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News des Tages: Cambridge Analytica stellt nach Facebook-Skandal Dienste ein

Ermittlungen wegen Volksverhetzung gegen Kollegah und Farid Bang +++ Maschine von Southwest Airlines muss außerplanmäßig landen +++ Röttgen wirft Netanjahu Täuschung vor +++ Die News des Tages im stern-Ticker.

Die Datenanalysefirma Cambridge Analytica

Beim Facebook-Skandal geht es um das Abschöpfen der Daten von rund 87 Millionen Facebook-Nutzern durch die Datenanalysefirma Cambridge Analytica

AFP

Die Meldungen im Kurz-Überblick:

  • Ermittlungen wegen Volksverhetzung gegen Kollegah und Farid Bang (18.48 Uhr)
  • Maschine von Southwest Airlines muss außerplanmäßig landen (18.40 Uhr)
  • Macron findet die Ehefrau des australischen Regierungschefs "lecker" (18.26 Uhr)
  • BKA fahndet nach Brandanschlag nach Frau (11.52 Uhr)
  • Bundeswehr hat nur vier kampfbereite Eurofighter (4.05 Uhr)

Die Nachrichten des Tages im stern-Newsticker:  

+++ 20.55 Uhr: Britische Datenanalysefirma Cambridge Analytica stellt ihre Dienste ein +++

Die umstrittene britische Datenanalysefirma Cambridge Analytica stellt ihre Dienste ein. Das Unternehmen, das im Zentrum des Skandals um den Datenmissbrauch beim Online-Dienst Facebook steht, gab bekannt, es werde unverzüglich "alle Tätigkeiten beenden". Beim Facebook-Skandal geht es um das Abschöpfen der Daten von rund 87 Millionen Facebook-Nutzern durch die Datenanalysefirma, die dann unerlaubt für den Wahlkampf des heutigen US-Präsidenten Donald Trump genutzt worden sein sollen.

+++ 19.58 Uhr: Zehntausende Menschen in Mexiko auf der Flucht vor Gewalt +++

Seit Beginn des Drogenkriegs in Mexiko im Jahr 2006 sind dort fast 330.000 Menschen vor Gewalt geflohen. Allein im vergangenen Jahr verließen rund 20.000 Menschen ihre Heimatorte und suchten Schutz in anderen Regionen des Landes, wie die mexikanische Menschenrechtsorganisation CMDPDH mitteilte. "Der wichtigste Grund für die interne Vertreibung ist die von kriminellen Banden verursachte Gewalt", sagte Sprecherin Brenda Pérez.

Mexiko wird derzeit von einer beispiellosen Welle brutaler Verbrechen überrollt. Mit mehr als 29.000 Tötungsdelikten war das vergangene Jahr das blutigste in der jüngeren Geschichte des Landes. Rund 30.000 Menschen gelten außerdem als verschwunden.

+++ 19.51 Uhr: Trumps führender Anwalt bei Russland-Ermittlungen verlässt Posten +++

Der führende Anwalt von US-Präsident Donald Trump für die Russland-Ermittlungen verlässt das Weiße Haus. Ty Cobb werde Ende Mai in den Ruhestand gehen, teilte Trumps Sprecherin Sarah Sanders mit. Die "New York Times" berichtete von Plänen, wonach Cobb durch den Anwalt Emmet Flood ersetzt werden soll. Er hatte den damaligen Präsidenten Bill Clinton in den Neunzigern während des Amtsenthebungsverfahrens gegen den Demokraten vertreten.

Trumps Anwaltsteam verhandelt derzeit mit Sonderermittler Robert Mueller über eine mögliche Aussage des Präsidenten. Bei den Untersuchungen geht es darum, ob Russland die Präsidentenwahl 2016 beeinflusst hat und ob es dabei eine Zusammenarbeit mit dem Trump-Team gab. Ein weiterer Strang dreht sich um die Frage, ob Trump mit der Entlassung des FBI-Chefs James Comey die Justiz behindert hat.

+++ 19.18 Uhr: Totengräber: Zahl der Toten nach Doppel-Anschlag in Nigeria auf 86 gestiegen +++

Nach den beiden Selbstmordanschlägen im Nordosten Nigerias ist Totengräbern zufolge die Zahl der Todesopfer auf mindestens 86 gestiegen. Am Dienstag seien 76 Menschen beerdigt worden, am Mittwochnachmittag zehn weitere Leichen gebracht worden, sagte ein Friedhofsangestellter in Mubi im Nordosten des Landes. Ein Kollege bestätigte die Angaben. Die Selbstmordanschläge hatte die Stadt Mubi am Dienstag erschüttert.

Die Angaben zu den Opfern gingen auseinander: Rettungshelfer sprachen zunächst von mehr als 60 Toten, Behördenvertreter von bis zu 30. Es könne jedoch sein, dass Angehörige getötete Familienmitglieder identifiziert, abtransportiert und schließlich selbst zur Bestattung gebracht hätten, sagte Ahmed Sajo, Informationsbeauftragter im Bundesstaat Adamawa.

+++ 19.13 Uhr: Mit dem Zug durch Europa - Brüssel will Millionen für Interrail geben +++

Mit 700 Millionen Euro will die EU-Kommission junge Menschen dazu animieren, andere Mitgliedstaaten per Zug zu erkunden.
Einen entsprechenden Vorschlag zur Förderung von Interrail-Tickets stellte Haushaltskommissar Günther Oettinger in Brüssel vor. Die Summe ist für den Zeitraum 2021 bis 2027 vorgesehen. Junge Europäer sollten eingeladen werden, Europa, die Sprachen und die Menschen kennenzulernen, sagte Oettinger.

Für die Finanzierung kostenfreier Interrail-Tickets im Jahr 2018 konnte die EU-Kommission mangels freier Gelder zuletzt nur ein Budget von zwölf Millionen Euro einplanen. Schätzungen zufolge könnten damit 20.000 bis 30.000 junge Menschen auf Reise gehen. Auf die Anfrage, ob mit den 700 Millionen Euro Interrail-Pässe komplett oder nur teilweise finanziert werden sollen, antwortete die EU-Kommission am Mittwoch zunächst nicht. Im Juni 2018 beginnt erstmals die Bewerbungsphase für 15.000 Interrail-Tickets. Mit dem Ticket können Fahrgäste 30 Tage lang vier andere Länder Europas besuchen.

+++ 19.03 Uhr: Weiteres Todesopfer nach Alpinisten-Unglück in der Schweiz +++

Nach dem Todesdrama um eine 14-köpfige Gruppe auf Skitour in den Schweizer Alpen gibt es ein weiteres Opfer. Es handele sich um eine 42 Jahre alte Italienerin, teilte die Polizei im Kanton Wallis mit. Die Zahl der Toten stieg damit auf sieben.

Die Gruppe war am Sonntag auf mehr als 3000 Metern Höhe bei Arolla in einem Sturm geraten und schaffte es nicht mehr die nahegelegene Hütte zu erreichen. Die Menschen verbrachten die Nacht bei Temperaturen weit unter dem Gefrierpunkt im Freien. Bergretter fanden die schwer unterkühlten Sportler am Montagmorgen und brachen sie mit Hubschraubern in Krankenhäuser. Der Bergführer, ein Italiener, war schon am Sonntagabend tödlich gestürzt. Zwei italienische Ehepaare und eine Bulgarin starben am Montag und Dienstag im Krankenhaus. Unter den Überlebenden war auch eine Deutsche.

+++ 18.58 Uhr: Militärmaschine im US-Bundesstaat Georgia abgestürzt +++

Im US-Bundesstaat Georgia ist eine Militärmaschine abgestürzt. Das bestätigte eine Sprecherin der US-Luftwaffe der dpa. Wie viele Menschen an Bord des Transportflugzeuges waren, konnte sie zunächst nicht sagen. Die Notfallbehörde der Stadt Savannah schrieb auf Twitter, der Absturz habe sich an einem Highway ereignet. Dieser liegt in der Nähe des Flughafens. Auf Fernsehaufnahmen war eine dichte, schwarze Rauchwolke zu sehen.

+++ 18.55 Uhr: ZDF-Intendant: Mehrheit würde für die Öffentlich-Rechtlichen stimmen +++

ZDF-Intendant Thomas Bellut ist der Auffassung, dass eine Volksabstimmung über die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wie in der Schweiz hierzulande zum Vorteil der Sender ausgehen würde. "Ja, die Mehrheit würde für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk stimmen", sagte Bellut auf der Internetkonferenz re:publica in Berlin auf der Veranstaltung "Journalismus in der digitalen Zukunft - Brauchen wir das ZDF noch?". In der Schweiz hatte im März eine Mehrheit für den Erhalt der SRG gestimmt.

Der Intendant räumte ein, dass angesichts stärker gewordener Kritik auch von Seiten politischer Gegner auch sein Sender weiter am Profil arbeiten müsse. Gerade in den vergangenen Jahren sei deutlich geworden, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk zu lange seine Gegner vernachlässigt und zu sehr aus Metropolensicht berichtet habe. Auch habe man sich nicht hinreichend mit den großen Themen Migration und Flüchtlingen befasst. "Wir haben daraus gelernt, noch genauer hinzugucken und noch mehr zu prüfen."

+++ 18.48 Uhr: Ermittlungen wegen Volksverhetzung gegen Kollegah und Farid Bang +++

Die Düsseldorfer Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Volksverhetzung gegen die beiden Rapper Kollegah und Farid Bang. Das hat Behördensprecher Ralf Herrenbrück am Mittwochabend auf Anfrage mitgeteilt. Die "Westdeutsche Zeitung" hat darüber berichtet.

Es seien zwei Strafanzeigen eingegangen. Nun werden die Liedtexte der Rapper auf ihre strafrechtliche Relevanz überprüft. Geprüft würden nicht nur die Texte der letzten CD, sondern auch frühere Songs der Gangster-Rapper.

Die Verleihung des Musikpreises Echo an die beiden Rapper hatte für einen Skandal gesorgt, der schließlich zur Abschaffung des Preises führte.

Netzreaktionen zum Echo-Aus

+++ 18.40 Uhr: Maschine von Southwest Airlines muss außerplanmäßig landen +++

Zwei Wochen nach dem tödlichen Zwischenfall an Bord eines Flugzeuges von Southwest Airlines hat eine Maschine der Fluggesellschaft erneut eine außerplanmäßige Landung einlegen müssen. Die Crew habe sich zu diesem Schritt entschlossen, weil eine der Schichten eines Fensters überprüft werden musste, hieß es in einer Stellungnahme der Airline. Die Landung in Cleveland sei ereignislos verlaufen. Der Sender CNN berichtete unter Berufung auf Passagiere, das Fenster habe einen Riss gehabt.

