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News von heute Nach Maskenaffäre: CSU beschließt Verhaltenskodex für Abgeordnete

CSU-Parteichef und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hält eine Rede im bayerischen Landtag
CSU-Parteichef und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hält eine Rede im bayerischen Landtag
© Matthias Balk / DPA
Die wichtigsten News von heute im stern-Ticker.

Inhaltsverzeichnis

Die Nachrichten zur Coronavirus-Pandemie lesen Sie hier.

Die News von heute im stern-Ticker:  

20.33 Uhr: Biden lädt Putin und Xi Jinping zu virtuellem Klimagipfel ein

US-Präsident Joe Biden hat seine Kollegen aus China und Russland, Xi Jinping und Wladimir Putin, zu einem von ihm im April organisierten virtuellen Klimagipfel eingeladen. Das sagte ein Vertreter des US-Außenministeriums am Freitag der Nachrichtenagentur AFP in Washington. Mit dem virtuellen Gipfel am 22. und 23. April, zu dem rund 40 Staats- und Regierungschefs eingeladen wurden, will Biden die Rückkehr Washingtons an die vorderste Front im Kampf gegen den Klimawandel markieren.

19.57 Uhr: Bafin-Chef gibt Fehler im Fall Wirecard zu

Der scheidende Chef der Finanzaufsicht Bafin, Felix Hufeld, hat Versäumnisse im Betrugsskandal um die Wirecard AG eingeräumt. Nach dem Verbot von Spekulationen auf fallende Aktienkurse habe die Bafin nicht deutlich genug gemacht, dass dies keine Parteinahme für Wirecard bedeute, sagte Hufeld am Freitag im Untersuchungsausschuss des Bundestags. Das sei zweifellos ein Versäumnis gewesen. Das Verbot selbst sei für ihn vor dem Hintergrund der damals vorliegenden Informationen dagegen "beinahe zwingend" gewesen. "Nichts zu tun, das erschien mir vollkommen indiskutabel", sagte Hufeld.

Die Bafin wollte gegen sogenannte Leerverkäufer vorgehen, die auf fallende Kurse wetten und deshalb oft negative Informationen über ein Unternehmen veröffentlichen. Das mehr als ein Jahr vor dem Wirecard-Kollaps ausgesprochene Leerverkaufsverbot unterstrich bei vielen Anlegern den Eindruck, Berichte über Unregelmäßigkeiten bei Wirecard seien falsch und das Unternehmen lediglich Opfer einer Attacke.

19.05 Uhr: Militärjunta in Myanmar will mit großer Parade ihre Macht demonstrieren

Mit einer großen Parade will das Militär in Myanmar, das am 1. Februar mit einem Putsch die Macht an sich gerissen hat, seine Stärke demonstrieren. Offizieller Anlass für den Aufmarsch von schwerem Gerät und Soldaten ist der Tag der Armee, an dem es in dem südostasiatischen Land jährlich eine große Parade gibt. Die Protestbewegung hat aus Anlass der Parade zu neuen Demonstrationen gegen den Putsch aufgerufen. Beobachter befürchten eine Eskalation der Konfrontation zwischen dem Militär und seinen Gegnern.

Seit dem Militärputsch sieht sich die Junta in Myanmar massiven Protesten gegenüber, gegen die sie äußerst brutal vorgeht. Mehr als 2600 Demonstranten wurden seit Beginn der Proteste festgenommen, mehr als 280 Menschen wurden nach Angaben myanmarischer Menschenrechtsaktivisten getötet. Die Demonstranten fordern unter anderem die Freilassung der abgesetzten De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi und eine Rückkehr zum demokratischen Prozess.

17.40 Uhr: Brüchige Waffenruhe: Erneut Tote bei Kämpfen in der Ostukraine

Trotz eines Waffenstillstands sind in der Ostukraine bei neuen Kämpfen vier Regierungssoldaten getötet worden. Zwei weitere seien verwundet worden, teilte das Verteidigungsministerium in Kiew mit. Stellungen von Regierungseinheiten seien bei dem Ort Schumy im Donezker Gebiet von prorussischen Separatisten mit Mörsern und schweren Maschinengewehren beschossen worden.

Die Aufständischen warfen wiederum der Regierungsseite vor, ihre Positionen unweit der Stadt Horliwka beschossen zu haben. Armeeangaben zufolge sei das Feuer "erwidert" worden.

17.38 Uhr: Bericht: Frankreich mitverantwortlich für Völkermord in Ruanda

Fast drei Jahrzehnte nach dem Völkermord in Ruanda hat eine Historikerkommission Frankreich eine politische Mitverantwortung an den Verbrechen zugewiesen. Die Wissenschaftler übergaben ihren mehr als tausend Seiten starken Bericht in Paris an Präsident Emmanuel Macron. Darin werfen sie Frankreich "Blindheit" und "Versagen" vor, weil es den Genozid von 1994 nicht verhindert habe. Eine "Mittäterschaft" bei den Tötungen lasse sich dagegen nicht nachweisen.

Macron hatte die Historikergruppe unter Leitung des Forschers Vincent Duclert vor zwei Jahren mit den Untersuchungen beauftragt. Dem Bericht zufolge trägt Frankreich eine "schwere und erdrückende Verantwortung" dafür, dass ruandische Verantwortliche den Genozid verüben konnten. Unter dem damaligen Präsidenten François Mitterrand habe das Land "bedingungslos" das "rassistische, korrupte und gewalttätige" Regime des ruandischen Staatschefs Juvénal Habyarimana unterstützt, heißt es in der Untersuchung weiter. Die Historiker verweisen darauf, dass Mitterrand enge persönliche Beziehungen zu Habyarimana unterhielt und diesen mehrfach in Paris empfing.

In der früheren deutschen und belgischen Kolonie Ruanda hatten Angehörige von Habyarimanas Volksgruppe der Hutu 1994 binnen drei Monaten mindestens 800.000 Menschen getötet. Die meisten Opfer waren Angehörige der Minderheit der Tutsi, aber auch viele gemäßigte Hutu wurden getötet. 

17.05 Uhr: Erneuter Bergungsversuch der "Ever Given" im Suez-Kanal gescheitert

Der Containerriese "Ever Given" steckt weiter im Suez-Kanal fest: Ein erneuter Versuch, das Schiff aus seiner festgefahrenen Lage zu befreien, sei gescheitert, teilte die Gesellschaft Bernhard Schulte Shipmanagement (BSM) in Singapur mit, die für das technische Management des Containerschiffs verantwortlich ist. Zwei weitere Schlepper werden demnach bis Sonntag im Suez-Kanal erwartet, um bei der Bergung zu helfen.

Die 400 Meter lange und über 220.000 Tonnen schwere "Ever Given" war in einem Sandsturm vom Kurs abgekommen und in Ufernähe des Kanals auf Grund gelaufen. Sie blockiert seitdem den Kanal, sämtliche Schiffe darin können nicht weiterfahren. Seit Mittwoch laufen die Bemühungen vor Ort auf Hochtouren, das Schiff wieder freizubekommen. Die Bergung könnte allerdings noch Wochen dauern. Zuletzt stauten sich rund um den Ort der Havarie bereits über 200 Schiffe. Daher wachsen die Befürchtungen der Wirtschaft vor Lieferengpässen. 

