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+++ Ticker +++

News des Tages: Union und SPD erzielen Einigung zur Flüchtlingspolitik

IS-Mentor von Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri identifiziert +++ "Shoah"-Regisseur Claude Lanzmann ist tot +++ 12.000 Flüchtlinge haben gegen Zahlungen Deutschland wieder verlassen +++ Die Nachrichten des Tages im Ticker. 

SPD-Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles

SPD-Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles

Getty Images

Die wichtigsten Meldungen im Überblick:

  • Unwetter überfluten Orte in Hessen (19.55 Uhr)
  • Mit Nowitschok vergiftetes Paar hantierte mit kontaminiertem Gegenstand (19.22 Uhr)
  • Thyssenkrupp-Chef Hiesinger schmeißt hin (18.36 Uhr)
  • Hintermann von Attentäter Anis Amri identifiziert (18.15 Uhr)
  • Deutschland und Österreich wollen "Südroute" für Flüchtlinge "schließen" (15.20 Uhr)
  • Jugendamt wurde nach Hinweis auf Missbrauchsfall in Staufen nicht aktiv (13.28 Uhr)

Die Nachrichten des Tages im Ticker:

+++ 22.50 Uhr: 500 Menschen nach Gasleck im Prager Stadtzentrum evakuiert +++

Ein Gasleck hat für einen Großeinsatz in der Touristenhochburg Prag gesorgt. Die Feuerwehr habe rund 500 Menschen aus Wohnungen, Hotels und Restaurants im Zentrum evakuiert, teilte ein Sprecher mit. Direkt am Austrittsort seien zeitweise explosionsfähige Konzentrationen gemessen worden. Die Stelle in der Masna-Straße der Altstadt wurde weiträumig abgesperrt und der Straßenbahnverkehr in der Umgebung eingestellt. Bauarbeiter hatten den Angaben zufolge aus Versehen eine Gasleitung durchtrennt. Verschiedene Zuleitungen sollten nun der Reihe nach abgeschaltet werden.

Gut zu wissen: Glas und Gabel: Das bedeutet das "Spülmaschinen-Symbol" in Wahrheit

+++ 21 Uhr: Union und SPD erzielen Einigung zur Flüchtlingspolitik +++

Im Streit über die Zurückweisung bestimmter Flüchtlinge an der deutsch-österreichischen Grenze haben CDU, CSU und SPD am Donnerstagabend nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters aus Koalitionskreisen eine Einigung erzielt. Details wurden zunächst nicht bekannt.

+++ 19.55 Uhr: Unwetter überfluten Orte in Hessen +++

Heftige Gewitter haben im Westen Hessens in mehreren Orten Straßen überflutet und Keller volllaufen lassen. Betroffen waren nach Angaben der Polizei in Wiesbaden Weilmünster-Laubuseschbach, der Villmarer Ortsteil Aumenau sowie Weinbach. Dort sei die Feuerwehr im Einsatz. Es sei ein lokal sehr begrenztes Unwetter gewesen im Kreis Limburg-Weilburg, schon im nahen Limburg sei es nahezu trocken geblieben.

++ 19.50 Uhr: SPD-Chefin Nahles legt neuen Asylvorschlag vor +++

Die Spitzen der großen Koalition wollen nicht nur über die Unionsvorschläge für verschärfte Maßnahmen gegen illegale Migration an der deutsch-österreichischen Grenze reden, sondern ein größeres Paket schnüren. "Wir haben einen neuen Vorschlag auf dem Tisch und müssen jetzt sehen, ob alle dem zustimmen können", sagte die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles vor einem Koalitionsausschuss von CDU, CSU und SPD in Berlin.

Dieses gestellte Archivbild zeigt einen sowjetischen Soldaten in einem Schutzanzug, der mit giftigen Substanzen arbeitet.

+++ 19.36 Uhr: "Doppelte Null" bei Auto-Zöllen kein formales Angebot von US-Präsident Trump +++

Die USA wären nur im Rahmen eines breiteren Zollabkommens zur gegenseitige Abschaffung der Auto-Zölle zwischen der Europäischen Union und den USA bereit. Das stellte ein Sprecher der US-Botschaft nach einem Treffen von Botschafter Richard Grenell mit Vorstandschefs großer deutscher Autohersteller klar. Zudem betonte er, dass die "doppelte Null" nicht als formelles Angebot von US-Präsident Donald Trump an Deutschland zu verstehen sei. "Bei dem Treffen hat es lediglich eine Diskussion darüber gegeben, ob es möglich ist, zu einer "doppelten Null" bei den Zöllen auf Autos zu kommen. Das wäre dann ein Teil eines größeren, komplizierten Abkommens zwischen den Vereinigten Staaten und der EU", sagte Botschaftssprecher Williams Martin der Nachrichtenagentur DPA.

+++ 19.28 Uhr: Stromausfall in Berlin: Fernsehturm am Alexanderplatz betroffen +++

Ein Stromausfall in Berlin am Alexanderplatz hat Touristen den Besuch des Fernsehturms vorübergehend vermiest. Wie ein Sprecher von Stromnetz Berlin sagte, verursachte ein Kabelfehler gegen 15.20 Uhr etwa eine Stunde lang Probleme. Rund 300 Haushalte sowie zwei Gewerbekunden - neben dem Fernsehturm ein benachbartes Einkaufszentrum - seien betroffen gewesen. "Beide haben aber einen eigenen Generator, so dass es keine Probleme gab", sagte der Sprecher. Die Fahrstühle im Fernsehturm seien über Notstrom versorgt worden und die Besucher nach unten befördert worden, schilderte ein Sprecher der TV-Turm Alexanderplatz Gastronomiegesellschaft. Bis 18 Uhr sei der Zugang zum Turm dann nicht möglich gewesen. Am Abend öffnete das mit 368 Metern höchste Bauwerk Deutschlands jedoch wieder.

+++ 19.22 Uhr: Nowitschok-Opfer hantiertem mit kontaminiertem Gegenstand +++

Die beiden neuerlichen Nowitschok-Opfer in Großbritannien sind nach Erkenntnissen der britischen Polizei bei ihrer Vergiftung mit einem "kontaminierten Gegenstand" in Berührung gekommen. Wie Scotland Yard am Abend mitteilte, ergaben dies die jüngsten Tests zu dem Fall. "Wir wissen jetzt, dass sie dem Nervengift ausgesetzt waren, nachdem sie mit einem kontaminierten Gegenstand hantiert haben", teilte die Polizei weiter mit. Die beiden Opfer, ein Mann und eine Frau, waren am Samstag in der Nähe von Salisbury bewusstlos aufgefunden worden. Sie werden im Krankenhaus behandelt und schweben in Lebensgefahr. Der Fall weckt Erinnerungen an den Giftanschlag auf den russischen Ex-Agenten Sergej Skripal Anfang März in Salisbury, der nach britischen Erkenntnissen ebenfalls mit Nowitschok verübt wurde und für den die britische Regierung Russland verantwortlich macht. Im Gegensatz zu Skripal ist über eine Geheimdiensttätigkeit des nun betroffenen Paares aber nichts bekannt. Es ist daher derzeit völlig unklar, wie die beiden in Kontakt mit dem Gift kommen konnten.