Die Fluggesellschaft erwähnte dies in ihrer Stellungnahme nicht und reagierte zunächst nicht auf eine Anfrage. Sie erklärte in der Mitteilung lediglich, der Druck in der Kabine habe aufrechterhalten worden können, weil ein Flugzeugfenster mehrere Schichten habe. Die Maschine war auf dem Weg von Chicago nach Newark.

Vor zwei Wochen war das linke Triebwerk einer Boeing 737 von Southwest Airlines auf dem Weg von New York nach Dallas in knapp 10.000 Metern Flughöhe explosionsartig zerborsten. Splitter schossen durch ein Fenster, Sauerstoffmasken fielen aus der Kabinendecke. Eine Frau, die fast aus dem Fenster gerissen wurde, starb.

+++ 18.26 Uhr: Macron findet die Ehefrau des australischen Regierungschefs "lecker" +++

Mit exzellentem Englisch und französischem Charme hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bei seinem Staatsbesuch in den USA unlängst US-Präsident Donald Trump umgarnt. Nun bekamen auch der australische Regierungschef Malcolm Turnbull und seine Frau Lucy eine Kostprobe von Macrons Eloquenz - mitsamt einem erheiternden Lapsus: Macron dankte nämlich in Sydney Turnbull und seiner "leckeren Gattin für den freundlichen Empfang". Das eigentlich passende englische "delightful", das auch "reizend" bedeutet, entspricht im Französischen dem Adjektiv "delicieux", das Macron wohl im Sinne hatte, als er stattdessen auf Englisch "delicious" sagte. Turnbull quittierte den Ausrutscher - der als typischer Fehler bei Übersetzungen zwischen Englisch und Französisch auch unter dem Begriff "falsche Freunde" bekannt ist - mit einem breiten Grinsen.

+++ 17.50 Uhr: Söder über EU-Haushalt: Nicht alleine Ausfall der Briten finanzieren +++

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordert Änderungen an den EU-Haushaltsplanungen. "Es reicht nicht nur, dass Deutschland mehr zahlt und weniger bekommt. Wir wollen über einen besseren Verteilungsschlüssel reden", sagte er am Rande seiner Brüssel-Reise. "Deutschland ist bislang größter Zahler. Deswegen muss auch wieder etwas zurückkommen ins eigene Land. Wir können nicht im Alleingang den Ausfall der Briten finanzieren."

Die EU-Kommission plant im nächsten Jahrzehnt mit deutlich höheren Ausgaben für Europa und fordert deshalb zusätzliche Milliarden aus Berlin - obwohl Europa wegen des Brexits schrumpft. Die Brüsseler Behörde legte am Mittwoch einen Haushaltsrahmen von knapp 1,3 Billionen Euro für die Jahre 2021 bis 2027 vor. Deutschland soll bis zu zwölf Milliarden Euro pro Jahr zusätzlich überweisen.

+++ 17.43 Uhr: Schweizer Zugpersonal flüchtet vor gewaltbereiten Fußballfans +++

Fußballfans haben in der Schweiz in einem Fanzug Schaffner derart bedroht und angegriffen, dass die Zugbegleiter die Notbremse zogen und auf offener Strecke aus dem Zug flüchteten. Der Zwischenfall ereignete sich vergangenen Samstag, wie die Schweizer Bahngesellschaft SBB heute mitteilte. Verantwortlich seien vermummte Anhänger des Grasshopper Club Zürich gewesen. Bereits zehn Tage zuvor hatten sich nach SBB-Angaben Zugbegleiter eines Fanzugs wegen massiver Bedrohungen in einem Abteil verbarrikadieren müssen. Wegen der Vorfälle werde Strafanzeige gestellt, teilte das Bahnunternehmen mit.

Neben der SBB verurteilten der Züricher Fußballclub und die Swiss Football League die Vorfälle. "Einmal mehr haben einige wenige gewaltbereite Personen den Sport missbraucht und mit ihren verwerflichen Taten die 99 Prozent gewaltlosen und am Sport interessierten Fans in Mitleidenschaft gezogen", sagte der Chef der Grasshopper Fussball AG, Manuel Huber.

+++ 17.31 Uhr: Löw und Khedira unterstützen WM-Magazin der Straßenzeitung Trott-war +++

Bundestrainer Joachim Löw und Nationalspieler Sami Khedira unterstützen die Obdachlosen-Szene bei einer WM-Ausgabe des Straßenmagazins Trott-war. Das Projekt, an dem auch die 90er-Weltmeister Jürgen Klinsmann und Guido Buchwald, Bundesliga-Schiedsrichterin Bibiana Steinhaus sowie die Fußball-Profis Andreas Beck, Serdar Tasci und Dennis Aogo beteiligt sind, wurde heute im schwäbischen Eberdingen vorgestellt.

"Für uns war wichtig, dass Trott-war dahinter erkennbar ist und auch kritische Themen angesprochen werden", sagte Helmut H. Schmid, der Geschäftsführer des gleichnamigen gemeinnützigen Vereins. Das Magazin erscheint in Baden-Württemberg mit einer Auflage von 50.000. Buchwald verkauft am Samstag vor dem Bundesligaspiel des VfB Stuttgart gegen 1899 Hoffenheim am Stadion die Sonderhefte.

+++ 17.09 Uhr: CSU laut Umfrage ohne absolute Mehrheit - SPD stürzt weiter ab +++

Die CSU ist in der politischen Stimmung in Bayern weiter deutlich von der absoluten Mehrheit entfernt. Im Bayerntrend des Magazins "Kontrovers" des Bayerischen Rundfunks kommen die Christsozialen auf 41 Prozent - ein Prozentpunkt mehr als bei der jüngsten Umfrage vom Januar. Die fünf größten Oppositionsparteien wären demnach mit zusammen 51 Prozent deutlich stärker.

Der SPD droht der Umfrage zufolge bei der Wahl im Oktober ein historisches Desaster. Die Sozialdemokraten gaben gegenüber Januar vier Prozentpunkte ab und kommen auf nur noch zwölf Prozent Zustimmung. Zweitstärkste Kraft in Bayern sind damit aktuell die Grünen mit unverändert 14 Prozent, die AfD wäre mit einem Zuwachs um zwei Prozentpunkte mit zwölf Prozent genauso stark wie die SPD. Die Freien Wähler liegen in der Umfrage unverändert bei sieben Prozent, die FDP nach einem Plus von einem Punkt bei sechs Prozent.

+++ 16.51 Uhr: Experten warnen vor Gefahr für Kinder durch Giftpflanzen im Garten +++

Zum Beginn der Gartensaison hat die von Verbänden und Institutionen getragene Aktion "Das sichere Haus" Eltern vor einer Reihe von Giftpflanzen im heimischen Garten gewarnt. Pflanzen wie Engelstrompete, Goldregen oder Eisenhut könnten bei Kleinkindern, die sie in den Mund nehmen, zu Vergiftungen führen, erklärte die DSH. Dafür reichten in einigen Fällen schon geringe Mengen der Samen, Beeren oder anderer Pflanzenteile. Die Aktion warnte ausdrücklich vor "zehn zum Teil hochgiftigen Pflanzen", nämlich blauem und gelbem Eisenhut, Bilsenkraut, Engelstrompete, gemeiner Eibe, Goldregen, Herbstzeitlose, Oleander, Rizinus, Stechapfel und Tollkirsche. Als gut geeignet für den Familiengarten bezeichnete die Aktion dagegen Blumen wie Kornblume, Cosmea und Kapuzinerkresse, aber auch Gehölze wie Ahorn-, Linden- und Pappelarten sowie Felsenbirne und Schlehe.

+++ 16.39 Uhr: EU-Länder sollen Plastiksteuer zahlen +++

Die EU-Kommission will künftig für jedes Kilo nicht recycelten Müll aus Plastikverpackungen Geld von den Mitgliedstaaten verlangen. Der nationale Beitrag soll demnach 80 Cent pro Kilogramm betragen, wie die Kommission in ihrem Vorschlag für den nächsten europäischen Haushalt von 2021 bis 2027 schreibt. Vor diesem Hintergrund rechnet die Kommission mit Einnahmen zwischen vier und acht Milliarden Euro jährlich - je nachdem, ob die Mitgliedstaaten wirklich 80 Cent oder einen anderen Betrag zahlen wollen.

Mit der Plastiksteuer will die Kommission ihre eigenen Einnahmen erhöhen. Neben dieser Abgabe schlägt die Kommission auch eine Beteiligung an den Einkünften aus dem Emissionshandel sowie aus einer neuen gemeinsamen Körperschaftsteuer-Bemessungsgrundlage vor. Diese neuen Eigenmittel sollen etwa zwölf Prozent des gesamten EU-Haushalts ausmachen und könnten bis zu 22 Milliarden Euro jährlich zur Finanzierung neuer politischer Prioritäten beitragen.

Mareike Huhn will das Paradies retten

+++ 16.37 Uhr: Schüler bringt Luftgewehr zu Vortrag in Thüringer Schule mit +++

In Worbis in Thüringen hat ein 16 Jahre alter Schüler ein Luftgewehr zu einem Vortrag mit in seine Schule gebracht. Während dies offenbar durch Lehrer trotz erhöhter Sicherheitsvorkehrungen wegen Amokläufen nicht unterbunden wurde, kam es nach Ende des Vortrags noch zu einem Großeinsatz der Polizei, wie die Landespolizeiinspektion Nordhausen mitteilte. Demnach alarmierte eine besorgte Autofahrerin die Einsatzkräfte, als sie den Jungen mit seinem Gewehr an einer Bushaltestelle vor der Schule sah. Da der Polizei das Schulprojekt nicht bekannt gewesen sei, seien die Schulhöfe in Worbis zunächst geräumt und gesichert worden. Der Alarm sei für eine Stunde aufrecht erhalten worden, bis der Schüler zu Hause angetroffen worden sei.

Sein Luftgewehr sei geladen gewesen, aber mittels Kabelbinder gesichert. Es werde dennoch ein Verfahren wegen eines Verstoßes gegen das Waffengesetz geprüft. Der Vortrag des Realschülers behandelte die Suhler Simson-Werke, aus deren Produktion das Gewehr stammt.

+++ 16.35 Uhr: 44 Vermisste nach Brand und Einsturz von Hochhaus in São Paulo +++

Nach dem durch ein Feuer verursachten Einsturz eines Hochhauses in der brasilianischen Millionenmetropole São Paulo werden noch 44 Menschen vermisst. Die Feuerwehr teilte über den Kurzbotschaftendienst Twitter mit, sie setze "die Suche fort, zurzeit mit 31 Fahrzeugen, 78 Feuerwehrleuten". Es gebe 44 Vermisste. Unklar ist, ob diese sich zum Zeitpunkt des Unglücks tatsächlich in dem Hochhaus aufgehalten hatten. Unmittelbar nach dem Einsturz des 24-stöckigen Gebäudes war zunächst lediglich von drei Vermissten die Rede gewesen.

