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Rückzug von Kühnert und Spahn Wieso sich deutsche Politiker von Twitter abwenden

Kevin Kühnert schaut auf sein Smartphone
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert deinstallierte seinen Twitter-Account vor zwei Wochen auf unbefristete Zeit
© Kay Nietfeld / Picture Alliance
Lange Zeit galt Twitter als wichtigstes soziales Netzwerk in der deutschen Politik. Nun wenden sich einige Spitzenpolitiker vom Kurznachrichtendienst ab. Im stern-Gespräch erklärt Politikberater Martin Fuchs, warum er trotzdem an eine politische Zukunft von Twitter glaubt.

Die deutsche Politik brauchte lange, um auch über digitale Kanäle neue potenzielle Wählergruppen zu erreichen. Während Barack Obama bereits 2008 Facebook und Twitter in seinem ersten Wahlkampf einsetzte, um ins Weiße Haus einzuziehen, dauerte es in Deutschland bis zur Bundestagswahl 2017, bis sich die Parteien und ihre Kandidat:innen dem digitalen Neuland annahmen. Umso erstaunlicher ist, dass sich entgegen allgemeinen Nutzer:innenzahlen nicht etwa Facebook oder Instagram als der entscheidende politische Kanal durchsetzen konnte, sondern Twitter.

Etwa 22 Prozent der deutschen Bevölkerung zwischen 14 und 69 Jahren nutzt den Kurznachrichtendienst mindestens einmal im Monat. Deutlich weniger im Vergleich zu Facebook (61 Prozent) und Instagram (54 Prozent). Selbst TikTok hat laut einer Studie von ARD und ZDF mehr Nutzer:innen. Das Twitter allerdings besonders bei Politker:innen und Unternehmen einen solch hohen Stellenwert besitzt, liegt an der besonderen Diskussionskultur, die hier herrscht, erklärt Martin Fuchs. Der Politikberater unterstützt Parteien, Politiker:innen und Verwaltungen bei ihrer digitalen Kommunikation und arbeitet als Dozent für Social Media und Politik. "Twitter ist perfekt, um sich, seine Positionen und seine Ideen im Spiel zu halten und in der Öffentlichkeit zu testen."  Der Kurznachrichtendienst ermöglicht es, in Echtzeit das politische Handeln zu kommentieren und somit auch schnell von den klassischen Medien aufgegriffen zu werden. "Das schafft keine Pressekonferenz und keine Pressemitteilung".

Kühnert kritisiert Twitters Diskussionskultur

Die 280 Zeichen langen Inhalte bestehen vor allem aus persönlichen Meinungen und Ansichten gegenüber aktuellen gesellschaftlichen und politischen Debatten. Politische Akteure können so schnell und ohne kritische Fragen von Journalist:innen am öffentlichen Diskurs teilnehmen, um ihr Profil zu stärken und Nähe zu potenziellen Wähler:innen zu demonstrieren. Tatsächlich ist Twitter eines der wenigen Tools, bei denen der oder die Politiker:in oft noch selbst agiert.

In den vergangenen Jahren gab es einige bekannte Beispiele für den Erfolg dieser Form der politischen Kommunikation. So war es insbesondere die Expertise in der Corona-Pandemie, welche dem SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbauch erst eine hohe Prominenz auf Twitter und dann einen Platz am Kabinettstisch sicherte. Lauterbachs Parteikollege Kevin Kühnert gilt als ein ähnliches Beispiel. Während der Koalitionsverhandlungen nach der Bundestagswahl 2017 erlangte der damalige Juso-Chef mit seiner #NoGroko-Bewegung in den sozialen Netzwerken landesweite Bekanntheit. Fünf Jahre später will der heutige SPD-Generalsekretär nichts mehr vom Kurznachrichtendienst wissen.

Auf einer gemeinsam Instagram-Veranstaltung mit Parteichef Lars Klingbeil verkündete Kühnert vor Kurzem, sein Profil mit etwa 370.000 Followern deaktiviert zu haben. Als Grund gab er an, Twitter in den vergangenen Monaten kaum noch genutzt haben. "Dann muss man für sich einfach irgendwann auch mal die Konsequenz ziehen und sagen: Das scheint gerade für meine politische Arbeit nicht das richtige Medium zum Senden und Empfangen zu sein", so Kühnert. Der 33-Jährige war kurz vor der Entscheidung in die Kritik geraten, weil er sich zurückhaltend zu Forderungen nach Lieferungen deutscher Kampfpanzer an die Ukraine geäußert hatte. Laut Kühnert waren seine Aussagen teils entfremdet auf Twitter verbreitet worden. Der Auslöser für den deutlichen Schnitt.

