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12. Oktober 2007, 11:07 Uhr

Dingos, Drohnen und Auslandszulagen

Auch wenn es nicht die politische Auseinandersetzung um den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr dominiert: die finanziellen Aufwendungen für die ISAF-Mission sind beachtlich. Doch die wirklichen Kosten sind ähnlich schwer durchschaubar wie die politische Entwicklung am Hindukusch. Von Eric Chauvistré

Tornados vom Aufklärungsgeschwader 51 "Immelmann" der deutschen Luftwaffe© Michael Kappeler/DDP

"Im Krieg", so der antike griechische Geschichtsschreiber Diodor vor mehr als zweitausend Jahren, "ist die Beschaffung von Geld die Gefährtin des Erfolgs". Auch wenn man in Deutschland den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr ungern als Krieg bezeichnet: Dass Geld dabei ein Rolle spielt, bestreitet niemand. "Einsatzbedingte Zusatzsausgaben" heißen die Kriegskosten im sperrigen Parlamentsdeutsch. Bei einer Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe (ISAF) werden diese, so der von Bundesregierung im Bundestag vorgelegte Antrag, "für den Zeitraum von zwölf Monaten insgesamt rund 487 Mio. Euro betragen." Der Einsatz der Tornado-Jets in Afghanistan, so lässt die Regierung das Parlament weiter wissen, mache davon einen Anteil von 44 Millionen aus.

188 Millionen Euro an sogenannten "nichtsächlichen Verwaltungsaufgaben"

Mit der Angabe der Kosten des im Vorfeld besonders strittigen Elements des Einsatzes in Afghanistan endet auch schon die Aufschlüsselung der Ausgaben. Es folgt der Hinweis, dass für die entstehenden Kosten im Etat des Verteidigungsministeriums Vorsorge getroffen wurde. Doch wer dort, im für die Bundeswehr zuständigen sogenannten "Einzelplan 14", eine genaue Aufschlüsselung erwartet, wird enttäuscht. Erst der Blick in Unterlagen, die nur den Abgeordneten des Haushalts- und Verteidigungsausschusses zugehen, finden sich Hinweise. Ganz oben auf der Liste über die Ausgaben für ISAF im Jahr 2006 stehen dort mit 188 Millionen Euro die sogenannten "nichtsächlichen Verwaltungsaufgaben", was vor allem für die immensen Transportkosten steht. Die Ausgaben für Personal machten 2006 bei ISAF weniger als ein Fünftel aus, gerade mal 92 Millionen der insgesamt 500 Millionen Euro. Bei bis zu 3000 eingesetzten Soldaten eine erstaunlich kleine Summe. Stellte die Bundeswehr dem Parlament die tatsächlichen Soldatenstunden in Rechnung, müssten die Personalkosten wohl eher in der Größenordnung von einer Milliarde Euro liegen. Während bei der Entsendung ziviler Experten betriebswirtschaftlich korrekt gerechnet wird und das Gehalt den Hauptkostenfaktor ausmacht, wird bei der hier angewandte Kostenrechnung offenbar davon ausgegangen, dass die Bundeswehr-Soldaten ohnehin nicht ausgelastet und deshalb jederzeit verfügbar sind. In den aufgeführten Personalkosten ist nur die so genannte "Auslandsverwendungszulage" enthalten: 92,03 Euro bekommen die in Afghanistan eingesetzten Soldatinnen und Soldaten pro Tag zusätzlich zu ihrer regulären Entlohnung.

Für die USA ist der Irak-Einsatz ein Anti-Terror-Krieg Wird beim Personal ein Großteil der Kosten herausgerechnet, sieht es beim Kostenpunkt "Militärischen Beschaffungen" umgekehrt aus. Da werden in einem Haushaltsjahr mal 1,5 Millionen für Maschinenpistolen oder 10,8 Millionen für eine Satellitenkommunikationsanlage veranschlagt. In einem anderen Haushaltsjahr sind 1,2 Millionen für eine Lautsprecheranlage, 1,6 Millionen für Körperschutzwesten, 5,5 Millionen für die Aufklärungsdrohne LUNA, oder gar 30,6 Millionen für das "Allschutz-Transportfahrzeug DINGO 2 (Basisversion)" vermerkt. Während also die Tornado-Jets nach dieser Kalkulation kostenfrei zur Verfügung stehen, wird bei anderen Waffensystemen der Kaufpreis als Teil der Einsatzkosten berechnet. Kritiker vermuten denn auch, dass mit solchen als "einsatzbedingte Sofortbeschaffungen" deklarierte Posten langfristige Antragsverfahren für Rüstungsgüter umgangen werden sollen. In den USA hat man mit deren korrekten Verrechnung von Kriegseinsätzen mehr Erfahrung. Einfacher zu ermitteln sind die tatsächlichen Kosten des Afghanistan-Einsatzes deshalb nicht. Für die USA ist der Einsatz in Afghanistan Teil des GWOR, des "Global War on Terror" – und zu diesem Anti-Terror-Krieg gehört aus Sicht der Bush-Regierung selbstverständlich auch der Krieg im Irak. Deshalb werden auch die Mehrausgaben dafür im Paket beantragt: 190 Milliarden Dollar forderte Bush Ende September für das kommende Haushaltsjahr. Kosten für Verletzte und Hinterbliebene nicht eingeschlossen Im Juli dieses Jahres machte das Pentagon gegenüber einem Kongressausschuss dann doch einmal Angaben speziell zum Afghanistan-Einsatz und bezifferte die Ausgaben auf 78,1 Milliarden Dollar – für sechs Jahre Krieg seit 2001. Doch Haushaltsexperten wie Winslow Wheeler vom "Center für Defense Information" in Washington halten diese Angabe für lächerlich. Einerseits, so Wheeler, schließe die US-Rechnung "gigantische Summen" für Materialbeschaffung ein, die "wenig oder gar nichts" mit Afghanistan zu tun hätten. Andererseits berücksichtige die Summe nicht die Mittel für Geheimdienstoperation im Irak und Afghanistan, für die der Kongress insgesamt schon 27 Milliarden genehmigt habe.