Das Feuer war in der Nacht zu Dienstag ausgebrochen und hatte sich rasch ausgebreitet. Schließlich stürzte das Hochhaus ein. Das Gebäude war nach Behördenangaben von 146 obdachlosen Familien besetzt worden. Zur Brandursache wurden keine näheren Angaben gemacht.

+++ 16.04 Uhr: Türkische Opposition schließt offenbar Wahlbündnis gegen Erdogan +++

Vier Parteien der türkischen Opposition wollen Medienberichten zufolge ein Bündnis für die Parlamentswahl am 24. Juni schließen. Wie der Sender NTV berichtete, will sich die linksnationalistische CHP mit der rechtsnationalistischen IYI-Partei, der proislamischen Saadet-Partei und der konservativen Demokratischen Partei zusammentun. Aus CHP-Kreisen hieß es, die Gespräche dauerten an, doch solle die Allianz morgen offiziell besiegelt werden. Regierungssprecher Bekir Bozdag verglich das Bündnis mit einer "Zwangsheirat" und kritisierte, "nicht die Interessen oder die Zukunft der Türkei motivieren oder vereinen sie, sondern allein ihre Opposition zu Präsident Recep Tayyip Erdogan". Die Allianz zwischen den vier Parteien betrifft nur die Parlamentswahl, nicht die gleichzeitige Präsidentschaftswahl. Trotz intensiver Gespräche vergangene Woche war es der Opposition nicht gelungen, sich auf einen gemeinsamen Präsidentschaftskandidaten zu einigen. Jede Partei wird daher nun mit einem eigenen Kandidaten antreten.

Die islamisch-konservative AKP Erdogans ist bereits ein Wahlbündnis mit der ultrarechten MHP eingegangen, deren Vorsitzender Devlet Bahceli lange ein scharfer Kritiker Erdogans war, bevor er nach dem Putschversuch von Juli 2016 eine informelle Koalition mit ihm einging. Gemeinsam änderten sie im März das Wahlgesetz, um ein Wahlbündnis möglich zu machen. Gemäß dem neuen Gesetz gilt die Zehn-Prozent-Hürde nicht für Mitglieder eines Wahlbündnisses, sondern nur für das Bündnis als Ganzes. Dies ermöglicht es kleinen Parteien wie der MHP, im Zusammenschluss mit anderen Parteien die Sperrklausel zu überwinden. 

+++ 15.56 Uhr: Schwerwiegende Panne bei Brustkrebsvorsorge in Großbritannien +++

Wegen einer Panne im Programm für Brustkrebsvorsorge sind in Großbritannien über Jahre hinweg abschließende Tests versäumt worden. Wie das Gesundheitsministerium in London mitteilte, erhielten rund 450.000 Frauen keine Aufforderung zur einer Abschlussuntersuchung, was wiederum zu etwa 270 vorzeitigen Todesfällen geführt haben könnte. Gesundheitsminister Jeremy Hunt entschuldigte sich vor dem Parlament dafür und machte einen "Fehler in einem Computer-Algorithmus" verantwortlich.

In England werden Frauen im Alter zwischen 50 und 70 Jahren normalerweise alle drei Jahre automatisch zur Brustkrebsvorsorge beim Nationalen Gesundheitsdienst (NHS) aufgefordert. Von 2009 bis Anfang 2018 erhielten aber schätzungsweise 450.000 Frauen keine Einladung für die abschließende Vorsorgeuntersuchung, die zwischen dem 68. und 71. Geburtstag bei ihnen eingehen sollte.

+++ 15.42 Uhr: Eta gibt ihre Auflösung bekannt +++

Die baskische Untergrundorganisation Eta hat ihre Auflösung bekannt gegeben. Es seien "all ihre Strukturen vollständig aufgelöst" worden, schrieb die Organisation nach Jahrzehnten des bewaffneten Kampfes gegen den spanischen Zentralstaat und für die baskische Unabhängigkeit in einem Brief, den das Online-Medium eldiario.es veröffentlichte. Die Eta hatte bereits im vergangenen Jahr ihre Waffen vollständig abgegeben.

+++ 15.28 Uhr: Juncker warnt Trump: EU verhandelt nicht unter Drohungen +++

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat US-Präsident Donald Trump erneut aufgefordert, europäische Unternehmen unbefristet und bedingungslos von Sonderzöllen auf Stahl- und Aluminiumprodukte auszunehmen. "Wir werden die Verhandlungen mit den Vereinigten Staaten fortsetzen, aber wir weigern uns, unter Drohungen zu verhandeln", sagte er in Brüssel. Die Zölle seien nicht mit Sicherheitsinteressen zu begründen.

Trump hatte am Montagabend in Washington angekündigt, EU-Unternehmen bis auf Weiteres nicht dauerhaft von seinen neuen Schutzzöllen auf Stahl- und Aluminiumprodukte auszunehmen. Eine zum 1. Mai ausgelaufene Ausnahmeregelung wurde lediglich bis zum 1. Juni verlängert. Für eine dauerhafte Sonderregelung fordern die USA Zugeständnisse - etwa in Form von Ausfuhrbeschränkungen oder Handelserleichterungen für US-Unternehmen.

+++ 15.02 Uhr: Grüne unterstreichen Anspruch auf Oppositionsführerschaft +++

Die Grünen beanspruchen auch als kleinste Fraktion im Bundestag eine Führungsrolle in der Opposition. "Wir wollen unsere Oppositionsführerschaft weiter ausbauen", sagte Fraktionschef Anton Hofreiter in Weimar zum Auftakt einer dreitägigen Klausur. "Und wollen deutlich machen: Was sind die optimistischen Alternativen, was können wir dieser Gesellschaft anbieten, um die großen Probleme zu lösen." Oppositionsführer sei, wer die besten Konzepte vorlege und die Regierung am klarsten und deutlichsten kontrolliere. Zivilgesellschaft, Medien, Politik und Parlament müssten dafür sorgen, dass aus den tiefen Rissen in der Gesellschaft keine Brüche würden, so Hofreiter. Da mache die große Koalition einen "richtig schlechten Job". Die Grünen haben bei der Bundestagswahl 8,9 Prozent der Stimmen geholt, sie stellen mit 67 Abgeordneten die kleinste der sechs Parlamentsfraktionen.

+++ 14.59 Uhr: Letztes Telegramm in Frankreich verschickt +++

"Ein Kapitel der Telekom-Geschichte ist beendet - STOP": So lautet der Text des letzten Telegramms, das in Frankreich verschickt worden ist. Der größte Telekom-Konzern Orange verkündete nach 139 Jahren das Ende der Kurzbotschaft althergebrachter Art. Ein Foto des letzten Telegramms verbreitete das Unternehmen zeitgemäß per Twitter. Zuletzt verschickte Orange nach Angaben eines Verantwortlichen im April noch rund 1400 Telegramme. Der 1879 gegründete Dienst wurde vor allem von Unternehmenskunden genutzt, die aus juristischen Gründen darauf zurückgriffen - etwa um einen säumigen Angestellten zur Arbeit zu rufen oder einen Auftrag rechtswirksam bekannt zu geben. Das "kleine Blaue", wie das Telegramm in Frankreich wegen der Schriftfarbe auch hieß, galt einst als revolutionär: Noch bevor sich das Telefon in Haushalten verbreitete, konnten Bürger damit schnell Informationen verbreiten, etwa über einen Todesfall oder eine Hochzeit. Das Aufkommen von SMS und Internet führte zum Niedergang des Telegramms. In der Bundesrepublik bietet die Deutsche Post den Dienst weiterhin an. Im Online-Shop der Post ist ein Telegramm mit 160 Zeichen ab 12,90 Euro zu haben.

+++ 14.38 Uhr: Treffen zur Künstlichen Intelligenz im Kanzleramt vereinbart +++

Der von Union und SPD im Koalitionsvertrag angekündigte Masterplan Künstliche Intelligenz (KI) nimmt offenbar erste Formen an: Am 18. Mai solle es im Bundeskanzleramt ein erstes Treffen von Regierungsvertretern und KI-Experten geben, berichtet das "Handelsblatt". Anfang Juni solle dann ein Eckpunktepapier zu dem Thema im Kabinett verabschiedet, bis Herbst daraus der Masterplan entwickelt werden. Darin sollen Ziele für die Förderung der Forschung festgeschrieben werden, wie das "Handelsblatt" unter Berufung auf eine Antwort der Regierung auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion berichtete. Zudem gehe es um die Schaffung eines "innovations- und investitionsfreundlichen Ordnungsrahmens". Der Einsatz von KI solle so gestaltet werden, "dass er sich an unserem Werte- und Rechtssystem ausrichtet". Dies spiele auch bei der Entscheidung über Fördervorhaben eine Rolle.

+++ 14.32 Uhr: Jägerin stirbt nach Schuss bei nächtlicher Jagd +++

Bei einer nächtlichen Jagd in Unterfranken ist eine Jägerin durch einen Schuss tödlich verletzt worden. Die 47 Jahre alte Frau war am Dienstagabend gemeinsam mit ihrem Lebensgefährten in einem Wald im Landkreis Miltenberg unterwegs, als der Schuss fiel, wie die Polizei und die Staatsanwaltschaft Aschaffenburg mitteilten. "Wir gehen schon davon aus, dass er geschossen hat", sagte ein Polizeisprecher dazu. Die Frau starb am Unglücksort. Der 50 Jahre alte Lebensgefährte wurde vernommen, "um zu klären, ob es sich dabei um einen Unglücksfall handelt oder ob ein strafrechtlich relevantes Verhalten vorliegt", sagte der Sprecher. 

+++ 14.20 Uhr: E-Gitarren-Ikone Gibson beantragt Gläubigerschutz +++

Dem Pionier der elektrischen Gitarre droht das Aus: Die Kultfirma Gibson kann ihre Rechnungen nicht mehr bezahlen. Das Unternehmen mit Sitz in der Country-Hochburg Nashville im US-Bundesstaat Tennessee teilte mit, Gläubigerschutz nach Kapitel 11 des US-Insolvenzgesetzes beantragt zu haben. Gibson steht mit rund 500 Millionen Dollar (415,6 Mio Euro) bei Geldgebern in der Kreide. Eine Umschuldung, bei der Firmenchef Henry Juszkiewicz zwar bleiben darf, im Hintergrund aber Hedgefonds-Investoren die Macht übernehmen, ist der letzte Strohhalm. Das Unternehmen glaubt aber an die Rettung: Die Insolvenz erfolge im Rahmen eines von mehr als 69 Prozent der Anleihegläubiger und Hauptaktionären mitgetragenen Sanierungsplans, erklärte Gibson-Chef Juszkiewicz. Durch die Vereinbarung würden umgerechnet 113 Millionen Euro an frischen Krediten fließen. Der Geschäftsbetrieb könne dadurch während der Umstrukturierung aufrecht erhalten werden.