Was Kühnert dabei laut eigener Aussage besonders stört, ist die Diskussionskultur auf Twitter: "Die Art und Weise, wie dort Gesellschaft repräsentiert oder ich würde sagen, absolut gar nicht repräsentiert wird, führt zu Fehlschlüssen und Irrtümern in politischen Entscheidungen", erklärte der SPD-Generalsekretär. Twitter habe seine Wahrnehmung der Wirklichkeit verzerrt. Tatsächlich fällt auf, dass bei dem Kurznachrichtendienst immer wieder Themen heiß diskutiert werden, welche einer breiten Öffentlichkeit kaum über den Weg laufen dürften. Selbst Tweets von unbekannten Usern können innerhalb kürzester Zeit eine große Bekanntheit erreichen. Das kann wichtige Themen beleuchten, die sonst wohl aufgrund einer fehlenden Bühne im Verborgenen geblieben wären, wie bei der #MeToo-Bewegung, führt allerdings inzwischen immer wieder zu inflationären Shitstorms oder Hetze und Häme von rechten Trollen.

Digitale politische Kommunikation bleibt unumgänglich 

Dies bemängelt auch der frühere Gesundheitsminister Jens Spahn. Der CDU-Politiker verabschiedete sich ebenfalls in den vergangenen Tagen öffentlichkeitswirksam von Twitter. Er habe gemerkt, dass Themen auf Twitter einseitig stark fokussiert seien und mit realen Debatten in der Breite häufig wenig zu tun hätten. Spahn habe "teilweise drei Shitstorms parallel" gehabt, "weil irgendeine Aussage oder irgendeine politische Aktivität einem Teil der Twitter-Blase nicht gefallen hat". Vor Ort in den Wahlkreisen habe er dann aber erlebt, dass die Themen der Veranstaltungen und Diskussionen nicht die Twitter-Themen waren. Spahn gab zudem an, eine bessere Grundstimmung zu besitzen, seitdem er Twitter nicht mehr auf dem Handy habe.

Social-Media-Experte Martin Fuchs meint dazu: "Jede:r Politiker:in, die Twitter verstanden hat weiß, dass Twitter kein Abbild der deutschen Bevölkerung ist. Es ist lediglich ein Abbild der Menschen, die Meinung machen und Meinungen in die Breite tragen. Quasi ein Abbild der "Berliner Base", ergänzt mit einigen weiteren Akteur:innen aus NGOs und Zivilgesellschaft." Es wäre also durchaus förderlich, sich diesem politischen Spielfeld nicht einfach zu entziehen, auch wenn es gelegentlich ungemütlich werden kann. Wenn das Seelenheil unter den Kommunikationsrahmenbedingungen leidet, sollte man Entscheidungen, wie die von Kühnert und Spahn aber respektieren.

Ohne Twitter wird es daher auch zukünftig schwer, überhaupt noch wahrgenommen zu werden, denkt Fuchs. Er geht nicht davon aus, dass der Kurznachrichtendienst an Relevanz einbüßen wird. Dazu sei das soziale Netzwerk als Kommunikations-Infrastruktur einfach zu etabliert im politischen Berlin. "Ich sehe keinen Trend in der deutschen Politik weg von Twitter oder von digitaler Kommunikation", so Fuchs. "Auch nach dem Twitter-Rückzug von Robert Habeck haben ja viele einen politischen Exodus erwartet – dieser ist aber nie eingetroffen." Vielmehr wird die digitale Kommunikation in Zukunft immer wichtiger werden wird. "Wenn ich mir gerade den Hype um TikTok anschaue, bin ich eher gespannt, wie neue Plattformen die Kommunikation weiter verändern werden." Ob diese neuen Plattformen zu einer Verbesserung der Diskussionskultur beitragen werden, bleibt abzuwarten. 

Quellen: "Redaktionsnetzwerk Deutschland", "Tagesschau"

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