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IStGH

Artikel zu: IStGH

Duterte muss sich vor Gericht verantworten

Duterte soll sich ab November wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit verantworten

Der frühere philippinische Präsident Rodrigo Duterte soll sich voraussichtlich ab dem 30. November vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit verantworten. Die Vorsitzende Richterin Joanna Korner teilte am Mittwoch mit, sie sei grundsätzlich „bereit“, dem entsprechenden Antrag der Anklage stattzugeben. Allerdings solle vorher erneut die Verhandlungsfähigkeit des 81-Jährigen überprüft werden, fügte sie hinzu. 
Magyar im Parlament

Parlament stoppt Rückzug Ungarns aus dem Internationalen Strafgerichtshof

Gut zwei Wochen nach dem Regierungswechsel in Budapest hat das neue ungarische Parlament den zuvor angestrebten Rückzug des Landes aus dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) gestoppt. 133 der 199 Abgeordneten stimmten am Mittwoch dafür, das unter dem früheren rechtsnationalistischen Regierungschef Viktor Orbán beschlossene entsprechende Gesetz formell aufzuheben. 37 Abgeordnete stimmten dagegen, fünf enthielten sich. 
Ronald Dela Rosa

Philippinen erlassen Haftbefehl gegen flüchtigen Ex-Polizeichef Dela Rosa

Eine Woche nach dessen spektakulärem Fluchtversuch hat die philippinische Regierung einen Haftbefehl gegen den flüchtigen Ex-Polizeichef des Landes, Ronald Dela Rosa, erlassen. Wie Justizminister Fredderick Vida am Donnerstag vor Journalisten mitteilte, sind die Polizeibehörden des Landes angehalten, den vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) wegen mutmaßlicher Verbrechen gegen die Menschlichkeit gesuchten Politiker festzunehmen. Er wird wegen seiner Rolle beim brutalen Vorgehen gegen die Drogenkriminalität unter Ex-Präsident Rodrigo Duterte gesucht.