Wie man einen Parteichef wegmobbt

7. Januar 2013, 17:17 Uhr

In der Politik gibt es eine eiserne Regel. Entweder eine Partei stützt ihren Vorsitzenden, oder sie stürzt ihn. Die FDP hat sich für einen dritten Weg entschieden. Sie quält ihn Tag für Tag. Von Thomas Schmoll

Philipp Rösler, FDP, Rainer Brüderle, Dirk Niebel, Bundestagswahl

FDP-Chef Philipp Rösler wird von Fraktionsvorsitzenden Rainer Brüderle gestützt. Oder gestürzt. So genau weiß das noch keiner.©

Wer wie der stellvertretende FDP-Vorsitzende seine Partei auffordern muss, "mal zwei Wochen die Klappe zu halten", hat ein Problem. Um Gehör zu finden, muss er seinen Schweigeappell selbst durchbrechen und reden oder, weil mal wieder niemand zuhört, brüllen. Seit Monaten schwanken die Liberalen zwischen Flüstern und Schreien, Kuschelkurs und Attacke, Waffenstillstand und Messerwetzen, weicher und harter Tour. Und mittendrin stets Philipp Rösler, der unglückliche Parteichef, der den einen Tag mehr oder weniger offen zum Rücktritt gedrängt wird, um einen Tag danach zum Druchhalten aufgefordert zu werden.

Dass da die eigenen Leute den Durchblick verlieren und zu Fehlinterpretationen neigen, liegt auf der Hand. FDP-Generalsekretär Patrick Döring sagte oder behauptete zumindest, er könne das Genörgel über das Dreikönigstreffen seiner Partei nicht nachvollziehen. "Ich kann manche kritische Bemerkung, die ich heute lese, nicht verstehen. Das war eine runde Sache", meinte er im ZDF. Und: "Das ist die Vielfalt, die auch unsere Wählerinnen und Wähler und Anhänger schätzen."

Was Döring als Vielfalt zu verkaufen versucht, ist nichts weiter als ein elendes und bitterböses Mürbemachen Röslers. Der Parteichef wird auf die Schlachtbank geführt, aber nicht auf einem direkten Weg, sondern über kleine und große Umwege mit vielen Stopps zum Verschnaufen. Es ist der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach, der - völlig undiplomatisch - dem Koalitionspartner mieses Verhalten bescheinigt und an einen guten Brauch in der Politik erinnert. "Es gilt auch für die FDP das alte Prinzip: Entweder muss man einen Parteivorsitzenden stützen. Oder man muss ihn stürzen", sagte der Christdemokrat der "Mitteldeutschen Zeitung". "Der Umgang mit Philipp Rösler ist nicht fair", die Liberalen könnten die "Quälerei nicht bis zur Bundestagswahl fortsetzen".

Schicksalswahl am 20. Januar

Sehr wahrscheinlich wird das auch nicht passieren. Spätestens am Tag nach der Niedersachsen-Wahl am 20. Januar wird Rösler die Schlachtbank erreicht haben. Dafür sorgen zwei unterschiedliche Arten von Metzgern in der FDP. Da gibt es den Typ, der die Messer nicht nur wetzt, sondern sie permanent einsetzt. Entwicklungsminister Dirk Niebel ist ein Musterexemplar dieser Fleischergattung, die den Kopf des Vorsitzenden offen fordert. "Es zerreißt mich innerlich, wenn ich den Zustand meiner Partei sehe."

Seinen Stil hält Niebel, der ein Ministerium führt, das er ursprünglich als überflüssig abschaffen wollte, als Ausdruck von Demokratie. "Wir können zusammen raufen, können uns aber auch zusammenraufen, um etwas zu bewegen." Politischer Erfolg sei stets eine Teamleistung. Vor zwei Jahren klagte Niebel noch in einem Interview mit dem "Hamburger Abendblatt" darüber, dass Guido Westerwelle wochenlang zur Schlachtbank geführt wurde: "Westerwelle ist waidwund geschossen worden. Mit diesem Stil hat sich die FDP keine Freunde gemacht. Die Achtung vor anderen ist eine bürgerliche Tugend. Es wird uns gut tun, wenn wir diese Kompetenz zurückgewinnen." Nun handelt Niebel nach dem Motto: Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern?

Es gibt aber auch die Metzgermeister, die das geschliffene Messer nicht offen zeigen und bei denen man nur erahnen kann, dass sie Rösler loswerden wollen. Der hessische FDP-Chef Jörg-Uwe Hahn ist so ein Typ. Er verlangt eine Entscheidung über den Bundesvorsitz der Liberalen bis Ende Januar. "Mir ist es vollkommen egal, wie wir es klären, aber wir brauchen eine verbindliche Klärung", sagte er. Das klingt, als wolle er Rösler eine Chance geben. In Wahrheit ist das ein klares Misstrauensvotum.

Noch geschickter verhält sich Rainer Brüderle, der Verdienste Röslers ausdrücklich lobt, wann immer er gefragt wird, aber zugleich durchblicken lässt, dass er bereitstünde, falls er gebraucht werde. "Ich weiß, ich bin nicht alleine, Sie werden mit mir kämpfen", sagte er beim Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart unter tosendem Beifall der Delegierten, während Rösler im Angesicht der bevorstehenden schwersten Niederlage seines jungen Politikerlebens mit angsterfülltem Gesichtsausdruck zuhörte. "Ich unterstütze ihn voll und ganz. Wir führen jetzt keine Personaldiskussionen mehr", sagte Brüderle Stunden später der "Passauer Neuen Presse" über sein Verhältnis zu Rösler. Nur was heißt schon "jetzt"? Und wie verlässlich ist eine solche Aussage? Zumal Brüderle mit Rösler noch eine Rechnung offen hat.

"Ich lasse mich nicht wegmobben"

Kurz nach dem Sturz von Guido Westerwelle vor zwei Jahren musste Brüderle den von ihm jahrelang angestrebten Posten des Wirtschaftsministers - "ich mache das mit Freude und Engagement" - an den neuen FDP-Chef abtreten, weil der Vizekanzler werden und sich deshalb nicht länger mit dem konfliktreichen Job des Gesundheitsministers begnügen wollte. Damals sagte Brüderle: "Ich lasse mich nicht wegmobben." Wenig später wurde er dazu getrieben, den Chefposten der Fraktion zu übernehmen, Rösler zog ins Wirtschaftsministerium ein. Brüderle appellierte in jenen Tagen ein ums andere Mal, nicht nur auf junge Leute zu setzen, sondern auch auf alte Hasen wie ihn selbst. Für den Pfälzer ist es eine Genugtuung, wenn er nun als Hoffnungsträger bejubelt wird und beste Aussichten hat, die FDP als Übergangsvorsitzender und Kanzlerkandidat in den Wahlkampf zu führen. Das wäre dann so etwas wie eine Rolle rückwärts - nicht die erste der FDP.

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