Klares Votum bei Volksentscheid: Berliner erteilen "Pro Reli" Abfuhr

Auch Günther Jauch warb für die "Pro Reli"-Initiative© AP/Markus Schreiber

In Berlin wird es weiterhin kein reguläres Schulfach Religion geben. Der Volksentscheid ist deutlich gescheitert. Die Mehrheit der Abstimmenden sprach sich nach Auszählung von mehr als 95 Prozent der Wahllokale gegen die Initiative "Pro Reli" aus, teilte der Landeswahlleiter mit. Somit besuchen Berliner Schüler auch künftig den vor drei Jahren eingeführten Ethik-Unterricht. Der klassische Religionsunterricht bleibt Zusatzfach.

Bei einer voraussichtlichen Wahlbeteiligung von 28,2 Prozent gaben knapp 710.000 Berliner ihre Stimme ab. Danach stimmten bei Auszählung von 95 Prozent der Stimmen 51,3 Prozent der teilnehmenden Berliner mit "Nein" und nur 48,5 Prozent mit "Ja". Das war für die Initiative "Pro Reli" deutlich weniger Zustimmung als erwartet.

Für einen Erfolg der Initiative hätten nicht nur die Mehrheit der Teilnehmer dafür stimmen müssen, sondern auch 25 Prozent aller Stimmberechtigten. Das wären 611.422 Wahlberechtigte gewesen. Tatsächlich wurden aber gemessen an allen Berechtigten nur rund 14 Prozent Ja-Stimmen erreicht.

Initiator Christoph Lehmann räumte die Niederlage ein: "Wir haben offenbar das Quorum nicht erreicht." Für Berlins Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) war das nach der Abstimmung über den Flughafen Tempelhof vor einem Jahr der zweite politische Erfolg bei einer Volksabstimmung.

Die Bürgerinitiative Pro Reli hatte den Volksentscheid mit einer Unterschriftensammlung durchgesetzt. Der rot-rote Senat hatte 2006 entschieden, dass in den Klassen sieben bis zehn der gemeinsame Ethikunterricht aller Schüler Pflicht wird. Die Landesregierung begründet dies damit, dass angesichts der kulturellen Vielfalt der Metropole ein gemeinsames ethisches Fundament gelegt werden solle. Religion kann freiwillig zusätzlich belegt werden. Die Kirchen beklagen jedoch, wegen der ohnehin hohen Stundenzahl der Schüler sei dies unrealistisch. "Pro Reli" hatte zahlreiche prominente Unterstützer gewonnen, darunter Bundeskanzlerin Angela Merkel und Moderator Günther Jauch.