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News von heute Bau von Tesla-Fabrik - Umweltverbände scheitern erneut vor Gericht

Explosion in Chemiepark erschüttert Leverkusen
Sehen Sie im Video: Explosion in Chemiepark erschüttert Leverkusen – Bundesamt warnt Bevölkerung.


Am Dienstagmorgen ist es in einem Chemiepark aus unbekannter Ursache zu einer Explosion gekommen.


Die Betreiberfirma Currenta berichtet: Einsatzkräfte der Werksfeuerwehr und Luftmesswagen sind im Einsatz.


Die Auswirkungen der Explosion sind bisher noch unklar.


Die Anwohner werden aufgefordert, Fenster und Türen geschlossen zu halten.


Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe ordnete das Ereignis in die Warnstufe "Extreme Gefahr" ein.
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Die News von heute im stern-Ticker.

Inhaltsverzeichnis

Die News von heute im stern-Ticker:

19.02 Uhr: Waldbrand außer Kontrolle: Athen drohen Stromausfälle

Im Norden Athens wütet erneut ein gewaltiger Waldbrand, den die Feuerwehr bis nicht unter Kontrolle bringen konnte. Die Elektrizitätsgesellschaft schaltete vorsorglich einen großen Verteiler in der Region ab. Das Unternehmen kündigte an, in Athen stellenweise den Strom zu unterbrechen, um die Versorgung insgesamt aufrecht erhalten zu können. Die Bürger sollen im Laufe des Abends informiert werden, wann es wo keinen Strom gebe. Die Ortschaft Krioneri 25 Kilometer nördlich vom Athener Stadtzentrum wurde vorsorglich evakuiert.

News von heute: Bau von Tesla-Fabrik - Umweltverbände scheitern erneut vor Gericht

18.26 Uhr: Neue Suche nach ausgebüxtem Python - Erfolgsaussichten gering

Von dem vor knapp zwei Wochen in Haldensleben (Sachsen-Anhalt) entwischten Netzpython fehlt noch immer jede Spur. Nun hat die Stadt einen neuen Versuch unternommen, die Schlange zu finden. Die Hoffnung sei allerdings gering, räumte Stadtsprecher Lutz Zimmermann ein. Mehrere Helfer suchten demnach seit dem späten Nachmittag das Ufer der Ohre ab - ausgehend von der Stelle, wo die Würgeschlange ausgebüxt ist. Danach seien noch Kontrollen der aufgestellten Rückzugskisten vorgesehen. Sie wurden mit Heizkissen ausgestattet, um das kälteempfindliche Tier anzulocken. Als natürlicher Lebensraum gelten die Tropen. Die Gefahr, die von dem Python ausgehe, wurde als gering eingestuft.

18.25 Uhr: Udo Lindenberg möchte keine Fan-Pakete mehr

Udo Lindenberg möchte von den Fans keine Pakete mehr mit Dingen zum Signieren geschickt bekommen. Die Fanpost nehme seit einiger Zeit wieder so viel Raum ein und fresse die ganze Kreativität, schrieb Lindenberg auf Instagram. Er werde keine Dinge wie T-Shirts, Socken, Zigarrenschachteln, Bücher oder Platten mehr signieren und diese auch nicht zurückschicken. "Sorry, sorry, ihr wisst, wie wichtig ihr mir seid", schrieb der Sänger. Aber er könne nicht so viel wertvolle Zeit mit Signieren verbringen, die er für das Kreative brauche.

18.22 Uhr: Bau von Tesla-Fabrik - Umweltverbände scheitern erneut vor Gericht

Die Umweltverbände Grüne Liga Brandenburg und Nabu, die sich gegen vorzeitige Genehmigungen zum Bau der Tesla- Fabrik in Grünheide wenden, sind erneut vor Gericht gescheitert: Eine sogenannte Anhörungsrüge lehnte das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) ab. In der Rüge hatten die Umweltschützer unter anderem bemängelt, dass das Gericht ihnen nicht ausreichend rechtliches Gehör verschafft habe. Das Gericht sah eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör laut Beschluss dagegen nicht dargelegt. Mitte Juli waren die Naturschutzverbände mit einem Eilantrag gegen eine vorzeitige Genehmigung beim Bau der Tesla-Fabrik in Grünheide erneut gescheitert. Für die Autofabrik fehlt für den Bau bisher die umweltrechtliche Genehmigung über das Bundesimmissionsschutzgesetz.