Ebenso wenig seien die Kosten für die Versorgung von Verletzten und von Hinterbliebenen getöteter Soldaten berücksichtigt. Vor allem aber sei nicht ersichtlich, wie viel aus dem regulären Budget in Afghanistan ausgegeben werde. Wheeler geht deshalb, davon aus, dass die Gesamtausgaben für den Afghanistan-Krieg sehr viel höher als vom Pentagon angegeben liegen: Insgesamt dürfte der Afghanistan-Krieg die USA demnach bald mehr als 150 Milliarden Dollar gekostet haben. Allein für das Jahr 2008 rechnet der Haushaltsexperte mit Ausgaben von etwas über 30 Milliarden Dollar.

Mit der Frage, wie man die Kosten des Afghanistan-Krieges betriebswirtschaftlich ermittelt, stehen allerdings weder die USA noch Deutschland allein da. Die Nato, unter deren Kommando die ISAF in Afghanistan agiert, veröffentlicht keine Zahlen über die Ausgaben der an dem Einsatz beteiligten Staaten. Bei einem Vergleich der unterschiedlichen Berechnungssysteme müsste das Bündnis wohl fürchten, dass die Widersprüche zu offensichtlich würden. Auch die Bundesregierung hält sich deshalb mit Informationen zu den Ausgaben ihrer Verbündeten vornehm zurück. Der Umfang der militärischen Aufwendungen in Afghanistan sei, so die Bundesregierung jüngst in der Antwort auf eine Große Anfrage im Bundestag, "nicht bekannt, da eine konsolidierte und standarisierte Aufzeichnung darüber nicht geführt wird."

Von Eric Chauvistré
 
 
KOMMENTARE (1 von 1)
 
vonSelbenstein (15.10.2007, 11:10 Uhr)
Schöngerechnet
Am Ende zählt doch wieder nur das Geld.
Dies meine ich nicht auf den Autor des Artikels bezogen.
Irgendwann in den nächsten Dekaden, ja so lange wirds am Hindukusch wohl noch dauern, wird man die Kosten-Nutzen Rechnung aufmachen. Das war nach Vietnam so und das wird nach Afghanistan wieder so sein. Mal sehen was dabei rauskommt. Ich befürchte sehr viel Ernüchterung.
Klar ist aber auch, dass der kühle Politstratege natürlich die Kosten eines solchen Einsatzes so gering wie möglich ausfallen lässt. Nur dann wird daraus eine Erfolgsstory. "Seht ihr, Militär bringts, kostengünstig und effektiv!" wird man sagen (wollen). Na ja!
Wenn man die Kosten, die im Inland durch z.B. eine Überweisung kranker Soldaten in das zivile Gesundheitssystem oder auch die zeitweise Beauftragung von zivilen Ärzten zur Kompensation von im Einsatz befindlichen Bundeswehrärzten hinzurechnet, dann fallen die Kosten nochmal deutlich höher aus.
Nun kann man natürlich sagen, Geld spiele keine Rolle, wenn es doch um den Frieden in der Welt geht. Richtig, aber dann wäre es nur recht und billig (nein wohl eher teurer) mehr Geld in den zivilen Wiederaufbau Afghanistans zu stecken. Dies fordern zunehmend lauter vor allem die nicht staatlichen Organisationen.
Ich denke uns Deutschen stünde es gut zu Gesicht mit mehr ziviler Hilfe und weniger militärischer Präsenz Hilfe zur Selbsthilfe zu leisten.
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