Verpeilte Piraten vor dem Untergang

19. Januar 2013, 12:30 Uhr

Der Hype um die Piraten ist vorbei - nun werben sie in Niedersachsen mit Drogenfreigabe und Tekkie-Zeugs um Wähler. Das muss schief gehen. Von Katharina Grimm

Piraten, Niedersachsen, Landtagswahl, Trend, Schlömer, Bernd, Martin, Delius, Sebastian, Nerz, Flegel, Susan, Meinhart, Ramaswamy

Am Wähler vorbei gequatscht: Piratenpartei©

Es klingt schon ein bisschen verzweifelt. "Zur Wahlparty sind derzeit mehr Presseleute als Piraten angemeldet. Wäre schön, wenn ihr das mal ändert", seufzt Susan Flegel, Pressesprecherin der niedersächsischen Piraten, auf Twitter.

So ist das im Frühjahr 2013: Die Medien sind neugierig auf die Piraten. Aber nicht, weil eine Sturmwelle der Sympathie die Partei wieder in einen Landtag tragen könnte. Sondern weil die Freibeuter im Umfragetief rumdümpeln. Sie stehen bei drei Prozent - in einem konservativen Flächenland wie Niedersachsen eigentlich gar nicht so schlecht. Aber drei Prozent sind, gemessen an den bisherigen Wahlerfolgen, nichts. Der Absturz. Die Verbannung unter "Sonstige".

Da die Bundespartei ähnlich schlechte Umfragewerte hat, könnte die Niedersachsenwahl ein Omen sein: Der Hype ist vorbei, klarmachen zum Abwracken. Natürlich stemmen sich die niedersächsischen Piraten gegen den Trend, sie kämpfen und twittern und reden und veranstalten. Aber gerade damit legen sie auch ihre Schwäche frei: Es ist für sie selbst und die Außenwelt schwer erkennbar, wofür sie das tun.

Ein Haufen Kabelsalat

Ein Blick ins niedersächsische Parteiprogramm hilft auch nicht viel weiter. Zu den großen Themen - wie geht es weiter mit dem Euro? - ist so gut wie nichts zu lesen. Gleiches gilt für zentrale Probleme in Niedersachsen, zum Beispiel der Frage, wohin sich die Landwirtschaft entwickeln sollte.

Dafür findet sich allerhand Skurriles. Die Piraten bezeichnen, kein Witz, "E-Sports" als "zeitgemäße Form des sportlichen Wettkampfs". Zu Erklärung: Es geht hier um Computerspiele, die über das Internet oder Netzwerke gedaddelt werden, zum Beispiel Sims, World of Warcraft oder auch Flugsimulationen. Immer mehr Spieler würden sich in Vereinen organisieren, heißt es, es handele sich um einen Breitensport. Dieser leiste einen wichtigen Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt - und müsse daher, logisch, als gemeinnützig anerkannt werden. Danach folgt im Wahlprogramm ein ellenlanger Abriss zur Legalisierung von Drogen. Von "Selbstbestimmung" ist die Rede und der Ungeheuerlichkeit, dass Unternehmen "Drogentests zum Standard bei Einstellungen" machen. Cannabis müsse frei erhältlich sein, Abhörmaßnahmen "vermeintlicher Drogendealer" träfen vor allem "einfache Konsumenten". Also: weg damit.

Der Rest liest sich wie ein Weihnachtswunschzettel: bedingungsloses Grundeinkommen, Mindestlohn von exakt 10,36 Euro, geschlechterneutrale Lebenswelt, Ausbau der Erneuerbaren Energien, rekommunalisierte Krankenhäuser und Gratis-Nahverkehr. Wer das alles finanzieren soll, ist unklar, Ideen dazu gibt es nicht. Es bleibt der Eindruck: Hier liefert eine Partei einen riesigen Haufen Kabelsalat.

Überforderung und Wachstumsschmerzen

Reicht das? "Wir sind auch ein Lebensgefühl, ein progressiver Lifestyle", sagt Martin Delius, der für die Piraten im Berliner Abgeordnetenhaus sitzt, zu stern.de. "Wir machen ein Angebot mit dem Programm. Wir können nur das anbieten, was wir selbst sind." Das mag eine gewisse Attraktivität für Tekkies und Real-Life-Entsager entwickeln. Aber für fünf Prozent in Niedersachsen scheint es nicht zu reichen.

Natürlich leiden die niedersächsischen Piraten auch am Bundestrend. Nach einem sensationellen Boom - Berlin 8,9 Prozent*, Saarland 7,4 Prozent, Schleswig-Holstein 8,2 Prozent, Nordrhein-Westfalen 7,8 Prozent - sind die Piraten im Sumpf interner Streitigkeiten versunken. "Wir waren auf den Hype um die Partei nicht vorbereitet", erklärt Delius. Er spricht von Überforderung und "Wachstumsschmerzen". Mal ging es um rechtsradikale Mitglieder, mal um Sexismus, es gab Querelen um den Politischen Geschäftsführer Johannes Ponader. Parteitage drohten in der Basisdemokratie abzusaufen, Konflikte in wüsten wechselseitigen Beschimpfungen. Der ganze Nimbus, der die Parteien zunächst so beflügelte, das Image, frisch, jung und rebellisch zu sein, rieb sich ab.

Standpauke auf Twitter

Die Bundespartei hat das unter Schmerzen registriert. Sebastian Nerz, Vizechef der Partei, twitterte Ende des vergangenen Jahres eine Standpauke: "Wir sind EINE Partei. Wir sollten nicht immer gegeneinander arbeiten." Weiter schrieb Nerz: "Stellt euch vor, ihr habt eine Seite im 'Spiegel'. Wie wollt ihr die füllen? Mit Penis-Tweets oder Inhalten?" Für potenzielle Wähler sind indes auch solche Standpauken verwirrend. Denn sie werfen erst recht die Frage auf: Wofür steht die Partei eigentlich? Um dies zu beantworten, müssten die Piraten die geheiligte Basisdemokratie aufgeben, zu unterschiedlich sind Mitglieder und Meinungen. Doch das ist nicht abzusehen. Deshalb ist die Partei so sehr mit der Suche nach sich selbst beschäftigt, dass sie am Wähler vorbeiquatscht.

Der Parteivorsitzende, Bernd Schlömer, will gegensteuern.** Um den Selbstfindungsprozess zu beenden und zu einer einheitlichen PR-Strategie zu finden, will sich der Vorstand künftig von einem Profi unterstützen lassen: Philipp Riehm, Professor für Crossmedia und Online Management an der Hamburger Macromedia Hochschule. Riehm hatte zuvor für die TV-Sender Super RTL und Vox gearbeitet, seine Aufgaben bei den Piraten sind "Risikoanalyse" und "Krisenmanagement". Doch natürlich gibt es auch schon Kritiker dieses Plans, darunter Martin Delius: "Ich denke, das ist ein Schritt in die falsche Richtung", sagt er.

Für Niedersachsen kommen diese Steuerungsversuche ohnehin zu spät.

*In der Ursprungsversion dieses Textes war das Berliner Wahlergebnis nicht korrekt angegeben. Wir bitten diesen Fehler zu entschuldigen, Red.
**Hier stand zunächst ein vermeintliches Zitat von Bernd Schlömer, dem Chef der Piratenpartei. Es stammte von einem Fake-Account. Zu den Details siehe www.piraten-schwaben.de Wir bitten auch diesen Fehler zu entschuldigen, Red.

Zum Thema