17.52 Uhr: Belarus schließt Grenzen wegen illigaler Einwanderung in die EU

Das autoritär regierte Belarus will Teile seiner Grenze schließen und so verhindern, dass nach Litauen geflüchtete Migranten zurück auf sein Territorium gelangen können. "Ab heute darf niemand die Grenze von keiner Seite überqueren, weder vom Süden noch vom Westen", sagte Machthaber Alexander Lukaschenko  in der Hauptstadt Minsk der Staatsagentur Belta zufolge. Die EU wirft Belarus vor, dass es gezielt Migranten über seine Grenze in Richtung Europäischer Union passieren lässt.

Lukaschenko hat in der Vergangenheit offen damit gedroht, als Reaktion auf die gegen sein Land verhängten EU-Sanktionen Menschen aus Ländern wie dem Irak, Afghanistan oder Syrien über die Grenze zu lassen. In den vergangenen Wochen schickte etwa die EU-Grenzschutzbehörde Frontex zusätzliches Personal nach Litauen, um illegale Grenzübertritte zu verhindern. Nun will der belarussische Machthaber offensichtlich verhindern, dass die EU die aufgegriffenen Migranten zurück nach Belarus schickt. Er sagte, eine "Bedrohung" für sein Land wäre es, wenn Migranten an den Übergangsstellen gesammelt und dann "unter Androhung von Waffengewalt ins Staatsgebiet von Belarus abgeschoben" würden. Die EU hatte nie entsprechende Absichten geäußert.

17.45 Uhr: Hanse Sail in Rostock eröffnet

it dem traditionellen Läuten einer Schiffsglocke haben Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) und Rostocks Oberbürgermeister Claus Ruhe Madsen (parteilos) die 30. Hanse Sail eröffnet. Um Menschenansammlungen und damit die mögliche Ausbreitung von Corona-Infektionen zu vermeiden, fand die Zeremonie im kleineren Rahmen im Warnemünder Kurgarten mit rund 800 Gästen statt.

Insgesamt werden beim deutschlandweit ersten Treffen von Traditionsseglern 107 Schiffe erwartet, deutlich weniger als in den Vorjahren. Im vergangenen Jahr war die Hanse Sail wegen der Pandemie ausgefallen.

17.31 Uhr: Französischer Verfassungsrat billigt Impfpflicht

Der französische Verfassungsrat hat grünes Licht für eine Impfpflicht für Gesundheitspersonal und die Ausweitung der Nachweispflicht gegeben. Ein entsprechendes Gesetz bestätigte das Gericht in großen Teilen, wie es mitteilte. Damit steht den strengeren Hygienevorschriften im Großen und Ganzen nichts mehr im Weg. Die Regierung will, dass sie schon ab nächster Woche gelten.

17.26 Uhr: Gates bezeichnet Treffen mit Epstein als "großen Fehler"

Microsoft-Gründer Bill Gates (65) hat seine Treffen mit dem verurteilten Sexualstraftäters Jeffrey Epstein, der sich 2019 im Gefängnis das Leben nahm, als "großen Fehler" bezeichnet. "Es war ein großer Fehler, Zeit mit ihm zu verbringen und ihm dadurch Glaubwürdigkeit zu geben", sagte Gates dem US-Nachrichtensender CNN. Er habe Epstein nur deswegen getroffen, weil er sich von ihm Spenden für gute Zwecke erhofft habe. "Ich hatte mehrere Abendessen mit ihm in der Hoffnung, dass das was er darüber gesagt hat, über seine Kontakte Millionen an Spenden für die globale Gesundheitsversorgung zu bekommen, auch passieren würde. Als es dann so aussah, als ob das nicht wirklich echt war, war diese Beziehung vorbei."

16.58 Uhr: China nimmt stillgelegte Kohleminen wieder in Betrieb

China hat wegen einer hohen Stromnachfrage die Inbetriebnahme mehrerer eigentlich schon stillgelegter Kohleminen erlaubt. Die Planungsbehörde gab rünes Licht für die Wiederöffnung von 15 Minen, befristet auf ein Jahr. In der vergangenen Woche hatten Behörden bereits die neuerliche Inbetriebnahme von 38 stillgelegten Kohleminen in der Inneren Mongolei angekündigt.

