Die wichtigsten Meldungen im Kurz-Überblick:
- Nato-Generalsekretär: keine neuen Atomraketen in Europa (21.42 Uhr)
- Überweisungen von Migranten nach Mexiko erreichen Rekordsumme (20.31 Uhr)
- Vor 75 Jahren versenktes U-Boot nahe türkischer Küste wiedergefunden (17.03 Uhr)
- Schauspielerin Ursula Karusseit ist tot (15.58 Uhr)
- USA kündigen INF-Vertrag mit Russland (14.43 Uhr)
Die Nachrichten des Tages im stern-Ticker:
+++ 22.05 Uhr: Italiens starker Mann Salvini gefällt sich in Uniform +++
Der italienische Innenminister und Vizeregierungschef Matteo Salvini trägt bei seinen öffentlichen Auftritten gern Uniformen der Polizei, der Feuerwehr oder des Zivilschutzes. Doch diese Vorliebe des Vorsitzenden der ultrarechten Lega-Partei kommt nicht bei allen gut an - zumal sich auch der Diktator Benito Mussolini an Uniformen berauschte.
Auf entsprechende Kritik der Opposition reagierte Salvini auf seine Art. In Zivil ist er fast gar nicht mehr zu sehen - auch auf die Gefahr hin, gegen das Gesetz zu verstoßen. So trat er in Sardinien mit einer Uniform im Rang eines Hauptmanns auf, den er nicht besitzt. Und diese Woche betrat er das Parlament in einer Polizeijacke, obwohl Ordnungskräfte dort normalerweise nicht zugelassen sind. Aber Salvini will eben seine Wertschätzung für die Ordnungshüter zum Ausdruck bringen.
+++ 21.42 Uhr: Nato-Generalsekretär Stoltenberg: keine neuen Atomraketen in Europa +++
Die Nato hat nach den Worten von Generalsekretär Jens Stoltenberg nicht die Absicht, neue Atomraketen in Europa zu stationieren. Hintergrund sind der Ausstieg der USA aus dem wichtigen INF-Abrüstungsabkommen und der Vorwurf, dass Russland diesen Vertrag mit neuen Atomraketen verletzt. "Wir müssen nicht das spiegeln, was Russland tut, und wir haben auch nicht die Absicht, neue Atomwaffen bodengestützter Art in Europa zu stationieren. Aber wir haben viele andere mögliche Optionen, die wir uns anschauen", sagte Stoltenberg im "Heute Journal" des ZDF.
+++ 21.13 Uhr: "Empire"-Star Jussie Smollet meldet sich nach Attacke zu Wort +++
Nach der mutmaßlich homophoben und rassistischen Prügelattacke auf den US-Schauspieler Jussie Smollett, 36, hat sich der "Empire"-Star erstmals öffentlich zu Wort gemeldet. "Ich bin ok. Mein Körper ist stark, aber meine Seele ist stärker", teilte der afro-amerikanische Schauspieler der US-Zeitschrift "Essence" mit. Er arbeite eng mit den Behörden zusammen, und er glaube daran, "dass Gerechtigkeit siegen wird". Solche feigen Angriffe auf Schwarze und Homosexuelle würden häufig vorkommen, er sei kein Einzelfall, führte Smollett weiter aus. Bald werde er mehr über den schrecklichen Vorfall sagen.
Der offen schwule Schauspieler war in der Nacht auf Dienstag in Chicago auf offener Straße von Unbekannten angegriffen und nach eigenen Angaben rassistisch und homophob beleidigt worden
+++ 20.31 Uhr: Überweisungen von Migranten nach Mexiko erreichen Rekordsumme +++
Die Überweisungen von in den USA lebenden Mexikanern in die Heimat haben erneut eine Rekordsumme erreicht. Die Auslandsüberweisungen stiegen 2018 gegenüber dem Vorjahr um 10,5 Prozent auf insgesamt 33,4 Milliarden US-Dollar (29,1 Mrd Euro), wie die mexikanische Zentralbank mitteilte.
Die meisten Auslandsmexikaner, die Geld an ihre Familien in der Heimat schicken, leben in den USA. Dort gibt es rund elf Millionen Migranten aus Mexiko, schätzungsweise die Hälfte ohne gültige Aufenthaltserlaubnis.
+++ 20.30 Uhr: Deutsche Handballer verlieren All-Star-Game +++
Die deutschen Handballer haben fünf Tage nach dem Ende der Weltmeisterschaft das All-Star-Game gegen eine Bundesliga-Auswahl verloren. In der von zahlreichen Drehern, Kunststücken und gegenseitigen Späßen geprägten Partie unterlag die Mannschaft von Bundestrainer Christian Prokop in Stuttgart mit 39:42 (21:21). Patrick Wiencek, Tim Suton, Matthias Musche oder Jannik Kohlbacher glänzten bei der deutschen Mannschaft in der mit 6200 Zuschauern ausverkauften Porsche-Arena als Torschützen. Bei den von Fans in einer Online-Wahl zusammengestellten All Stars glänzten vor allem der Schwede Hampus Wanne von der SG Flensburg-Handewitt und der Schweizer Andy Schmid von den Rhein-Neckar Löwen mit verschiedenen Tricks.
+++ 20.01 Uhr: Winterwetter und "Shutdown" bremsen US-Automarkt +++
Der eisige Winter und der teilweise Regierungsstillstand ("Shutdown") haben zum Jahresauftakt Spuren am US-Automarkt hinterlassen. Toyota etwa wurde im Januar nur gut 156.000 Neuwagen in Amerika los, wie der japanische Branchenriese mitteilte. Das entspricht einem Minus von 6,6 Prozent im Jahresvergleich. Die Rivalen Nissan und Mazda mussten sogar einen Rückgänge um 19 Prozent beziehungsweise 20 Prozent verkraften.
