Thüringen Schwarz-Rot noch nicht in trockenen Tüchern

Die designierte Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) hat noch Zweifel am Zustandekommen einer schwarz-roten Koalition in Thüringen. Es sei nicht hundertprozentig klar, dass die Koalition gelinge - noch könne etwas passieren, sagte die Sozialministerin dem «Hamburger Abendblatt».

Die designierte Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) hat noch Zweifel am Zustandekommen einer schwarz-roten Koalition in Thüringen. Es sei nicht hundertprozentig klar, dass die Koalition gelinge - noch könne etwas passieren, sagte die Sozialministerin dem «Hamburger Abendblatt». «Ich ertrage diese Unsicherheit in großer Offenheit und Gelassenheit. Falls es nicht zur Koalition kommt, dann habe ich zumindest meine Pflicht getan. Dann sollen es andere richten.» In Erfurt beraten am Donnerstag acht Arbeitsgruppen über einen Koalitionsvertrag für eine CDU-SPD-Regierung.

Lieberknecht betonte: «Ich habe das Ministerpräsidentenamt nie gewollt.» Sie habe sich in die Pflicht nehmen lassen. Über ihren Entschluss, für das Amt der Regierungschefin zu kandidieren, sagte die CDU-Politikerin: «Es stand auch eine Furcht im Raum vor hessischen Verhältnissen. Ich wollte nicht schuld daran sein, dass die auch in Thüringen entstehen. Hätte ich Nein gesagt, hätten wir keine Lösung gehabt.» Sie habe ursprünglich die Finanzministerin und jetzige Landtagspräsidentin Birgit Diezel überzeugen wollen, das Ministerpräsidentenamt zu übernehmen.

Die CDU-Politikerin sagte dem Blatt, sie unterstütze SPD- Landeschef Christoph Matschie in seinem parteiinternen Machtkampf: «Ich bestärke ihn, wo ich kann, dass er sich in der SPD durchsetzt.» Protestantische Freiheit und Vertrauen bilde die Basis, die Matschie und sie verbinde, erklärte die Theologin. «Wir haben ein gemeinsames Grundverständnis für das Herangehen an unsere Aufgabe.»

In dem SPD-Richtungsstreit sollen die Kritiker des Matschie-Kurses künftig stärker im Landesvorstand eingebunden werden. Dazu sei vereinbart worden, die für Juni 2010 geplante Vorstandswahl vorzuziehen, erklärten die SPD-Landrätin Marion Philipp und Geras Oberbürgermeister Norbert Vornehm. «Christoph Matschie hat gesehen, dass eine Ausgrenzung nichts bringt», sagte Philipp der Deutschen Presse-Agentur dpa. Dennoch werde an der Unterschriftensammlung festgehalten. Sie solle ein Stimmungsbild für den Parteitag am 25. Oktober liefern, bei dem über den Koalitionsvertrag mit der CDU abgestimmt werden soll.

DPA
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