+++ 18.58 Uhr: Schon 33 Tote durch Hitzewelle in Kanada +++

Die Zahl der Toten während einer Hitzewelle in der kanadischen Provinz Quebec ist auf 33 gestiegen. Bis zum Mittag (Ortszeit) zählte der TV-Sender CBC unter Berufung auf Gesundheitsbehörden unter anderem 18 Tote allein in Montreal und berichtete, weitere Todesopfer seien möglich. Die anderen Toten seien in anderen Regionen der Provinz gemeldet worden. Die Opfer hatten demnach keine Klimaanlagen zu Hause oder gesundheitliche Probleme. Zwölf der Toten aus Montreal waren den Angaben zufolge älter als 65 Jahre. Die Temperaturen waren im Osten Kanadas waren am Mittwoch bei hoher Luftfeuchtigkeit auf mehr als 34 Grad gestiegen. Für diesen Donnerstag wurden bis 35 Grad erwartet und damit fast zehn Grad mehr als die in dieser Zeit übliche Höchsttemperatur.

+++ 18.36 Uhr: Thyssenkrupp-Chef Heinrich Hiesinger bittet um Auflösung des Vertrags +++

Der Chef des Thyssenkrupp-Konzerns, Heinrich Hiesinger, hat seinen Rücktritt angekündigt. Der 58-Jährige habe Präsidium und Aufsichtsrat des in Essen ansässigen Dax-Konzerns um Gespräche gebeten, "die zur einvernehmlichen Auflösung seines Mandats als Vorsitzender des Vorstands der thyssenkrupp AG führen sollen", hieß es in einer Mitteilung des Konzerns. Der Aufsichtsrat werde am Freitag zusammentreten, um über das Rücktrittsgesuch zu entscheiden. Gründe für das Ansinnen Hiesingers nannte Thyssenkrupp zunächst keine. Hiesinger war im Zuge der Fusion der Stahlsparte mit dem Konkurrenten Tata zuletzt immer wieder unter Druck geraten, weil Anteilseigner mehr Tempo bei dem seit langem angekündigten Umbau des Ruhrkonzerns gefordert hatten. Für den seit sieben Jahren an der Spitze von Thyssenkrupp stehenden Hiesinger ist die Vereinbarung mit Tata somit eigentlich ein lang erwarteter Befreiungsschlag.

+++ 18.15 Uhr: Hintermann des Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amri offenbar identifiziert +++

Gut eineinhalb Jahre nach dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt ist es den Ermittlern einem Medienbericht zufolge offenbar gelungen, den Hintermann der Tat zu identifizieren. Der Ermittlungsrichter am Bundesgerichtshof (BGH) erließ nach Informationen von "Süddeutscher Zeitung", NDR und WDR einen Haftbefehl gegen den 32 Jahre alten Tunesier Meher D.. Der noch gesuchte Anhänger der Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) soll den eigentlichen Attentäter Anis Amri angeleitet haben. Schon lange gingen die Ermittler des Bundeskriminalamts davon aus, dass hinter Amri ein sogenannter Instrukteur des IS stand, heißt es in dem Bericht. D. habe mit Amri unter dem Tarnnamen Moumou1 über einen verschlüsselten Chat der Messenger-App Telegram kommuniziert. Das BKA habe in einem Vermerk von der "hohen Bedeutung des Mentors" gesprochen. Die "Inspiration und Einwirkung" durch ihn sei "von wesentlicher Bedeutung für die Entstehung des Tatentschlusses" von Amri gewesen.

+++ 18.00 Uhr: Spekulation über Ende von US-Autozöllen treibt Dax an +++

Spekulationen über den Verzicht der USA auf Einfuhrzölle für europäische Autos haben den gesamten deutschen Aktienmarkt beflügelt. Zudem sorgten freundliche US-Börsen und gute heimische Konjunkturdaten für Stimmung. Der Leitindex Dax schloss mit einem Plus von 1,19 Prozent auf 12 464,29 Punkte. Für die anderen deutschen Indizes ging es ebenfalls aufwärts: Der MDax stieg um 0,58 Prozent auf 25 811,75 Punkte, während der Technologiewerte-Index TecDax um 1,66 Prozent auf 2743,05 Zähler zulegte.

+++ 17.40 Uhr: Salvini will Beschlagnahme von Lega-Vermögen verhindern +++

Italiens Innenminister Matteo Salvini kämpft gegen Bestrebungen der Justiz, in Verbindung mit einem alten Korruptionsskandal Vermögenswerte der rechtspopulistischen Lega in Millionenhöhe zu beschlagnahmen. Salvini warf den Behörden vor, seiner Partei schaden zu wollen und kündigte an, er werde Staatspräsident Sergio Mattarella um Hilfe bitten. Dieser solle "entscheiden, ob die Meinungsfreiheit in Gefahr" sei. Die Lega erfreut sich derzeit wegen ihrer harten Anti-Immigrationspolitik großer Zustimmung in Umfragen.

+++ 17.18 Uhr: Polizist nach Todesschuss auf 22-Jährigen in Gewahrsam +++

Der tödliche Schuss auf einen 22-Jährigen hat für einen französischen Polizisten Konsequenzen: Der Beamte wurde wegen des Verdachts auf "mutwillige Gewaltanwendung durch eine Amtsperson" in Polizeigewahrsam genommen, wie die Staatsanwaltschaft im westfranzösischen Nantes mitteilte. Nach zwei Nächten mit Krawallen hatte die Regierung "größtmögliche Transparenz" bei der Untersuchung des Vorfalls versprochen.

Die Staatsanwaltschaft geht nach eigenen Angaben davon aus, dass der Polizist den Mann unabsichtlich tötete. Nach Angaben der örtlichen Polizeileitung schoss der Beamte auf den 22-Jährigen, als dieser bei einer Verkehrskontrolle versuchte, mit seinem Auto zu fliehen. Dabei soll er einen weiteren Beamten verletzt haben, woraufhin sein Kollege geschossen habe. Die Staatsanwaltschaft bestätigte diese Darstellung jedoch nicht. Unklar ist auch, warum der Polizist mit seiner Dienstwaffe auf den Hals des Mannes zielte.