Zu den Gewinnern zählte Fiat Chrysler, hier legte der Absatz um 2,5 Prozent und damit das elfte Quartal in Folge zu. Auch Honda konnte ein kleines Plus von 1,5 Prozent verbuchen. Etliche Autobauer haben ihre Ergebnisse noch nicht vorgelegt. Von den deutschen Herstellern lieferte zunächst nur Porsche Zahlen. Der Sportwagenbauer schaffte ein sattes Absatzplus um 12,5 Prozent auf 5419 Autos.
+++ 19.44 Uhr: Trauerfeier für zwei 16-Jährige nach tödlichem Streit in Bahnhof +++
Eine Woche nach einem tödlichen Streit in einer Nürnberger S-Bahnstation nehmen am Samstag Angehörige, Mitschüler und Freunde Abschied von zwei getöteten Jugendlichen. Der ökumenische Trauergottesdienst findet im mittelfränkischen Heroldsberg statt, der Heimatgemeinde der beiden 16-Jährigen.
Die beiden jungen Männer waren bei einer Auseinandersetzung zwischen fünf Jugendlichen auf dem S-Bahnhof Frankenstadion ins Gleis gestürzt und von einem Zug mitgerissen und getötet worden. Gegen zwei 17-Jährige ergingen Haftbefehle wegen zweifachen Totschlags. Sie sitzen in Untersuchungshaft.
+++ 18.40 Uhr: Frau verstümmelt Geschlechtsorgane ihrer Tochter - erstes Urteil in Großbritannien wegen Genitalverstümmelung +++
Ein Gericht hat zum ersten Mal in Großbritannien eine Verurteilung wegen weiblicher Genitalverstümmelung ausgesprochen. Eine 37-jährige Frau aus Uganda wurde schuldig befunden, ihre damals drei Jahre alte Tochter im Jahr 2017 an ihren Geschlechtsorganen verstümmelt zu haben. Das berichtete die britische Nachrichtenagentur PA aus dem Gerichtssaal am Strafgerichtshof Old Bailey in London. Die Frau erwartet der BBC zufolge nun eine Haftstrafe von bis zu 14 Jahren. Das Strafmaß soll am 8. März verkündet werden.
Die Frau hatte behauptet, ihre Tochter habe sich die Verletzungen bei einem Sturz selbst zugezogen. Sie hatte versucht, mit bizarren Zauberritualen Polizei und Sozialarbeiter von Ermittlungen abzuhalten. Unter anderem wurden in ihrer Wohnung mit Draht umwickelte Rinderzungen sowie Zettel mit den Namen von Ermittlern und deren Bilder gefunden, die in gefrorenem Obst oder einem Einmachglas mit Pfeffer verborgen waren.
+++ 18.35 Uhr: Russland droht bei Aus von Abrüstungsvertrag mit Konsequenzen +++
Russland droht der US-Regierung mit Konsequenzen, falls sie aus dem INF-Vertrag zum Verzicht auf atomare Mittelstreckenwaffen aussteigt. "Wenn sich die amerikanische Seite aus dem INF-Vertrag zurückzieht, behält sich Moskau das Recht vor, entsprechend zu reagieren", sagte die Sprecherin des Außenministeriums in Moskaus, Maria Sacharowa, russischen Medien zufolge - ohne konkrete Maßnahmen zu nennen. Es sei Teil des amerikanischen Konzepts, möglichst viele internationale Abkommen zu brechen und aufzukündigen.
+++ 17.51 Uhr: Staatsdoping: CAS sperrt zwölf russische Leichtathleten +++
Der Internationale Sportgerichtshof CAS hat Hochsprung-Olympiasieger Iwan Uchow und elf weitere russische Leichtathleten wegen Dopings mit Wettkampfsperren zwischen zwei und acht Jahren bestraft. Dies teilte der CAS in Lausanne mit. Uchow, der 2012 in London Olympia-Gold gewonnen hatte, wurde für vier Jahre suspendiert, die Hammerwerferin Tatjana Lisenko sogar für acht Jahre.
Grundlage der CAS-Urteile sind die Ergebnisse von WADA-Ermittler Richard McLaren zum Doping-Skandal in Russland sowie Daten aus dem Moskauer Analyselabor. Seit November 2015 ist der russische Leichtathletik-Verband (RUSAF) wegen des Skandals aus dem Weltverband IAAF ausgeschlossen. Die zwölf gesperrten Athleten hätten "am Dopingprogramm mit anabolen Steroiden teilgenommen und/oder von diesen Methoden profitiert", betonte der CAS in seinem Statement.
+++ 17.37 Uhr: Laut Amnesty droht saudiarabischer Frauenrechtlerin nicht länger die Todesstrafe +++
Der prominenten saudiarabischen Frauenrechtlerin Israa al-Ghomghan droht nach Angaben von Menschenrechtsgruppen nicht mehr die Todesstrafe. Die Nachricht, dass die Behörden ihre "ungeheuerliche Forderung nach einer Hinrichtung" al-Ghomghams fallen gelassen hätten, sei eine "enorme Erleichterung", sagte Samah Hadid, Nahost-Kampagnenchefin von Amnesty International. Al-Ghomghan drohe jedoch immer noch eine "aberwitzige Gefängnisstrafe, nur weil sie an einer friedlichen Demonstration teilgenommen hat". Eine offizielle Stellungnahme der Behörden lang zunächst nicht vor.
+++ 17.03 Uhr: Vor 75 Jahren versenktes U-Boot nahe türkischer Küste wiedergefunden +++
Türkische Marinetaucher haben Medienberichten zufolge ein vor rund 75 Jahren versenktes deutsches U-Boot wiedergefunden. Die Entdeckung lässt ein bizarres Kapitel des Zweiten Weltkrieges wieder aufleben: Dem Sender TRT und der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu zufolge handelt es sich um die U-23 - eines von mehreren U-Booten, die in den 1940er Jahren in Einzelteilen über Autobahnen, den Nord-Ostsee-Kanal, die Elbe und die Donau nach Rumänien gebracht worden waren.