16.57 Uhr: Nawalny klagt in russischem Straflager über gefährlich eingeklemmten Nerv

Der in einem russischen Straflager inhaftierte Kreml-Kritiker Alexej Nawalny leidet nach eigenen Angaben an einem gefährlich eingeklemmten Nerv im Rücken. Wegen unzureichender ärztlicher Behandlung drohe ihm deshalb der Verlust seines rechten Beins, in dem er teilweise kein Gefühl mehr habe, erklärte der 44-Jährige im Online-Netzwerk Instagram. 

Offenbar habe er sich wegen des ständigen gekrümmten Sitzens in Polizeiwagen und Gerichtskäfigen einen Nerv eingeklemmt und starke Schmerzen, erklärte Nawalny. Doch bisher habe er nur zwei Schmerztabletten erhalten. Seit einer Woche warte er nun schon auf das Ergebnis einer ärztlichen Untersuchung.

Nawalny hatte am Donnerstag in zwei förmlichen Beschwerdebriefen die Haftbedingungen in dem Lager angeprangert und den Gefängniswärtern Folter duch "Schlafentzug" vorgeworfen. Er forderte eine gründliche Behandlung wegen starker Schmerzen im Rücken und im rechten Bein. Seine Anwältin Olga Michailowa sagte, seine Vertrauten fürchteten "um sein Leben und seine Gesundheit". Seine Frau Julia appellierte an Präsident Wladimir Putin, ihren Mann frei zu lassen. 

16.41 Uhr: Genderstern kommt vorerst nicht ins Regelwerk der Rechtschreibung

Der Genderstern wird bis auf weiteres nicht in das Amtliche Regelwerk der deutschen Sprache aufgenommen. Dies geht aus einem Zwischenbericht hervor, den der Rat für deutsche Rechtschreibung in Mannheim beschlossen hat. Demnach will das Expertengremium die Entwicklung des Schreibgebrauchs zunächst weiter beobachten. In dem Papier heißt es, der Rat wolle sich in seiner Bewertung geschlechtergerechter Schreibweisen an der Lesbarkeit und Verständlichkeit orientieren. Ziel sei es, "einem unkontrollierten Nebeneinander unterschiedlichster Variantenschreibungen entgegenzuwirken" und "die Einheitlichkeit der Rechtschreibung in allen deutschsprachigen Ländern zu erhalten".

Immer mehr Unternehmen, Hochschulen, Stadtverwaltungen und Behörden verwenden neue sprachliche Formen wie etwa den Genderstern ("Student*innen") oder den Unterstrich ("Bürger_innen"). Damit sollen auch Menschen angesprochen werden, die sich weder dem männlichen noch dem weiblichen Geschlecht zugehörig fühlen. Die Verwendung solcher Sonderzeichen kann laut Rechtschreibrat zu Folgeproblemen und grammatisch nicht korrekten Lösungen führen.

16.41 Uhr: Großer Sprengstofffund in Norwegen

Die Polizei im südnorwegischen Agder hat in mehreren Privathäusern große Mengen Sprengstoff gefunden. Medien zufolge wurde der größte Fund von 100 Kilogramm in Tvedestrand sichergestellt. Insgesamt sechs Verdächtige wurden nach Polizeiangaben festgenommen, drei waren in Untersuchungshaft. "Wir haben keine Hinweise darauf, dass die Beschuldigten den Sprengstoff einsetzen wollten, um anderen Schaden zuzufügen", sagte ein Polizeisprecher laut einer Mitteilung. Die Polizei nehme die Sache trotzdem sehr ernst. "Es handelt sich um erhebliche Mengen an Sprengstoff, und eine falsche Handhabung kann schwerwiegende Folgen haben."

Die Bombengruppe aus Oslo war damit beauftragt, den Sprengstoff zu sichern und zu zerstören. Über der Fundstelle wurde ein Flugverbot für Drohnen verhängt.

16.30 Uhr: Deutsche Experten finden in libanesischer Raffinerie Gefahrstoffe

Deutsche Experten haben in einer libanesischen Ölanlage radioaktives Material und andere gefährliche chemische Stoffe gefunden, die dort teilweise seit Jahrzehnten lagern. Das geht aus einem Bericht der Firma Combi Lift aus Bremen hervor, wie Libanons geschäftsführender Regierungschef Hassan Diab erklärte. Die Angelegenheit müsse schnell behandelt werden.

Der Chef des Gefahrgutspezialisten Höppner aus der niedersächsischen Stadt Winsen, Michael Wentler, sagte der DPA, die Stoffe seien im Dezember bei einer Inspektion der Raffinerie Sahrani entdeckt worden. Dort lagerten unter anderem rund 2,5 Kilogramm Uran. Die Stoffe, einige davon deutschen Ursprungs, lägen dort teilweise seit den 1950er und 1960er Jahren. Er habe sogar Aufschriften in altdeutscher Schrift gefunden. 

Höppner war gemeinsam mit Combi Lift für die Bergung und Entsorgung hochgiftiger Chemikalien zuständig, die über Jahrzehnte ohne besonderen Schutz im Beiruter Hafen lagerten. Diese hatten bei vielen Libanesen Bestürzung ausgelöst, weil sie an die verheerende Explosionskatastrophe mit mehr als 190 Toten im August erinnerten. Die Detonation soll durch große Mengen der Chemikalie Ammoniumnitrat ausgelöst worden sein, die über Jahre im Hafen gelagert wurden.

16.19 Uhr: Frankreich schickt Baguette in Rennen um immaterielles Kulturerbe

Frankreich will das Baguette als immaterielles Kulturerbe der Unesco anerkannt wissen. Können und Kultur rund um das Baguette seien als französischer Kandidat für die Aufnahme in die repräsentative Liste für den Zeitraum 2021-2022 ausgewählt worden, teilte das Kulturministerium in Paris mit.

Den Unesco-Regularien zufolge können Vertragsstaaten maximal eine Nominierung pro Jahr vornehmen. Eine Entscheidung über die Aufnahme in die Liste wird für den Herbst 2022 erwartet.

Das Ministerium wies daraufhin, dass die Geschichte des Baguettes ins 17. Jahrhundert zurückreicht. Landesweit sei es das beliebteste Brot. Eine Aufnahme in die Liste erlaube es, sich diese Nahrungsweise bewusst zu machen, die Teil des Alltags vieler Menschen sei, sagte Frankreichs Kulturministerin Roselyne Bachelot-Narquin.