+++ 14.14 Uhr: Entgleister Güterzug: Vergessener Keil war Unfallursache +++

Ein Sicherheitskeil hat den Güterzugunfall mit Millionenschaden in München verursacht. Im Fall des Unglücks seien die Keile nicht entfernt und daher beim Anfahren mitgeschleift worden, teilte die Bundespolizei mit. Einer habe sich dann verkantet und zum Entgleisen des Zugs geführt. Der Schaden wird auf vier Millionen Euro geschätzt. Sicherheitskeile verhindern das Wegrollen eines abgestellten Zuges. Der Güterzug war in der Nacht zu Samstag nahe dem Umschlagbahnhof München-Riem von den Gleisen gesprungen, es entstand ein massiver Schaden.

+++ 14.10 Uhr: Kleiner Junge stirbt nach Gewalttaten - Eltern unter Verdacht +++

Ein sechs Monate altes Baby ist in Göttingen an den Folgen wiederholter Gewalttaten gestorben. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur erlitt der kleine Junge zahlreiche Knochenbrüche, unter anderem am Schädel. "Wir ermitteln wegen Körperverletzung mit Todesfolge", sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft Göttingen, Frank-Michael Laue. Einzige Tatverdächtige seien die aus einer russischen Kaukasusrepublik stammenden Eltern des Kindes. Die 22 Jahre alte Mutter und der 30-jährige Vater hätten bisher keine Aussagen gemacht. Der kleine Junge war bereits im Januar im Krankenhaus gestorben. Die Behörden hatten über den Fall bisher nicht berichtet.

Nach Informationen der Deutschen Presseagentur waren die Eltern Anfang Januar mit dem Jungen in einem Göttinger Krankenhaus erschienen und hatten angegeben, das Kind leide unter Luftnot. "Dann hat man dort aber die erheblichen Verletzungen festgestellt", sagte Oberstaatsanwalt Laue. Der kleine Junge starb am 12. Januar. Die Obduktion habe erheben, dass der Säugling Knochenbrüche erlitten habe, die auf mehrfache Gewaltanwendung zurückzuführen seien. Dass trotz der Schwere der Vorwürfe weder der Vater noch die Mutter des toten Kindes in Untersuchungshaft sitzen, erklärte der Oberstaatsanwalt mit dem Dilemma, vor dem die Ermittler stünden: Da die Unschuldsvermutung gelte, müsse man jeweils zugunsten eines Elternteils annehmen, dass der andere die Taten begangen haben könnte.

+++ 13.52 Uhr: Mindestens acht Tote bei Angriff auf Wahlkommission in Libyen +++

Bei einem Angriff auf die Zentrale der libyschen Wahlkommission in Tripolis sind mindestens acht Menschen getötet und sieben verletzt worden, wie das libysche Gesundheitsministerium mitteilte. Zu den Opfern gehören auch zwei Selbstmordattentäter, wie ein Mitglied der Wahlkommission erklärte. Bei den anderen Toten handele es sich um Mitarbeiter und Sicherheitskräfte. Demnach griffen Unbekannte das Gebäude an. Zwei von ihnen hätten sich in die Luft gesprengt. Bilder zeigten dichte Rauchwolken über dem Gebäude. Wer hinter dem Angriff steckt ist unklar. Der sogenannte Islamische Staat hat in Libyen zahlreiche Attentate verübt. In dem Land bekämpfen sich seit dem Sturz von Diktator Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 zahlreiche Milizen. Die international anerkannte Regierung in Tripolis konnte ihren Einfluss bisher kaum über die Hauptstadt hinaus ausdehnen. Sie konkurriert mit zwei anderen Regierungen um die Macht. Wahlen sollen die Lage in Libyen stabilisieren. Ein Termin steht bisher nicht fest.

+++ 13.49 Uhr: Leichenteile zum Essen eingefroren: Mann gesteht Tötung einer Frau +++

Rund zwei Wochen nach dem Fund einer zersägten Frauenleiche im Neusiedler See in Österreich kommen immer mehr grausame Details ans Licht. Laut Behörden zerstückelte der 63-jährige Tatverdächtigte die Frau nicht nur, er wollte Leichenstücke auch noch essen. Einen Körperteil habe er eingefroren, um ihn zu einem späteren Zeitpunkt zu verzehren, wie die Staatsanwältin in Eisenstadt sagte. Vor knapp zwei Jahren war der wegen Gewalt- und Sexualverbrechen vorbestrafte Mann aus einer Anstalt für abnorme Rechtsbrecher entlassen worden. Insgesamt saß der Österreicher bereits über 30 Jahre in Haft.

Die genaue Identität des Opfers ist dagegen immer noch unbekannt. Nach Angaben einer Boulevard-Zeitung habe es sich um eine slowakische Prostituierte gehandelt, die dem Mann nicht ihren echten Namen nannte. Der mutmaßliche Täter habe sein Opfer, eine Frau zwischen 25 und 30 Jahren, im März in Wien kennengelernt und dann mit nach Hause genommen. Als er zudringlich werden wollte, habe die Frau zu schreien begonnen, und er habe sie in Panik gewürgt. Später habe er sie zersägt und ins Burgenland zum Neusiedler See transportiert. Ein Fischer entdeckte den Torso der Frau. Weitere Körperteile wurden bei einer Suchaktion gefunden. Noch nicht aufgefunden wurden etwa die Hände und die Unterschenkel des Opfers.

+++ 13.39 Uhr: EU fordert von Mitgliedstaaten Mehrausgaben in Milliardenhöhe +++

Die EU-Kommission fordert für den europäischen Haushalt im kommenden Jahrzehnt deutlich höhere Beiträge der Mitgliedstaaten. Die Gesamtausgaben sollten im Finanzzeitraum von 2021 bis 2027 auf 1279,4 Milliarden Euro steigen, wie die Behörde mitteilte. Dies wären trotz des EU-Austritts Großbritanniens rund 192 Milliarden Euro mehr als im laufenden Sieben-Jahres-Zeitraum.

+++ 13.17 Uhr: Einbruch an Gymnasium führt zu Tausch von Mathe-Abiaufgaben +++

Ein Einbruch in einem Gymnasium im niedersächsischen Goslar hat in mehreren Bundesländern zum Austausch der Abiturprüfungen im Fach Mathematik geführt. In Bayern und den norddeutschen Bundesländern seien kurzfristig die Prüfungen getauscht worden, berichteten mehrere Medien übereinstimmend. Zum Teil kam es demnach zu einem späteren Prüfungsbeginn, größere Probleme wurden zunächst nicht bekannt. Wie der Norddeutsche Rundfunk berichtete, bestätigten mehrere Schulleiter einen verspäteten Beginn des Mathematikabiturs in Norddeutschland. So habe es etwa an einem Gymnasium in Schwerin und einem in Vorpommern 20 Minuten Verspätung gegeben. Nach Berichten des in Ingolstadt erscheinenden "Donaukuriers" und des "Münchner Merkurs" waren auch die Gymnasien in Bayern betroffen. Die Leiter der Gymnasien mussten demnach am frühen Vormittag Ersatzaufgaben herunterladen und kopieren.

Die Gymnasien mehrerer Bundesländer bedienen sich aus einem gemeinsamen Pool für die Abituraufgaben. Unbekannte Täter hatten an einem Gymnasium in Goslar den Tresor geknackt, in dem die Mathematikaufgaben lagerten. Nachdem der Einbruch am Montag bemerkt worden sei, habe dies zur Änderung der Aufgaben geführt.

+++ 13.16 Uhr: Selbstschussanlage im Kleingarten - Geldstrafe für Rentner +++

Insgesamt 1800 Euro Geldstrafe muss ein Rentner aus dem Saarland für das Aufstellen einer Selbstschussanlage in seinem gepachteten Kleingarten zahlen. Weil damit ein anderer Mann verletzt wurde, verurteilte das Amtsgericht Saarbrücken den 65 Jahre alten Angeklagten wegen fahrlässiger Körperverletzung und strafbaren Umgangs mit Explosivstoffen zu 90 Tagessätzen von 20 Euro. Der Mann hatte die selbstgebaute Sprengfalle in dem Kleingarten in einem Waldgebiet installiert, um nach eigener Aussage Wildschweine zu vertreiben. Tatsächlich wurde dadurch im Mai 2017 ein 60-Jähriger am Knie leicht verletzt.

Das Gericht folgte dem Antrag der Staatsanwaltschaft. Ein Vorsatz sei nicht zu erkennen gewesen, so die Vorsitzende Richterin in ihrer Urteilsbegründung. Ein Freispruch - wie vom Verteidiger gefordert - komme jedoch nicht in Frage. Die Richterin bezeichnete die Anlage als "unglaublich gefährliches Konstrukt, das vollkommen unbeherrschbar im Wald stand".

+++ 13.01 Uhr: Ulreich entschuldigt sich für Patzer gegen Real +++

Torhüter Sven Ulreich hat sich bei der Mannschaft und den Fans für seinen Patzer beim Halbfinal-Aus des FC Bayern in der Champions League entschuldigt. "Es tut mir leid ... für mein Team und für euch Fans", schrieb der 29-Jährige auf Instagram. "Wir wollten unbedingt ins Finale und wir haben unser Bestes gegeben und dann passiert mir dieser unnötige Fehler. Ich kann es mir nicht erklären", schrieb der Keeper am Tag nach dem Spiel gegen Madrid.

Durch das 2:2 (1:1) im Halbfinalrückspiel bei Titelverteidiger Real Madrid hatten die Münchner den Einzug ins Königsklassen-Endspiel verpasst. Ulreich war vor dem Treffer der Gastgeber zum 1:2 durch Karim Benzema am Ball vorbeigerutscht, nachdem Corentin Tolisso ihn mit einem Rückpass in Bedrängnis gebracht hatte. "Worte können nicht beschreiben wie enttäuscht ich über das Ausscheiden in der CL bin", schrieb der Vertreter von Nationaltorhüter Manuel Neuer.