16.53 Uhr: Nach Chempark-Explosion: Landesumweltamt gibt Entwarnung

Nach dem Brand in der Sondermüllverbrennungsanlage in Leverkusen mit mindestens sechs Toten hat das Landesumweltamt nach einer Untersuchung von Böden und Pflanzen Entwarnung gegeben. "Die Analysen ergaben keine relevanten Konzentrationen und keinerlei Grenzwertüberschreitungen", teilte das Landesumweltamt Lanuv in Recklinghausen mit. Die zuständigen Behörden könnten die aktuellen gesundheitlichen Vorsorgemaßnahmen weitgehend aufheben, heißt es in dem Bericht an die Bezirksregierung.

"Obst und Gemüse ist wieder zum Verzehr freigegeben, sollten aber vor dem Verzehr gewaschen oder geschält werden", empfahl das Landesumweltamt. Wasser aus Regentonnen solle vorsorglich in der Kanalisation entsorgt werden. Swimmingpool-Wasser solle ausgetauscht oder komplett gefiltert werden. Nach allen Säuberungsmaßnahmen könnten auch Spielplätze wieder freigegeben werden. Eine Nutzung von Futterflächen, etwa durch Weidetiere, sei wieder möglich.

Erste Messungen nach dem Unglück am 27. Juli in den umliegenden Wohngebieten hatten eine geringe Schadstoffbelastung ergeben. Es waren mindestens sechs Menschen getötet und zahlreiche verletzt worden. Ein Mensch wird noch vermisst.

16.43 Uhr: Gerichtsurteil: Kostenloses Essen darf von Hartz IV abgezogen werden

Einem als Hartz-IV-Aufstocker staatlich unterstützten Berliner Kellner darf die Unterstützung gekürzt werden, weil ihn sein Arbeitgeber an jedem Arbeitstag mit Essen versorgt. Das Bundessozialgericht in Kassel wies die Revision gegen eine entsprechende Entscheidung des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg zurück. Demnach stellt das im Arbeitsvertrag zugesicherte Essen des Kellners ein Einkommen dar. Dieses dürfe folglich bei der Berechnung der Hartz-IV-Leistungen mit berücksichtigt werden.

16.20 Uhr: Hunderte Forellen aus Fischteich in Baden-Württemberg gestohlen

Unbekannte haben hunderte Forellen aus zwei Fischteichen in der baden-württembergischen Gemeinde Schöntal gestohlen. Die Tat ereignete sich zwischen Montagnachmittag und Dienstagvormittag, wie das Polizeipräsidium Heilbronn mitteilte. Die Täter verriegelten den Angaben zufolge zuerst den Wasserzulauf und sorgten so dafür, dass zwei Fischteiche leerliefen. Anschließend entnahmen sie rund 800 Regenbogenforellen. Danach sollen sie vermutlich über ein Fenster in ein Gebäude eingestiegen sein und aus dem Innern noch einmal etwa tausend Bachforellen entwendet haben. Wie die Täter die Menge an Fischen abtransportierten, sei noch unklar, erklärte die Polizei. Die Ermittlungen dauerten an.

16.09 Uhr: Mann von Straßenbahn mitgeschleift und tödlich verletzt

Ein 65-Jähriger ist in Hannover von einer Straßenbahn mitgeschleift und tödlich verletzt worden. Der Mann lief am Donnerstag an einer Haltestelle vor einer gerade losfahrenden Straßenbahn über die Gleise, wie die Polizei in der niedersächsischen Hauptstadt mitteilte. Zu einer Kollision mit dieser Bahn kam es nicht, allerdings wurde er unmittelbar darauf von einer aus der Gegenrichtung einfahrenden zweiten Bahn erfasst. Das Fahrzeug schleifte den 65-Jährigen nach Angaben der Beamten mehrere Meter mit und klemmte ihn ein. Feuerwehrleute mussten die Bahn mit Spezialgerät anheben, um den Mann zu befreien. Für ihn kam allerdings jede Hilfe zu spät. Der 30-jährige Fahrer der Straßenbahn wurde leicht verletzt in ein Krankenhaus gebracht.

