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Kürzlich erst hat die Bundesregierung den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan verlängert. Eine solche Entscheidung soll künftig keine Ausnahme mehr sein: Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg will Auslandseinsätze zur Normalität machen.
Verteidigungsminister zu Guttenberg versteht die Bundeswehr zunehmend als Auslandsarmee© Thibault Camus/AP
Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) will Auslandseinsätze der Bundeswehr zur Routine machen. "Was heute eine Ausnahmesituation ist, muss zur Selbstverständlichkeit werden", sagte der CSU-Politiker während einer Veranstaltung der seiner Partei nahe stehenden Hanns-Seidel-Stiftung im Zentrum für internationale und strategische Studien in Washington.
Zur Begründung führte Guttenberg die seit der Wiedervereinigung gewachsene Bedeutung Deutschlands in einer global vernetzten Welt an. Der Minister stellte während seiner Antrittsbesuche bei seinem Kollegen Robert Gates und Präsidentenberater James L. Jones zugleich klar, dass Deutschland seine Vorstellungen über diese Einsätze selbstbewusst einbringen und vertreten werde, und belegte dies mit dem Beispiel der "vernetzten Sicherheit" ("comprehensive approach"), die in Afghanistan sowohl Hilfe zum Wiederaufbau als auch militärische Maßnahmen einschließt und mittlerweile auch in die Überlegungen der US-Regierung zum künftigen Engagement in Afghanistan Eingang gefunden hat.
Auch über den Ansatz der "vernetzten Sicherheit" seien in Amerika zunächst hämische Bemerkungen wie "typisch deutsch" gefallen, sagte Guttenberg. Er wiederholte, Deutschland werde erst nach den Vereinigten Staaten und nach der Afghanistan-Konferenz im Januar entscheiden, ob das jetzt zur Verlängerung anstehende Mandat für die Bundeswehr am Hindukusch eine andere Obergrenze als die bisherigen 4500 Soldaten haben wird. Er ließ ausdrücklich offen, in welche Richtung dann entschieden werde.
Für die Konferenz umriss er den deutschen Ansatz so, dass von der afghanischen Regierung mehr verlangt werde als nur "Dauerlächeln", sondern eigene Anstrengungen zur Übernahme von Verantwortung. Zweitens müsse die Regionalisierung voranschreiten, sowohl in dem Sinne, dass einzelne Regionen des Landes in die Sicherheitsverantwortung lokaler Behörden übergeben würden, als auch insofern, als die Nachbarstaaten Zentralasiens sowie Pakistan, Iran und Indien in die Strategien einbezogen würden.
Außerdem müsse man sich wahrscheinlich von der Vorstellung verabschieden, in Afghanistan eine Demokratie nach westlichem Muster errichten zu können. "Dann wird das eine unendliche Geschichte", sagte der Minister in seiner auf Englisch gehaltenen Rede. Vielmehr gehe es darum zu verhindern, dass von Afghanistan Gefahren ausgehen, die bis in die westlichen Demokratien ausstrahlten. "Klare Ziele, klare Vorgaben" forderte er von der Konferenz.
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