Preissteigerung

Die Preissteigerungen durch den Iran-Krieg schmälern das Wirtschaftswachstum in Deutschland deutlich: Statt wie noch Ende Januar angenommen um 1,0 Prozent wird für das laufende Jahr nur noch eine Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 0,5 Prozent erwartet, wie aus der am Mittwoch von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) vorgestellten Frühjahrsprojektion hervorgeht. Bei der Inflation wird hingegen ein stärkerer Anstieg erwartet. 

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat für den Fall weiterer Preissteigerungen im Energiebereich Entlastungen für Bürgerinnen und Bürger angekündigt. Auf konkrete Maßnahmen habe sich die Koalition aber noch nicht verständigt, sagte Merz am Donnerstag in Berlin. "Über diese Entlastungen müssen wir in der Bundesregierung auch noch Einvernehmen erzielen", sagte er vor Journalisten - und fügte hinzu: "Rechnen Sie nicht mit kurzfristigen Entscheidungen."

Teures Vergnügen: Für ein paar Kugeln Eis muss man inzwischen vielerorts einen Ratenkredit aufnehmen. Natürlich könnte man auch mit Zahngold zahlen. Eine Polemik.

Vor dem Hintergrund von Preissteigerungen im Zuge des Iran-Kriegs haben sich CDU-Politiker offen für eine Streichung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel gezeigt. "Die Senkung oder gar Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel, wie sie auch (Unionsfraktionschef) Jens Spahn ins Spiel gebracht hat, ist grundsätzlich bedenkenswert", sagte der Verbraucherschutzbeauftragte der Unions-Bundestagsfraktion Sebastian Steineke (CDU) dem "Handelsblatt" (Sonntag). Verbraucher litten derzeit besonders unter den hohen Preisen, ein Ende der Belastungen sei nicht in Sicht. 

Die Bundesländer haben einen Mechanismus für zukünftige Preissteigerungen des Deutschlandtickets vereinbart. Die Entwicklung der Personal- und Energiekosten sowie der allgemeinen Kosten werden zu unterschiedlichen Anteilen in einem Index abgebildet, wie das bayerische Verkehrsministerium im Anschluss an die Verkehrsministerkonferenz in Lindau am Donnerstag mitteilte. Ab dem kommenden Jahr soll dann der Preis des Monatsticket jährlich entsprechend angehoben werden.