14.36 Uhr: Türkisches Gericht verhängt wegen Mord an Journalisten hohe Haftstrafen

Wegen ihrer Verwicklung in die Ermordung des türkisch-armenischen Journalisten Hrant Dink vor 14 Jahren sind in Istanbul vier ranghohe Sicherheitsbeamte verurteilt worden. Türkischen Medienberichten zufolge verhängten die Richter lebenslange Haftstrafen gegen den früheren Chef des Polizeigeheimdienstes, Ramazan Akyürek, dessen damaligen Stellvertreter Ali Fuat Yilmazer, sowie zwei ehemalige Top-Beamte des Innenministeriums. Zahlreiche weitere Angeklagte wurden hingegen mit Verweis auf Verjährungsfristen freigesprochen.

Dink, der Chefredakteur der auf Türkisch und Armenisch erscheinenden Zeitung "Agos", war im Januar 2007 vor der Redaktion im Zentrum Istanbuls mit zwei Schüssen in den Kopf getötet worden. Die Staatsanwaltschaft hatte den Staatsbeamten vorgeworfen, von den Mordplänen gegen Dink gewusst, den Anschlag aber nicht verhindert zu haben. Der Täter, der damals 17-jährige Nationalist Ogün Samast, war 2011 zu fast 23 Jahren Haft verurteilt worden. Der arbeitslose Schulabbrecher hatte gestanden, Dink erschossen zu haben. Auch mehrere Hintermänner wurden in den vergangenen Jahren zu langen Haftstrafen verurteilt.

14.21 Uhr: "Notvertretungsrecht" für Ehepartner kommt

Ehegatten können sich im Krankheitsfall bald qua Gesetz in Gesundheitsfragen zeitlich befristet gegenseitig vertreten. Die dazu bislang erforderliche Vollmacht wird dann nicht mehr nötig sein. Das sieht eine Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts vor, der der Bundesrat am Freitag zugestimmt hat. Dieses "Notvertretungsrecht" soll ab dem 1. Januar 2023 gelten.

Nach ihm dürfen sich Ehegatten in Gesundheitsfragen für die Dauer von sechs Monaten gegenseitig vertreten, wenn sich einer von ihnen krankheitsbedingt vorübergehend nicht um seine Angelegenheiten kümmern kann.

14.16 Uhr: CSU beschließt Verhaltenskodex

Die im Zentrum der sogenannten Maskenaffäre stehende CSU hat sich neue Verhaltensregeln gegeben. Ein 10-Punkte-Plan mit verschärften Vorgaben für alle Abgeordnete sei vom Parteivorstand einstimmig beschlossen worden, sagte CSU-Chef Markus Söder in München. "Wenn die Glaubwürdigkeit in Frage steht, muss man handeln", sagte Söder.

Zu den zehn Punkten zählt, dass künftig jeder Abgeordnete eine Integritätserklärung unterschreiben muss. Wer dies verweigert, kann nicht für die CSU in ein Parlament - dies gilt bereits für die Bewerber zur kommenden Bundestagswahl. Insbesondere soll in Zukunft vermieden werden, dass sich Nebentätigkeiten von Abgeordneten mit deren Mandat vermischen. Söder sagte, weiterhin sollten auch Freiberufler wie Rechtsanwälte ins Parlament. "Keiner soll einen Nachteil haben, dass er wirtschaftlich tätig ist." Es müsse aber klar sein, dass das politische Amt die Hauptaufgabe sei - "das andere ist die Nebentätigkeit". Der frühere bayerische Justizminister Winfried Bausback (CSU) soll in einer Parteikommission die Einhaltung der Regeln überwachen. 

14.00 Uhr: Russischer Hackerangriff auf Bundestags- und Landtagsabgeordnete

Berichten des "Spiegel" zufolge sind mehrere deutsche Bundestags- und Landtagsabgeordnete von CDU und SPD Ziel mutmaßlicher russischer Hacker geworden. Die Attacke der Gruppe namens »Ghostwriter« soll über sogenannte Phishing-Emails gelaufen sein, also Nachrichten von vermeintlich vertrauenswürdigen Absendern, deren Ziel es ist, den gesamten Account zu kapern. Ob dabei Daten geflossen sind, ist unklar.

Wie der "Spiegel" berichtet, sollen auch politische Aktivisten aus Hamburg und Bremen von dem Hackerangriff betroffen sein. Sicherheitsexperten vermuten den russischen Militärgeheimdienst GRU hinter den Attacken.

13.46 Uhr: Wegen Stau auf dem Suez-Kanal: Ölpreise steigen – Tanken wird nicht teurer

Die Ölpreise sind am Freitag deutlich gestiegen. Ein Barrel (159 Liter) Nordseeöl der Sorte Brent kostete gegen Mittag 62,97 US-Dollar. Das waren 1,02 Dollar mehr als am Vortag. Der Preis für ein Fass amerikanisches Rohöl der Marke West Texas Intermediate (WTI) stieg um 1,14 Dollar auf 59,70 Dollar. Damit konnten die Ölpreise die Gewinne aus dem frühen Handel ausbauen.

Die havarierte "Ever Given" versperrt den Sueskanal

Tanken und Heizöl-Kaufen wird durch den Stau der Schiffe am Suezkanal nach Angaben der Mineralölwirtschaft nicht teurer. "Die Situation am Suezkanal hatte bislang weder auf die Ölpreise noch auf die Tankstellenpreise in Deutschland Auswirkungen", sagte ein Sprecher des Branchenverbands MWV. Die Blockade des Suezkanals bedeutet für den Welthandel nach Schätzung der Allianz Einbußen von 6 bis 10 Milliarden Dollar pro Woche.

13.02 Uhr: Mindestens 32 Tote bei Zusammenstoß zweier Züg ein Ägypten 

Beim Zusammenstoß zweier Züge sind in Ägypten mindestens 32 Menschen ums Leben gekommen. Das ägyptische Gesundheitsministerium meldete zudem 66 Verletzte. Die Opfer seien in Krankenhäuser gebracht worden. Die beiden Züge stießen demnach in dem Ort Tahta südlich der Stadt Assiut zusammen. Der Ort liegt rund 375 Kilometer südlich von Kairo.

Auf Bildern in den sozialen Medien waren entgleiste und umgekippte Waggons zu sehen. Die Ursache des Unfalls war zunächst unklar. Das Gesundheitsministerium bildete nach eigenen Angaben einen Krisenstab. In Ägypten kommt es immer wieder zu schweren Zugunglücken. Ursache ist nach Ansicht von Kritikern häufig der schlechte Zustand von Zügen und Gleisen sowie die mangelhafte Ausbildung von Zugführern.

12.34 Uhr: Unter Korruptionsverdacht stehender Mark Hauptmann aus CDU ausgetreten

Der unter Korruptionsverdacht stehende Ex-Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann hat die CDU verlassen. Das teilte der Thüringer CDU-Landesverband in Erfurt mit. Zuvor hatte die Landesparteispitze ihn nach eigenen Angaben zum Austritt aufgefordert. Die Thüringer Generalstaatsanwaltschaft ermittelt gegen Hauptmann wegen des Verdachts der Bestechlichkeit von Mandatsträgern im Zusammenhang mit Maskengeschäften. Gestern wurden Wohnräume des Beschuldigten, sein Bundestagsbüro und mehrere CDU-Kreisgeschäftsstellen in Südthüringen durchsucht.

