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SPD

Die SPD ist die älteste parlamentarisch vertretene Partei Deutschlands, Gründungsdatum: 23. Mai 1863. Ihr Kernanliegen ist die soziale Gerechtigkeit, ihre Kernwählerschaft sind Arbeiter. Derzeit mach...

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Artikel zu: SPD

Gedenkveranstaltung für Opfer in Magdeburg im Januar

Gedenken ein Jahr nach Anschlag auf Magdeburger Weihnachtsmarkt mit Kanzler Merz

Zum Jahrestag des Anschlags auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier der Opfer gedacht. Er rief am Samstag im Onlinedienst X dazu auf, "innezuhalten" und der Opfer der "brutalen, menschenverachtenden Tat" zu gedenken. "Wir denken voller Mitgefühl an ihre Angehörigen und an alle, die an diesem Tag an Körper und Seele verletzt wurden."
Hubig im Mai

Deckelung von Indexmieten: Justizministerin legt Gesetzentwurf vor

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat nach der Verlängerung der Mietpreisbremse weitere Regulierungen zum Mieterschutz angekündigt. Sie will Indexmieten und Möblierungszuschläge deckeln und Kurzzeitvermietungen begrenzen, die bislang nicht unter die Mietpreisbremse fallen, wie sie am Samstag in den Zeitungen der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft (NBR) ankündigte. Den entsprechenden Gesetzentwurf habe sie vor ein paar Tagen in die regierungsinterne Abstimmung gegeben, sagte Hubig. Das Mietenpaket solle "spätestens Anfang 2027 in Kraft treten".
Klingbeil im Dezember 2025

Klingbeil wünscht sich "Kraft und Mut für große Rentenreform" im kommenden Jahr

SPD-Chef und Finanzminister Lars Klingbeil wünscht sich eine "große Rentenreform" bereits im kommenden Jahr. "Ich wünsche mir, dass wir im kommenden Jahr die Kraft und den Mut für eine große Rentenreform haben", sagte er der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Samstag. Er sei sicher, dass die vor wenigen Tagen eingesetzte Rentenkommission dafür "sehr gute Vorarbeit" leisten werde. Die Kommission soll Mitte kommenden Jahres Ergebnisse liefern. 

Die SPD ist die älteste parlamentarisch vertretene Partei Deutschlands, Gründungsdatum: 23. Mai 1863. Ihr Kernanliegen ist die soziale Gerechtigkeit, ihre Kernwählerschaft sind Arbeiter. Derzeit macht die Partei eine menschliche Erfahrung: Sie schwächelt. 1977 hatten die Sozialdemokraten noch eine Million Mitglieder. Heute sind es weniger als die Hälfte. Ihr bestes Wahlergebnis erreichte die SPD unter Willy Brandt, der Ikone der Partei. Ihr bisher schlechtestes mit dem Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier. Zweimal stellte sie den Bundespräsidenten, dreimal den Kanzler. Einer von ihnen, Helmut Schmidt, ist nach seiner Amtszeit eine Art Ratgeber der Nation geworden.