+++ 12.53 Uhr: Streit über Anleinpflicht eskaliert - Hundebesitzer im Krankenhaus +++

Bei einem handfesten Streit über die Anleinpflicht sind gestern zwei Hundebesitzer in Duisburg verletzt worden. Nach Polizeiangaben hatte ein 62-Jähriger beim Spaziergehen mit seinem angeleinten Tier einen 39-Jährigen ermahnt, seinen Hund ebenfalls anzuleinen. Als der Mann widersprach, habe der Ältere seinen Kontrahenten mit einem Messer bedroht, an dem sich beide verletzten, und ihn auch noch mit Tränengas attackiert. Ein Rettungswagen habe den 39-Jährigen zur Behandlung in ein Krankenhaus gebracht. Der 62-Jährige sei selbst zur Behandlung in eine Klinik gegangen. Die Beamten stellten das Messer und die Tränengasflasche sicher. Den 62-Jährigen erwartet ein Verfahren wegen gefährlicher Körperverletzung.

+++ 12.33 Uhr: Gast beschwert sich über Pizza - Koch verprügelt ihn +++

Die Beschwerde eines Gasts über seine Pizza hat einen Koch im hessischen Stadtallendorf offenbar so erzürnt, dass er den 29-Jährigen krankenhausreif schlug. Als sich der Mann bei einem Restaurantbesuch am Freitag vergangener Woche über sein Essen beschwerte, soll ihn der Pizzabäcker bedroht und mehrmals mit der Faust zugeschlagen haben, wie die Polizei Marburg jetzt mitteilte. Der 29-Jährige wurde danach mit einem Rettungswagen ins Krankenhaus gebracht. Den Küchenchef erwartet laut Polizei ein Ermittlungsverfahren wegen Körperverletzung. Die Ermittler bitten Zeugen des Vorfalls, sich zu melden.

+++ 12.25 Uhr: Jeder dritte Grundschullehrer offenbar Opfer körperlicher Gewalt +++

An etwa jeder dritten Grundschule in Deutschland sind Lehrkräfte in den letzten fünf Jahren laut einer neuen Studie körperlich angegriffen worden. Dies berichteten die Schulleitungen laut einer in Berlin vorgestellten Umfrage des Verbandes Bildung und Erziehung (VBE). Über alle Schulformen hinweg berichtete rund jede vierte Schulleitung von Fällen körperlicher Gewalt gegen Lehrkräfte. Fast die Hälfte der Schulleitungen (48 Prozent) gab an, dass es an ihrer Schule in den vergangenen fünf Jahren Fälle von "psychischer Gewalt" gab - also Fälle, bei denen Lehrkräfte direkt beschimpft, bedroht, beleidigt, gemobbt oder belästigt wurden. Fälle von Mobbing, Diffamierung und Belästigung über das Internet gab es laut Studie an jeder fünften Schule.

+++ 12.17 Uhr: Etwa 200 Migranten verhindern Abschiebung eines Mannes in den Kongo +++

Rund 200 Migranten haben die Abschiebung eines Kongolesen aus einer Flüchtlingsunterkunft in Baden-Württemberg mit Gewalt verhindert. Die Polizei musste die Aktion in Ellwangen nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur in der Nacht zum Montag abbrechen, weil die Situation für die drei Streifenwagenbesatzungen zu gefährlich war. Unterstützung durch andere Polizeikräfte war nicht in Sicht, da die Organisation und Anfahrt dafür mehrere Stunden gedauert hätte.

Demnach umringten die Afrikaner die Streifenwagen und bedrängten die Polizisten. Ein Security-Mitarbeiter wurde von den Migranten als Mittelsmann beauftragt, den Beamten ein Ultimatum zu unterbreiten: Die Polizei müsse dem 23 Jahre alten Kongolesen binnen zwei Minuten die Handschellen abnehmen, andernfalls würden sie die Pforte stürmen. Er wurde daraufhin von den Handschellen befreit. Der 23-Jährige soll nun untergetaucht sein.

+++ 11.52 Uhr:  BKA fahndet nach Brandanschlag an Berliner S-Bahnhof nach Frau +++

Das Bundeskriminalamt fahndet nach einem Brandanschlag am Berliner S-Bahnhof Treptower Park mit einem Bild aus einer Überwachungskamera nach einer unbekannten Frau. Der Anschlag am 19. Juni 2017 werde einer Anschlagsserie zugeordnet, die sich vor allem in Berlin, Hamburg, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen ereignete, sagte eine Sprecherin des BKA. Betroffen waren demnach Kabelschächte, die mit Brandvorrichtungen beschädigt wurden und den Bahnverkehr an den betroffenen Orten lahm legten. Die Beamten suchen nun Zeugen, die die Tat am Treptower Park beobachtet haben oder die gesuchte Frau kennen.


Zu der Anschlagsserie tauchte auf der inzwischen verbotenen linksradikalen Internetplattform "linksunten.indymedia.org" ein mögliches Bekennerschreiben auf. Die Anschläge ereigneten sich drei Wochen vor dem G20-Gipfel in Hamburg. Linksradikale hatten im Vorfeld wiederholt Aktionen und Anschläge angekündigt. Die BKA-Sprecherin konnte die Echtheit des Schreibens nicht bestätigen, hielt es aber für möglich, dass die Brandanschläge im Zusammenhang mit den Protesten um den G20-Gipfel stehen könnten.

+++ 11.51 Uhr: Indiens Premier Modi hat doppelt so viele Facebookfans wie Trump +++

Twitter-König Donald Trump ist bei Facebook bei Weitem nicht die Nummer eins: In dem sozialen Netzwerk hat Indiens Premierminister Narendra Modi fast doppelt so viele Anhänger wie der US-Präsident, wie die internationale Werbeagentur Burson-Martsteller mitteilte. Sie wertete die Facebook-Auftritte von 650 Staatsoberhäuptern, Regierungschefs und Außenministern von Januar 2017 bis Ende Februar 2017 aus. Demnach kommt Modi auf 43,2 Millionen Menschen, die ihm auf Facebook folgen. Trump bringt es auf 23,1 Millionen Abonnenten. Auf Rang drei folgt Jordaniens Königin Rania mit 16 Millionen Anhängern. Am "beliebtesten" ist der Burson-Martsteller-Liste zufolge die neuseeländische Premierministerin Jacinda Ardern, die eifrig Beiträge auch von Zu Hause oder sogar aus dem Auto postet: 14 Prozent aller Reaktionen ihrer Anhänger bestehen aus Herzchen.

Auf den fünften Platz mit 9,6 Millionen Anhängern schaffte es überraschenderweise der kambodschanische Ministerpräsident Hun Sen - ihm folgen mehr Menschen, als Kambodscha Einwohner hat, aber weniger Facebooknutzer, als weltweit die Sprache Khmer sprechen. Am aktivsten auf Facebook sind der Untersuchung zufolge aber die Anhänger von US-Präsident Trump mit fast 205 Millionen Kommentaren, Likes und Shares in den vergangenen 14 Monaten. Modis Anhänger kommen nur auf knapp 114 Millionen Äußerungen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wurde in der Pressemitteilung von Burson-Martsteller nicht erwähnt.

+++ 11.47 Uhr: Empörung in Israel nach Abbas' Aussagen zum Holocaust +++

Israel hat empört auf Aussagen von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zur Schuld der Juden am Holocaust reagiert. "Abu Masen (Abbas) wiederholt die verabscheuenswürdigsten antisemitischen Slogans", sagte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. "In einem Gipfel von Unwissenheit und Frechheit behauptet er, dass die europäischen Juden nicht verfolgt und ermordet wurden, weil sie Juden waren, sondern weil sie Kredite mit Zinsen vergeben haben."

Abbas hat in einer phasenweise antisemitischen Rede dem jüdischen Volk die Schuld an der Ermordung von sechs Millionen Juden durch die Nazis gegeben. Der Holocaust sei nicht durch Antisemitismus ausgelöst worden, sondern durch das "soziale Verhalten" der Juden, wie das Verleihen von Geld, sagte Abbas nach Angaben der Nachrichtenagentur Wafa in Ramallah. Adolf Hitler habe die Einwanderung von Juden ins historische Palästina durch einen Deal zwischen dem deutschen Wirtschaftsministerium und der Anglo-Palestine Bank unterstützt, sagte Abbas in der Rede vor dem Palästinensischen Nationalrat. Dadurch hätten Juden bei der Einwanderung all ihr Vermögen durch die Bank mitnehmen können.

+++ 11.42 Uhr: Hunziker moderiert mit Tochter italienisches "Wetten, dass..?" +++

Michelle Hunziker moderiert mit ihrer Tochter Aurora Ramazotti die italienische Version von "Wetten, dass..?". Die Show mit dem Titel "Vuoi Scomettere?" startet kommenden Montag in Italien im Privatsender Canale 5. Die 41-Jährige tritt dabei zum ersten Mal mit ihrer 21 Jahre alten Tochter in einer eigenen Show auf. Es sei der "Beginn eines neuen Abenteuers" und "eine große Chance für Aurora", schrieb die italienisch-schweizerische Moderatorin auf der Plattform Instagram. Aurora ist die gemeinsame Tochter von Hunziker und ihrem Ex-Mann, dem Popsänger Eros Ramazotti.

Im ZDF hatte Hunziker "Wetten, dass..?" lange an der Seite von Thomas Gottschalk moderiert. Beide beendeten 2011 ihr Engagement. Hunziker ist mittlerweile mit dem italienischen Modeerben Tomaso Trussardi verheiratet, mit dem sie zwei kleine Töchter hat und in Mailand lebt.

Michelle Hunziker hat ihre Erfahrungen in einer Sekte in der Autobiografie "Ein scheinbar perfektes Leben" verarbeitet

+++ 11.24 Uhr: Extremistische Vereine haben kein Recht auf Steuerprivilegien +++

Extremistische Vereine sind nach einem Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) grundsätzlich nicht gemeinnützig und können deshalb auch keine Steuerprivilegien in Anspruch nehmen. Wird ein Verein in einem Verfassungsschutzbericht des Bundes oder der Länder "ausdrücklich als extremistisch bezeichnet", ist er nicht gemeinnützig, heißt es in einem in München veröffentlichten BFH-Urteil. Es liege dann am Verein, das Gegenteil zu beweisen.

Im Streitfall scheiterte damit ein nicht näher benannter islamischer Verein. Das zuständige Finanzgericht hatte ihm die Gemeinnützigkeit aberkannt, weil seine Prediger etwa mit der Verteidigung der Todesstrafe bei Ehebruch oder Abkehr vom Islam ein "grundgesetzfeindliches Gedankengut offenbart hätten". Der BFH schloss sich dem an. Er entschied darüber hinaus, dass die "Leistungen" des Vereins für das Gemeinwohl wie etwa die Integration von Zuwanderern nicht in einer "Gesamtschau" mit seiner verfassungsfeindlichen Haltung abzuwägen sind.