+++ 16.55 Uhr: 4800 Euro Strafe für ehemaligen Salafisten wegen Volksverhetzung +++

Ein früherer Salafist, der als Unterstützer einer inzwischen verbotenen Vereinigung in Berlin eine Koran-Verteilung mitorganisiert hatte, muss 4800 Euro Strafe zahlen. Der 32-Jährige habe in einer Chatgruppe zum Hass gegen Andersdenkende aufgestachelt, begründete das Amtsgericht Tiergarten die Verurteilung wegen Volksverhetzung. In mehreren Äußerungen habe der studierte Sozialarbeiter und Sozialpädagoge Anfang 2016 insbesondere Christen und auch nichtsalafistische Muslime verächtlich gemacht. Der Angeklagte hatte zuvor erklärt, er habe sich im Oktober 2016 von der radikal-islamistischen Szene losgesagt. Das Urteil in Höhe von 120 Tagessätzen zu je 40 Euro ist noch nicht rechtskräftig.

+++ 16.50 Uhr: 19 Tote bei Viehraub im Südsudan +++

Bei einem Viehraub im Bürgerkriegsland Südsudan sind mindestens 19 Menschen getötet und elf verletzt worden. Die bewaffneten Angreifer erbeuteten in dem Lager, in dem Viehhirten ihre Tiere sammeln, rund 60 Rinder. Der Überfall ereignete sich am Mittwochabend im Bundesstaat Eastern Lakes im Zentrum des Landes, erklärte Informationsminister Taban Abel. Die Angreifer seien aus einem angrenzenden Gebiet gekommen, das von Rebellen von der Volksgruppe der Nuer kontrolliert werde, sagte er. Demnach waren die Opfer Mitglieder der Volksgruppe der Dinka.

+++ 16.47 Uhr: Viereinhalb Jahre haft nach Brandanschlag auf Flüchtlingsheim +++

Für den Brandanschlag auf ein Flüchtlingsheim im brandenburgischen Kremmen ist der Hauptangeklagte, 29, zu viereinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Der 35 Jahre alte Mitangeklagte erhielt eine zweijährige Freiheitsstrafe, die zur Bewährung ausgesetzt wurde. Das Landgericht Neuruppin sah es als erwiesen an, dass sich die beiden Männer wegen gemeinschaftlicher versuchter schwerer Brandstiftung strafbar gemacht haben.

Zum Prozessauftakt Ende März hatte der 29-Jährige gestanden, in der Nacht zu Ostersamstag 2017 zwei Brandsätze auf ein Haus der umzäunten Flüchtlingsunterkunft in Kremmen geschleudert zu haben. Er habe den Bewohnern "einen Schrecken" einjagen wollen, sagte er seinerzeit vor Gericht. Verletzt wurde bei dem Angriff niemand. 

+++ 16.45 Uhr: Polizei ermittelt nach Beleidigungen gegen ZDF-Kommentatorin Neumann +++

Nach den Beleidigungen im Internet gegen die ZDF-WM-Kommentatorin Claudia Neumann wird die Mainzer Polizei ermitteln. Der Sender hatte Strafanzeige gegen zwei Nutzer wegen Beleidigung und öffentlicher Aufforderung zu Straftaten erstattet. "Die zuständige Polizeidienststelle wurde mit der Aufnahme der Ermittlungen betraut", teilte die Staatsanwaltschaft Mainz der Deutschen Presse-Agentur mit. Zunächst soll es darum gehen, wer die bisher unbekannten Verfasser auf Facebook und Instagram waren.

Neumann ist die einzige Frau, die im deutschen Fernsehen Spiele der Fußball-WM in Russland kommentiert hat. Viele Beleidigungen gegen sie waren frauenfeindlich. Neumann hatte die Anfeindungen in der "Zeit" als "einfach grauenvoll" bezeichnet.

+++ 16.30 Uhr: Rund 20 Menschen nach Schiffsunglück vor Urlaubsinsel Phuket vermisst +++

Nach einem Schiffsunglück vor der thailändischen Urlaubsinsel Phuket werden noch rund 20 Menschen vermisst. Die örtlichen Rettungsdienste teilten am Donnerstagabend mit, das für Tauchausflüge genutzte Boot sei bei rauer See mit 90 Menschen an Bord gekentert. Die Hälfte der Bootsinsassen sei gerettet worden, hieß es zunächst, so dass mehrere dutzend Menschen als vermisst galten.

Später gaben die thailändischen Behörden die Zahl der Vermissten mit rund 20 an. Nach Angaben des Rettungsdienstes von Phuket dauert der Rettungseinsatz an. Das Boot war von der südlicher gelegenen Inselgruppe Koh Racha auf dem Rückweg nach Phuket. Die Gegend ist für ausländische Touristen, darunter viele aus Deutschland, ein beliebtes Reiseziel. 

+++ 16.14 Uhr: Jahrzehnte später: Italien will Rätsel um toten Skifahrer lösen +++

Ein zerfetzter Pullover, Rossignol-Ski, eine verbogene Brille und ein Gebiss mit Goldfüllungen: Mit Hilfe dieser Gegenstände versucht die italienische Polizei derzeit, den Jahrzehnte zurückliegenden Tod eines Skifahrers in den Alpen aufzuklären. 

Vor 13 Jahren war eine Leiche aus dem Gletschereis des Aostatals auf der italienischen Matterhorn-Seite geborgen worden. Wer war der Unbekannte? Das will die Polizei mittels Facebook klären und ruft zur Mithilfe auf, wer den Skifahrer identifizieren könnte. Bisher habe sich aber noch niemand mit einem erfolgversprechenden Tipp gemeldet, sagte Marinella Laporta von der Turiner Polizei der Deutschen Presse-Agentur.  

Der Sportler verunglückte vermutlich in den 50er Jahren, wie die Polizei vergangene Woche mitteilte. Laut Gutachten geht es um einen Mann von 30 Jahren und einer Größe von 1,65 Metern, der an seinem Todestag einen grünen Pullover mit den Initialen M.M. trug. Offenkundig kam der Tote nicht aus schlechtem Hause: Das Skipaar-Modell Rossignol und die Skistöcke aus Metall konnten sich laut Polizei zu jener Zeit nur wenige leisten. Das Uhrenmodell lasse vermuten, dass es sich bei dem Toten um einen Franzosen handelt. Unklar sei, wie der Mann umgekommen sei und ob er auf einer Piste unterwegs war.

+++ 16.00 Uhr: Ton zwischen London und Moskau wird nach neuem Nowitschok-Fall immer schärfer +++

Nach dem neuerlichen Nowitschok-Fall in Großbritannien wird der Ton zwischen Moskau und London immer schärfer: Die britische Polizei solle die "dreckigen politischen Spiele mancher Kräfte in London" nicht mitmachen und "endlich" mit Russland kooperieren, sagte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, in Moskau. Sie forderte die britische Regierung auch auf, sich bei Russland für den Vorwurf zu entschuldigen, dass Moskau hinter dem Nowitschok-Giftanschlag auf den russischen Ex-Agenten Sergej Skripal in England im März stecke.

