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Union: Merkel als Fraktionsvorsitzende wiedergewählt

CDU-Chefin Angela Merkel wurde als Vorsitzende der Unionsfraktion bestätigt. Einen Denkzettel bekam Friedrich Merz verpasst, der das schlechteste Ergebnis aller Stellvertreter erhielt.

Die Unionsfraktion im Bundestag hat ihre Vorsitzende Angela Merkel mit einem großen Vertrauensbeweis bis zum Jahr 2006 im Amt bestätigt. Ein Jahr nach der Bundestagswahl wurde Merkel mit 93,7 Prozent der Stimmen wiedergewählt. Damit ist ihre Position als Oppositionschefin klar gestärkt. Ihr Widersacher Friedrich Merz erhielt dagegen mit nur 73,8 Prozent einen Denkzettel. Nach den jüngsten Querelen wurde er bei der Wahl der sechs CDU-Stellvertreter mit dem schlechtesten Ergebnis abgestraft.

Wie CSU-Landesgruppenchef Michael Glos mitteilte, erhielt Merkel 209 von 223 gültigen Stimmen. 14 Abgeordnete votierten gegen sie. Bei der Übernahme des Amtes vor einem Jahr hatte sie noch 214 Ja- und 18 Nein-Stimmen erhalten, was einer Zustimmung von 92,2 Prozent entsprach. Das Ergebnis der Wiederwahl gilt als Indikator dafür, wie stark die Machtstellung ist, die Merkel mittlerweile in der Fraktion hat.

"Schöner Moment" für Merkel

Merkel zeigte sich nach der Wahl "zufrieden" mit ihrem Ergebnis. Dies sei ein "schöner Moment", sagte sie. Sie hoffe, die Zusammenarbeit mit der CSU "so erfolgreich wie im vergangenen Jahr" fortsetzen zu können. Glückwünsche erhielt Merkel von CSU-Chef Edmund Stoiber, der nach seinem Wahlsieg in Bayern als Gast an der Fraktionssitzung teilgenommen hatte.

Ohrfeige für Merz

Merz musste dagegen bei der Stellvertreterwahl das schlechteste Ergebnis hinnehmen. Er erhielt nur 124 von 169 abgegebenen Stimmen. 34 CDU-Bundestagsabgeordnete stimmten mit Nein, zehn enthielten sich. Eine Stimme war ungültig. Noch vor einem Jahr hatte er das drittbeste Resultat erzielt. Das Ergebnis ist allerdings nicht mit dem der Fraktionsvorsitzenden zu vergleichen, weil die CSU-Abgeordneten bei der Wahl der CDU-Stellvertreter nicht stimmberechtigt sind.

"Kann damit gut leben

Merz reagierte gelassen. "Das ist ein ehrliches Ergebnis," sagte er. Leute mit "Ecken und Kanten" erhielten selten gute Ergebnisse, er habe sogar mit einem noch schlechteren gerechnet. "Ich kann damit gut leben."

Das Resultat gilt als Quittung für seinen jüngsten Querschuss. Merz hatte sich erst in der Nacht zum Dienstag entschlossen, doch wieder als Stellvertreter zu kandidieren und den Gesundheitskompromiss im Bundestag mitzutragen. Beides hatte er zuvor überraschend in Frage gestellt.

Interessa an Einheit der Union

Vor Beginn der Sitzung bedauerte Merz, dass die Auseinandersetzung in die Öffentlichkeit getragen worden sei. Wenn er dem Gesundheitskompromiss trotz seiner Bedenken zustimme, dann deswegen, weil es eine berechtigte Hoffnung gebe, "dass wir spätestens 2006 alles wieder ändern werden". Es gebe jedoch "ein übergeordnetes Interesse: Das ist die Einheit der Union":

Merz ist unter den Stellvertretern wie bisher für Wirtschaft und Finanzen zuständig. Das beste Ergebnis erzielte wieder Wolfgang Bosbach mit 159 Stimmen (Innen- und Rechtspolitik), gefolgt von Arnold Vaatz mit 151 Stimmen (Aufbau Ost) und Klaus Lippold mit 141 Stimmen (Verkehr, Bau, Umwelt).

Nur vierter Platz für Schäuble

Mit Aufmerksamkeit wurde registriert, dass Wolfgang Schäuble mit 134 Stimmen nur das viertbeste Ergebnis erzielte. Schäuble gilt als möglicher Unionskandidat für das Amt des Bundespräsidenten. Er bleibt für Außenpolitik, Verteidigung und Europa zuständig. Gewählt wurde außerdem Maria Böhmer mit 128 Stimmen (Familie, Forschung, Kirchen).

Die CSU stellt drei weitere stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Diese sind jedoch bis zum Ende der Legislaturperiode gewählt