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IStGH

Artikel zu: IStGH

IStGH-Präsidentin Tomoko Akane in Den Haag

IStGH-Präsidentin warnt vor wachsender Bedrohung der Rechtsstaatlichkeit

Die Präsidentin des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag hat vor einer wachsenden Bedrohung für die Rechtsstaatlichkeit weltweit gewarnt. "Der IStGH steht wie andere Justizbehörden weltweit unter erheblichem Druck, ist Zwangsmaßnahmen ausgesetzt und sieht sich Versuchen ausgesetzt, seine Funktion zu untergraben", erklärte IStGH-Präsidentin Tomoko Akane am Dienstag in Den Haag. 
Schild des IStGH

USA sanktionieren zwei weitere IStGH-Richter

Die USA haben Sanktionen gegen zwei weitere Richter des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag verhängt. Ihnen wird nach Angaben des US-Außenministeriums vom Donnerstag die Einreise in die USA untersagt; zudem dürfen US-Bürger und -Unternehmen keine Geschäfte mit ihnen treiben. Der IStGH kritisierte den Schritt als Angriff auf seine Unabhängigkeit als unparteiische juristische Institution.
Ali Mohammed Ali Abd-Al-Rahman im Oktober in Den Haag

Internationaler Strafgerichtshof: 20 Jahre Haft für sudanesischen Milizenführer

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat einen sudanesischen Milizenführer wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu 20 Jahren Haft verurteilt. Ali Mohammed Ali Abd-Al-Rahman habe in seiner Rolle als ranghoher Kommandeur der berüchtigten arabischen Dschandschawid-Milizen "aktiv" an mehreren Kriegsverbrechen während des Bürgerkrieges in dem nordafrikanischen Land vor zwanzig Jahren teilgenommen, befand das Haager Gericht am Dienstag.
Das Gebäude des IStGH in Den Haag

In Berlin festgenommener libyscher Milizenführer erscheint vor Haager Strafgerichtshof

Ein im Juli in Berlin festgenommener libyscher Milizenführer ist am Mittwoch erstmals vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) erschienen. Chaled al-Hischri saß regungslos in einer dunkelblauen Jacke und einem hellblauen Hemd im Gerichtssaal und bestätigte den drei Richterinnen seinen Namen und sein Geburtsdatum. Al-Hischri ist der erste Beschuldigte, der im Rahmen des IStGH-Verfahrens zu den Geschehnissen in Libyen seit 2011 vor dem Gerichtshof erscheint.
Kanzler Merz

Merz reist kommende Woche nach Israel - keine Pläne für Gegenbesuch Netanjahus

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will Ende kommender Woche zu seinem Antrittsbesuch in Israel reisen. Seine Ankunft sei für Samstag geplant, am Sonntag wolle er dann Ministerpräsident Benjamin Netanjahu treffen, teilte Vizeregierungssprecher Steffen Meyer am Freitag in Berlin mit. Dabei solle es neben weiteren Themen auch im den Waffenstillstand im Gazastreifen gehen.