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Luisa Neubauer Warum wir auch und gerade jetzt demonstrieren müssen

Protest ist auch in Zeiten von Corona wichtig, meint Klima-Aktivistin Luisa Neubauer
Protest ist auch in Zeiten von Corona wichtig, meint Klima-Aktivistin Luisa Neubauer
© Frank Molter / DPA
Das Coronavirus sorgt auch dafür, dass Demonstrieren auf der Straße so nicht mehr möglich ist. Dennoch ist es wichtig, weiter auf Missstände aufmerksam zu machen und zu protestieren – wenn auch in anderer Form, meint stern-Kolumnistin Luisa Neubauer.

Man mag sich kaum beschweren, so gut schlagen wir uns. Wir betreiben Krisenbewältigung, man hört mehr von unserer Kanzlerin als zuvor in der gesamten Legislaturperiode. Und was für eine Kanzlerin da spricht – sachlich, nüchtern, naturwissenschaftlich. Merkel mal Corona gleich Faust aufs Auge. Auf einmal ist Regierungskompetenz nicht nur spürbar, sie ist messbar geworden, durch Infektions-, Todes- und Genesungszahlen. Es wird sogar gelobt in diesem Land, das nun wirklich keine Schulterklopfer-Nation ist, und gestrahlt, etwa wenn Jens Spahn einer sichtlich begeisterten internationalen Presse das Rezept deutscher Corona-Politik skizziert. Langsam, auf Englisch, zum Mitschreiben.

Und das Aber? Aber alle anderen Krisen wurden dafür soweit aus dem politischen Bewusstsein geschoben, bis die Krisenrealität eine begreifbare Form angenommen hat? Aber wir sind wohl nicht in der Lage mehr als eine Krise zurzeit zu bewältigen? Diese Abers sind zu kurz gegriffen. Genau genommen sprechen wir ja nicht von einer singulären Coronakrise. Das Problem ist nicht das Virus an sich. Das Problem ist das, was es anrichtet, wenn es auf maximalglobalisierte, unvorbereitete und vulnerable Gesellschaften trifft: Versorgungskrise, Gesundheitskrise, Resilienzkrise, Wirtschaftskrise. Später Jobkrise, Industriekrise, Energiekrise etc. pp. Es werden keinesfalls alle, aber diverse Krisen jongliert in der Republik. Die Fehlertoleranz ist winzig, die Nerven gespannt, doch irgendwie läuft es. Bisher zumindest. 

Demokratien brauchen Demonstrationen

Ein Aber gibt es dennoch. Und zwar an der Stelle, an der Menschen nicht (mehr) mit der politischen Handhabung der Pandemie einverstanden sind. Wenn etwa die Auswahl der Krisen, die mit Nachdruck angegangen werden, nicht den Bedürfnissen und Forderungen der vielen entsprechen. Wenn sich ein Gefühl des Überhört-Werdens und Ungesehen-Seins einstellt, wenn man auf gesellschaftliche Probleme aufmerksam machen möchte, wenn Ungerechtigkeiten wachsen. Was dann? Was ist das Gegenteil von Applaus vom Balkon? Wie funktioniert politischer Protest in Zeiten von Versammlungsverboten?

Rein protestpolitisch ist die Lage offensichtlich prekär: Demokratien brauchen Demonstrationen. Sie treiben Debatten voran, sie werfen Fragen auf und fordern Beantwortung ein. Proteste manifestieren unter den richtigen Umständen selbst die wohlbehüteste Ungerechtigkeit. Sie konstituieren Macht – wertvolle, gesellschaftliche Macht. Die Macht der Masse: je unübersehbarer, desto mächtiger. Die Demokratie atmet auch durch diese Menschen, die sie beleben und sich einmischen, die sie nach außen und innen verteidigen. Dafür ist der friedliche Protest nicht wegzudenken. Eine intakte parlamentarische Demokratie und eine lebendige Protestkultur können nicht ohne einander. 

Der Protest verlagert sich von der Straße ins Internet 

Seit über einem Monat wurde in Deutschland nicht mehr in größeren Mengen protestiert, das Kontaktverbot wurde richtigerweise weitgehend geachtet. Anlässe hätte es dennoch gegeben. Trotz großer Zustimmung zu den Corona-Maßnahmen ist die Wahl zwischen den Krisen, die zurzeit politisch priorisiert werden, und denen, die eher übersehen werden, keinesfalls Konsens. Man denke an die Situation auf Lesbos, wo zurzeit geschätzt über 30.000 Geflüchtete festsitzen, in menschenunwürdigen Bedingungen, ohne ausreichend Schutz vor Ansteckungen. Willkommen auf dem Friedensnobelpreis-Kontinent. Ganze 50 unbegleitete Minderjährige holte die Bundesregierung nun von Lesbos nach Deutschland. Und unverfroren, nebenbei, 80.000 Erntehelfer – der erste ist schon an den Folgen von Corona gestorben. Der erste Spargel-Märtyrer dieser Krise. Normalerweise würden jetzt schon längst Menschen vor dem Innenministerium ihre Schilder hochhalten, die Straßen wären voll. Große Banner, große Reden, große Empörung. Jetzt sind neben Cafés und Kinos auch Protesträume zu, es sieht nicht so aus, als könnten Massenproteste in naher Zukunft organisiert werden. Demonstrationen, zu denen das Bündnis Seebrücke kürzlich aufgerufen hatte, wurden umgehend aufgelöst.