Dies geschah unter anderem, weil ihnen Schifffahrtswege wie der türkische Bosporus versperrt waren, wie Anadolu am Donnerstag berichtete. Die Türkei war im Zweiten Weltkrieg bis Anfang 1945 neutral.
+++ 16.29 Uhr: Erneut streiken tausende Jugendliche für mehr Klimaschutz +++
Bundesweit haben am Freitag erneut tausende Schüler und Studenten für mehr Klimaschutz gestreikt. Nach Angaben der Organisatoren des Aktionsnetzwerks Fridays for Future versammelten sich in mehr als 25 Städten über 12.000 junge Menschen, um ihren Unmut über ausbleibende Maßnahmen zum Stopp der Erderwärmung zu äußern. Der Politik müsse deutlich gemacht werden, dass "dringender Handlungsbedarf" bestehe.
+++ 16.13 Uhr: US-Opernsänger wegen mutmaßlichen sexuellen Übergriffs festgenommen +++
US-Opernsänger David Daniels, einer der renommiertesten Countertenöre weltweit, ist wegen eines mutmaßlichen sexuellen Übergriffs festgenommen worden. Die Festnahme von Daniels und seinem Ehemann Scott Walters in der Nähe von Detroit folgte auf einen Haftbefehl aus Houston (Texas), wie die "New York Times" unter Berufung auf die Polizei berichtete. Das Paar lebt in der Nähe von Detroit im Staat Michigan, wo Daniels auch als Universitätsprofessor lehrt.
Bariton-Sänger Sam Schultz hatte dem Paar im August vorgeworfen, sexuell übergriffig geworden zu sein. Bei dem mutmaßlichen Vorfall im Jahr 2010 war Schultz 23 Jahre alt. Er behauptet, mit Drogen bewusstlos gemacht und dann vergewaltigt worden zu sein. Daniels und Walters droht im Fall einer Verurteilung in Texas eine Haftstrafe von zwei bis zehn Jahren.
+++ 16.04 Uhr: Mehr als drei Tonnen Elfenbein in Uganda sichergestellt +++
Nach der Beschlagnahmung von Schmuggelware aus dem Kongo hat der ugandische Zoll allein in einem der Container mehr als drei Tonnen Elfenbein gefunden. Die Beamten hätten 762 Elefantenstoßzähne oder Teilstücke davon mit einem geschätzten Wert von rund zwei Millionen Euro gefunden, erklärte ein Zollsprecher. Zwei weitere Container seien noch nicht geleert worden. Die Schmuggler hatten das Elfenbein in großen Holzstämmen versteckt und die Hohlräume mit Wachs und Sägespänen aufgefüllt. Besonders das Wachs erschwere die Leerung der Container, so der Sprecher.
+++ 15.58 Uhr: Schauspielerin Ursula Karusseit gestorben +++
Die Schauspielerin Ursula Karusseit ("In aller Freundschaft") ist tot. Sie starb im Alter von 79 Jahren in einem Krankenhaus in Berlin, wie ihr Mann der dpa bestätigte. Zuvor hatte das "Neue Deutschland" berichtet.
+++ 15.46 Uhr: Nato-Partner stellen sich geschlossen hinter die Kündigung des INF-Vertrages durch die USA +++
Die Nato-Partner der USA haben sich geschlossen hinter deren Entscheidung zum Ausstieg aus dem INF-Vertrag zum Verzicht auf landgestützte atomare Mittelstreckenwaffen gestellt. In einer am Freitag veröffentlichten Erklärung der Militärallianz heißt es, die Verbündeten unterstützten den Schritt uneingeschränkt. Es sei Russland, das den Vertrag mit seinem Marschflugkörpersystem vom Typ 9M729 verletze. Dieses stelle eine signifikante Gefahr für die euroatlantische Sicherheit dar. Die Nato-Staaten forderten Russland auf, die noch verbleibende sechsmonatige Kündigungsfrist zu nutzen, um alle Systeme vom Typ 9M729 zu vernichten. Wenn das Land dies nicht tue, trage es die alleinige Verantwortung für das Ende des INF-Vertrags.
+++ 15.45 Uhr: Friedensorganisationen fordern Einsatz der Bundesregierung gegen Wettrüsten +++
Nach der Aufkündigung des INF-Abrüstungsvertrags durch die USA haben die Friedens- und Abrüstungsorganisationen Ican und IPPNW die Bundesregierung aufgefordert, alles gegen ein mögliches neues Wettrüsten und eine Stationierung von neuen nuklearen Mittelstreckenraketen in Europa zu tun. "Die Bundesregierung sollte jetzt aufhören, nur auf der Seite der Nato zu stehen", sagte Xanthe Hall, Abrüstungsreferentin der IPPNW und Vorstandsmitglied von Ican Deutschland, der Nachrichtenagentur AFP. "Die Bundesregierung sollte jetzt klar im Sinne der deutschen Bevölkerung sagen: Wir wollen hier keine Atomwaffen, wir wollen keinen neuen Kalten Krieg in Europa haben."
+++ 15.22 Uhr: Ellen Page greift nach Attacke auf schwulen Schauspieler Regierung an +++
Nach der mutmaßlich homophoben Prügelattacke auf den "Empire"-Schauspieler Jussie Smollett (36) hat seine Kollegin Ellen Page (31) die US-Regierung scharf kritisiert. "Wenn du in einer Machtposition bist, Menschen hasst und ihnen Leid zufügen willst, wenn du so viel auf dich nimmst und in deiner ganzen Karriere anderen Leid zufügst - was glaubst du, was dann passiert?", fragte sie in der "Late Show" an die Adresse von US-Präsident Donald Trump und seinem Vize Mike Pence. Der Präsident wird immer wieder dafür kritisiert, dass er durch seine aggressive Rhetorik Stimmung gegen Minderheiten macht. "Kinder werden misshandelt. Sie bringen sich um. Und Leute werden auf der Straße verprügelt", sagte Page unter Tränen. "Das muss verdammt nochmal aufhören." Die lesbische Schauspielerin ("Juno") setzt sich seit Jahren für die Rechte von Homosexuellen ein.