Die Generalstaatsanwaltschaft sieht Anhaltspunkte dafür, dass Hauptmann im Zusammenhang mit der Vermittlung von Maskengeschäften über eine von ihm gegründete Gesellschaft von einer Firma Provisionszahlungen erhalten hat. Es soll ein hoher sechsstelliger Betrag geflossen sein, laut "Spiegel" rund ein Million Euro. Ein weiterer Gegenstand der Ermittlungen ist das mutmaßliche Engagement Hauptmanns für die Interessen Aserbaidschans, Vietnams und Taiwans. 

12.30 Uhr: Lager für 20.000 Flüchtlinge in Tigray laut UN zerstört und geplündert

Zwei Flüchtlingslager mit einst rund 20.000 Menschen aus Eritrea sind in der Konfliktregion Tigray in Äthiopien zerstört und geplündert worden. Das berichtete das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR in Genf. Mitarbeiter hatten die Lager Shimelba und Hitsats erstmals seit vergangenen November erreicht. Damit bestätige sich, was nach Angaben von Geflüchteten und der Ansicht von Satellitenbildern schon befürchtet worden war. UNHCR vermutet, dass die Einrichtungen Ende Dezember oder im Januar zerstört wurden. Etwa 7000 bis 10.000 Flüchtlinge seien in anderen Lagern angekommen oder hielten sich in der Region auf. Was mit den anderen passiert sei, wisse man bislang nicht.

Die äthiopische Regierung hatte in der Region im Norden des Landes im November vergangenen Jahres eine Offensive gegen die Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF) gestartet, die dort an der Macht war. Zehntausende Menschen wurden vertrieben. Inzwischen sind weitere Akteure in den Konflikt verwickelt, darunter Truppen des Nachbarlandes Eritrea. Heute verkündete Äthiopiens Regierung, dass Eritrea seine Soldaten abziehen wolle.

12.21 Uhr: 14-Jähriger flüchtet mit mehr als 200 km/h vor der Polizei

Rücksichtslos und teilweise mit mehr als 200 Kilometern pro Stunde ist ein 14-jähriger im Auto seines Vaters vor der Polizei in Nordrhein-Westfalen geflüchtet. Erst nach etwa einer Dreiviertelstunde konnte der Raser gestern durch einen Hubschrauber und starke Polizeikräfte in Salzkotten gestoppt werden. Das Auto und die Schlüssel hatte der 14-Jährige ohne Wissen des Vaters an sich genommen, wie die Polizei heute mitteilte.

Messungen bestätigten das hohe Tempo, mit dem der 14-Jährige mit dem Auto auf einer Landstraße Richtung Paderborn unterwegs war. Die wilde Verfolgungsjagd begann, als Beamte den Fahrer in Geseke kontrollieren wollten, weil dieser das Auto stark beschleunigte und in den Gegenverkehr geriet. Anhaltezeichen missachtete der Teenager und raste davon. Beinahe sei es bei der Flucht zu einem Zusammenstoß mit einer Frau gekommen, die ihr Rad über den Gehweg schob, hieß es.

12.16 Uhr: Falcon 9-Rakete verglüht spektakulär am Himmel über den USA

Den Menschen im Nordwesten der USA hat sich in der Nacht ein spektakuläres Himmelsschauspiel geboten: eine gleißend helle Lichterspur aus glühenden Punkten zog langsam über den Himmel und regte zahlreiche Internet-Nutzer zu Spekulationen über die Ursache an – vom Meteoritenschauer bis zur Alien-Invasion. Zahlreiche im Internet verbreitete Videos zeigten das Spektakel.

Nach ersten Informationen habe es sich um eine beim Eintritt in die Atmosphäre verglühende Stufe einer Falcon 9-Rakete des Raumfahrtunternehmens SpaceX gehandelt, schrieb der Nationale Wetterdienst NWS im Onlinedienst Twitter. Jonathan McDowell vom Zentrum für Astrophysik in Harvard erklärte, eine Stufe einer Falcon 9-Rakete sei nach ihrem Einsatz Anfang des Monats nun 22 Tage später in die Erdatmosphäre eingetreten.

12.11 Uhr: Gericht lehnt Eilantrag der Brandenburger AfD gegen Einstufung als Verdachtsfall ab

Der Brandenburger Verfassungsschutz kann den AfD-Landesverband vorerst weiter als rechtsextremistischen Verdachtsfall bezeichnen. Einen Eilantrag der Partei dagegen lehnte das Landesverfassungsgericht in Potsdam ab. Das Gericht traf aber keine Entscheidung in der Sache, sondern verwies die AfD darauf, zunächst vorläufigen Rechtsschutz beim ebenfalls angerufenen Potsdamer Verwaltungsgericht in Anspruch zu nehmen.

Die Brandenburger AfD war 2020 vom Landesverfassungsschutz als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft worden. Sieben Monate nach der Entscheidung hatte der Landesverband im Januar zwei Klagen gegen seine Beobachtung durch den Landesverfassungsschutz eingereicht. Mit den Klagen vor dem Verfassungsgericht und vor dem Verwaltungsgericht Potsdam wendet sich die Partei gegen die Beobachtung durch den Verfassungsschutz. Zudem soll Innenminister Michael Stübgen (CDU) nach Angaben der AfD mit einer einstweiligen Anordnung untersagt werden, über die Beobachtung der Partei zu berichten.

12.01 Uhr: VW will Schadenersatz von Winterkorn und Stadler wegen Abgasskandals

Der VW-Konzern verlangt von seinem früheren Chef Martin Winterkorn und von Ex-Audi-Chef Rupert Stadler Schadenersatz im Zusammenhang mit dem Dieselskandal. Dies teilte das Unternehmen nach einer Sitzung des Aufsichtsrats mit. Die Kontrolleure hatten zuvor die Ergebnisse umfangreicher Prüfungen in der Regressfrage diskutiert. Volkswagen erklärte, man werde die beiden ehemaligen Top-Manager nun "wegen aktienrechtlicher Sorgfaltspflichtverletzungen auf Schadenersatz in Anspruch nehmen". Welches finanzielle Ausmaß die Forderungen haben könnten, ist unklar. Im Fall anderer VW-Vorstandsmitglieder seien dagegen keine Verstöße festgestellt worden.

11.59 Uhr: Fast zehn Jahre Gefängnis für Vater nach Tod von Dreijährigem

Nach dem Tod eines dreijährigen Jungen hat das Landgericht Augsburg den Vater zu neun Jahren und neun Monaten Haft verurteilt worden. Die Strafkammer sprach den 24-Jährigen wegen Körperverletzung mit Todesfolge schuldig, ursprünglich war er wegen Totschlags angeklagt. Der Mann soll seinen Sohn mit so brutalen Faustschlägen traktiert haben, dass dessen Därme geplatzt sind. Der Junge starb später im Krankenhaus.

