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Die Morgenlage Rückschlag für Trump: US-Regierung setzt geplantes Verbot von Tiktok aus

Morgenlage: US-Regierung setzt geplantes Tiktok-Verbot aus
Nach der Klage von drei Influencerinnen muss das US-Handelsministerium das geplante Verbot der Videoplattform Tiktok aussetzen.
© Ronchini / Picture Alliance
Trump glaubt immer noch an Wahlsieg +++ Conte beteuert: Der Weihnachtsmann kommt trotz Corona +++ Jeder dritte Deutsche hat Angst vor Corona +++ Die Nachrichtenlage am Freitagmorgen.

Guten Morgen, liebe Leserin, lieber Leser,

Nach der Wahl hat US-Präsident Donald Trump eine weitere Schlappe kassiert. Das Handelsministerium seiner Regierung verkündete am Donnerstag (Ortszeit), dass das von Trump forcierte Verbot der chinesischen Video-App Tiktok in den USA ausgesetzt werde. Eine Richterin in Pennsylvania hatte der Klage von drei Influencerinnen stattgegeben. Das  Verbot sollte am Donnerstag in Kraft treten.

Die Schlagzeilen zum Start in den Tag:

US-Regierung setzt geplantes Tiktok-Verbot aus

Die US-Regierung setzt ihr geplantes Verbot der Videoplattform Tiktok aus. Das Handelsministerium in Washington teilte am Donnerstag mit, dass es einer entsprechenden Anordnung einer Bundesrichterin im Bundesstaat Pennsylvania nachkomme. Das Verbot des Herunterladens der populären App, die zum chinesischen Bytedance-Konzern gehört, hatte an diesem Donnerstag in Kraft treten sollen. Das Handelsministerium verwies zugleich darauf, dass die juristischen Auseinandersetzungen um das geplante Tiktok-Verbot weitergehen. Die Richterin hatte vor zwei Wochen eine einstweilige Verfügung gegen das Verbot erlassen. Sie gab damit einer Klage von drei sogenannten Influencern, also durch das Internet prominent gewordenen Meinungsführern, statt. Dies stellte den zweiten juristischen Rückschlag für die Regierung von Präsident Donald Trump in der Auseinandersetzung um die App dar. Im September hatte bereits ein Bundesrichter in Washington auf Antrag der Betreiber der Plattform eine einstweilige Verfügung gegen das Verbot erlassen.

Conte beteuert: "Der Weihnachtsmann kommt trotz Corona"

Der Weihnachtsmann darf trotz Corona-Pandemie durch die Welt reisen, um die Kinder zu beschenken - dies hat zumindest der italienische Regierungschef Giuseppe Conte versichert. Der Weihnachtsmann trage eine Atemschutzmaske und habe eine Sondergenehmigung, um die Welt zu bereisen, erklärte Conte in einer jetzt veröffentlichen Botschaft im Onlinenetzwerk Facebook. Der Ministerpräsident antwortete damit auf die bange Anfrage des fünfjährigen Tommaso. Dieser hatte Conte in einem Brief angefleht, "Babbo Natale" - wie der Weihnachtsmann in Italien heißt - nicht das Reisen zu verbieten. "Der Weihnachtsmann hat mir versichert, dass er bereits eine internationale Reisegenehmigung hat: Er kann überall hinreisen und Geschenke an alle Kinder der Welt verteilen", beteuerte der Regierungschef.

Jeder dritte Deutsche hat Angst vor Corona

Unmittelbar vor Beginn des aktuellen Teil-Lockdowns zur Eindämmung der Corona-Pandemie hat sich mehr als jeder dritte Bundesbürger vor einer Ansteckung mit dem Virus gefürchtet. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Forsa-Instituts, die der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegt. Das Forsa-Institut hatte die Umfrage am 29. und 30. Oktober im Auftrag der Krankenkasse DAK-Gesundheit durchgeführt. 92 Prozent der Bürger ab 14 Jahre halten demnach laut eigenem Bekunden die Corona-Schutzregeln ein.

Sprecherin: Trump glaubt noch immer an einen Sieg

Trotz des Sieges des Demokraten Joe Biden bei der US-Präsidentenwahl hat Amtsinhaber Donald Trump seine Hoffnung auf einen Verbleib im Weißen Haus noch nicht aufgegeben. "Natürlich glaubt er, dass er noch eine Chance hat", sagte Kayleigh McEnany, die sowohl im Namen des Weißen Hauses als auch für Trumps Wahlkampfteam spricht, am Donnerstagabend (Ortszeit) im Sender Fox News. Biden war am Samstag aufgrund von Erhebungen und Stimmauszählungen von US-Medien zum Sieger der Präsidentenwahl erklärt worden. Trump weigert sich bislang, seine Niederlage einzuräumen und stellt sich als Opfer massiven Wahlbetrugs dar. 

+++ Die wichtigsten Entwicklungen zur US-Wahl finden Sie im stern-Liveblog +++

Schweizer Künstler berichten von Hunderten sexuellen Belästigungen 

Mehr als 200 Künstlerinnen und Künstler aus der Schweiz haben in einer Umfrage angegeben, in den vergangenen zwei Jahren sexuell belästigt worden zu sein. Der Schweizerische Bühnenkünstlerverband SBKV hatte seine Mitglieder befragt. Am häufigsten habe es sich um verbale Belästigung gehandelt, "dominiert von obszönen Witzen und Sprüchen sowie aufdringlichen Gesprächen und Geschichten mit sexuellem Inhalt", hieß es.

