Johanna Wanka: Neue Bildungsministerin plant Bafög-Reform

Die neue Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) plant eine umfassende Reform des Bafögs. "Das Bafög geht heute teilweise an der Lebenswirklichkeit vorbei", sagte die Ministerin der "Süddeutschen Zeitung". Man müsse daher die Konditionen "insgesamt auf den Prüfstand stellen". Die Studentenschaft werde immer unterschiedlicher, es gebe viele Menschen, die neben dem Beruf oder nach dem Abschluss einer Ausbildung studierten. Sie sind derzeit oft von der staatlichen Förderung für Schüler und Studenten ausgeschlossen. "Die Förderung muss weiter geöffnet werden", sagte Wanka.

Pfeiler einer Reform könnten höhere Altersgrenzen für den Bafög-Anspruch sein und die Erweiterung auf Formen wie das Teilzeitstudium. Wanka will darüber im April mit den Ländern beraten. Diese tragen ein Drittel der Bafög-Kosten, der Bund den Hauptteil. Wanka sagte, die Förderung müsse "an die heutigen Realitäten angepasst werden, und die sehen anders aus als noch vor 40 Jahren".

"Finanzielle Möglichkeiten nicht in allen Ländern gleich"

Das 1971 in Kraft getretene Bundesausbildungsförderungsgesetz (Bafög) hat Millionen Menschen ein Studium ermöglicht, die es sich sonst nicht hätten leisten können. Es besteht je zur Hälfte aus einem Zuschuss und einem zinslosen Darlehen, der Höchstsatz beträgt derzeit 670 Euro.

Mit generell höheren Summen durch eine Reform können Studenten dem Bericht zufolge eher nicht rechnen. "Nur auf pauschale Erhöhungsrunden zu setzen, greift da zu kurz", sagte Wanka. "Und die finanziellen Möglichkeiten sind nicht in allen Ländern gleich." Die jüngste Erhöhung der Sätze 2010 brachte nur wenige Euro. Damals hatte die schwarz-gelbe Koalition allerdings den Kreis der Berechtigten schon ausgeweitet. Die Altersgrenze stieg von 30 auf 35 Jahre, homosexuelle Lebenspartnerschaften wurden Eheleuten gleichgestellt.