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Nein, das Mega-Projekt wird er nicht mehr lieb gewinnen. Winfried Kretschmann kann Stuttgart 21 aber auch nicht rückgängig machen. Nur ein Wunder sei dazu in der Lage, sagt der Ministerpräsident im stern.
Rechfertigt sich für seine Stuttgart-21-Politik: Winfried Kretschmann
Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sieht sich bei dem umstrittenen Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 in einem politisch-moralischen Dilemma. "Ich kann nicht ungeschehen machen, was meine Vorgänger beschlossen haben", sagte Kretschmann in einem Interview im neuen stern.
Zwar habe er vor der Landtagswahl versprochen, "alles zu machen, um dieses Projekt zu verhindern", von dem er nach wie vor überzeugt sei,"dass es nicht gut ist für unser Land". Er kämpfe auch weiter gegen S 21, aber es seien nun mal "Verträge da, es handelt sich um komplizierte Rechtsfragen, auf die es leider kein einfaches Ja oder Nein gibt". Man müsse in der Politik, so der 63-Jährige, einfach akzeptieren, dass "es keine Gewähr dafür gibt, dass man all seine Ziele erreicht".
In dem stern-Gespräch weist Kretschmann auf andere umstrittene Großprojekte in Deutschland hin. "Sehr selten" sei es gelungen, "Entscheidungen aus der Vergangenheit zu revidieren, es gelang ausnahmsweise in Whyl, Wackersdorf, Kalkar". Nur noch ein Wunder, so Kretschmann, könne den Bau des umstrittenen Tiefbahnhofs verhindern: "Es kann ja sein, dass die geplante Volksabstimmung ein Wunder schafft." Diese Abstimmung ist für den Spätherbst geplant, unabhängig davon wie sie ausgeht, betonte Kretschmann, dass die Bahn den geplanten Kostenrahmen von maximal 4, 5 Milliarden einzuhalten habe.
Auch auf den vor kurzem eingebrachten Kompromissvorschlag von Schlichter Heiner Geißler, der eine Kombination aus Kopf- und Tiefbahnhof vorsieht, geht Kretschmann im stern ein: "Das ist ein ernsthafter und interessanter Vorschlag", man solle die Zeit nehmen, ihn prüfen: "Ich hoffe, dass die SPD auch sieht, was für Chancen in ihm stecken.” "Als völlig unangemessen" verurteilte er aber die Wortwahl Geißlers, der bei bei der Kontroverse um S 21 das Goebbels-Zitat vom "totalen Krieg" benutzt hatte.
Egal ob S 21 letztendlich gebaut werde oder nicht: Die Bürger von Stuttgart hätten, so der Ministerpräsident, "in diesem Kampf schon viel gewonnen". Kretschmann: "Der Konflikt um S 21 hat die Republik verändert." Mit dem Widerstand gegen das Bahnprojekt "haben wir einen wichtigen Schritt Richtung Bürgergesellschaft getan". Kretschmann: "In Zukunft wird es bei ähnlichen Projekten der Staat seine Bürger miteinbeziehen müssen."
Lesen Sie das gesamte Interview... ...im neuen stern.
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