Deutschland schickt nur zwei Transport-Flugzeuge

16. Januar 2013, 14:04 Uhr

Echtes Engagement sieht anders aus: Um Frankreich im Kampf gegen islamistische Gruppen in Mali zu unterstützen, entsendet Deutschland zwei Flugzeuge - doch es soll nicht einzige Hilfe bleiben.

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Die Bundeswehr startet in einen weiteren Auslandseinsatz, und zwar sofort. Diesmal geht es nach Mali. Das Engagement fällt geringer aus als ursprünglich vorgesehen - möglicherweise aber nur vorläufig©

Deutschland wird sich am internationalen Militäreinsatz in Mali zunächst nur mit zwei Bundeswehr-Flugzeugen beteiligen.

Die beiden Maschinen vom Typ Transall sollen Truppen der westafrikanischen Wirtschaftsunion Ecowas in die malische Hauptstadt Bamako bringen und werden damit nicht im Kampfgebiet zum Einsatz kommen. "Diese Maßnahme kann unverzüglich beginnen", sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) am Mittwoch in Berlin. Allerdings müssten vor Ort noch einige "technische Fragen" geklärt werden. Der Einsatz erfordere keine Zustimmung des Bundestags.

De Maizière hatte den Verteidigungsexperten der Bundestagsfraktionen nach Teilnehmerangaben noch am Morgen die Entsendung von insgesamt fünf Flugzeugen vorgeschlagen, darunter zwei Transall-Maschinen mit einer Ausstattung für medizinische Versorgung. Diese beiden Flieger hätten voraussichtlich aber im Kampfgebiet zum Einsatz kommen müssen oder zumindest in dessen Nähe. Dafür wäre mit hoher Wahrscheinlichkeit ein Bundestagsmandat nötig gewesen. Bei einem reinen Truppentransport sieht die Bundesregierung dagegen offenbar keine Gefahr, dass Soldaten in Kampfhandlungen verwickelt werden.

Wichtige Maschinen nicht verfügbar

Die fünfte Maschine - ein Airbus A310 - war nach Angaben aus dem Verteidigungsausschuss wegen des Afghanistan-Einsatzes offenbar nicht verfügbar. Die Bundeswehr hat nur sechs dieser Maschinen, darunter eine mit VIP-Ausstattung für Dienstreisen von Kabinettsmitgliedern.

Nach den Kabinettsberatungen am Vormittag präsentierten de Maizière und Westerwelle die "kleine Lösung" mit nur zwei Maschinen und ohne Mandat. De Maizière deutete aber an, dass dies nicht das letzte Wort in der Debatte über den Bundeswehreinsatz ist. "Wenn sich die Lage ändert, in Bamako oder durch andere Umstände, dann werden wir unverzüglich konsultieren und erforderlichenfalls auch ein Mandat anstreben", betonte er.

Noch offene Fragen

Falls sich Deutschland an der EU-Ausbildungsmission beteiligen sollte, müsste dies laut de Maizière vom Bundestag gebilligt werden. "Dann können auch alle weiteren Fragen rund um das Thema Lufttransport erörtert werden."

Der Mali-Einsatz ist an diesem Mittwoch auch Thema eines Treffens von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit dem Ecowas-Vorsitzenden Alassane Ouattara, dem Präsidenten der Elfenbeinküste, in Berlin.

Paris will bis zu 2500 Soldaten schicken

Die Bundeswehr verfügt über insgesamt 60 Transall-Flugzeuge, die mit besonderen Schutzvorrichtungen für den Personentransport ausgestattet sind. Sieben davon sind derzeit in Afghanistan im Einsatz. Die Ecowas-Mitglieder planen die Aufstellung einer rund 3300 Mann starken Kampftruppe, um zusammen mit Frankreich den Norden Malis von islamistischen Rebellen zu befreien. Paris will nach Medienberichten bis zu 2500 Soldaten nach Mali schicken.

Zusätzlich zum militärischen Engagement sagte Westerwelle eine Million Euro für humanitäre Hilfe in Mali zu. Das Geld solle vor allem für die Versorgung von Flüchtlingen eingesetzt werden. "Wir Deutsche kennen unsere Verantwortung", betonte der Außenminister. An diesem Donnerstag wollen die EU-Außenminister in Brüssel auch über die geplante Ausbildungsmission beraten.

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