Die britische Polizei untersucht derzeit den Fall eines Paares in England, dass genauso wie Skripal und seine Tochter dem Nervengift Nowitschok ausgesetzt war und nun in Lebensgefahr schwebt. Bisher ist völlig unklar, woher die nun entdeckte Substanz kam, die ursprünglich für das sowjetische Militär entwickelt worden war. Der Mann und die Frauen wurden in der Nähe von Salisbury bewusstlos aufgefunden, wo auch die Skripals vergiftet worden waren.

Die britischen Ermittler gehen bisher nicht davon aus, dass es sich bei dem neuen Fall um einen gezielten Anschlag auf das Paar handelte. Premierministerin Theresa May kündigte bei einem Besuch in Berlin an, dass die britische Polizei bei ihren Untersuchungen "keinen Stein auf dem anderen lassen" werde.

+++ 15.38 Uhr: Dutzende Menschen nach Bootsunglück in Thailand vermisst +++

Nach einem Schiffsunglück vor der thailändischen Urlaubsinsel Phuket werden dutzende Menschen vermisst. Das Boot mit 90 Menschen an Bord sei bei rauer See gekentert, teilte die Katastrophenschutzbehörde mit. Die Hälfte der Bootsinsassen sei gerettet worden, der Rettungseinsatz dauere an.

+++ 15.20 Uhr: Deutschland und Österreich wollen "Südroute" für Flüchtlinge "schließen" +++

Deutschland und Österreich wollen die sogenannte Südroute für Flüchtlinge offenbar schließen. In der kommenden Woche werde es im Vorfeld eines Treffens der EU-Innenminister in Innsbruck ein Treffen der Ressortchefs aus Deutschland, Österreich und Italien geben, um den Migrationsdruck über das Mittelmeer zu reduzieren, sagte Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz im Anschluss an ein Gespräch mit Bundesinnenminister Horst Seehofer in Wien. Seehofer sprach davon, diese Südroute ganz zu "schließen".

+++ 14.40 Uhr: Merkel: Deutschland zur Senkung von Autozöllen bereit +++

Deutschland ist nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zur Senkung von Autozöllen bereit. Dies sei aber nicht allein im Handel mit den USA möglich, sondern müsse "mit allen Ländern, mit denen wir den Automobilhandel haben", besprochen werden, sagte die Kanzlerin bei einem Treffen mit dem ungarischen Regierungschef Viktor Orban. 

Merkel betonte, es müsse eine europäische Einigung geben, "wenn wir Zölle verhandeln wollen, zum Beispiel im Autobereich". Daran werde noch gearbeitet. Der US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, hatte sich zuletzt nach Angaben aus Branchenkreisen mit den Chefs führender deutscher Autokonzerne getroffen. Dabei soll er die beidseitige Aufhebung jeglicher Autozölle vorgeschlagen haben.  

+++ 14.24 Uhr: May zu Nowitschok-Untersuchung: Kein Stein bleibt auf dem anderen +++

Die britische Premierministerin Theresa May hat eine umfassende Untersuchung zum erneuten Nowitschok-Fall in Großbritannien angekündigt. "Die Polizei, das weiß ich, wird keinen Stein auf dem anderen lassen", sagte May zum Auftakt ihres Treffens mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin. Der neue Fall sei "zutiefst beunruhigend".

+++ 14.15 Uhr: Merkel betont bei Treffen mit Orban "unterschiedliche Sichtweisen" +++

Der ungarische Regierungschef Viktor Orban will keine Asylbewerber aufnehmen, die von Deutschland nach den Dublin-Regeln der EU zurückgeschickt werden. Ungarn fühle sich "gar nicht verantwortlich für die Bearbeitung der Asylanträge", sondern stehe auf dem Standpunkt, dass dies "nicht-registrierte Flüchtlinge aus anderen Ländern, vor allem aus Griechenland, sind", sagte Merkel nach einem Gespräch mit Orban in Berlin. 

Deutschland und Ungarn seien beim Schutz der EU-Außengrenzen und der Fluchtursachenbekämpfung einer Meinung, betonte Merkel. Bei dem Gespräch seien aber auch "unterschiedliche Sichtweisen" zutage getreten. So sei die Bundesregierung im Gegensatz zum ungarischen Ministerpräsidenten der Auffassung, dass sich Europa nicht einfach von der Not der Flüchtlinge "abkoppeln" könne. Orban sagte, durch den Schutz seiner Südgrenze nehme Ungarn Deutschland "eine immense Last" ab. Deshalb sei es "unfair, dass man uns in Deutschland oft mangelnde Solidarität vorwirft".

Es war Orbans erster Besuch bei der Kanzlerin seit Mai 2014. Orban galt in der EU lange Zeit als schärfster Kritiker von Merkels Flüchtlingspolitik. 

+++ 14.14 Uhr: Moskau organisiert vor Viertelfinale zweite Fanmeile +++

Wegen des großen Andrangs wird in Moskau zum Viertelfinalspiel der russischen Mannschaft gegen Kroatien eine zweite Fanmeile für die Fußball-Weltmeisterschaft eröffnet. Fans könnten von Samstag an zusätzlich in der Nähe des Stadions Spartak im Nordwesten der Stadt die WM-Spiele anschauen, schrieb Moskaus Bürgermeister Sergej Sobjanin auf Twitter. In der russischen Hauptstadt gibt es bislang eine offizielle Fanzone unmittelbar vor der renommierten Lomonossow-Universität. Gegen diese richteten sich schon vor der WM Proteste von Studenten, die sich vom Lärm der bis zu 25.000 Fans belästigt fühlen. Am Samstag (20.00 Uhr MESZ) spielt Russland im Schwarzmeerort Sotschi gegen Kroatien.

+++ 13.28 Uhr: Schwere Vorwürfe: Jugendamt schätzte Hinweis auf Staufener Missbrauchsfall falsch ein +++

Im Fall des jahrelangen Missbrauchs eines Kindes in Staufen haben Hinweise der Schule des Jungen das Jugendamt nicht zum Eingreifen bewegt. Das schilderte ein Zeuge im Prozess am Landgericht Freiburg. Die Behörde habe Warnungen der Lehrerin des heute Neunjährigen und des Schulleiters als "vage Hinweise" eingestuft, sagte der zuständige Sachbearbeiter. Polizei oder Gerichte, die sich bereits mit der möglichen Gefährdung des Kindes befasst hatten, habe das Amt nach den Hinweisen der Schule im Juni und Juli 2017 nicht informiert. Es habe keine Gespräche mit dem Jungen oder der Schule geführt und auch keine Kontrollen veranlasst. Die Staatsanwaltschaft prüft nun den Angaben zufolge mögliche Ermittlungen gegen das Jugendamt.

