Oberlandesgericht München

Artikel zu: Oberlandesgericht München

Der Hauptangeklagte Rainer S. im Gerichtssaal

Drei Männer wegen Unterstützung der "Kaiserreichsgruppe" verurteilt

Wegen Unterstützung der sogenannten Kaiserreichsgruppe hat das Oberlandesgericht München drei Männer verurteilt. Ein 62-Jähriger wurde am Donnerstag wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung und der Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens schuldig gesprochen, wie ein Gerichtssprecher am Freitag mitteilte. Ein 60-Jähriger und ein 71-Jähriger wurden wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung sowie wegen Beihilfe zur Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens verurteilt.
Ralf Wohlleben

NSU-Helfer Ralf Wohlleben aus Gefängnis entlassen: Haft vollständig verbüßt

Der als Helfer der rechtsextremistischen Zelle Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) verurteilte frühere NPD-Funktionär Ralf Wohlleben ist aus dem Gefängnis entlassen worden. Der 51-Jährige sei am Mittwoch aus der Haft entlassen worden, seine Strafe von zehn Jahren Gefängnis habe er mit diesem Tag vollständig verbüßt, sagte eine Sprecherin der Bundesanwaltschaft auf Anfrage. Sie bestätigte damit einen Bericht der "Mitteldeutschen Zeitung".
Amazon-Prime-Logo

Verbraucherzentrale: Sammelklage gegen Amazon wird voraussichtlich abgewiesen

Die Verbraucherzentrale Sachsen geht davon aus, dass ihre Sammelklage gegen den US-Konzern Amazon wegen dessen Streaming-Angebot Prime zunächst abgewiesen wird. Das teilten die Verbraucherschützer am Dienstag nach einer mündlichen Verhandlung in dem Fall vor dem Oberlandesgericht München mit. Sie kündigten an, Revision beim Bundesgerichtshof einzulegen.
Amazon-Prime-Logo

Sammelklage gegen Amazon mit 220.000 Klägern wird in München verhandelt

Am Oberlandesgericht München wird am Dienstag (10.00 Uhr) eine Sammelklage gegen den US-Konzern Amazon verhandelt, der sich über 220.000 Verbraucherinnen und Verbraucher angeschlossen haben. Hintergrund ist die Einführung von Werbung auf dem Amazon-Streamingangebot Prime Video: Abonnierte Kunden mussten Werbung akzeptieren oder eine werbefreie Variante für 2,99 Euro extra im Monat zubuchen.