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Wahlfälscheraffäre: Hohlmeier will sich wehren

Sie wurde aus der eigenen Partei der Lüge bezichtigt: Die ehemalige bayerische Kultusministerin Monika Hohlmeier will sich auch nach ihrem Rücktritt gegen die Vorwürfe wehren.

Die im Zuge der CSU-Wahlfälscheraffäre zurückgetretene bayerische Kultusministerin Monika Hohlmeier (CSU) hat Fehler eingeräumt. Dem Nachrichtenmagazin "Focus" sagte die Tochter von Franz Josef Strauß: "Ich habe wiederholt geäußert, dass ich für mich nicht in Anspruch nehme, fehlerfrei zu sein, und dass ich sicher auch Fehler gemacht habe." Sie sei aber zutiefst betroffen von der "Art und Weise, wie einzelne gegen mich vorgehen", sagte die 42-Jährige.

Damit spielte sie unter anderen auf Äußerungen des Münchner CSU-Fraktionschefs Hans Podiuk an, der sie offen der Lüge bezichtigt und behauptet hatte, sie habe die Manipulationen organisiert und die Wahlfälscher gedeckt. Gegen die Vorwürfe will sich die Ex-Ministerin im nach ihr benannten Untersuchungsausschuss des Bayerischen Landtag wehren. Sie werde "klar und offen" aussagen und deutlich machen, "dass die gegen mich erhobenen Vorwürfe definitiv falsch sind", kündigte Hohlmeier an. Sie sei aber weit davon entfernt, "sich nun in einen Kleinkrieg zu begeben und persönliche Grabenkämpfe zu führen", sagte die Strauß-Tochter. Besonders betroffen habe sie, "dass jede noch so unsinnige Verdächtigung gegen mich am Ende unbesehen geglaubt wurde".

Stoiber äußert sich nicht zu Vorwürfen

Nach monatelangem Druck auch aus den eigenen Reihen hatte Hohlmeier am Freitag ihren Rücktritt erklärt. Ministerpräsident Edmund Stoiber sprach Hohlmeier Respekt für ihren Schritt aus und dankte ihr für ihre Arbeit. Stoiber erklärte, Hohlmeier habe mit Rücksicht auf ihr Amt "in einer schwierigen menschlichen und politischen Situation persönliche Gesichtspunkte hintan gestellt". Auf die Vorwürfe gegen die Ministerin ging er nicht ein.

Hohlmeier hatte bereits im vergangenen Sommer als Münchner CSU-Chefin zurücktreten müssen, nachdem sie ihren parteiinternen Kritikern mit privaten Enthüllungen gedroht hatte. Stoiber hatte ihr damals eine "zweite Chance" eingeräumt.

Rasche Nachfolge

Stoiber will über Hohlmeiers Nachfolge zügig entscheiden. Wie sein Sprecher sagte, will der CSU-Chef seinen Personalvorschlag am kommenden Mittwoch in der CSU-Fraktion und am Donnerstag im Landtag vorstellen. Damit könnte der Nachfolger oder die Nachfolgerin bereits am Donnerstag im Plenum vereidigt werden. Darüber hinaus soll es keine Veränderungen im Kabinett geben.

DPA / AP / AP / DPA