+++ 13.23 Uhr: Mehrere Tote nach Balkonstürzen in Magaluf - Krisensitzung auf Mallorca +++

Nach dem Tod mehrerer junger Touristen durch Balkonstürze hat die Gemeinde Calvià auf Mallorca für Freitag eine Krisensitzung einberufen. An dem Treffen im Rathaus von Calvià im Südwesten der spanischen Urlaubsinsel wolle man mit Hoteliers, Vertretern des britischen Konsulats und der Regionalregierung der Balearen das Problem analysieren und nach Lösungen suchen, teilte die Gemeinde mit. Allein in dem vor allem von britischen Urlaubern - aber auch von zahlreichen Deutschen - besuchten Calvià-Badeort Magaluf kamen dieses Jahr bereits drei Touristen durch Balkonstürze ums Leben. Die meisten Stürze ereignen sich beim "Balconing": Junge - oft sehr betrunkene - Touristen hangeln sich dabei von Balkon zu Balkon oder versuchen, vom Balkon aus in den Hotelpool zu springen. Es sind häufig Mutproben, die nicht selten tödlich enden.

+++ 13.07 Uhr: Tsipras dementiert Vorwürfe über geheime Abmachung mit Merkel +++

Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras hat Vorwürfe über eine geheime Abmachung in der Flüchtlingskrise mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dementiert. Den Vorwürfen zufolge haben er und Merkel vereinbart, Steuererhöhungen für die Inseln der Ostägäis aufzuschieben. Im Gegenzug sollte Griechenland Flüchtlinge zurücknehmen, die in Deutschland ankommen, aber bereits in Griechenland registriert worden waren. 

Diese Gerüchte hätte die konservative griechische Opposition der Nea Dimokratia in die Welt gesetzt, so Tsipras. "Das Fass Ihrer Selbsterniedrigung hat keinen Boden", sagte er in Richtung des Chefs der Konservativen, Kyriakos Mitsotakis, während einer Parlamentsdebatte in Athen.

+++ 13.02 Uhr: "Asyltourismus": SPD droht Söder mit Verfassungsklage +++

Die umstrittene Wortwahl von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) in der Asyldebatte könnte bald ein juristisches Nachspiel haben. Die SPD im bayerischen Landtag droht der Landesregierung mit einer Klage vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof, sollte sie nicht bis zum 15. Juli auf eine entsprechende Anfrage reagieren. Dies geht aus einem Brief von SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher an Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hervor, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Konkret bezieht sich die Klageandrohung auf die von Söder wiederholt gewählten Begriffe "Asyltourismus", "Belehrungsdemokratie" und "Anti-Abschiebe-Industrie". Die SPD hatte vor einer Woche erstmals beim zuständigen Innenminister um konkrete Definitionen der Begriffe gebeten. Sie erhielt bislang aber keine zufriedenstellende Antwort.  

Nun warnt die SPD die Regierung vor einem Verstoß gegen das in der Verfassung verankerte Recht der Opposition auf Auskünfte. "Wer im Bierzelt mit kraftmeiernder Rhetorik unterwegs ist, ist gegenüber dem Parlament diesbezüglich rechenschaftspflichtig und kann sich nicht durch die Nichtbeantwortung von Anfragen davonstehlen", heißt es weiter in dem zweiseitigen SPD-Schreiben.

+++ 12.47 Uhr: Russland nach neuem Nowitschock-Fall besorgt +++

Russland hat mit Besorgnis auf den neuen Vergiftungsfall in Großbritannien reagiert. "Das ist eine sehr
beunruhigende Nachricht. Natürlich löst sie große Sorge aus", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow in Moskau. Bislang habe man in Moskau keine Informationen bekommen, dass in dem neuen Fall der Kampfstoff Nowitschok oder eine andere Substanz eingesetzt wurde.

Am Wochenende war ein Paar im südenglischen Amesbury nach britischen Angaben durch Nowitschok vergiftet worden. Die britischen Behörden gehen jedoch nicht davon aus, dass es Opfer eines gezielten Anschlags wurde. Im März hatte ein Giftanschlag auf den russischen Ex-Spion Sergej Skripal und seine Tochter einen diplomatischen Streit zwischen Russland und Großbritannien ausgelöst. London hatte Moskau damals bezichtigt, hinter dem Anschlag zu stecken.

Peskow betonte abermals, dass es sich dabei um grundlose Anschuldigungen handle. Moskau habe angeboten, den Fall gemeinsam mit den britischen Behörden zu untersuchen, sagte er der Agentur Interfax zufolge. Der Vorschlag sei jedoch unbeantwortet geblieben. 

Die russische Botschaft in den Niederlanden erklärte, dass Russland zweifellos nicht hinter dem Vergiftungsfall in Amesbury stecken kann. "Glauben sie eigentlich wirklich, dass Russland so dumm ist, "nochmal" das sogenannte "Nowitschok" einzusetzen ausgerechnet während der Fußball-Weltmeisterschaft?", twitterte die Vertretung.

+++ 12.33 Uhr: Neuer Bamf-Chef will mehr Beratung von Migranten ohne Bleiberecht +++

Der neue Chef des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf), Hans-Eckhard Sommer, setzt bei der Ausreise von Ausländern ohne Bleiberecht auf eine verstärkte Beratung der Migranten. Diese sei Aufgabe der Länder und müsse ausgeweitet werden, sagte Sommer in Stuttgart am Rande seines ersten öffentlichen Auftritts bei einer Veranstaltung zur Integrationsförderung. Ziel müsse die freiwillige Rückkehr sein, diese sei besser als Abschiebung. 

Er sprach sich dagegen aus, die finanziellen Anreize für die Ausreise zu erhöhen: "Sie darf nicht so attraktiv werden, dass aus diesem Grund die Menschen nach Deutschland kommen." Sommer hatte vor kurzer Zeit die Nachfolge der bisherigen Präsidentin Jutta Cordt angetreten. Die Behörde war durch möglicherweise zweifelhafte Asylentscheidungen in Bremen in die Kritik geraten.