Mit dem Urteil folgte die Kammer weitgehend dem Antrag der Staatsanwaltschaft. Die Verteidigung hatte auf Freispruch plädiert, weil sie von einem Unfall ausging. Denn der 24-Jährige hatte erklärt, dass er gestolpert und mit dem Knie auf das Kind gefallen sei. Das Gericht hielt von dieser Version gar nichts, der Kammervorsitzende sprach von dem "Märchen des Kniefalls". Der beschuldigte Deutsche hatte im Oktober 2019 das Kind in der Wohnung der Mutter in Dillingen (Bayern) betreut, als die Frau nicht daheim war. Der Vater lebte nicht in dem Haushalt.

11.43 Uhr: 59-Jähriger soll Ehefrau erschossen und sich vergiftet haben

Ein 59-jähriger Mann soll in Haan bei Düsseldorf seine Frau erschossen und sich selbst mit Tabletten vergiftet haben. Während die 47-Jährige von mehreren Kugeln getroffen in einer Düsseldorfer Klinik starb, konnten die Ärzte den Ehemann retten, der kurz nach seiner Festnahme das Bewusstsein verloren hatte, wie Polizei und Staatsanwaltschaft berichten. Als Auslöser der Tat vermuten die Ermittler Eheprobleme. Gegen den Mann wurde Haftbefehl wegen Totschlags beantragt. Die Schusswaffe habe er als Inhaber eines Waffenscheins legal besessen.

Am frühen Donnerstagabend hatten Anwohner in Haan der Polizei verdächtige Geräusche und Hilferufe aus der Wohnung eines Mehrfamilienhauses gemeldet. In der Wohnung stießen die Beamten auf die lebensgefährlich verletzte Frau und ihren Mann. Wie sich herausstellte, hatte dieser Tabletten geschluckt. Das deutsche Ehepaar wurde notärztlich behandelt und dann in unterschiedliche Kliniken gebracht. Eine Mordkommission ermittelt jetzt.

11.09 Uhr: Pokal-Halbfinale mit Leipzig auf Freitagabend verlegt

Das Halbfinale im DFB-Pokal zwischen dem Sieger der Partie SSV Jahn Regensburg gegen Werder Bremen und RB Leipzig ist verlegt worden. Die Partie wurde um zwei Tage vorgezogen und findet nun am Freitag, dem 30. April, statt (20.30 Uhr/ARD und Sky). Wie der Deutsche Fußball-Bund zudem mitteilte, steht nun auch die genaue Anstoßzeit des Pokalfinales in Berlin fest. Das Endspiel im Olympiastadion soll am 13. Mai um 20.45 Uhr angepfiffen werden (ARD und Sky). Damit beginnt erstmals wieder seit 2005 ein Finale um diese Uhrzeit, zuletzt war stets um 20 Uhr angestoßen worden.

Das Viertelfinal-Duell von Regensburg mit Bremen ist am 7. April (18.30 Uhr) angesetzt. Das Spiel war Anfang März ausgefallen. Nach mehreren Corona-Fällen bei den Regensburgern konnte die Partie nicht wie geplant stattfinden.

10.53 Uhr: Schotten werden ohne Widerspruch automatisch Organspender

Die Schotten gelten künftig automatisch als potenzielle Organspender, sofern sie sich nicht aktiv dagegen entscheiden. Eine entsprechende Gesetzesänderung trat heute in Kraft. Mit einem entsprechenden Formular können die Schotten sich dagegen aussprechen, dass ihre Organe im Todesfall gespendet werden. Damit folgt der britische Landesteil Wales und England, die bereits in den vergangenen Jahren die sogenannte Widerspruchslösung für Organspenden eingeführt haben. Befürworter dieser Regelung erwarten, dass dadurch deutlich mehr Patienten mit dringend notwendigen Spenderorganen versorgt werden können. Zuvor waren gut die Hälfte der schottischen Bevölkerung als Organspender registriert.

In Deutschland muss man sich bislang aktiv dafür entscheiden und einen entsprechenden Ausweis ausfüllen, wenn man bereit ist, nach dem Tod Organe zur Spende entnehmen zu lassen.

10.44 Uhr Stimmung in deutschen Unternehmen hellt sich deutlich auf

In Deutschland hat sich die Stimmung in den Unternehmen im März trotz Corona-Maßnahmen stark verbessert. Der Ifo-Geschäftslimaindex sei auf 96,6 Punkte gestiegen, nach 92,7 Zählern im Februar, teilten die Wirtschaftsforscher vom Ifo-Institut in München mit. Der Anstieg ist der zweite in Folge und fiel deutlich stärker als erwartet aus. Sowohl bei der Einschätzung der aktuellen Lage als auch bei der Bewertung der künftigen Geschäfte legten die vom Ifo-Institut ermittelten Indexwerte zu. "Trotz steigender Infektionszahlen startet die deutsche Wirtschaft zuversichtlich in den Frühling", kommentierte Ifo-Präsident Clemens Fuest die Ergebnisse der Umfrage unter etwa 9000 deutschen Unternehmen.

10.41 Uhr: Fischer überlebt an Planke geklammert zwei Wochen im Meer

Ein Indonesier hat zwei Wochen auf offener See nur an eine Holzplanke geklammert im Wasser überlebt. Der 18-Jährige sei vor etwa 14 Tagen zusammen mit sechs weiteren Fischern vor der Küste der Insel Bali unterwegs gewesen, als das Boot von einem Schiff gerammt wurde, sagte Krisna Maharta, ein Sprecher der Rettungsdienste von Bali. Das Boot sei daraufhin gekentert. Am Dienstag sei der junge Mann schließlich in der Nähe der Insel Sulawesi entdeckt und gerettet worden. Er hielt sich am einzigen fest, was noch von dem Boot übrig war – einem Holzbrett.

Die anderen Fischer hätten ebenfalls zunächst überlebt und sich an die Planke geklammert, seien aber nach und nach ertrunken, hieß es. Bisher sei aber nur eine Leiche geborgen worden, die fünf anderen Männer würden vermisst.

10.12 Uhr: Dreijährige stirbt in Franken nach Zündelei von älterem Bruder

Das Spielen des älteren Bruders mit einem Feuerzeug hat zum Tod einer Dreijährigen in Oberfranken geführt. Nach fünf Monaten konnte die Polizei die Ermittlungen zu dem Feuerdrama in der Gemeinde Helmbrechts im Landkreis Hof abschließen und feststellen, dass der Sechsjährige am Unglückstag durch die Zündelei das Feuer auslöste, wie die Ermittler heute mitteilten. Ein Verfahren gegen die Eltern wegen fahrlässiger Tötung aufgrund einer Verletzung der Aufsichtspflicht sei mit Blick auf die schwerwiegenden Folgen ohne Strafe für die Eltern beendet worden. 

Die vierzehn, sechs und drei Jahre alten Kinder der Eltern waren am Unglückstag laut Polizei alleine im Haus. Die beiden jüngeren Kinder befanden sich demnach alleine zum Spielen auf dem Dachboden. Nachdem die 14-Jährige von dem Feuer erfahren habe, habe sie noch versucht, die kleine Schwester zu retten. Aufgrund der Flammen und starken Rauchentwicklung sei ihr das nicht mehr gelungen, sie habe mit dem sechs Jahre alten Bruder das Haus verlassen müssen. Die Feuerwehr habe nach den Löscharbeiten das Kind nur noch tot bergen können, es starb an einer Rauchgasvergiftung. 