+++ 11.06 Uhr: Arbeitslosigkeit in Europa auf niedrigstem Stand seit 2008 +++

Die Arbeitslosigkeit in Europa ist im März erneut leicht gesunken und bleibt auf dem niedrigsten Stand seit September 2008. Wie das EU-Statistikamt Eurostat mitteilte, sank die Zahl der Erwerbslosen in der EU um 94.000 auf rund 17,5 Millionen, davon rund 13,8 Millionen in der Eurozone. Saisonbereinigt lag die Arbeitslosenquote im März wie bereits im Februar bei 7,1 Prozent in der EU und bei 8,5 Prozent in den Euro-Ländern.

Die niedrigsten Arbeitslosenquoten im März hatten laut Eurostat Tschechien (2,2 Prozent) sowie Malta (3,3 Prozent) und Deutschland (3,4 Prozent). Die höchste weiterhin Griechenland (20,6 Prozent nach letzten verfügbaren Daten vom Januar). Mit einigem Abstand darauf folgen Spanien mit 16,1 Prozent und Italien mit 11,0 Prozent. Auch die Jugendarbeitslosigkeit ist weiter gesunken, blieb aber überdurchschnittlich hoch: Im März suchten EU-weit noch 3,5 Millionen Menschen unter 25 Jahren Arbeit. Dies entsprach einer Quote von 15,6 Prozent. Während diese in Deutschland nur bei 6,1 Prozent lag, betrug sie in Griechenland 42,3 Prozent, in Spanien 35,0 Prozent und in Italien 31,7 Prozent.

+++ 11.06 Uhr: Macron lobt Frau des australischen Premiers als "köstlich" +++

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron - eigentlich recht gewandt in der englischen Sprache - hat sich bei einem Besuch in Australien einen ziemlichen Fauxpas geleistet. Bei einem Treffen mit Premierminister Macolm Turnbull in Sydney lobte der 40-Jährige dessen Ehefrau Lucy als "delicious" - zu deutsch: "köstlich" oder "lecker". Gemeint war vermutlich eher "delightful", also "reizend". Wörtlich sagte Macron, der sich für drei Tage in Australien aufhält, auf einer Pressekonferenz zu Turnbull: "Danke an Sie und Ihre köstliche Frau für den freundlichen Empfang." Der peinliche Fehler erklärt sich wohl dadurch, dass das französische "delicieux" beides bedeuten kann: sowohl köstlich als auch reizend

Ansonsten absolvierte Macron den gemeinsamen Auftritt mit Turnbull sowohl in seiner Muttersprache als auch in Englisch ohne Probleme. Zu Ehren des Gastes aus Paris wurde die Sydney-Oper am Abend in den französischen Nationalfarben angestrahlt: blau, weiß und rot. Macron reist anschließend ins französische Pazifik-Überseegebiet Neukaledonien weiter. Dort findet im November ein Referendum über die Unabhängigkeit von Frankreich statt.

+++ 11.04 Uhr: Forscher entdecken unbekannte Krebsart in der Nordsee +++

Deutsche Forscher haben in der Nordsee eine bislang unbekannte Krebsart entdeckt. Es handle sich um einen Flohkrebs der Gattung Epimeria, teilte das Alfred-Wegener-Institut in Bremerhaven mit. Flohkrebse leben in allen Weltmeeren. In der Nordsee sind sie bis zu drei Zentimeter lang und schillernd rot. Die Entdeckung einer Tierart in der Nordsee sei ein "seltenes Ereignis", erklärte das Institut. Das Meer gehöre zu den am besten erforschten maritimen Regionen weltweit.

Bislang war davon ausgegangen worden, dass es in der Nordsee nur eine Spezies von Flohkrebsen gibt. Experten des AWI und der Universitäten in Oldenburg und Potsdam kamen nach eigenen Angaben bei Untersuchungen von Krebstieren aber Zweifel, als sie bei den Tieren kleine Unterschiede bemerkten. So hatten einige der von ihnen untersuchten Exemplare spitzere Beinplatten als andere. Nach weiteren Untersuchungen stellte sich heraus, dass es sich tatsächlich um zwei Arten handelt, von denen eine noch nicht beschrieben wurde. In der Nordsee leben neben Flohkrebsen der schon bekannten Spezies Epimeria cornigera auch solche der neuen Art, welche die Wissenschaftler Epimeria frankei tauften.

+++ 10.55 Uhr: Bundeskabinett billigt Haushaltsentwurf für 2018 +++

Das Bundeskabinett hat den Haushaltsentwurf für das laufende Jahr gebilligt. Dies verlautete aus Regierungskreisen. Die Vorlage von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht Ausgaben und Einnahmen von jeweils 341 Milliarden Euro vor, womit die Politik der "schwarzen Null" fortgesetzt wird. Gegenüber dem Vorjahr steigen die Ausgaben damit um 3,1 Prozent.

Die nachträglichen Haushaltsberatungen sind durch die verzögerte Regierungsbildung nach der Bundestagswahl vom September erforderlich geworden. Die ebenfalls vom Kabinett gebilligten Eckwerte für 2019 sehen Ausgaben und Einnahmen von jeweils 356,1 Milliarden Euro vor, ein Plus von 4,4 Prozent. 

+++ 10.32 Uhr: Karottensüchtige Kängurus gehen auf Touristen los +++

Auf dem Gelände eines australischen Krankenhauses bei Sydney hat sich eine Herde von offensichtlich karottensüchtigen Kängurus zu einer wahren Landplage entwickelt. Mehrere Touristen wurden von den Beuteltieren beim Füttern bereits verletzt, wie die lokale Presse berichtete. Eine Frau musste mit 17 Stichen im Gesicht genäht werden. Andere trugen klaffende Wunden am Bauch, am Rücken und an der Schulter davon. Die mehreren Dutzend wilden Kängurus sind auf dem Klinikgelände zu Hause. Jede Woche kommen mehrere tausend Touristen dorthin, um Australiens Wappentiere aus der Nähe zu betrachten und auch Selfies zu machen. Schilder weisen darauf hin, dass Füttern verboten ist. Trotzdem werden die Tiere mit allem möglichen Essbaren versorgt: mit Keksen und Pommes, aber auch mit vermeintlich gesunder Nahrung wie Bananen und Karotten.

Der Tierpfleger Andrew Daily meint jedoch, dass auch Obst und Gemüse für Kängurus schädlich sein können. "Wenn ein Känguru 100 Mal eine Karotte bekommen hat, dann kommt es halt auf Dich zu und schnappt sie sich", sagte er dem Fernsehsender ABC. Die Tiere könnten dann auch "sehr aggressiv" werden. "Für uns ist eine Karotte ziemlich gesund. Aber für ein Känguru ist sie wegen ihres Zuckergehalts wie ein Schokoriegel."

+++ 10.28 Uhr: Ein Toter und 13 Verletzte bei Feuer in Hamburger Mehrfamilienhaus +++

Bei einem Brand in einem Hamburger Mehrfamilienhaus sind ein Mensch getötet und 13 verletzt worden. Ein Mann und eine Frau mussten laut Feuerwehr und Polizei wiederbelebt werden, der 52-Jährige starb wenig später im Krankenhaus. Weiterhin verletzten sich drei Bewohner schwer und acht leicht, zusätzlich erlitt ein Feuerwehrmann Verletzungen am Fuß. Das Feuer war aus noch ungeklärter Ursache am Morgen in einer Wohnung im Erdgeschoss des Hauses ausgebrochen und hatte sich auf die darüber liegende Wohnung ausgebreitet. Das Treppenhaus war nach Angaben der Feuerwehr beim Eintreffen der Retter stark verraucht. Die Einsatzkräfte retteten die Bewohner mit Leitern über Fenster und mit sogenannten Fluchthauben durchs Treppenhaus.

Den Mann fanden Feuerwehrleute leblos im Treppenhaus, die Frau ebenfalls bewusstlos in der brennenden Wohnung im ersten Stock. Das gesamte Gebäude ist laut Polizei nicht mehr bewohnbar. Brandermittler des Landeskriminalamts begannen nach Abschluss der Löscharbeiten mit der Suche nach den Ursachen. Außer den 14 Verletzten gab es der Feuerwehr zufolge weitere 16 Betroffene aus dem Haus und einem Nachbargebäude. Sie blieben unverletzt, wurden aber in einem Großraumrettungswagen betreut.

+++ 10.02 Uhr: Röttgen wirft Netanjahu im Fall Iran "Verwirrungs- und Täuschungsmanöver" vor +++

Norbert Röttgen (CDU) hat die jüngsten Vorwürfe von Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu gegen den Iran "Verwirrungs- und Täuschungsmanöver" genannt. Die von Netanjahu gezeigten angeblichen Beweise für ein iranisches Atomwaffenprogramm sollten den Druck auf US-Präsident Donald Trump erhöhen, sich gegen das Atomabkommen zu entscheiden, sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag im Deutschlandfunk. Dass der Iran technisch nicht mehr weit von Atomwaffen entfernt war, sei längst bekannt gewesen. "Die sich entwickelnde Fähigkeit des Iran, Nuklearwaffen zu haben, war genau der Grund, warum das Abkommen geschlossen wurde", so Röttgen. Das Abkommen bleibe der "beste Weg dafür zu sorgen, dass der Iran keine Nuklearwaffe bekommt". Darüber hinaus vermutete der CDU-Politiker innenpolitische Gründe für Netanjahus Auftritt.

Netanjahu hatte Montagabend im israelischen Fernsehen gesagt, sein Land habe Informationen aus einem "geheimen Atomarchiv" des Iran, wonach das Land ein "geheimes Atomprogramm" verfolge, das es jederzeit wieder aktivieren könne. Das Weiße Haus in Washington erklärte, die Angaben Israels stimmten mit US-Erkenntnissen überein. Der Iran wies die Anschuldigungen als "aufgewärmten Bluff" zurück.

+++ 10 Uhr: Duisburgs Ex-Oberbürgermeister Sauerland sagt in Loveparade-Prozess aus +++

Im Strafprozess um die Loveparade-Katastrophe ist der frühere Duisburger CDU-Oberbürgermeister Adolf Sauerland als Zeuge vernommen worden. Der ehemalige Stadtchef wurde nach der Tragödie vom 24. Juli 2010 heftig kritisiert, weil er die politische Verantwortung für das Unglück mit 21 Toten nicht übernehmen wollte. Im Februar 2012 wurde er per Bürgerentscheid abgewählt.