+++ 14.57 Uhr: Gewalt im Burkina Faso zwingt Tausende zur Flucht +++
Infolge zunehmender Gewalt sind in Burkina Faso Tausende Menschen auf der Flucht. Innerhalb eines Monats seien allein in einigen Orten im Norden des Landes rund 10.000 Binnenflüchtlinge registriert worden, die dringend Hilfe bräuchten, erklärte die Organisation Ärzte ohne Grenzen (MSF). Es fehle zum Beispiel an Trinkwasser, Unterkünften und medizinischer Versorgung. Zahlen der Vereinten Nationen zufolge hat sich die Zahl der Vertriebenen in dem westafrikanischen Staat seit Dezember fast verdoppelt auf 82 000. In dem nördlichen Gebiet kommt es verstärkt zu Gewalt zwischen verschiedenen Volksgruppen und auch zu Angriffen islamistischer Extremisten, die die Sahelzone als ihr Rückzugsgebiet nutzen.
+++ 14.48 Uhr Uhr: Zahl der Opfer im Missbrauchsfall von Lügde steigt von 23 auf 29 +++
Die Zahl der bislang bekannten Opfer von schwerem sexuellen Missbrauch auf einem Campingplatz in Lügde ist von 23 auf 29 gestiegen. Das teilte die Bielefelder Polizei am Freitag mit. Nach der Pressekonferenz zu dem Fall am Mittwoch gab es nach Angaben der Ermittler Informationen auf mögliche neue Opfer. Die Auswertung führte dann zu weiteren Betroffenen. Weitere Details wie Altersangaben wollte die Polizei nicht nennen. Die Ermittlungen hat am Donnerstag das Polizeipräsidium Bielefeld als übergeordnete Behörde übernommen. "Insbesondere die große Menge sichergestellter digitaler Daten macht es erforderlich, weitere Fachleute anderer Polizeibehörden aus NRW in die Bearbeitung einzubinden", teilte die Bielefelder Polizei mit. Die im Raum stehenden Vorwürfe auch gegen Behörden werden im Rahmen der neuen Ermittlungskommission, auch aus Neutralitätsgründen, gesondert bearbeitet, hieß es weiter.
+++ 14.43 Uhr: US-Regierung kündigt historischen Abrüstungsvertrag mit Russland auf +++
Die US-Regierung steigt aus dem INF-Vertrag mit Russland zum Verzicht auf atomare Mittelstreckenwaffen aus. Das kündigten das Weiße Haus und US-Außenminister Mike Pompeo in Washington an. Demnach fühlen sich die USA ab diesem Samstag nicht mehr an die Vertragsbedingungen gebunden. Sie verwiesen aber darauf, dass der Vertrag erst in sechs Monaten endgültig auslaufe. Bis dahin habe Russland weiter die Möglichkeit, zu den Bedingungen des Abkommens zurückzukehren.
Die Mitteilung der Amerikaner kam einen Tag vor dem Ablauf der gesetzten 60-Tages-Frist in dem Streit. Die USA werfen Russland seit langem vor, Vereinbarungen in dem Vertrag zu brechen. Sie hatten der Regierung in Moskau Anfang Dezember ein Ultimatum bis zu diesem Samstag gesetzt, um sich wieder an die Vertragsbedingungen zu halten. Die Frist ist nach Ansicht der USA aber ergebnislos verstrichen.
Offiziell aufgelöst wird das INF-Abkommen laut Vertragstext erst sechs Monate nach der Aufkündigung. Damit bleibt noch etwas Verhandlungsspielraum, um den Vertrag womöglich noch zu retten.
+++ 14.18 Uhr: Laut "Spiegel" hat ungarische Polizei große Datenmengen des Football-Leaks-Whistleblowers beschlagnahmt +++
Die ungarische Polizei hat nach einem Bericht des "Spiegel" eine große Datenmenge beim Whistleblower der Football Leaks beschlagnahmt. Wie das Nachrichtenmagazin in seiner am Samstag erscheinenden Ausgabe berichtet, wurden bei der Verhaftung des Portugiesen Rui Pinto in Ungarn Mitte Januar auch zehn Festplatten sichergestellt. Ein Großteil der darauf befindlichen Daten habe er bislang nicht mit den Medien geteilt, sagte Pinto im Gespräch mit dem "Spiegel", dem NDR und der französischen Online-Plattform "Mediapart".
+++ 13.58 Uhr: Merkel macht Russland für Verletzung des INF-Vertrages verantwortlich +++
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Russland die Verletzung des INF-Abrüstungsabkommens vorgeworfen. "Russland hat den INF-Vertrag verletzt", sagte Merkel am Freitag nach einem Treffen mit dem armenischen Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan in Berlin. Angesichts der drohenden Kündigung des Abkommens durch die USA sagte Merkel, dass "wir alles daran setzten werden", die sechsmonatige Frist nach der Kündigung zu nutzen, um weitere Gespräche zu führen.