10.06 Uhr: Bundesrat lässt Gesetz für mehr Kinderschutz im Netz passieren

Kinder und Jugendliche in Deutschland sollen besser vor Gefahren im Netz geschützt werden. Der Bundesrat hat eine entsprechende Reform des Jugendschutzgesetzes passieren lassen. Große Anbieter von Spielen und Filmen im Netz werden damit verpflichtet, technische Vorkehrungen für mehr Kinder- und Jugendschutz zu treffen. Die Plattformen müssen künftig einfache Melde- und Beschwerdemöglichkeiten anbieten, für den Fall, dass junge Nutzer sich bedroht, bedrängt oder durch Fremde belästigt fühlen. Außerdem werden einheitliche Alterskennzeichen für Online-Inhalte vorgeschrieben.

Die Reform von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) soll besser vor Gefahren wie Mobbing, sexueller Belästigung, Tracking oder Kostenfallen schützen. Eine neue Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz soll die Einhaltung der Regeln überprüfen und dafür sorgen, dass auch ausländische Anbieter bei Verstößen belangt werden können.

9.58 Uhr: 10 Tote bei Brand in indischem Krankenhaus

Bei einem Feuer in einem indischen Krankenhaus sind mindestens zehn Menschen gestorben. Der Brand sei in der Nacht in einem Shopping-Zentrum im gleichen Gebäude unterhalb des Krankenhauses in der Millionenmetropole Mumbai ausgebrochen, sagte ein Behördenmitarbeiter der Deutschen Presse-Agentur. Die Brandursache ist unklar. Nach Angaben des Regierungschefs des betroffenen Bundesstaates seien 68 Patientinnen und Patienten verlegt worden. Einige Vermisste seien wohl nach Hause gegangen. Es würde nach ihnen gesucht.

In Indien kommt es häufig zu gefährlichen Bränden. Die Sicherheit von Gebäuden ist oft schlecht und Notausgänge sind oft nicht vorhanden. Ursache für die Brände ist meist schlechte oder veraltete elektrische Ausstattung.

9.37 Uhr: Ursache für mysteriöses Sterben von Weißkopfseeadlern entdeckt

Mit kriminalistischem Spürsinn haben deutsche Forscher das Geheimnis um das mysteriöse Sterben von Weißkopfseeadlern im Südosten der USA gelöst. Ursache ist ein durch Blaualgen gebildetes Gift, wie ein Team um Timo Niedermeyer von der Universität Halle-Wittenberg und Susan Wilde von der Universität Georgia im Fachjournal "Science" schreibt. Weißkopfseeadler sind das Wappentier der USA.

Bei ihren Untersuchungen entdeckte Susan Wilde zunächst, dass eine Substanz von einer zuvor unbekannten Blaualge, die in Süßwasserseen lebt, diverse Vögel und andere Tiere krank machte. Der schädliche Stoff gelangte nach ihrer Erkenntnis in pflanzenfressende Fische, Wasservögel oder Schildkröten, die schließlich von den Weißkopfseeadlern gefressen wurden. Was genau an den Blaualgen zu der Vergiftung führte, war unklar. An der Uni in Halle wurde nun von Experten für Cyanobakterien das sogenannte "Adlermördergift" identifiziert.

9.29 Uhr: Fast 2300 Menschen bei E-Scooter-Unfällen verletzt – fünf gestorben

Bei Unfällen mit E-Scootern sind in Deutschland im vergangenen Jahr 2298 Menschen verletzt oder getötet worden. Die häufigsten Ursachen waren Alkoholkonsum, die falsche Nutzung der Fahrbahn und überhöhte Geschwindigkeit, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte. Bei den insgesamt 2155 Unfällen starben fünf Menschen. 386 wurden schwer und 1907 leicht verletzt. Bei fast drei von vier dieser Unfälle mit Personenschaden trug der Fahrer oder die Fahrerin der E-Scooter die Schuld. Meist ging es um Unfälle, bei denen die Fahrer:innen die Kontrolle über das Fahrzeug verloren, ohne dass andere Verkehrsteilnehmer dazu beitrugen.

Das Fahren unter Alkoholeinfluss war mit 18,3 Prozent die mit Abstand häufigste Unfallursache. Zum Vergleich: Im selben Zeitraum betraf dies bei Fahrradfahrer:innen 7,1 Prozent. 16,6 Prozent der Unfälle wurden durch falsche Benutzung der Fahrbahn oder der Gehwege verursacht

9.10 Uhr: Amazon will 5000 neue Mitarbeiter in Deutschland einstellen

Der US-Konzern Amazon will in diesem Jahr in Deutschland 5000 neue Mitarbeiter einstellen. Damit soll deren Zahl um über ein Fünftel steigen, von 23.000 auf 28.000, wie die deutsche Amazon-Gesellschaft in München mitteilte. Gesucht sind Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unter anderem für die Versandzentren, Marketing, Finanzwesen sowie Forschung und Entwicklung. Wie viele neue Angestellte für die jeweiligen Bereiche gesucht werden, sagte Amazon nicht.

In Deutschland betreibt der Konzern vier Forschungs- und Entwicklungszentren in Aachen, Berlin, Dresden und Tübingen. Weltweit hatte Amazon im vergangenen Jahr eine sechsstellige Zahl neuer Mitarbeiter eingestellt, Ende Dezember arbeiteten demnach weltweit knapp 1,3 Millionen Menschen für das Unternehmen.

8.33 Uhr: Neuseeland rettet Vogel vor dem Aussterben

In Neuseeland ist Tierschützern die Erhaltung eines seltenen Singvogels geglückt, der lange als vom Aussterben bedroht galt. Die Lappenkrähe von der Nordinsel (North Island Kokako) ist ein blaugrauer Vogel mit leuchtend blauen Hautlappen auf beiden Seiten des Schnabels. Mit wissenschaftlichem Namen heißt die Unterart "Callaeas cinereus wilsoni". Speziell Translokation von Kokakos und eine intensive Kontrolle von Raubtieren, die den Vögeln gefährlich werden können, hätten zu dem Erfolg beigetragen, heißt es in einer Mitteilung des Naturschutzministeriums. Als die Anstrengungen zur Erhaltung des Vogels Ende der 1990er-Jahre begannen, habe es nur noch 330 Brutpaare gegeben. Mittlerweile lebten auf der Nordinsel wieder 2000 Brutpaare.

Die Lappenkrähe von der Südinsel (South Island Kokako) mit ihren orangefarbenen Hautlappen gilt hingegen als ausgestorben. Die Stiftung "South Island Kokako Trust" hat eine Belohnung von 10.000 neuseeländischen Dollar (5900 Euro) für Informationen ausgesetzt, die bestätigen würden, dass es den Vogel doch noch gibt.