Im Loveparade-Strafverfahren müssen sich seit Dezember zehn Angeklagte verantworten. Die Staatsanwaltschaft legt sechs Bediensteten der Stadt Duisburg und vier Mitarbeitern des Loveparade-Veranstalters fahrlässige Tötung beziehungsweise fahrlässige Körperverletzung zur Last. Bei dem Technofestival gab es im Zugangs- und Abgangsbereich des Veranstaltungsgeländes ein Gedränge, in dem 21 Menschen getötet und mehr als 650 verletzt wurden.

+++ 9.42 Uhr: Bierabsatz sinkt weiter +++

Der Bierabsatz in Deutschland ist auch zu Jahresbeginn weiter gesunken. Von Januar bis März ging der Verkauf im Vorjahresvergleich um 1,6 Prozent oder 0,3 Millionen Hektoliter zurück, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte. Insgesamt lag der Absatz der Brauereien in den drei Monaten bei 19,6 Millionen Hektolitern. Vergangenes Jahr war der Bierabsatz bereits um 2,5 Prozent zurückgegangen; seit 1993 sind es fast 17 Prozent weniger. Mehr als vier Fünftel (knapp 82 Prozent) des Biers verkauften die Brauereien im ersten Quartal im Inland. Das war ein Rückgang im Vergleich um Vorjahresquartal um 1,6 Prozent.

+++ 09.04 Uhr: Neue Massenproteste legen armenische Hauptstadt Eriwan lahm +++

Proteste Armenien

Unterstützer des Oppositionellen Paschinjan tanzen während einer Demonstration und blockieren eine Straße zum Flughafen

DPA

In der Ex-Sowjetrepublik Armenien haben neue Massenproteste der Opposition die Hauptstadt Eriwan lahmgelegt. Demonstranten blockierten nach örtlichen Medienberichten die Hauptstraßen. Die U-Bahn fuhr nicht. Der Oppositionsführer Nikol Paschinjan hatte zu massenhaftem zivilem Ungehorsam aufgerufen, nachdem am Dienstag seine Wahl zum Ministerpräsidenten gescheitert war. Berichten zufolge schloss sich auch das Personal des Flughafens von Eriwan dem Streik an.

Der seit Wochen dauernde Protest in dem 2,9 Millionen Einwohner zählenden Land im Südkaukasus richtet sich gegen Korruption und Vetternwirtschaft in der Führung. Die Demonstranten haben bereits den Rücktritt von Ministerpräsident Sersch Sargsjan erzwungen. Sie kommen aber nicht an der Mehrheit von dessen Republikanischer Partei im Parlament vorbei. Das isolierte Armenien ist auf Russland als Schutzmacht angewiesen, es ist zugleich dessen wichtigster Partner in der konfliktträchtigen Region mit Grenzen zum Iran und zur Türkei.

+++ 08.58 Uhr: Indonesischer Vulkan spuckt Asche in vier Kilometer Höhe +++

Auf der indonesischen Insel Sumatra ist der Vulkan Marapi ausgebrochen. Der 2885 Meter hohe Berg spuckte am Mittwoch Asche bis zu vier Kilometer in den Himmel, wie die nationale Katastrophenschutzbehörde mitteilte.

Für die Bevölkerung besteht nach Angaben eines Behördensprechers jedoch keine Gefahr. Die Gegend rund um den Vulkan ist in einem Umkreis von drei Kilometern nicht besiedelt. Der Vulkan war bereits seit mehreren Tagen aktiv. Am Marapi hatte es zuletzt 1979 Todesopfer gegeben. Bei dem damaligen Ausbruch kamen etwa 60 Menschen ums Leben.

+++ 07.19 Uhr: Rund 30 Geschäfte bei Pariser Mai-Krawallen beschädigt +++

Bei den schweren Ausschreitungen am Mai-Feiertag in Paris sind nach einer vorläufigen Bilanz der Polizei 31 Geschäfte beschädigt worden. Zwei davon seien angezündet worden, meldete die französische Nachrichtenagentur AFP  unter Berufung auf die Polizeipräfektur. Außerdem seien sechs Fahrzeuge angezündet und zehn weitere beschädigt worden.

102 Menschen befanden sich in Polizeigewahrsam, insgesamt hatte die Polizei am Rande der Demonstration 276 Personen vorläufig festgenommen. Schwarz gekleidete Vermummte hatten am Rande der traditionellen Gewerkschaftsdemonstration zum 1. Mai randaliert.

Die Polizei sprach von rund 1200 Personen, die sie dem sogenannten schwarzen Block zurechnete. Vier Menschen wurden leicht verletzt, darunter ein Polizist. Präsident Emmanuel Macron - der sich am Maifeiertag nicht in Frankreich befand, sondern einen dreitägigen Besuch in Australien begann - verurteilte die Gewalt. Es werde alles getan, um die Täter zu identifizieren und zur Verantwortung zu ziehen, teilte er auf Twitter mit.

+++ 06.07 Uhr: Südkoreas Präsident bittet um UN-Überprüfung von Schließung von Atomtestgelände +++

Südkoreas Präsident Moon Jae In hat die Vereinten Nationen um eine Überprüfung der geplanten Schließung des nordkoreanischen Atomtestgeländes gebeten. Moon habe die Bitte in einem Telefonat mit UN-Generalsekretär Antonio Guterres geäußert, sagte UN-Sprecher Stephane Dujarric. Moon habe zudem um UN-Unterstützung "bei der Umwandlung der entmilitarisierten Zone in eine Friedenszone" zwischen Nord- und Südkorea gebeten.

+++ 05.58 Uhr: Heroin in Welpenbäuche eingepflanzt - Tierarzt droht lange Haftstrafe +++

Weil er Heroinpäckchen in die Bäuche von Welpen operiert haben soll, droht einem kolumbianischen Tierarzt eine lange Haftstrafe in den USA. Der 38-Jährige sei nicht nur ein Drogenhändler, sondern habe auch den Schwur von Tierärzten gebrochen, Tierleiden zu verhindern, erklärte der zuständige US-Bundesstaatsanwalt Richard P. Donoghue. Nach seiner Auslieferung aus Spanien am Montag muss er sich nun vor einem Bundesgericht in New York verantworten. Im Falle einer Verurteilung droht ihm eine Mindesthaftstrafe von zehn Jahren wegen Drogenschmuggels.

Dem Kolumbianer wird vorgeworfen, mit flüssigem Heroin gefüllte Päckchen in die Bäuche von Welpen eingepflanzt zu haben. Nach ihrer Ankunft in den USA ist ihnen den Angaben nach das Rauschgift dann wieder entfernt worden. Eine Untersuchung vor zwölf Jahren habe diese "unmenschliche Herzlosigkeit" im Drogenschmuggel aufgedeckt, erklärte die US-Antidrogenbehörde DEA.

+++ 05.08 Uhr: Karl Marx verkauft sich so gut wie lange nicht +++

Karl Marx verkauft sich 200 Jahre nach seiner Geburt einem Zeitungsbericht zufolge so gut wie lange nicht mehr. Der Verkauf des Hauptwerks "Das Kapital" sei von 2297 Stück im Jahr 2016 auf 2650 Stück im Jahr 2017 gestiegen, zitiert die "Neue Osnabrücker Zeitung" die Geschäftsführerin des Karl Dietz Verlags Berlin, Sabine Nuss.

"In diesem Jahr erwarten wir auf Basis der ersten Monate einen erneuten Zuwachs auf deutlich mehr als 3000 Stück. Das ist für ein historisches Werk eine immens hohe Zahl, die nur die wenigsten aktuellen wissenschaftlichen Titel erreichen", erklärte Nuss demnach.

+++ 05.07 Uhr: Missbrauchsprozess gegen Kardinal Pell wird vermutlich aufgeteilt +++

Der Missbrauchsprozess gegen den australischen Kurienkardinal George Pell wird vermutlich in zwei Verfahren aufgeteilt. Dies geht aus einer ersten Anhörung vor dem zuständigen Gericht in Melbourne hervor. Der bisherige Finanzchef des Vatikans steht unter Verdacht, in früheren Jahren in seiner Zeit als Priester und Erzbischof von Melbourne Jugendliche sexuell belästigt zu haben. Der 76-Jährige bestreitet die Vorwürfe. Vor Gericht bezeichnete er sich als "nicht schuldig".

Die Anhörung war nach etwas mehr als einer Viertelstunde bereits wieder beendet. Gericht, Staatsanwaltschaft und Verteidigung waren sich über eine Aufteilung des Prozesses einig. Pells Anwalt Robert Richter verwies darauf, dass die Vorwürfe gegen seinen Mandanten "völlig unterschiedlicher Natur" seien und teilweise auch durch 20 Jahre voneinander getrennt. Deshalb sei es vernünftig, wenn es zwei Prozesse gebe.

+++ 04.46 Uhr: WHO: Neun von zehn Menschen weltweit verschmutzter Luft ausgesetzt +++

Mehr als 90 Prozent der Menschen weltweit sind nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) verschmutzter Luft ausgesetzt. Das geht aus neuen Daten hervor, welche die WHO veröffentlichte. Betroffen sind demnach aber deutlich mehr Menschen in ärmeren Ländern. Rund sieben Millionen Todesfälle pro Jahr sind den Angaben zufolge überdies auf verschmutzte Luft zurückzuführen.

"Die Luftverschmutzung bedroht uns alle", erklärte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus. Die Hauptlast trügen aber Menschen in den ärmsten Weltregionen. Mehr als 90 Prozent der Todesfälle im Zusammenhang mit der Luftverschmutzung werden demnach in einkommensschwächeren Ländern registriert. Betroffen seien überwiegend Länder in Asien und Afrika. Untersucht wurden gesundheitsgefährdende Schadstoffwerte in der Umwelt sowie im Haushalt.

+++ 04.41 Uhr: Vier Tote bei Autounfall nahe deutsch-französischer Grenze +++

Bei einem schweren Verkehrsunfall bei Kehl in Baden-Württemberg unweit der Grenze zu Frankreich sind vier Menschen ums Leben gekommen. Alle vier Opfer saßen in einem der beiden am Unfall beteiligten Fahrzeuge. Im zweiten Unfallfahrzeug wurde der Fahrer schwer verletzt, wie ein Polizeisprecher mitteilte. Der Unfallhergang war zunächst unklar. Nähere Angaben zu den umgekommenen Personen machte die Polizei zunächst nicht.

+++ 04.34 Uhr: Proteste zum 1. Mai in Berlin und Hamburg weitgehend ohne Gewalt +++

Die "revolutionären 1. Mai-Demonstrationen" in Berlin und Hamburg sind in diesem Jahr ohne Krawalle und gewalttätige Ausschreitungen geblieben. In Berlin zählte die Polizei rund 6000 Teilnehmer - weniger als in den Vorjahren. In Hamburg nahmen rund 2200 Menschen teil. In beiden Städten hatte die Polizei sicherheitshalber mehrere tausend Beamte im Einsatz. 