+++ 13.30 Uhr: Deutscher Dschihadist Marti Lemke in Syrien festgenommen +++
Im Osten Syriens ist am Donnerstag offenbar der deutsche Dschihadist Martin Lemke festgenommen worden. Seine beiden deutschen Frauen sagten der Nachrichtenagentur AFP, der 28-Jährige sei von den Syrischen Demokratischen Kräften (SDF) gefangen genommen worden, als sie aus der letzten Bastion der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) geflohen seien. Lemke wird verdächtigt, eine führende Position in der IS-Miliz gehabt zu haben. AFP-Reporter sprachen mit Lemkes beiden Frauen Leonora und Sabina in einem Gebiet unter Kontrolle von SDF-Einheiten nahe dem Dorf Baghus an der irakischen Grenze, das noch in Teilen von den Dschihadisten gehalten wird. Die 34-jährige Sabina sagte, sie sei zusammen mit ihrem Mann geflohen. Sie hätten sich gemeinsam den SDF-Kämpfern ergeben, sagte die 19-jährige Leonora, die ihren zwei Wochen alten Säugling in den Armen hielt.
+++ 13.13 Uhr: Streit beigelegt - Familiengeld in Bayern wird nicht mehr auf Harz IV angerechnet +++
Der Bund und das Land Bayern haben ihren monatelangen Streit über das Familiengeld beigelegt, das der Freistaat im vergangenen Jahr eingeführt hatte. Durch eine Änderung des Landesgesetzes werde erreicht, dass die Leistung nicht mehr auf Hartz IV angerechnet wird, erklärte das Bundesarbeitsministerium in Berlin. Der Einigung zufolge soll das Familiengeld zweckgebunden für "eine förderliche frühkindliche Betreuung" gezahlt werden. Damit erfülle das Familiengeld die im Bundesrecht vorgesehenen Voraussetzungen für eine Anrechnungsfreiheit, erklärte das Bundesarbeitsministerium.
+++ 13.07 Uhr: Köln will Diesel-Fahrverbot vermeiden - Luftreinhalteplan vorgelegt +++
Die Bezirksregierung Köln will die Luftqualität in der Domstadt ohne Diesel-Fahrverbote entscheidend verbessern. Die Behörde legte einen neuen Luftreinhalteplan vor, der unter anderem ein Durchfahrverbot für Lkw, eine verstärkte Förderung des Radverkehrs und die Umstellung der Fahrzeuge von Stadt und städtischen Gesellschaften auf Elektroantrieb vorsieht. Fahrverbote bewertete die Bezirksregierung als Planungsbehörde dagegen als unverhältnismäßig. Das Verwaltungsgericht Köln hatte Anfang November entschieden, dass in der Rhein-Metropole ab April Fahrverbote für ältere Dieselautos eingeführt werden müssen. Gegen diese Entscheidung legte die NRW-Landesregierung Berufung beim Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster ein. Dort muss nun über die Rechtmäßigkeit der Kölner Fahrverbote entschieden werden.
+++ 12.54 Uhr: Frankreichs Polizei darf Gummigeschosse gegen "Gelbwesten" einsetzen +++
Die französische Polizei darf weiter umstrittene Gummigeschosse gegen "Gelbwesten" einsetzen: Der Pariser Staatsrat als oberstes Verwaltungsgericht erklärte, das Gewaltrisiko bei den Protesten mache den Einsatz der Hartgummi-Munition notwendig. Der Staatsrat gab damit der Regierung Recht. Die Gummigeschosse sind wegen der schweren Verletzungen bei Demonstranten in Verruf geraten. Die hohe Gewaltbereitschaft der Demonstranten mache es "notwendig, den Sicherheitskräften den Einsatz der Waffen zu erlauben", erklärte der Staatsrat. Er wies damit eine Beschwerde der Menschenrechtsliga LDH und der Gewerkschaft CGT ab. Sie hatten die Waffen als "gefährlich" bezeichnet. In Deutschland werden Gummigeschosse wegen des Verletzungsrisikos selten eingesetzt.
+++ 12.41 Uhr: Kalifornische Ermittler zerschlagen Netzwerke für Baby-Tourismus aus China +++
Ermittler im US-Bundesstaat Kalifornien haben drei Netzwerke zerschlagen, die "Baby-Tourismus" aus China mit illegalen Mitteln unterstützt haben. Gegen insgesamt 19 an den Machenschaften beteiligte Menschen seien Ermittlungen eingeleitet worden, teilte der kalifornische Staatsanwalt Nicola Hanna mit. Mehrere weitere Verdächtige seien flüchtig, die meisten von ihnen in China. Die Netzwerke hatten von schwangeren Ausländerinnen, vornehmlich aus China, jeweils zehntausende Dollar kassiert, damit diese ihr Kind in den USA zur Welt bringen und ihm damit die US-Staatsbürgerschaft verschaffen konnten. Sie waren bereits 2015 enttarnt worden, die Ermittler hatten dies aber bis jetzt geheim gehalten. Die Betrüger nutzten aus, dass jeder, der auf US-Territorium geboren wird, die Staatsbürgerschaft der Vereinigten Staaten bekommt. "Amerikas Way of Life steht nicht zum Verkauf", erklärte Joseph Macias, Vertreter der Heimatschutzpolizei in Los Angeles. Seine Behörde werde entschieden gegen diejenigen vorgehen, "die unsere Gesetze und Werte verhöhnen, um daraus Profit zu schlagen und sich zu bereichern".
+++ 12.09 Uhr: Niederlande verbieten Handy-Nutzung auf dem Fahrrad +++
Die Niederlande werden die Benutzung des Handys auf dem Fahrrad verbieten. Wer beim Telefonieren oder Schreiben von SMS erwischt wird, muss 95 Euro Strafe bezahlen. Die Benutzung des Telefons beim Radfahren sei gefährlich, sagte Justizminister Ferdinand Grapperhaus in Den Haag dem niederländischen Radio. "Wir werden es den Leuten sehr deutlich machen, dass das die neue Norm im Verkehr ist, und dass wir streng kontrollieren." Das Verbot soll zum 1. Juli eingeführt werden und die Zahl der Fahrradunfälle reduzieren. 2017 waren 207 Menschen mit dem Fahrrad tödlich verunglückt. Experten schätzen, dass bei jedem vierten Fahrradunfall die Nutzung des Handys die Ursache ist.
