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Video Scholz verteidigt Arbeit von Anti-Geldwäsche-Einheit FIU

HINWEIS: Dieser Beitrag wird ohne Sprechertext gesendet. O-Ton Olaf Scholz (SPD), Bundesfinanzminister: "Ich habe die Gelegenheit genutzt, noch einmal zu erläutern, dass wahrscheinlich die letzten drei Jahre die besten Jahre waren, für die Aufstellung unserer Behörden im Hinblick auf die Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung. Wir haben mehr hingekriegt in den letzten drei Jahren als in den letzten 30 Jahren. Wir haben dafür gesorgt, dass eine Behörde, die mit ursprünglich 100 Mitarbeitern vom BKA zum Zoll gekommen ist, auf Wunsch von den Bundesminister de Maizière und Schäuble, dass diese Behörde mittlerweile 500 Beschäftigte hat, demnächst über 700 haben wird. Es ist dafür gesorgt werden, dass es eine moderne IT-Infrastruktur gibt. Es ist dafür gesorgt worden, dass mehr Verdachtsmeldungen eingereicht werden können, indem wir die Gesetze so geändert haben bei der Geldwäsche, Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung, dass in Zukunft mehr Meldungen kommen. Von einem Meldevolumen von 50 000 sind wir mittlerweile auf 150 000 gewachsen. Meine Prognose ist: Das wird sich in kürzerer Zeit eher nochmal verdoppeln und vielleicht noch weiter ausweiten. Und deshalb ist ganz klar, dass der Auftrag, den die FIU, die Financial Intelligence Unit hat, für die Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung nur gelingen wird, wenn wir gleichzeitig dafür Sorge tragen, dass wir sehr moderne Verfahren haben, bei denen eben IT auch eine Rolle spielt. Und bei der wir eine ausreichend gute Mitarbeiterstruktur haben. Das alles geschieht."
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Nach der knapp dreistündigen Befragung im Finanzausschuss des Bundestages sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz, die FIU funktioniere und arbeite mit anderen Behörden zusammen. Die Arbeitsprozesse würden ständig optimiert, so dass Straftäter nicht unentdeckt blieben.

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