+++ 12.22 Uhr: Europaparlament bremst umstrittene Reform des EU-Urheberrechts aus +++

Das Europaparlament hat Plänen zur Reform des EU-Urheberrechts mit den umstrittenen Upload-Filtern vorerst eine Absage erteilt. Die Abgeordneten stimmten in Straßburg dagegen, dass die Verhandlungen über die aktuelle Gesetzesfassung in die nächste Runde mit den Mitgliedstaaten gehen. Stattdessen wird
sich voraussichtlich im September noch einmal das Parlament mit dem Entwurf befassen und Änderungen beschließen. Die Abgeordneten könnten ihn dann auch verwerfen. Am Donnerstag stimmten 318 Abgeordnete gegen den Entwurf und 278 dafür.

Zu den Reformvorschlägen gehört, dass Online-Plattformen wie YouTube künftig schon während des Hochladens der Inhalte prüfen müssen, ob diese urheberrechtlich geschützt sind. Technisch möglich wäre das mit Upload-Filtern, einer speziellen Software. Außerdem geht es um die Einführung eines Leistungsschutzrechts (LSR) in der EU. Danach sollen Plattformen wie Google künftig nicht mehr ohne Weiteres Überschriften oder Ausschnitte von Pressetexten anzeigen dürfen. Sie bräuchten eine Erlaubnis und müssten gegebenenfalls dafür zahlen. Kritiker sehen in den Plänen eine Gefahr für das freie Internet.

+++ 12.07 Uhr: Yildirim: Ausnahmezustand könnte noch vor Ablauf aufgehoben werden +++

Der seit fast zwei Jahren anhaltende Ausnahmezustand in der Türkei könnte nach Angaben des Noch-Ministerpräsidenten schon in der kommenden Woche aufgehoben werden. Er vermute, dass das Kabinett am kommenden Montag die Arbeit aufnehmen werde und der Ausnahmezustand aufgehoben werde, sagte Binali Yildirim der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu. Regulär würde der Ausnahmezustand am 19. Juli auslaufen.

Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hatte den Notstand nach dem Putschversuch vom 15. Juli 2016 ausgerufen. Unter ihm sind Grundrechte eingeschränkt und Erdogan kann per Notstandsdekret regieren. Der Ausnahmezustand wurde zuletzt im April zum siebten Mal verlängert.

+++ 11.51 Uhr: "Shoah"-Regisseur Claude Lanzmann ist tot +++

Der französische Regisseur Claude Lanzmann ist im Alter von 92 Jahren gestorben. Das bestätigte seine Frau der Deutschen Presse-Agentur. Zuvor hatte die Zeitung "Le Monde" berichtet. Sein Film "Shoah" über den Völkermord an den europäischen Juden hatte Lanzmann weltberühmt gemacht.

+++ 11.36 Uhr: Viele Tote bei Hitzewelle in Kanada +++

Eine Hitzewelle hat in Kanada Medienberichten zufolge zahlreiche Menschenleben gefordert. Der staatliche Sender Radio Canada meldete am Mittwochabend (Ortszeit) 19 Tote, der US-Sender CNN zunächst 17. Die meisten der Opfer seien älter als 50 Jahre, männlich und alleinlebend, hieß es. Allein zwölf der Todesopfer stammten aus Montréal in der Provinz Québec im Osten des Landes, teilten demnach lokale Behörden mit.

Premierminister Justin Trudeau sprach den Angehörigen über den Kurznachrichtendienst Twitter sein Mitgefühl aus. "Meine Gedanken sind bei den Angehörigen derer, die in Quebec während dieser Hitzewelle gestorben sind", schrieb er. Meteorologen zufolge waren die Temperaturen bei hoher Luftfeuchtigkeit am Mittwoch im Osten Kanadas auf mehr als 34 Grad gestiegen. Die Regierung gab eine Hitzewarnung aus.

+++ 11.22 Uhr: Opel-Betriebsrat kritisiert Unternehmensleitung scharf +++

Opel-Gesamtbetriebsratschef Wolfgang Schäfer-Klug hat die Unternehmensführung scharf kritisiert. Nach inoffiziellen Informationen könnten bei einem möglichen Verkauf von Teilen des Entwicklungszentrums oder einer strategischen Partnerschaft 4000 Beschäftigte betroffen sein, sagte Schäfer-Klug nach einer kurzfristig einberufenen Betriebsversammlung in Rüsselsheim, zu der die Unternehmensleitung nicht gekommen war. Opel-Chef Michael Lohscheller habe ihm dazu am Telefon gesagt, es gebe noch nichts Konkretes. 

"Wir wissen aber, dass Papiere vorliegen, die klar dokumentieren, wie fortgeschritten die Gespräche sind, und dass die Geschäftsleitung hier offensichtlich bewusst nur die halbe Wahrheit oder die Unwahrheit sagt", sagte Schäfer-Klug. Offensichtlich werde versucht, hinter dem Rücken der Gewerkschaft und des Betriebsrats Tatsachen zu schaffen. "Die Belegschaft ist ziemlich kämpferisch aufgestellt."

Die Beschäftigten befürchteten zudem einen Ausverkauf. "Es gibt die Angst, dass die Marke Opel diese Operation, wenn sie kommen würde, nicht überlebt." Dies sei eine schwere Belastung für die Belegschaft zu Beginn der dreiwöchigen Werksferien. "Das Herzstück von Opel ist die Entwicklung", betonte Schäfer-Klug. Im Entwicklungszentrum arbeiten aktuell rund 7000 Beschäftigte.

+++ 10.57 Uhr: Wetterdienst: Trockenheit im Osten reicht an Extremwerte heran +++

Teile Ostdeutschlands erleben derzeit eine der schlimmsten Trockenperioden seit Beginn der regelmäßigen
Aufzeichnungen vor mehr als 55 Jahren. "An einzelnen Punkten sind wir ganz nah an den Extremwerten dran", sagte der Agrarmeteorologe beim Deutschen Wetterdienst (DWD), Hans Helmut Schmitt. Östlich der Weser sei es bereits seit Ende April zu trocken. Berechnet werde in der Agrarmeteorologie die Bodenfeuchte, genaue Daten gebe es seit 1961. Die Werte des für Pflanzen nutzbaren Wassers seien in Ostdeutschland punktuell auf unter 30 Prozent gesunken. "Das ist dann einfach nur knochentrocken", sagte Schmitt. Aussicht auf Regen gebe es für die betroffenen Gebiete vorerst nicht.

+++ 10.46 Uhr: Erste Migranten von "Lifeline" verlassen Malta +++

Die ersten Migranten von dem Rettungsschiff "Lifeline" haben Malta verlassen. Frankreich nehme die Gruppe von 52 Flüchtlingen auf, sagte ein maltesischer Regierungssprecher in Valletta. Insgesamt haben sich neun Länder bereit erklärt, einige der insgesamt rund 230 Migranten von dem Schiff der deutschen Hilfsorganisation Mission Lifeline aufzunehmen. Deutschland ist nicht dabei. 