+++ 10.57 Uhr: Jagdverband zu Wölfen: "Es kann auch notwendig sein, ganze Rudel zu töten" +++
In der Debatte um den Umgang mit Wölfen hat der Deutsche Jagdverband den Abschuss ganzer Rudel ins Gespräch gebracht. Den sehr anpassungsfähigen Raubtieren müsse beigebracht werden, sich von Menschen und Nutztieren fernzuhalten, sagte Verbandspräsident Hartwig Fischer der "Bild"-Zeitung. "Dazu kann es auch notwendig sein, ganze Rudel zu töten." Wölfe sind strengstens geschützt und dürfen überhaupt nicht gejagt werden. Ausnahmen werden nur in gesetzlich eng gefassten Grenzen erlaubt, wenn bestimmte Wölfe ein problematisches Verhalten entwickeln.
+++ 10.50 Uhr: Thyssenkrupp rechnet mit Stahlfusion im Frühjahr +++
Thyssenkrupp-Chef Guido Kerkhoff rechnet trotz der laufenden Prüfung durch die EU-Wettbewerbsbehörden weiter mit einem Abschluss der Stahlfusion mit dem Konkurrenten Tata in diesem Frühjahr. "Bei der Prüfung arbeiten wir eng mit der Kommission zusammen", sagte Kerkhoff auf der Hauptversammlung des Konzerns. Thyssenkrupp und der indische Tata-Konzern wollen ein Gemeinschaftsunternehmen bilden, das zur Nummer 2 in der europäischen Stahlindustrie werden soll. Das gemeinsame Unternehmen sei die richtige Antwort auf die Überkapazitäten in der Stahlindustrie.
+++ 10.45 Uhr: Brückenkollaps in südafrikanischer Schule: Mindestens drei Kinder tot +++
Beim Einsturz einer Brücke zwischen zwei Gebäuden eines südafrikanischen Gymnasiums sind mindestens drei Schulkinder ums Leben gekommen. Rund 15 weitere wurden bei dem Unglück im Ort Vanderbijlpark im Süden von Johannesburg verletzt, wie der private Rettungsdienst ER24 mitteilte. Vier Kinder wurden demnach schwer verletzt und nach der Erstversorgung per Hubschrauber ins Krankenhaus geflogen. Der Bildungsminister der betroffenen Provinz Gauteng, Panyaza Lesufi, bestätigte den Vorfall am Gymnasium Driehoek über Twitter. Er sprach ebenfalls von drei Toten.
+++ 10.35 Uhr: Staatsschutz ermittelt nach Angriff auf brasilianische Botschaft in Berlin +++
Die Botschaft Brasiliens in Berlin ist in der Nacht Ziel eines Angriffs von mehreren vermummten Tätern geworden. Wie die Polizei mitteilte, warfen die Angreifer Farbbeutel auf das Gebäude in Berlin-Mitte und schütteten Farbe dagegen aus. Zudem schlugen sie demnach mit Gegenständen gegen die Fenster und beschädigten dabei 16 Fensterscheiben. Als ein Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes eingreifen wollte, seien die Angreifer unerkannt geflüchtet. Das Personal der Botschaft sei unverletzt geblieben. Der polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt übernahm den Angaben zufolge die Ermittlungen, da es sich um eine politisch motivierte Tat handeln könnte.
+++ 10.34 Uhr: Bund will nach Pannen neue Regierungsmaschine anschaffen +++
Nach den jüngsten Pannen mit Regierungsflugzeugen will das Bundesverteidigungsministerium einem Bericht zufolge möglichst schnell eine neue Maschine anschaffen. Geplant sei, schon Ende 2019 einen Airbus-Langstreckenjet vom Typ A350 direkt vom Hersteller zu kaufen, berichtete der "Spiegel". Der neue Jet werde ohne die für Regierungsflieger übliche VIP-Ausstattung rund 150 Millionen Euro kosten und könnte die Regierungsflotte im besten Fall schon ab Ende 2020 entlasten.
+++ 10.30 Uhr: Ekelfleisch aus Polen in Frankreich aufgetaucht +++
Ekelfleisch aus Polen ist in Frankreich aufgetaucht: Die französischen Lebensmittelbehörden schlugen Alarm wegen fast 800 Kilogramm verdorbenen Fleisches, das in neun weiterverarbeitende Betriebe gelangt sei. Landwirtschaftsminister Didier Guillaume sprach von einem "schrecklichen Betrugsfall". Von dem Rindfleisch-Skandal sind nach Angaben des polnischen Veterinäramts auch neun weitere EU-Länder betroffen. Die polnische Staatsanwaltschaft hatte Alarm geschlagen, weil ein Schlachthaus das Fleisch kranker Rinder auch ins Ausland geliefert haben soll. Das Veterinäramt des Landes erklärte, 2,7 Tonnen seien in zehn EU-Länder gelangt, darunter auch Ungarn, Schweden, Spanien und die Slowakei. Deutschland und Österreich wurden nicht genannt.
+++ 8.25 Uhr: Michael Kessler sitzt gern stumm in der Straßenbahn +++
Schauspieler Michael Kessler (51, "Manta, Manta") sitzt gern stumm in der Straßenbahn - um Leute zu beobachten. "Wenn ich Straßenbahn fahre oder Flugzeug fliege oder Zug fahre: Ich lese kein Buch", sagte Kessler bei der Gala des Deutschen Fernsehpreises in Düsseldorf. Höchstens schaue er mal kurz in seine Mails. Ansonsten versuche er, viel wahrzunehmen. "Weil man so viel entdeckt. Viele skurrile Menschen, skurrile Bewegungen, skurrile Outfits, skurrile Frisuren, auch skurrile Gespräche hört man manchmal. Und da lausche ich gerne, oder ich beobachte einfach gerne", sagte Kessler. Der Schauspieler ist für seine Imitationen anderer Prominenter bekannt.