Also wird gepilgert, von der Straße ins Netz. Der öffentliche Raum reduziert auf eine zunehmend diffuse, völlig überladene digitale Welt. Auch Fridays For Future hat sich ins Netz verlagert: Wir machen dort weiter Kampagnen und weisen auf die brodelnde Klimakrise hin. Ein unzureichendes Provisorium. Zwar haben Straßen- und Netz-Aktivismus ein Streben nach Sichtbarkeit gemein. Aber wichtiger als Sichtbarkeit ist Unübersehbarkeit. Der Protest möchte das Ignorieren oder Zulassen eines identifizierten gesellschaftlichen Missstandes so schwer wie möglich machen. Das geht, in dem man das Problem in Form von Menschen dorthin trägt, wo man gesehen wird: in den öffentlichen Raum. In einer größtenteils durch profitorientierte Konzerne organisierten Social-Media-Welt, die davon lebt, dass du fleißig weiter scrollst, ist der flüchtige Blick, der nur das sieht, was einem gefällt und schnell weiter springt, das Kerngeschäft. 10.000 gut organisierte Leute schaffen es schnell in die Tagesschau, werfen Fragen auf, schaffen einen politischen Resonanzraum. 10.000 Tweets zu einem Thema trenden eine Runde, sorgen womöglich für Diskussionen. Aber eben auf Twitter, einer Blase jenseits gesellschaftlicher Mehrheiten. Und wer genervt ist, geht halt und kommt morgen wieder. Dann trendet was anderes. 

"Coronakrise heißt auch: Die Klimakrise pausiert nicht"

Dass der klassische öffentliche Raum leer steht, ist nicht nur ein Problem von Menschen, die ansonsten protestieren würden. Es ist ein Problem einer gesamten Gesellschaft, der die protestierende Öffentlichkeit als demokratische Instanz abhandengekommen ist. Daraus folgt zweierlei.

Erstens: Zusätzliche Verantwortung wird verlagert auf alle, die auch ohne Megafon und Masse gehört werden. Das sind insbesondere Medien, Journalistinnen und Journalisten. Machen sie auch ohne Massenproteste die Krisen zum Thema, die im politischen Corona-Alltag übersehen werden? Gucken sie auch auf die großen gesellschaftlichen Defizite, selbst wenn dort niemand ein Banner hochhält? Coronakrise heißt auch: Die Klimakrise pausiert nicht. Die EU setzt sich gerade selbst aufs Spiel, die vielen systemrelevanten Berufsgruppen verlangen zu Recht nachhaltige Unterstützung jenseits von Einmalzahlungen. Schlauchboote gehen im Mittelmeer unter. Wer problematisiert das? Wer wird befragt, wenn es Diskursräume zu befüllen gibt – aber auf Bühnen, Podien und Straßen niemand zu sehen ist? 

Zweitens: Das Ausbleiben protestkultureller Selbstverständlichkeiten hinterlässt Lücken. Ob sie im Rahmen der Möglichkeiten gefüllt werden können, ob Sichtbarkeit geschaffen werden kann und politischer Raum belebt wird – all das liegt nun bei einer, ja, mündigen Öffentlichkeit. Die Coronakrise muss auch verstanden werden als eine Krise der demokratischen Protestkultur. Sie verlangt nach einer krisenversierten (medialen) Öffentlichkeit. Eine Öffentlichkeit, die nicht versackt, sondern sich herausgefordert fühlt, neue Formate zu entwickeln und Probleme in die Hand nimmt – gerade, wenn sie tendenziell unter den Tisch gewischt, negiert oder vor lauter Corona-Trubel übersehen werden.

Fridays For Future organisiert Aktion in Berlin

Auch wir bei Fridays For Future haben uns Gedanken gemacht. Ich schreibe diesen Text mit wehmütigen Blick auf unseren globalen Klimastreik am 24. April. Ein Tag, an dem wir normalerweise Hunderttausende versammeln würden. Jetzt wird im Netz gestreikt, aber auch erstmals eine corona-konforme Straßenaktion organisiert. Seit dieser Woche können sich alle Bürger Berlins daran beteiligen, und in über 100 Orten in Berlin ihr Streikschild abgeben. Wir basteln daraus etwas. Virenfrei selbstverständlich.

Wer die Demokratie verehrt, schützt die Protesträume – oder schafft im Zweifel neue. Politische Corona-Kreativität muss mehr sein als online Fitnesskurse und Wein trinken auf Skype. Sondern klug konzipierter, ansteckungsfreier, wirksamer politischer (Online-)Protest. Das ist nicht zuletzt ein Faktor, der entscheidet, ob unsere Coronabewältigung vielfältige Perspektiven integrieren kann, ob sie gerecht und nachhaltig umgesetzt wird. Und das ist alles andere als selbstverständlich. Kurz: Wenn ihr könnt, Leute, wenn es machbar ist, tobt euch aus. Und natürlich: Schützt euch und andere. Aber das versteht sich von selbst.

rw

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