Die Verantwortung untereinander aufzuteilen, sei möglich und es könne auf "menschliche und effektive" Art und Weise gemacht werden, twitterte Maltas Premier Joseph Muscat. Die "Lifeline" war fast eine Woche auf dem Meer blockiert, nachdem sie die Migranten vor Libyen gerettet hatte. Erst nach der Vereinbarung, dass die Migranten unter EU-Ländern aufgeteilt werden, erlaubte Malta die Einfahrt in einen Hafen. 

+++ 10.33 Uhr: Seehofer dämpft Erwartungen an Besuch in Wien: Wird keine Abschlüsse geben +++

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) erwartet von seinem Besuch in Wien keine abschließende Vereinbarung mit der österreichischen Regierung zum Umgang mit Flüchtlingen an der deutsch-österreichischen Grenze. "Die Gespräche dienen der Information unserer Partner und der Sondierung", sagte Seehofer im Bundestag in der Debatte über den Haushalt seines Ministeriums. "In der ersten Runde wird es keine Abschlüsse geben."

Nach seiner Rede im Bundestag werde er umgehend nach Wien aufbrechen, sagte Seehofer. Dort will er Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) treffen. Am Mittwoch habe er bereits mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban und dem italienischen Innenminister Matteo Salvini gesprochen. Seehofer kündigte weitere Diskussionen mit anderen Staaten an. "Es werden sehr schwierige Gespräche", sagte der CSU-Vorsitzende. Er verwies darauf, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erst feste Zusagen für entsprechende Abkommen zur Zurücknahme von Flüchtlingen von Griechenland und Spanien bekommen habe.

Mit der griechischen Regierung sollten die Verhandlungen am Freitag oder zu Beginn der kommenden Woche auf Arbeitsebene starten, kündigte Seehofer an. Was Spanien angehe, sei die Zahl der dort bereits registrierten Flüchtlinge an der deutsch-österreichischen Grenze "nur von geringer Relevanz".

Unter dem Druck der CSU hatte Merkel auf dem EU-Gipfel Ende Juni die europäischen Vereinbarungen zur Zurückweisung von Flüchtlingen mit Spanien und Griechenland ausgemacht. Mit einer Reihe von weiteren Staaten soll es Verwaltungsvereinbarungen zur schnelleren Rücknahme von Migranten geben. Dies zu verhandeln, sei Sache der Innenminister, sagte Merkel nach dem Gipfel. Diesen Ball spielte Seehofer nun an die Kanzlerin zurück. Angesichts der "Komplexität und der europäischen Dimension" müssten seiner Ansicht nach am Ende die "wichtigsten Punkte dieser Vereinbarung von den Regierungschefs fixiert werden müssen", sagte der Bundesinnenminister in seiner Rede im Bundestag, bei der auch Merkel anwesend war.

+++ 10.32 Uhr: Mehr als 140.000 Haushalte in Südwestfrankreich ohne Strom +++

Nach heftigen Unwettern ist zeitweise in mehr als 200.000 Haushalten in Südwestfrankreich der Strom ausgefallen. Am Morgen hatten nach Angaben des Netzbetreibers Enedis noch 144.000 Haushalte keine Elektrizität. Betroffen waren die bei Urlaubern beliebte Region um Bordeaux und Gegenden westlich davon, vor allem die Dordogne. In ländlichen Regionen Frankreichs fällt bei schweren Stürmen öfter der Strom aus, weil das Verteilungsnetz dort noch häufiger aus oberirdischen Leitungen besteht.

+++ 10.14 Uhr: Aktivisten: Hunderte Raketen und Fassbomben gehen im Süden Syriens nieder +++

Syrische und russische Streitkräfte haben nach Angaben von Aktivisten die heftigsten Angriffe auf die Provinz Daraa seit Beginn ihrer Offensive vor zwei Wochen geflogen. "Hunderte" Raketen und Fassbomben seien am frühen Donnerstagmorgen im Süden Syriens niedergegangen, teilte in Großbritannien ansässige Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit, die sich auf ein Netzwerk von Aktivisten vor Ort stützt.

Nach den vorerst gescheiterten Verhandlungen zwischen den Rebellen und Vertretern Russlands über einen Abzug der oppositionellen Kämpfer aus ihren verbliebenen Gebieten wolle die syrische Führung die Gebiete "in die Hölle" verwandeln, erklärte die oppositionsnahe Beobachtungsstelle, deren Angaben kaum überprüfbar sind. Ein AFP-Korrespondent am Rande der Stadt Daraa sprach von den heftigsten nächtlichen Angriffen seit dem 19. Juni. Die syrische Armee geht seit dem 19. Juni mit Unterstützung russischer Kampfflugzeuge in einer großen Offensive gegen Rebellen im Süden des Landes vor.

+++ 9.34 Uhr: Bericht: Vergleichsweise wenige illegale Einreisen über Österreich +++

In den ersten fünf Monaten des Jahres ist einem Medienbericht zufolge nur ein geringer Teil aller illegal in die Bundesrepublik eingereisten Menschen über die österreichisch-deutsche Grenze ins Land gekommen. 73 Prozent seien hingegen über andere Grenzen nach Deutschland gelangt, berichtete die "Rheinische Post" und berief sich auf eine entsprechende Auflistung der Bundespolizei. Insgesamt wurden demnach bis Ende Mai unerlaubte Einreisen von 18.024 Menschen festgestellt, auf den Grenzbereich zu Österreich entfielen lediglich 4935.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) wollte am Donnerstag beim österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) für den Unions-Kompromiss im Asylstreit werben. Insbesondere will er die Bereitschaft Wiens ausloten, über Österreich gekommene Migranten aus deutschen Transitzentren zurückzunehmen, die der eigentlich für das Asylverfahren zuständige Staat nicht aufnehmen will.

+++ 9.08 Uhr: Fall der getöteten Tramperin: Tatverdächtiger weiter in Spanien +++

Im Fall der getöteten Tramperin Sophia L. ist nach wie vor unklar, ob und wann der Tatverdächtige nach Deutschland überstellt wird. Das entsprechende Ersuchen an die spanischen Behörden sei gestellt, man wisse nicht, wann dort darüber entschieden werde, sagte der Leitende Oberstaatsanwalt Herbert Potzel in Bayreuth.

Ende vergangener Woche hatten Polizei und Staatsanwaltschaft mitgeteilt, dass es sich bei einer in Nordspanien gefundenen Frauenleiche um die vermisste Studentin handelt. Ein DNA-Abgleich brachte Gewissheit.