++ 8.07 Uhr: Verirrter Leopard verletzt mehrere Schaulustige in indischer Stadt +++
Ein wilder Leopard hat in der indischen Stadt Jalandhar eine Panik ausgelöst. Das Tier streifte am Donnerstag mehrere Stunden durch die 800.000 Einwohner zählende Stadt im Norden des Landes und verletzte vier Menschen, bevor es eingefangen werden konnte. Bei den meisten Verletzten handelte es sich um Schaulustige, die der Raubkatze zu nahe gekommen waren.
Wildschutzbeamte des Bundesstaates Punjab erklärten, der Leopard sei von den Hügeln des Nachbarstaates Himachal Pradesh gekommen und durch Wälder und Felder nach Jalandhar gelangt.
+++ 7.10 Uhr: Deutscher Bank gelingt erster Jahresgewinn seit 2014 +++
Die Deutsche Bank hat 2018 nach drei Verlustjahren in Folge wie erhofft wieder schwarze Zahlen geschrieben. Der Konzerngewinn lag bei 341 Millionen Euro nach einem Verlust von 735 Millionen ein Jahr zuvor, wie der Dax-Konzern in Frankfurt mitteilte.
+++ 5.05 Uhr: USA: Klirrender Frost hält an +++
Die seit Tagen anhaltende Kältewelle in den USA will noch nicht weichen: Der National Weather Service sagt für den Mittleren Westen und den Norden der USA weiterhin lebensgefährliche Kälte voraus. Klirrender Frost verbunden mit teils auffrischendem Wind führe zu Bedingungen, die anfälligen Menschen Probleme bereiten könnten. Gestern waren stellenweise Temperaturen von deutlich unter minus 30 Grad Celsius gemessen worden. In der stark von der Kältewelle betroffenen Millionenmetropole Chicago ließ der Frost etwas nach.
+++ 4.37 Uhr: Schlagloch führt zu Tunnel für offenbar geplanten Bankraub in Florida +++
Nicht schlecht gestaunt haben Straßenarbeiter im US-Bundesstaat Florida, die ein Schlagloch reparieren wollten. Das Loch führte zu einem Tunnel für einen offenbar geplanten Bankraub, wie die US-Bundespolizei FBI mitteilte. Der rund 45 Meter lange Tunnel war zu einer Filiale der Chase Bank in der rund 30 Kilometer nördlich von Miami gelegenen Stadt Pembroke Pines gegraben worden.
+++ 4.34 Uhr: Mehr als 400.000 Dieselfahrer schließen sich Klage gegen VW an +++
Hunderttausende Dieselfahrer verbünden sich gegen VW: Drei Monaten nach Einreichung der Verbraucherklage im Abgasskandal gegen die Wolfsburger haben sich über 401.000 Autokäufer in das Register beim Bundesamt für Justiz eingetragen. Der Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) klagt stellvertretend für sie gegen den Autobauer. Ziel ist, dass Dieselfahrer leichter an Schadenersatz kommen. Wann das Gerichtsverfahren beginnt, ist noch nicht klar.
+++ 4.09 Uhr: Zahl der Todesopfer nach Dammbruch in Brasilien steigt auf 110 +++
Nach dem Dammbruch an einer Eisenerzmine in Brasilien ist die Zahl der bestätigten Todesopfer auf 110 gestiegen. 238 weitere Menschen wurden noch vermisst, wie die Zivilschutzbehörde mitteilte. Die Zahl der Toten dürfte noch weiter steigen. Nach Einschätzung der Rettungskräfte besteht kaum noch die Aussicht, Überlebende zu finden. Die letzten Überlebenden waren am Samstagmorgen geborgen worden.
+++ 2.57 Uhr: Rekordfund von tödlicher Droge Fentanyl an US-Grenze +++
An der Grenze zu Mexiko haben die US-Behörden die Rekordmenge von 115 Kilogramm der tödlichen Droge Fentanyl entdeckt. Wie die US-Zoll- und Grenzschutzbehörde (CBP) mitteilte, war das synthetische Opioid in einem Geheimfach in einem Sattelschlepper versteckt. Beschlagnahmt wurden auch 179 Kilogramm Crystal Meth. Der Fund gelang den Behörden am Grenzübergang Nogales im US-Bundesstaat Arizona. "Das ist der größte Fund von Fentanyl in der Geschichte der CBP", sagte der Leiter des US-Zolls in Nogales, Michael Humphries. Das Opioid ist 80 bis 100 Mal stärker als Morphium. Schon ein Viertel Gramm kann tödlich wirken.
+++ 2.44 Uhr: Guaidó wünscht sich keine US-Militärhilfe +++
Der venezolanische Gegenpräsident Juan Guaidó hat militärische Hilfe der USA beim Versuch der Regierungsübernahme als unerwünscht zurückgewiesen, sie aber auch nicht völlig ausgeschlossen. "Hier in Venezuela tun wir alles was wir können, um Druck aufzubauen, so dass es nicht zu einem Szenario kommt, das niemand möchte", sagte Guaidó in einem Interview des US-Senders CNN auf die Frage, ob er US-Militärhilfe akzeptieren würde. US-Präsident Donald Trump hatte zuvor wiederholt erklärt, alle Optionen seien auf dem Tisch.