8.31 Uhr: Verzicht auf Kanzlerkandidatur wäre für Baerbock "kleiner Stich ins Herz"

Für Grünen-Parteichefin Annalena Baerbock wäre der Verzicht auf die Kanzlerkandidatur zugunsten ihres Ko-Vorsitzenden Robert Habeck "ein kleiner Stich ins Herz". "Ich glaube, keinem von uns fällt es schwer zu sagen: Du bist der oder die Richtige", sagte Baerbock dem "Spiegel". Doch "natürlich" gebe es am Ende diesen kleinen Stich. Die Grünen-Vorsitzende ließ weiter offen, wie die Entscheidung letztlich ausfallen wird. Habeck sagte dem Blatt, es dürfe "nicht um Eitelkeit" gehen. Es gehe "nicht nur um die Möglichkeit, dass einer von uns beiden Kanzlerin oder Kanzler werden" könne. Sondern darum, "dass die größte Industrienation Europas von den Grünen geführt werden könnte". Es gebe "einen Moment, den Lauf der Geschichte zu verändern".

Baerbock und Habeck wollen zwischen Ostern und Pfingsten bekanntgeben, wer von ihnen bei der Bundestagswahl im September für die Grünen als Kanzlerkandidatin oder Kanzlerkandidat antritt.

8.28 Uhr: Schiffsbergung im Suezkanal könnte deutlich länger dauern

Die Bergung des im Suezkanal seit Tagen feststeckenden Frachters dürfte sich über das Wochenende hinaus hinziehen. Die Arbeiten, um das Container-Frachtschiff wieder flott zu bekommen, sollen etwa eine Woche, möglicherweise auch länger dauern, berichtete die Nachrichtenagentur Bloomberg. Die Agentur berief sich auf namentlich nicht genannte Quellen.

Seit Dienstag blockiert die 400 Meter lange "Ever Given" den Suezkanal, eine der wichtigsten Wasserstraßen der Welt. Das unter der Flagge Panamas fahrende Containerschiff war auf Grund gelaufen. Schlepper versuchen den Frachter wieder flott zu bekommen. Die Schifffahrt auf dem Kanal ist bis auf weiteres eingestellt. Dadurch hat sich ein langer Stau gebildet. Am Ölmarkt war es zuletzt zu kräftigen Preis-Schwankungen gekommen, da der Suezkanal auch für den internationalen Ölhandel eine hohe Bedeutung hat.

8.22 Uhr: Union verliert in Umfrage deutlich – Grüne legen zu

Die Union verliert auch in einer weiteren Umfrage deutlich an Zustimmung. Wie aus dem heute veröffentlichten ZDF-"Politbarometer" der Forschungsgruppe Wahlen hervorgeht, kämen CDU und CSU im Falle einer Bundestagswahl an diesem Sonntag nur noch auf 28 Prozent – ein Minus von sieben Prozentpunkten im Vergleich zum Vormonat. Die Grünen legen dagegen vier Prozentpunkte zu und kommen jetzt auf 23 Prozent. Jeweils zwei Prozentpunkte gewinnen AfD (12 Prozent) und FDP (9 Prozent). Für die SPD geht es einen Prozentpunkt auf jetzt 15 Prozent nach unten, die Linke bleibt unverändert bei 7 Prozent.

Nach diesem Stand hätte eine Koalition aus Union und Grünen eine Mehrheit, die große Koalition aus Union und SPD ebenso wenig wie Grün-Rot-Gelb und Grün-Rot-Rot.

7.42 Uhr: China belegt britische Politiker und Organisationen mit Sanktionen

China hat nun auch britische Abgeordnete und Organisationen mit Sanktionen belegt. Die betroffenen neun Einzelpersonen und vier Organisationen hätten "böswillig Lügen und Desinformation" über den chinesischen Umgang mit den Uiguren verbreitet, begründete das Außenministerium in Peking den Schritt. Die Sanktionierten dürfen nicht mehr nach China einreisen, ihr Vermögen dort wird eingefroren. Chinesischen Bürgern und Institutionen wird untersagt, mit ihnen zu kooperieren. Zu den Betroffenen zählen der ehemalige Tory-Vorsitzende Iain Duncan Smith sowie vier Organisationen, die sich für die Achtung der Menschenrechte in der nordchinesischen Provinz Xinjiang stark machen. 

Wegen der Unterdrückung der muslimischen Minderheit der Uiguren in Xinjiang hatten Großbritannien, die EU, Kanada und die USA in dieser Woche Sanktionen gegen China verhängt. Peking reagierte auf die Maßnahmen wütend und belegte zehn Politiker und Wissenschaftler sowie vier Organisationen aus der EU seinerseits mit Sanktionen, darunter den deutschen EU-Parlamentsabgeordneten Reinhard Bütikofer (Grüne).

7.33 Uhr: Zoll findet gefälschten Champions-League-Pokal

Einen gefälschten Champions-League-Pokal hat der Zoll in einem Paket aus China entdeckt. Bestellt hatte den falschen "Henkelpott" ein 30 Jahre alter Münchner, wie das Hauptzollamt München heute über den Fund aus dem vergangenen Jahr mitteilte. Er hatte ihn in einem chinesischen Online-Shop entdeckt und nach dem Sieg der Bayern im Finale der Champions League 2020 als Erinnerung bestellt, für umgerechnet rund 400 Euro.

"Dass es sich dabei nicht um das Original handelt, war dem Mann klar. Ihm war allerdings nicht bewusst, dass die Einfuhr einer Fälschung rechtlich verboten ist", sagte die Sprecherin des Hauptzollamts, Marie Müller. Die Uefa als Rechteinhaber des Pokaldesigns hatte beim Zoll einen Antrag auf Grenzbeschlagnahme für Waren gestellt, die Nachahmungen des mit 50.000 Euro bezifferten Potts darstellen oder mit diesem bedruckt sind.

7.11 Uhr:  Abiy kündigt Abzug eritreischer Truppen aus Tigray an

Äthiopiens Ministerpräsident Abiy Ahmed hat den Abzug der eritreischen Streitkräfte aus der nordäthiopischen Region Tigray angekündigt. Er sei gestern zu Gesprächen mit Eritreas Präsident Isaias Afwerki nach Asmara gereist, erklärte Abiy heute via Twitter. Im Zuge der Gespräche habe die Regierung von Eritrea einem Abzug ihrer Truppen aus Äthiopien zugestimmt. Die äthiopischen Streitkräfte würden die Bewachung der Grenzgebiete "mit sofortiger Wirkung" übernehmen.

Die äthiopischen Truppen hatten Anfang November eine Offensive gegen die in Tigray regierende Volksbefreiungsfront TPLF begonnen. Gut drei Wochen später verkündete Abiy die Einnahme der Regionalhauptstadt Mekele und das Ende des Militäreinsatzes. Vor der Gewalt in Tigray flüchteten etwa 60.000 Menschen in den benachbarten Sudan.