+++ 9.08 Uhr: Neue Ausschreitungen nach tödlichem Polizeischuss in Nantes +++

In der französischen Stadt Nantes ist es nach dem Tod eines 22-Jährigen bei einer Polizeikontrolle die zweite Nacht in Folge zu Ausschreitungen gekommen. "Wir hatte weniger als in der Nacht zuvor, aber trotzdem viel Gewalt", sagte Präfektin Nicole Klein dem Sender Europe 1. 19 Personen seien in Polizeigewahrsam genommen worden. Etwa hundert vermummte junge Leute hätten Wurfgeschosse vor allem auf Feuerwehrleute gerichtet. Geschäfte seien verwüstet und öffentliche Einrichtungen schwer beschädigt worden. Europe 1 zitierte die Präfektin weiter, dass die Polizei Tränengas eingesetzt habe. Ein Polizist sei verletzt worden.

Ein Polizist hatte am Dienstagabend auf einen jungen Autofahrer geschossen und ihn tödlich verletzt, als dieser anscheinend versuchte, sich einer Kontrolle zu entziehen. Eine Untersuchung soll klären, ob der Beamte rechtmäßig geschossen hat. Nach Angaben von Präfektin Klein gibt es im Breil-Viertel, wo der Vorfall sich ereignete, Probleme mit Drogenhandel und Schusswaffen. Unruhen wie in den vergangenen Nächten seien in Nantes aber außergewöhnlich. 

+++ 8 Uhr: Regen gefährdet Rettung von thailändischen Jungen aus Höhle +++

Neue Regenfälle könnten die Rettung der seit fast zwei Wochen in einer Höhle in Thailand eingeschlossenen Jugendfußballer und ihres Trainers weiter verzögern. "Was uns am meisten Sorge bereitet, ist das Wetter. Wenn es wieder regnet, könnten unsere Bemühungen einen Rückschlag erleiden, wie es schon einmal passiert ist", sagte der Chef der Rettungsmission, Narongsak Osotthanakorn, bei einer Pressekonferenz. In der vorigen Woche musste ein Sucheinsatz schon einmal wegen Regens und Überflutung der Höhle für mehrere Tage unterbrochen werden.

+++ 7.30 Uhr: Bundespolizeigewerkschaft unterstützt Unions-Pläne für Transitzentren +++

Die Bundespolizeigewerkschaft hat sich dafür ausgesprochen, bestehende Einrichtungen der Bundespolizei als sogenannte Transitzentren für Migranten zu nutzen. Die Nutzung von "ausgelagerten Grenzkontrollräumen" sei "absolut sinnvoll und richtig", um die von der Union vereinbarte - aber von der SPD bislang nicht abgesegnete - Kompromisslösung im Asylstreit schnellstmöglich umzusetzen, sagte Gewerkschaftschef Ernst G. Walter dem "Handelsblatt".

+++ 6.10 Uhr: Knapp 12.000 Flüchtlinge verließen Deutschland gegen Prämie wieder +++

Seit Beginn des Rückkehrerprogramms "StarthilfePlus" haben knapp 12.000 Flüchtlinge gegen Zahlungen der Bundesregierung Deutschland wieder verlassen. Mehr als 1500 von ihnen kehrten noch vor Abschluss des Asylverfahrens in ihre Herkunftsländer zurück, wie aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der Linken hervorgeht. Stark in Anspruch genommen wurde das Programm unter anderem von Flüchtlingen aus dem Irak und Afghanistan.

Die Bundesregierung zahlt im Rahmen des Anfang Februar 2017 gestarteten Programms "StarthilfePlus" Prämien an freiwillig Ausreisende. Die Bundesregierung will damit "insbesondere Personen mit geringen Bleibeperspektiven für eine zeitnahe, freiwillige Ausreise" motivieren, heißt es in dem Schreiben des Bundesinnenministeriums. Erwachsene erhalten je nach Fall 800 bis 1200 Euro als Anreiz, Kinder unter zwölf Jahren die Hälfte. Wenn mehr als vier Familienmitglieder gemeinsam Deutschland verlassen, gibt es 500 Euro extra. Bis Ende des ersten Quartals 2018 nahmen demnach 11.618 Menschen das Angebot in Anspruch.

+++ 5.51 Uhr: Ermittler prüfen mögliche Kreuzkontamination mit Nowitschok +++

Die lebensbedrohliche Vergiftung eines Paares in Südengland vier Monate nach dem Anschlag auf die Skripals geht einem Bericht zufolge womöglich auf denselben kontaminierten Gegenstand zurück. Das im Fall Skripal verwendete Behältnis für den Kampfstoff Nowitschok könnte ungewollt auch die nun erkrankten Briten in Lebensgefahr gebracht haben, berichtete die Nachrichtenagentur Press Association in der Nacht zum Donnerstag unter Berufung auf eine ranghohe Regierungsquelle. Statt eines zweiten Anschlags prüfen die Ermittler demnach auch den Verdacht einer solchen Kreuzkontamination.

+++ 4.48 Uhr: Gewerkschaft der Polizei bezweifelt Machbarkeit von Transitzentren +++

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hält die von CDU und CSU geplanten Transitzentren für Migranten für rechtlich fragwürdig und nicht praktikabel. "Was hier abgeliefert wird ist Stückwerk, weil es andere deutsche Grenzen nicht betrachtet und dafür keine Konzepte liefert", bemängelt der stellvertretende Bundesvorsitzende Jörg Radek. Den Plänen zufolge sollen nur Migranten in Transitzentren mit beschleunigten Asylverfahren gebracht werden, die an drei Grenzübergängen in Bayern aufgegriffen werden. Für sinnvoller hält Radek einen anderen Vorschlag sowohl von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) als auch von CSU-Chef und Innenminister Horst Seehofer - eine Schleierfahndung hinter den Grenzen.

Eine GdP-Analyse, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, bemängelt unter anderem das Konstrukt der "Fiktion der Nichteinreise". Die innerhalb der Union vereinbarten Transitzentren sollen ähnlich funktionieren wie der Transitbereich beim so genannten Flughafenverfahren: Dort werden Migranten noch vor der offiziellen Einreise nach Deutschland festgehalten und müssen ein beschleunigtes Asylverfahren durchlaufen. Auf Menschen, die auf dem Landweg oder mit dem Flugzeug aus anderen Schengen-Staaten einreisen, lasse sich diese Regelung aber nicht übertragen, argumentiert die GdP unter Verweis auf eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs aus dem Jahr 2015.

+++ 4.34 Uhr: SPD attackiert Seehofer +++

 Nach der Beilegung des Asylstreits der Unionsparteien sind SPD-Politiker massiv verärgert über den Bundesinnenminister, CSU-Chef Horst Seehofer. "Ich glaube nicht, dass Horst Seehofer noch lange im Amt bleibt. Dass er überhaupt noch Minister ist, verdankt er nur der Schwäche von Angela Merkel", sagte Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland.

ivi/fs / AFP / DPA