+++ 1.10 Uhr: Bericht: Zahl der Salafisten in Deutschland weiter gestiegen +++
Die Zahl der Salafisten in Deutschland ist nach einem Medienbericht auf aktuell 11.500 gestiegen. 2017 seien es noch 10.800 gewesen, schreibt die "Rheinische Post" unter Berufung auf Zahlen des Bundesinnenministeriums. In Nordrhein-Westfalen, das seit Jahren eine Hochburg von Salafisten ist, blieb die Zahl laut NRW-Innenministerium bei 3100 konstant. Das sei aber "noch lange kein Grund zur Entwarnung", sagte NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) der Zeitung. Das Risiko eines Terroranschlags in Deutschland sei unverändert hoch. "Wir haben zwar derzeit keine Hinweise auf einen konkreten Anschlagsort und eine konkrete Anschlagszeit. Wir müssen aber ständig damit rechnen, dass es Leute gibt, die Pläne schmieden", sagte Reul.
+++ 1.03 Uhr: Weltkriegsbombe in Lingen gesprengt – Explosion richtet Schaden an +++
Die Sprengung einer Weltkriegsbombe hat im niedersächsischen Lingen Sachschaden angerichtet. Wie die Polizei mitteilte, war die Explosion des Fünf-Zentner-Blindgängers in der Nacht bis über die Stadtgrenze zu hören. Wie hoch der Schaden ist und was genau beschädigt wurde, war zunächst unklar. Verletzte habe es aber nicht gegeben, hieß es weiter.
Das Entschärfen der Bombe aus dem Zweiten Weltkrieg gestaltete sich komplizierter als angenommen. Es wäre entgegen der ersten Annahme "nicht ohne größeres Risiko" möglich gewesen, teilte die Polizei Emsland via Twitter mit. Auch ein Abtransport wäre zu gefährlich gewesen. Die Bombe musste demnach kontrolliert gesprengt werden.
+++ 0.32 Uhr: Trump sieht sich mit Geheimdiensten nach Kritik auf einer Linie +++
Nach scharfer Kritik an den US-Geheimdiensten hat Präsident Donald Trump wieder versöhnliche Töne angeschlagen und sieht sich auf einer Linie mit den Sicherheitsbehörden. Trump schrieb im Kurzbotschaftendienst Twitter, er habe ein "großartiges Treffen" mit den Geheimdienstspitzen im Weißen Haus gehabt. "Wir sind uns beim Iran, dem IS, Nordkorea etc. sehr einig."
Am Vortag hatte Trump die Kompetenz der Geheimdienst noch massiv in Frage gestellt. Die Geheimdienste seien in ihren Positionen zum Iran "extrem passiv und naiv" und sollten "vielleicht (...) wieder zur Schule gehen!"
+++ 0.25 Uhr: Verteidiger von El Chapo fordern Freispruch +++
Im Prozess gegen Joaquín "El Chapo" Guzmán in New York haben dessen Verteidiger einen Freispruch des mexikanischen Drogenbosses gefordert. "Sie müssen dem Mythos von El Chapo nicht nachgeben", sagte Anwalt Jeffrey Lichtman in seinem Schlussplädoyer an die Adresse der zwölf Geschworenen. Diese sollen ab Montag über die Schuld oder Unschuld des 61-Jährigen beraten. Bei einer Verurteilung droht Guzmán lebenslange Haft.
Die Beweisführung der Staatsanwaltschaft stufte Lichtman als reihenweise Lügen ein. 14 Zeugen, darunter ehemalige Mitarbeiter Guzmáns, hätten eigene Haftstrafen mit erfundenen Aussagen gegen Guzmán verringern wollen. "Diese Regierung (der USA) hat ihnen die Welt gegeben und dann haben sie gelogen wie gedruckt", sagte Lichtman. Der wahre Chef des Sinaloa-Kartells sei Ismael "El Mayo" Zambada. Zambada und Guzmán hatten das Kartell zeitweise gemeinsam geleitet.
Richter Brian Cogan musste Lichtman teils in die Schranken weisen. "Es gibt in diesem Fall keine Beweise, dass die Regierung aus einem falschen Motiv handelte", stellte er klar. Lichtman hatte argumentiert, die Staatsanwaltschaft habe es auf Guzmán abgesehen und wolle ihn in dem Drogenkrieg um jeden Preis hinter Gitter bringen. "Der Zweck heiligt die Mittel nicht", sagte Lichtman.
+++ 0.24 Uhr: Spahn: Krebs kann in zehn bis 20 Jahren besiegbar sein +++
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hält Krebsleiden in absehbarer Zeit für besiegbar. "Es gibt gute Chancen, dass wir in zehn bis 20 Jahren den Krebs besiegt haben", sagte der CDU-Politiker der "Rheinischen Post". Der medizinische Fortschritt sei immens, die Forschung vielversprechend. "Und wir wissen deutlich mehr. Es gibt Fortschritte bei der Krebserkennung, bei der Prävention." Krebs ist nach Herz-Kreislauf-Erkrankungen die zweithäufigste Todesursache in Deutschland.
+++ 0.05 Uhr: Flüchtlingshelfer fordern sichere Häfen in Europa für Seenotrettung +++
In einem dramatischen Appell fordert ein Bündnis von Flüchtlingsorganisationen die EU-Staaten auf, im Mittelmeer geborgene Migranten umgehend nach Europa zu bringen und private Seenotretter besser zu unterstützen. Überdies dürfe die EU nicht länger dulden, dass Überlebende von der libyschen Küstenwache zurück in das Krisenland gebracht werden, wo ihnen Folter und Sklaverei drohten.
In dem offenen Brief an Justizministerin Katarina Barley (SPD) und Innenminister Horst Seehofer (CSU) heißt es, seit Januar seien mindestens 2500 Frauen, Kinder und Männer im Mittelmeer ertrunken. "Währenddessen haben die Staats- und Regierungschefs der EU vor dieser Tragödie ihre Augen verschlossen und sich auf diese Weise daran mitschuldig gemacht." Zu den Unterzeichnern gehören SOS Méditerranée, Ärzte ohne Grenzen und Oxfam.
