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Oberlandesgericht

Artikel zu: Oberlandesgericht

Der 1. Senat hebt die Haftbefehle gegen zwei Angeklagte wegen der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung auf. (Arch

Prozesse Haftbefehle im "Knockout 51"-Prozess aufgehoben

Zwei Angeklagte im Prozess um die Kampfsportgruppe "Knockout 51" kommen aus der U-Haft frei. Das Gericht sieht keine dringenden Gründe mehr für die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung.
Figur von Justitia

Prozess um rechtsextreme Kampfsportgruppe: Haftbefehle aufgehoben

Im Prozess gegen mutmaßliche Mitglieder und Unterstützer der rechtsextremen Kampfsportgruppe Knockout 51 hat das Thüringer Oberlandesgericht die Haftbefehle gegen zwei Angeklagte aufgehoben. Der Senat geht nach dem bisherigen Verlauf der Beweisaufnahme nicht mehr davon aus, dass dringenden Gründe vorlägen, die für die Mitgliedschaft von Kevin N. und Marvin W. in einer terroristischen Vereinigung sprächen, wie das OLG am Dienstag in Jena mitteilte.
Verhandlung in sogenanntem Block-Prozess in Hamburg

Oberlandesgericht: Schöffin darf in Verhandlung kein Kopftuch tragen

Eine Schöffin darf aus Neutralitätsgründen in einer Gerichtsverhandlung kein Kopftuch tragen. Das betonte das Oberlandesgericht im niedersächsischen Braunschweig in einem am Dienstag veröffentlichten unanfechtbaren Beschluss. Laut niedersächsischem Justizgesetz sei es Richtern während einer Verhandlung untersagt, sichtbar Symbole oder Kleidungsstücke zu tragen, die politische, religiöse oder weltanschauliche Überzeugungen ausdrückten. (Az. 1 OGs 1/25)