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TV-Kritik

"Anne Will": Parteien in der Sinnkrise - und am Ende reden wieder alle über Seehofer

Um den Bedeutungsverlust der Volksparteien sollte es bei "Anne Will" gehen. Doch dann bestimmte mal wieder Horst Seehofer und sein möglicherweise bevorstehender Rücktritt die Diskussion.

Von Andrea Zschocher

Anne Will diskutiert über Volksparteien

Kann ein Neuanfang der Volksparteien gelingen? Die Runde bei Anne Will war sich wie so oft nicht einig

Zum Glück, möchte man meinen, gab es an diesem Wochenende sowohl das Debattencamp der SPD in Berlin und die Ankündigung des Rücktritts von Horst Seehofers von der CSU- Spitze. Bei "Anne Will" hätten die Talkgäste sonst wenig gehabt, woran sie sich abarbeiten konnten. Dabei war das Thema durchaus spannend: Anne Will fragte, ob nach dem Machtverlust ein Neuanfang der Volksparteien gelingen kann? Jürgen Trittin stellte sogar zur Diskussion, ob es überhaupt noch Volksparteien geben sollte? Für ihn sei es durchaus vorstellbar, dass es zukünftig wenige Parteien gibt, "die von Milieus zusammengehalten werden" und zur Zusammenarbeit und zu Kompromissen gezwungen werden. "Ich weiß nicht, ob ich Recht habe", gab Trittin immerhin zu bedenken.

Peter Altmaier hielt dagegen, dass die Länder ohne Volksparteien länger für die Regierungsbildung brauchen und diese Regierungen auch schneller scheitern würden Einig waren die Gäste sich nur darin, dass eine Änderung notwendig sei.

Wer war zu Gast?

Andrea Nahles (SPD), Parteivorsitzende und Fraktionsvorsitzende im Bundestag

Ursula Münch, Politikwissenschaftlerin

Peter Altmaier (CDU), Bundesminister für Wirtschaft und Energie

Jürgen Trittin (Bündnis 90/Die Grünen), Mitglied des Bundestages

Christoph Schwennicke, Chefredakteur des "Cicero"

Worüber wurde gesprochen?

Nachdem gerade erst in der CDU Angela Merkel den Rücktritt vom Parteivorsitz angekündigt hatte, kam am Abend noch die Meldung, dass Horst Seehofer demnächst ebenfalls den Vorsitz in der CSU abgeben will. "Wir bleiben im Konjunktiv", sagte Will zunächst, um dann doch nachzufragen, ob Seehofer neben dem Parteivorsitz nicht auch den Posten als Innenminister abgeben muss. "Es gibt keinen Automatismus", der dies fordern könnte, erklärten die Gäste übereinstimmend. Und einzig Jürgen Trittin befand, dass es für ihn als Privatmensch "höchste Zeit" sei, dass Seehofer zurücktritt.

Andrea Nahles hat nicht vor in nächster Zeit ihren Parteivorsitz abzugeben, wünscht sich aber, dass ihre Partei wieder an Profil gewinnt. Unter anderem deswegen hatte die SPD am Wochenende zum Debattencamp mit ihrer Basis geladen. Wills Redaktion hatte ein Reporterteam vor Ort geschickt, das dort unter anderem nachfragte, welcher CDU-Kandidat den Parteivorsitz übernehmen sollte. Merz und Kramp-Karrenbauer lagen in etwa gleich auf, Nahles wollte sich nicht dazu äußern. Sie machte aber klar, dass es für ihre Partei durchaus ein Vorteil sein könnte, wenn sie sich von der CDU klarer als bisher abgrenzen könne.

Dass Abgrenzung in der Sache gut für die Partei ist, davon ist auch Jürgen Trittin überzeugt. Deswegen sei Friedrich Merz auch ein spannender Kandidat, fand der Grünen-Politiker. Allerdings, warnte Trittin, sei die Zusammenarbeit in der Koalition mit ihm vermutlich schwieriger.

Wer letztlich der oder die neue Parteivorsitzende wird, entscheiden die CDU-Mitglieder. Trittin bedauerte, dass die Wahl dazu nicht im "luftleeren Raum" stattfindet. So wird es für die Wahl seiner Meinung nach letztlich entscheidend sein, "was die Kandidaten über die 'Bild'- Zeitung spielen". Den Vorstoß Annegret Kramp-Karrenbauers, Geflüchtete in absehbarer Zeit in einen vermeintlich sicheren Teil Syriens abzuschieben, könne er deswegen sachpolitisch nicht ernst nehmen. Bedenklich sei er aber trotzdem, weil Medien natürlich darüber berichten und so aus einer parteiinternen Wahl eine gesamtgesellschaftliche Debatte wird.

Erkenntnis des Abends

Nicht debattieren mussten alle Anwesenden darüber, dass die Parteien sich verändern müssen. Die Profile sollten schärfer werden, es sollte für die Wähler wieder klarer erkennbar sein, wofür jede Partie steht. "Die Volksparteien haben den Bezug zum Volk verloren" urteilte Politikwissenschaftlerin Münch. Andrea Nahles verwies stolz auf ihr Debattencamp, das ja den Kontakt zur Basis wieder herstellen würde. Auch Peter Altmaier erwähnte mehrfach seinen guten Kontakt zu seinem Wahlkreis.

Mit diesen reflexartigen Verweisen auf die eigenen Bemühungen lässt sich der Bedeutungsverlust der Volksparteien aber nicht aufhalten.