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Youtube: Neonazi-Filme sollen verschwinden

Der antisemitische Nazi-Hetzfilm "Jud Süß" lässt sich auf Youtube ebenso finden, wie zig weitere rechte Propagandafilme. Dagegen wollen nun Politik und der Zentralrat der Juden gerichtlich vorgehen - und das nicht nur in Deutschland.

Beim Internetportal YouTube sind einem ARD-Bericht zufolge verbotene Neonazi-Propaganda-Filme und indizierte Hassvideos frei zugänglich. YouTube habe auf mehr als 100 Abmahnungen von Jugendschutz.net, der Internet-Kontrolleinrichtung der Bundesländer nicht reagiert, berichtete das ARD-Magazin "Report Mainz".

Vor dem Hintergrund der jüngsten fremdenfeindlichen Angriffe forderte der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz, staatsanwaltschaftliche Ermittlungen gegen YouTube wegen der Verbreitung rechtsextremer Videos. Der Tatbestand der Beihilfe zur Volksverhetzung sei erfüllt, sagte er dem ARD-Magazin. "Es ist dringend an der Zeit, dass der zuständige Staatsanwalt die Ermittlungen aufnimmt. Das muss gestoppt werden. Das ist skandalös, dass so etwas in Deutschland möglich ist", wird der SPD-Politiker zitiert.

Der Zentralrat der Juden in Deutschland forderte Bundesregierung und Justiz laut dem Magazin zum Einschreiten auf und erwägt eine Strafanzeige. Das Bundesinnenministerium fordere dazu auf, in diesem Fall Strafanzeige zu erstatten. Die Zugriffsmöglichkeiten für die deutschen Sicherheitsbehörden endeten allerdings häufig an den nationalen Grenzen, erklärte das Ministerium den Angaben zufolge.

Der Generalsekretär des Zentralsrats, Stephan Kramer, sagte der Nachrichtenagentur AP, Anwälte des Zentralrats prüften außerdem zivilrechtliche Schritte wie Privatklagen in den USA gegen die Verbreitung der Videos. Das Maß sei voll, nachdem ein Zusammenschluss von Internet-Nutzern gegen die rechtsradikalen Hassvideos aus dem Netz geworfen worden seien, so Kramer. In drei bis vier Wochen würden voraussichtlich erste Ergebnisse der Prüfung vorliegen.

"Sturmführer in der SS" 400.000 Mal angeklickt

Unter den Filmen die bei Youtube zu finden sind, seien zum Beispiel der antisemitische NS-Propagandafilm "Jud Süss" und rassistische Clips wie ein Video zum indizierten Lied "KuKluxKlan" von der Rockgruppe "Kommando Freisler". Der kriegsverherrlichende Clip "Sturmführer in der SS" zum Lied der Gruppe "Landser" sei seit acht Monaten abrufbar und mehr als 400.000 Mal angeklickt worden, berichtet "Report Mainz".

AP/DPA / AP / DPA