Krankenkassen: Diabetes auf dem Vormarsch

Diabetes ist in Deutschland auf dem Vormarsch. Im vergangenen Jahr waren 7,66 Millionen Menschen von der sogenannten Zuckerkrankheit betroffen und damit 777.000 oder knapp acht Prozent mehr als noch vor fünf Jahren, wie die Barmer in ihrem "Diabets-Atlas" berichtete, der AFP am Freitag vorlag. Im Jahr 2014 litten rund 6,89 Millionen Menschen an Diabetes Typ 1 und 2. Vor allem in Ostdeutschland tritt Diabetes mellitus der Analyse zufolge verstärkt auf. Die höchsten Raten gemessen an der Bevölkerung gab es im vergangenen Jahr in Sachsen-Anhalt mit 11,7 Prozent, in Sachsen mit 11,5 Prozent und Brandenburg mit 11,3 Prozent. Dagegen diagnostizierten die Ärzte nur bei 7,9 Prozent der Einwohner von Schleswig-Holstein und 8,2 Prozent in Baden-Württemberg die Zuckerkrankheit.

Was heute wichtig wird

Das sind die wichtigsten Themen und Termine des Tages:

EU-Innenminister beraten über Asylreform und Kampf gegen Terror

Nach den Anschlägen in Frankreich, Österreich und Deutschland beraten die EU-Innenminister am Freitag (12.00 Uhr) über eine gemeinsame Linie im Kampf gegen Terrorismus. Zudem will Bundesinnenminister Horst Seehofer mit seinen Kollegen die Reform der EU-Asyl- und Migrationspolitik vorantreiben. Die Innenminister wollen in einer gemeinsamen Erklärung skizzieren, wie die EU-Staaten stärker miteinander zusammenarbeiten können. In dem Papier, das der Deutschen Presse-Agentur im Entwurf vorliegt, werden etwa eine bessere Kooperation nationaler Behörden, eine Reform des eigentlich kontrollfreien Schengenraums sowie stärkere Kontrollen an den Außengrenzen genannt. 

Seehofer hatte die Beratungen am Freitag ursprünglich angesetzt, um Fortschritte bei den schwierigen Verhandlungen über die Asylreform zu erzielen. Die EU-Kommission hatte im September ein neues Reform-Paket vorgelegt, das die jahrelange Blockade lösen soll. Bis zum Ende der deutsche EU-Ratspräsidentschaft will Seehofer das Thema unbedingt voranbringen. 

Gedenken an 130 Todesopfer der Pariser Anschläge vor fünf Jahren

Unter hohen Sicherheitsvorkehrungen wird am Freitag in Paris an die 130 Todesopfer der islamistischen Anschläge vor fünf Jahren erinnert. Der französische Regierungschef Jean Castex nimmt an der offiziellen Gedenkzeremonie teil (9.00 Uhr). Sie findet wegen der Corona-Pandemie nur in kleinem Kreis statt.  Am Abend des 13. Novembers 2015 hatten Terrorkommandos der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat das Fußballstadion Stade de France, den Konzertsaal Bataclan und Bars und Restaurants in Paris überfallen. Sie töteten 130 Menschen und verletzten mehr als 350. Die Anschläge gelten als die schwersten in Frankreich zu Friedenszeiten. Derzeit gilt nach Attentaten in Nizza und bei Paris erneut die höchste Terror-Warnstufe.

Umweltminister schließen Video-Beratungen ab 

Die Umweltminister aus Bund und Ländern schließen am Freitag ihre Beratungen ab. Wegen der Corona-Pandemie hatten sich die Ressortchefs seit Mittwoch unter dem Vorsitz von Hessen per Video zur Umweltministerkonferenz zusammengeschaltet. Auf der Tagesordnung standen Themen wie die Konflikte zwischen Klimaschutz und Ökostrom-Ausbau auf der einen sowie Natur- und Artenschutz auf der anderen Seite – dabei geht es vor allem um den Bau von Windrädern an Land, gegen den Naturschützer immer wieder klagen. Energieverbände fordern, in allen Bundesländern die gleichen Maßstäbe anzulegen, um besser planen zu können. Die hessische Umweltministerin Priska Hinz (Grüne) und Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) wollen am Mittag (13.30 Uhr) über die Ergebnisse der Beratungen informieren.

Christkind beantwortet Briefe von Kindern aus aller Welt

Die Wunschzettel warten: Das Christkind tritt am Freitag (11.00 Uhr) seinen Dienst in der Weihnachtspostfiliale in Engelskirchen an. Zusammen mit mehreren Helfern werden dort in den kommenden Wochen Zuschriften von Kindern aus aller Welt beantwortet – hinter der Aktion steckt die Deutsche Post. In Deutschland gibt es mehrere sogenannte Weihnachtspostfilialen in Orten, die durch ihren Namen einen guten Draht nach oben andeuten. Etwa auch in Himmelstadt oder Himmelpforten. In Engelskirchen östlich von Köln gingen 2019 nahezu 130.000 Briefe aus über 50 verschiedenen Ländern ein. Auch in diesem Jahr soll jedes Kind eine Antwort erhalten, das seinen Wunschzettel bis zum 21. Dezember geschickt hat. Die Adresse lautet: An das Christkind, 51777 Engelskirchen.

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Ihre stern-Redaktion

rw AFP DPA

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