6.38 Uhr: Mindestens fünf Tote nach Tornados im US-Bundesstaat Alabama

Nach mehreren Tornados im südlichen US-Bundesstaat Alabama sind mindestens fünf Menschen gestorben. Im stark betroffenen Bezirk Calhoun seien zudem mehrere Häuser beschädigt und mehrere Menschen verletzt worden, sagte Sheriff Matthew Wade am Donnerstagabend dem Sender CNN, ohne genaue Zahlen zu nennen. Der Nationale Wetterdienst warnte, es könne in mehreren südlichen Bundesstaaten, darunter Alabama und Georgia, in der Nacht zum Freitag zu weiteren Tornados kommen.

5.47 Uhr: Nordkorea meldet neue Fortschritte bei Raketentechnologie

Nach seinem international kritisierten Test von zwei Kurzstreckenraketen hat Nordkorea von technischen Fortschritten bei der Raketentechnologie gesprochen. Bei dem Test am Donnerstag sei der "neue Typ eines taktischen, gesteuerten Projektils" erfolgreich zum Einsatz gekommen, berichteten die Staatsmedien. Die Entwicklung der Waffe sei "von großer Bedeutung für den Ausbau der Militärmacht des Landes und die Abschreckung gegen alle Arten militärischer Bedrohungen auf der koreanischen Halbinsel", wurde das Politbüromitglied der in Nordkorea herrschenden Arbeiterpartei, Ri Pyong Chol, zitiert. Ri habe den Test überwacht. 

5.02 Venedig will Kreuzfahrtschiffe auf Abstand halten

Venedig will Kreuzfahrtschiffe nicht mehr so nahe an seinen historischen Stätten wie den Markusplatz ankern lassen. Die großen Schiffe sollten künftig übergangsweise vielmehr in einem Industriehafen der norditalienischen Lagunenstadt anlegen, wie vier Ministerien, darunter die für Infrastruktur und Tourismus, am Donnerstagabend gemeinsam mitteilten. Auf diese Weise solle ein historisches und kulturelles Erbe nicht nur Italiens, sondern der ganzen Welt geschützt werden. 

5.01 Uhr: Habeck will nach Bundestagswahl am liebsten mit der SPD regieren

Grünen-Chef Robert Habeck geht davon aus, dass seine Partei nach der Bundestagswahl eine entscheidende Rolle bei der Regierungsbildung einnehmen wird. "Wir werden die Partei sein, die maßgeblich darüber bestimmt, welches Bündnis eingegangen wird", sagte Habeck im "Hauptstadt"-Podcast des Nachrichtenportals "ThePioneer". Auf die Frage, welches sein liebstes Bündnis wäre, antwortete Habeck: "Wenn es ein Wunschkonzert wäre, mit der Sozialdemokratie." 

4.22 Uhr: Van-Gogh-Gemälde für 13 Millionen Euro versteigert

Ein Gemälde des niederländischen Künstlers Vincent van Gogh ist am Donnerstag in Paris zum Rekordpreis von 13 Millionen Euro versteigert worden. Das auf das Jahr 1887 datierte Werk "Scène de rue à Montmartre" (Straßenszene in Montmartre) entstand während des zweijährigen Aufenthalts des Künstlers in Paris, wie das Auktionshaus Sotheby's mitteilte. Noch nie sei ein Werk Van Goghs in Frankreich zu einem so hohen Preis verkauft worden.

3.50 Uhr: US-Uni zahlt mehr als eine Milliarde Dollar wegen Missbrauchsskandal

Wegen des mutmaßlichen sexuellen Missbrauchs von hunderten Studentinnen durch einen Campus-Frauenarzt zahlt eine Top-Universität in den USA mehr als eine Milliarde Dollar Entschädigung. Die University of Southern California (USC) habe mit mehr als 700 Betroffenen eine Entschädigungssumme von 842,4 Millionen Dollar 714 Millionen Euro) vereinbart, teilte die Anwältin Gloria Allred mit. 

Die bereits von einem Gericht in Los Angeles abgesegnete Summe kommt demnach zu den 215 Millionen Dollar hinzu, die bereits 2018 in einem Verfahren vereinbart worden waren.

2.10 Uhr: Blockades des Suez-Kanals soll höchstens noch drei Tage dauern

Die Blockade des Suez-Kanals durch ein festgefahrenes Containerschiff dauert nach Angaben eines Vertreters der ägyptischen Regierung entgegen anderer Einschätzungen höchstens noch drei Tage. Die Schifffahrt auf dem Kanal zwischen Rotem Meer und Mittelmeer werde "binnen 48 bis 72 Stunden höchstens wieder aufgenommen" werden, sagte der Berater von Ägyptens Staatschef Abdel Fattah al-Sisi für Seehäfen, Mohab Mamisch, der Nachrichtenagentur AFP. 

1.34 Uhr: Biden weist Kritik an Einwanderungspolitik zurück

US-Präsident Joe Biden hat Kritik an seinem Umgang mit der wachsenden Zahl an Einwanderern an der Grenze zu Mexiko zurückgewiesen. Es handele sich um einen saisonalen Anstieg der Migrantenzahlen zwischen Januar und März, sagte Biden in Washington bei seiner ersten Pressekonferenz seit seiner Amtsübernahme am 20. Januar. "Das passiert jedes Jahr." 

0.30 Uhr: Heftige Hoeneß-Kritik an DFB-Führungsstreit

RTL-Experte Uli Hoeneß hat heftige Kritik an den Streitigkeiten in der Führungsspitze des Deutschen Fußball-Bundes geübt. Die frühe Entscheidung von Bundestrainer Joachim Löw, nach der EM im Sommer aufzuhören, müsse auch dazu führen, dass der DFB "seine derzeitige Führungsstruktur überdenken muss", sagte der 69-Jährige am Donnerstagabend nach dem 3:0-Sieg der deutschen Nationalmannschaft im WM-Qualifikationsspiel gegen Island. 

0.01 Uhr: US-Behörde wirft Tesla wiederholte arbeitsrechtliche Verstöße vor

Der Elektroautobauer Tesla ist wegen eines Anti-Gewerkschafts-Tweets seines Chefs Elon Musk und anderen arbeitsrechtlichen Verstößen in den USA zur Rechenschaft gezogen worden. Die Arbeitnehmerschutzbehörde National Labor Relations Board NLRB stufte in einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil unter anderem die Entlassung eines Mitarbeiters als illegal ein, der sich für die Gründung einer Gewerkschaft eingesetzt hatte. 

Tesla müsse den Mann für jegliche Einkommensverluste entschädigen und anbieten, ihn wieder einzustellen. Zudem ordnete die Behörde an, dass Musk einen Tweet aus dem Jahr 2018 löscht. Darin drohte der Tesla-Chef Mitarbeitern laut NLRB unter anderem widerrechtlich damit, dass sie Aktienoptionen verlieren, wenn sie sich gewerkschaftlich vertreten lassen. Von Tesla und Musk gab es zunächst keine Stellungnahmen. Der Konzern hat Fehlverhalten bislang abgestritten.

mad / les DPA AFP

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