Bundesregierung

Jeden Mittwoch um 9.30 Uhr werden wir im Sinne des Wortes regiert. Denn dann tritt im Kanzleramt die Bundesregierung zur Kabinettssitzung zusammen. Aktionsfähig ist sie aber nur, wenn mehr als die Hä...

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Artikel zu: Bundesregierung

Kampfjet-Modell des FCAS-Projekts

Kampfjetprojekt FCAS offenbar vor dem Aus - Vermittlungsversuch gescheitert

Das geplante deutsch-französische Luftkampfsystem FCAS steht offenbar vor dem Aus: Die von den Regierungen in Berlin und Paris eingesetzten Mediatoren erzielten nach Informationen des "Handelsblatts" bei einem "letzten Vermittlungsversuch" keine Einigung. Aus Regierungskreisen in Berlin hieß es dazu am Samstag lediglich, die Mediatoren hätten ihre Berichte vorlegt. In den nächsten Tagen werde die Bundesregierung mit Frankreich darüber beraten.

Jeden Mittwoch um 9.30 Uhr werden wir im Sinne des Wortes regiert. Denn dann tritt im Kanzleramt die Bundesregierung zur Kabinettssitzung zusammen. Aktionsfähig ist sie aber nur, wenn mehr als die Hälfte ihrer Minister anwesend sind. Den Vorsitz führt der Kanzler - respektive die Kanzlerin. Und der Amtsinhaber hat letztlich das Sagen, denn er hat die Richtlinienkompetenz. Damit gibt er die große Linie vor. Die Minister leiten ihre Ressorts in eigener Verantwortung, aber sind an die Richtlinien gebunden. Streiten sich zwei Minister, entscheidet das Kabinett per Mehrheit. Fehlt der Kanzler, springt der Vizekanzler ein. Nächster in der Rangfolge ist der Finanzminister. Minister ist ein guter Job: Wer der Regierung nur zwei Jahre angehört hat, bekommt schon Pension.