+++ 04.05 Uhr: Technische Probleme legen offenbar Eurofighter lahm +++

Die Bundeswehr hat nach einem "Spiegel"-Bericht massive Probleme mit der Einsatzbereitschaft ihrer Kampfjets vom Typ "Eurofighter". Wegen technischer Schwierigkeiten beim Selbstschutzsystem seien nur rund zehn Jets für echte Einsätze startklar. Weil die Luftwaffe nur über kleine Bestände an Bewaffnung für den "Eurofighter" verfüge, könnten derzeit sogar nur vier Jets für reale Missionen eingesetzt werden, berichtet das Nachrichtenmagazin unter Berufung auf interne Berechnungen der Luftwaffe. 

Deutschland könne wegen der mangelhaften Einsatzbereitschaft seine militärischen Zusagen an die Nato nicht mehr erfüllen. Bei der Nato habe Berlin insgesamt 82 Jets für Krisenfälle zugesagt. Die Bundeswehr habe auf Anfrage die neuen technischen Probleme bestätigt, allerdings nicht die konkreten Zahlen. Diese seien als geheim eingestuft. Ein Sprecher sagte, man arbeite mit Hochdruck an einer Lösung.

+++ 01.19 Uhr: Apple-Aktionäre bekommen weitere 100 Milliarden Dollar +++

Die US-Steuerreform bringt Apple-Aktionären einen Geldregen: Der iPhone-Konzern schüttet über einen Aktienrückkauf weitere 100 Milliarden Dollar (82,6 Mrd Euro) aus. Zugleich blieb das von einigen Analysten erwartete Absacken der iPhone-Verkäufe im vergangenen Quartal aus. Das teure iPhone X war dabei das bestverkaufte Apple-Telefon. Das brachte Apple einen Quartalsgewinn von 13,8 Milliarden Dollar ein, nach gut 11 Milliarden im Vorjahresquartal.

+++ 00.39 Uhr: Weltweite Rüstungsausgaben auf Höchstwert seit Kaltem Krieg +++

Angesichts wachsender Spannungen auf der Welt wird derzeit so stark aufgerüstet wie seit dem Kalten Krieg nicht mehr. Insgesamt wurden 2017 rund 1,739 Billionen Dollar für Rüstungsgüter ausgegeben, wie das in Stockholm ansässige Friedensforschungsinstitut Sipri in einem Bericht bekannt gab. Im Vergleich zu 2016 war der Anstieg mit 1,1 Prozent zwar gering, verharrte aber auf hohem Niveau. Deutschland gab 44,3 Milliarden Dollar aus - das höchste Niveau seit 1999.

Die großen Trends: Chinas Rüstungsausgaben stiegen erneut an - eine Entwicklung, die seit nunmehr über zwei Jahrzehnten anhält. In Europa sanken die Ausgaben im Zwei-Jahresvergleich um 2,2 Prozent - vor allem begründet durch einen Rückgang russischer Investitionen. Russland investierte erstmals seit 1998 weniger in sein Militär.

Die USA bleiben mit Abstand Spitzenreiter. Mit 610 Milliarden Dollar macht allein das US-Militärbudget ein Drittel der weltweiten Rüstungsausgaben aus. Es lag um das 2,7-Fache über dem des Zweitplatzierten - China.

+++ 00.28 Uhr: UN: Mehr als 50 neue Fälle von sexuellem Missbrauch und Ausbeutung +++

Den Vereinten Nationen sind in den ersten drei Monaten des laufenden Jahres 54 Fälle von sexuellem Missbrauch und Ausbeutung durch UN-Mitarbeiter gemeldet worden. Unter den 66 mutmaßlichen Opfern seien 13 Mädchen unter 18 Jahren sowie 16 Opfer, deren Alter nicht gemeldet worden sei, sagte ein UN-Sprecher.

Die zwischen 1. Januar und 31. März gemeldeten Fälle drehen sich um UN-Mitarbeiter, die Empfänger von UN-Hilfen missbraucht oder ausgebeutet haben sollen. 14 der Fälle betreffen Blauhelm-Einsätze, 18 betreffen Behörden oder Büros für Hilfsprogramme der Weltorganisation.

+++ 00.18 Uhr: US-Staaten verklagen Trump-Regierung wegen Umweltregeln für Autos +++

Kalifornien und 16 weitere US-Bundesstaaten haben die Regierung von US-Präsident Donald Trump wegen einer befürchteten Aufweichung der Umweltvorschriften für Autos verklagt. "Genug ist genug", teilte der kalifornische Generalstaatsanwalt Xavier Becerra in Sacramento mit. Es gehe nicht darum, eine Auseinandersetzung mit der Trump-Regierung zu suchen, erklärte er. Doch es stehe zu viel für die Gesundheit und die Wirtschaft Amerikas auf dem Spiel, um tatenlos zuzusehen.

Die US-Umweltbehörde EPA hatte Anfang April angekündigt, aus der Ära von Trumps Vorgänger Barack Obama stammende Regeln zum Spritverbrauch zurückzudrehen. Sie sind auch für den Abgas-Ausstoß von Autos auf US-Straßen entscheidend. Kalifornien, das Vorreiter beim Kampf gegen Luftverschmutzung ist und dessen Emissionsstandards zwölf weitere Bundesstaaten befolgen, hatte daraufhin mit einer Klage gedroht. Nun wurde gemeinsam mit 16 weiteren Bundesstaaten und dem District of Columbia gerichtlich Berufung gegen die EPA-Entscheidung eingelegt.

Tierische Begegnung: Augen auf! Delfin schubst Paddler vom Brett


kng/fs/fin
Auf welche Rechtsgrundlage beziehen sich die Münchner Finanzämter im jüngsten Steuerskandal?
Gestern in Report: Münchener Mittelständler, die zum Beispiel Werbung bei Google gekauft haben, sollen auf gezahlte Werbung bei Google eine Quellensteuer von 15 Prozent zahlen, und zwar zunächst rückwirkend für die Jahre 2012 und 2013. Das Geld, so die Betriebsprüfer des Finanzamts München, könnten sich die Steuer ja von Google zurückholen. Klingt skurril. Klingt nach einer Sauerei. ich habe mir deshalb den 50a ESTG durchgelesen, was wenig Freude macht. Dort steht erstens: "Die Einkommensteuer wird bei beschränkt Steuerpflichtigen im Wege des Steuerabzugs erhoben", was bedeutet, dass (um im Beispiel zu bleiben) Google der Steuerschuldner ist und sich das Finanzamt dorthin wenden soll und unter Abschnitt 7: "Das Finanzamt des Vergütungsgläubigers kann anordnen, dass der Schuldner der Vergütung für Rechnung des Gläubigers (Steuerschuldner) die Einkommensteuer von beschränkt steuerpflichtigen Einkünften, soweit diese nicht bereits dem Steuerabzug unterliegen, im Wege des Steuerabzugs einzubehalten und abzuführen hat, wenn dies zur Sicherung des Steueranspruchs zweckmäßig ist. " Nach diesem Text muss das Finanzamt von Google diese Anordnung treffen und nicht das Münchner. Ich bin mir sehr sicher, dass das Finanzamt in Irland nicht tätig geworden ist. Was also könnte die Rechtsgrundlage für diese extreme Auslegung einer Vorschrift sein, die ursprünglich dazu gedacht war, dass Veranstalter von Rockkonzerten die Steuern für die ausländischen Musiker abführen (was ja vernünftig ist)?
Oldtimer gekauft - bei Instandsetzung Unfallschäden entdeckt
Hallo, ich habe mir vor ein paar Wochen einen amerikanischen Oldtimer gekauft - ein Import aus den Staaten, bekam hier eine Vollabnahme und H-Gutachten. Aufgrund der Entfernung konnte ich den Wagen jedoch lediglich auf Fotomaterial besichtigen und auf den Fotos sah er aber sehr gut aus - hatte wenig Laufleistung und wurde auch beim Gespräch mit dem Verkäufer am Telefon mit einem guten Zustand beworben. Nach der Lieferung fielen mir dann sofort 2 Roststellen auf, wo ich mir noch sagte "Hey - das Auto ist 40 Jahre alt - darf es haben, also reparierst du es einfach". Bei der Reparatur stellen sich dann jedoch weitere Roststellen heraus, die sogar zur Demontage der Innenverkleidungen, Kotflügel und Windschutzscheibe führten. Aber Ok - altes Auto. Der Wagen ging daraufhin zum Lackierer und wurde dort weiter behandelt. Dabei kamen dann weitere Mängel zum Vorschein: Die Beifahrertüre wurde bereits im unteren Bereich dick mit Spachtel überzogen - die Unterkante wurde ausgetauscht und von innen nicht versiegelt - das Blech rostete durch. Jedoch war das gesamte untere Türdrittel komplett verbeult - dazu braucht es schon einen recht großen Hammer. Ca. 8mm dicke Spachtelbrocken musste ich abschlagen. An einer Stelle wurde das Blech der Seitenwand bereits ausgetauscht. Durch die schlechte Arbeit waren Blechteile vollständig durchrostet. Auf der anderen Seitenwand hatte der Wagen einen weiteren Treffer kassiert - das Blech war eingedrückt und wurde mit massig Spachtel übergetüncht. Von außen nur anhand sehr schlechtem Lackbildes zu sehen und von innen sind deutlich Schweißpunkte vom Blechzughammer erkennbar. Auch die Seitenscheiben waren stümperhaft montiert. Diese wurden nicht mit Scheibenkleber, sondern einer kaugummiartigen Substanz montiert und fielen bei der Demontage der Zierleisten dem Lackierer bereits entgegen. Laut Verkäufer wurden die Seitenwände zwar überlackiert (was man auch sehen konnte), ein Grund wurde jedoch nicht genannt - angeblich schlechter Lack oder Kratzer. Nun meine Frage: Im Kaufvertrag ist der Wagen wie folgt beschrieben: "Keine Unfallschäden laut Vorbesitzer" "Dem Verkäufer sind auf andere Weise keine Unfallschäden bekannt" Weitere Regelungen gibt es im Kaufvertrag nicht. Durch die Beseitigung der Durchrostungen an den unfachmännisch ausgeführten Blech- und Spachtelarbeiten ist der Preis für die Lackierung deutlich gestiegen. Kann man beim Verkäufer hierfür mitunter Schadensersatz geltend machen? Gekauft wurde das Fahrzeug Mitte Dezember 2018, geliefert in der 2ten KW im Januar. Danke im Voraus für eure Antworten.