktunion ebnen soll. Europa habe zu lang "ein Maß an Fragmentierung toleriert, das unsere Wirtschaft hemmt", erklärte EU-Finanzkommissarin Maria Luís Albuquerque am Donnerstag in Brüssel. Die Maßnahmen zielten darauf ab, "ein stärker integriertes, effizienteres und wettbewerbsfähigeres Finanzsystem zu schaffen", teilte die Kommission mit. 

Der Bundestag soll am Donnerstag das Maßnahmenpaket der Bundesregierung zur Verbesserung der wirtschaftlichen Lage verabschieden (ab 09.00 Uhr). Der Gesetzentwurf sieht eine deutliche steuerliche Entlastung von Unternehmen in Deutschland vor und setzt neue Anreize für Investitionen. Der Bundesrat muss dem Paket noch in seiner Sitzung am 11. Juli zustimmen - dies gilt als Formsache, nachdem der Bund den Ländern und Kommunen eine Entschädigung für die erwarteten Steuerausfälle zugesagt hat.

Japan will US-Präsident Donald Trump mit einem "Maßnahmenpaket" besänftigen und so eine Senkung der von ihm verhängten Zölle erwirken. Die Lösung sei nicht, "stückweise" vorzugehen, sagte Regierungschef Shigeru Ishiba am Montag. "Wir glauben, dass wir ein Maßnahmenpaket vorlegen müssen." Darin könnte etwa eine Vereinbarung zum Kauf von mehr Erdgas aus den USA enthalten sein.