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Bundesregierung

Jeden Mittwoch um 9.30 Uhr werden wir im Sinne des Wortes regiert. Denn dann tritt im Kanzleramt die Bundesregierung zur Kabinettssitzung zusammen. Aktionsfähig ist sie aber nur, wenn mehr als die Hä...

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Artikel zu: Bundesregierung

Regisseur Ilker Catak

Deutscher Film "Gelbe Briefe" gewinnt Goldenen Bären der Berlinale

Der Film "Gelbe Briefe" des deutschen Regisseurs Ilker Catak ist mit dem Goldenen Bären der Berlinale ausgezeichnet worden. Der Film  spreche sehr deutlich "die politische Sprache des Totalitarismus", sagte Jury-Präsident Wim Wenders bei der Verleihung am Samstagabend in Berlin. Die Kontroverse um den Umgang mit dem Gazakrieg blieb ein Thema: Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) verließ aus Protest den Saal, als der Filmemacher Abdallah Alkhatib der Bundesregierung vorwarf, "Partner des Völkermords im Gazastreifen" zu sein.
Carsten Schneider

Umweltminister Schneider verlässt Berlinale aus Protest gegen Rede

Aus Protest gegen eine Rede hat Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) während der Preisverleihung am Samstagabend die Berlinale verlassen. Der syrisch-palästinensische Regisseur Abdallah Alkhatib warf der Bundesregierung vor, "Partner des Völkermords in Gaza zu sein", wie ein Sprecher des Ministeriums am Sonntag ausführte. "Der Bundesminister hält diese Aussagen für nicht akzeptabel und hat daher während der Rede die Veranstaltung verlassen".
Parteichefs Merz und Söder

CDU ringt um Profil: Parteitag sucht Distanz zu SPD - bleibt aber vielfach vage

Social-Media-Verbot für Kinder, Steuerentlastungen, Ausnahmen beim Mindestlohn: Mit einer Reihe von Beschlüssen hat sich der CDU-Parteitag um eine Schärfung des inhaltlichen Profils bemüht - und um eine Abgrenzung zum Koalitionspartner SPD. Bei der viel diskutierten Reform der Sozialsysteme blieben die Beschlüsse des Parteitags aber vage: Ein Vorstoß der Jungen Union für deutliche Einschnitte etwa im Rentensystem wurde nicht angenommen.

Jeden Mittwoch um 9.30 Uhr werden wir im Sinne des Wortes regiert. Denn dann tritt im Kanzleramt die Bundesregierung zur Kabinettssitzung zusammen. Aktionsfähig ist sie aber nur, wenn mehr als die Hälfte ihrer Minister anwesend sind. Den Vorsitz führt der Kanzler - respektive die Kanzlerin. Und der Amtsinhaber hat letztlich das Sagen, denn er hat die Richtlinienkompetenz. Damit gibt er die große Linie vor. Die Minister leiten ihre Ressorts in eigener Verantwortung, aber sind an die Richtlinien gebunden. Streiten sich zwei Minister, entscheidet das Kabinett per Mehrheit. Fehlt der Kanzler, springt der Vizekanzler ein. Nächster in der Rangfolge ist der Finanzminister. Minister ist ein guter Job: Wer der Regierung nur zwei Jahre angehört hat, bekommt schon Pension.