Als „wichtigste Sozialdemokratin in der Regierung“ moderiert Caren Miosga Bärbel Bas an, denn sie habe „den größten Batzen Geld“. Vielleicht etwas salopp formuliert, um die Ministerin für Arbeit und Soziales vorzustellen, doch Bas scheint sich genau damit wohlzufühlen. Viel wird in diesen Wochen darüber gesprochen, warum die SPD bei den Wählern nicht mehr als Arbeiterpartei gesehen wird. Ein großer Teil des typischen sozialdemokratischen Milieus ist zur AfD abgewandert.
Das alles redet die Sozialministerin nicht schön, doch sie bedient sich eines Tricks, der erst vor wenigen Wochen Cem Özdemir zum Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg gemacht hat: Sie tut so, als habe sie mit der aktuellen Situation ihrer Partei nichts zu tun. Ihr Werdegang ist dabei das größte Kapital ihrer Glaubwürdigkeit. Sie kommt aus Duisburg, hat einen Hauptschulabschluss und zwei Ausbildungen gemacht – eben keinen klassischen Politiker-Werdegang. Miosga spielt Bas mit ihren Fragen dabei in die Karten. Sie sei ja auch stolz auf ihre Herkunft, sie sei ja immer noch „die Bärbel aus Duisburg ...“.
Bärbel Bas: eine Sozialdemokratin vom alten Schlag
Bas, das wird schnell deutlich, sieht sich in einer Reihe mit großen Sozialdemokraten der Vergangenheit, die an der Basis verankert waren oder sind. Als ein Beispiel wird Gerhard Schröder genannt, der wie Bas aus einem Arbeiterhaushalt kommt und sich bis ins Kanzleramt hochgearbeitet hat.
Es sind diese Heldengeschichten von ganz unten nach ganz oben, die auch Bas erzählen könnte. Doch auch als Ministerin fühle sie sich wohl, da sie in ihrem Ressort ja die „Brot- und Butterthemen der Sozialdemokratie“ behandele. Bis hierhin ist es ein sehr entspannter Abend für die Ministerin. Doch das ändert sich, als Miosga sie damit konfrontiert, dass sie in Reden die eigene Regierungskoalition anzählte. Diese habe „keinen Plan, wo man in 20, 30 Jahren stehen will.“
Dass das Opposition gegen die eigene Regierung sei, wischt Bas vom Tisch, aber sie könne nicht sagen, dass „alles toll ist in der Regierung. Das stimmt ja nicht und das nehmen die Bürgerinnen und Bürger ja auch wahr.“ Die Koalition aus CDU und SPD müsse sich „zusammenraufen“. Es mache keinen Sinn, dass die Regierungsmitglieder sich öffentlich gegenseitig erzählen, was zu passieren habe. Das klingt alles sehr einleuchtend. Die Ironie, dass sie exakt das Gleiche getan hat, scheint ihr aber nicht aufzufallen.
Aber woran liegt es nun, dass die SPD in den vergangenen Jahren auf knapp 12 Prozent gefallen ist? Bas ist auch in diesem Sinn alte Schule. Für sie ist ihre Partei „zu bequem“, das sei sie sogar schon Anfang der 1990er gewesen, als sie in ihrem Heimatbundesland noch bei über 50 Prozent stand. Schon damals kritisierte Bas als Jungpolitikerin die eigenen Reihen, weil man „nicht vor den Werkshallen und hinter den Infotischen“ stehe. Daran habe sich bis heute wenig geändert. „Wir müssen wieder da sein. Wir müssen wieder mit den Leuten reden“.
„500 Euro mehr – sonst brauchen wir die Reformen nicht machen“
Die SPD werde nicht mehr als Partei der Arbeit wahrgenommen, sagt die Ministerin offen. „Warum nicht?“, will Miosga wissen. „Wir werden zu technokratisch wahrgenommen. Die Leute da draußen, die sagen, ihnen geht gerade der Arbeitsplatz verloren. Ich bin immer bei denen, aber ich merke, dass wir uns zunehmend zurückziehen.“
Es ist das immer gleiche Spiel: Bas zeigt Verständnis für die Wählerinnen und Wähler, die sich abwenden, die „wütend sind auf die Politik im Allgemeinen“, aber sie selbst hat damit so gut wie nichts zu tun.
Wichtig sei nun, die Bürgerinnen und Bürger zu entlasten. Und das sei „nicht mit 20 Euro im Jahr“ getan, da müssten schon 500 Euro im Jahr drin sein. Sonst brauche man „solche Reformen“, wie die, die geplant sind, nicht machen. Große Worte der Ministerin.
Und ebenso groß sind ihre Versprechungen, die Arbeitszeit auch weiterhin zu schützen, wenn eine wöchentliche statt eine tägliche Maximalarbeitszeit eingeführt werden sollte. Wichtig sei für sie, dass insbesondere die nicht ausgebeutet werden, die nicht vertreten werden oder in Tarifverträgen arbeiteten. „Vor allem Frauen dürfen nicht die Leidtragenden sein“, so die Arbeitsministerin.
Man kauft ihr das alles ab, nur bleibt am Ende die Frage, ob sie diesen Kurs mit der momentanen Besetzung der SPD auch durchhalten kann. Beim Blick auf die vielen Kompromisse im Koalitionsvertrag bleiben zumindest Zweifel.