15.57 Uhr: Nordmazedonien ruft wegen Waldbränden Krisenzustand aus

Wegen ständig auflodernder Waldbrände hat Nordmazedoniens Regierung am Donnerstag den Krisenzustand ausgerufen. Das berichtete das Portal "vesti.mk". Ein erstes Todesopfer der Flammen habe es im Dorf Staro Nagoricane im Norden des Landes gegeben, meldete das Portal "press24.mk" und berief sich auf Augenzeugen: Eine Frau sei vor den Flammen in ihr Haus geflohen, habe sich dort eingeschlossen und sei danach in ihrem brennenden Haus gefangen gewesen.

Während der kommenden 30 Tage sollen neben Feuerwehr auch Militär und Sicherheitskräfte des Innenministeriums die Brände und deren weitere Ausbreitung bekämpfen, wie die Regierung in Skopje entschied. Derzeit seien in Nordmazedonien insgesamt acht Waldbrände aktiv, der größte sei in der Nähe des Dorfs Pehcevo im Zentrum des Landes.

15.53 Uhr: Venezuela kündigt neue Währung an – und streicht bei der alten sechs Nullen

Angesichts von Hyperinflation und schwerer Wirtschaftskrise streicht Venezuela ab Oktober sechs Nullen aus seiner Währung. Alle Summen in der nationalen Währung Bolívar "werden dann durch eine Million geteilt", teilte die Zentralbank des Landes mit. Ab Oktober gelte gleichzeitig die neue digitale Währung, der "Digitale Bolívar". 

15.45 Uhr: Versteigerte Kappe erzielt 133.000 Euro - Geld geht an Flutopfer

Mit einer Online-Auktion seiner alten Baseball-Kappe sorgt Fluthelfer Markus Wipperfürth für Gesprächsstoff im Netz. Mehr als 133.000 Euro wurden bei Ebay bis Donnerstagnachmittag für die abgenutzte Kappe geboten. Ein Ebay-Sprecher bestätigte, dass der Bieter seriös sei. "Das ist von ihm ernst gemeint. Wir sind in Abstimmung mit ihm." Die Auktion endet Samstagvormittag. Der 48 Jahre alte Landwirt aus der Nähe von Köln ist seit Wochen als Helfer in der besonders von der Flut betroffenen Region Ahrweiler in Rheinland-Pfalz unterwegs. Behalten will er das Geld aus der Kappen-Versteigerung nicht. "Der Erlös kommt allein den Flutopfern in Ahrweiler zugute", sagte er.

15.34 Uhr: Nach Flutkatatstrophe: 16 Menschen in Rheinland-Pfalz noch immer vermisst

Drei Wochen nach der verheerenden Flutkatastrophe werden immer noch 16 Menschen in Rheinland-Pfalz vermisst. Von 141 Fluttoten seien bisher 121 identifiziert worden, sagte ein Sprecher der Polizei Koblenz in Bad Neuenahr-Ahrweiler. Das waren sechs Menschen mehr als am Vortag. Weitere Todesfälle meldete der Kreis nicht.

15.32 Uhr: Belarussische Athletin Timanowskaja erleichtert über Aufnahme in Polen

Die belarussische Leichtathletin Kristina Timanowskaja hat sich nach ihrer Flucht nach Polen erleichtert gezeigt. "Hier fühle ich mich sicher", sagte die 24-Jährige während einer Pressekonferenz in Warschau. Auch ihr Ehemann sei bereits mit dem Auto auf dem Weg nach Polen und werde am Abend erwartet. "Ich hoffe, dass wir hier bleiben können, dass ich meine Karriere fortsetzen und dass mein Mann hier Arbeit finden kann."

Sorgen mache sie sich hingegen um ihre Eltern, die in Belarus zurückgeblieben seien, erzählte die Athletin, die am Mittwoch unter hohen Sicherheitsvorkehrungen aus Tokio nach Warschau geflogen war.

News von heute: Bau von Tesla-Fabrik - Umweltverbände scheitern erneut vor Gericht

15.29 Uhr: Nawalnys Frau drei Tage zu Besuch im Straflager

Der in einem russischen Straflager inhaftierte Kremlkritiker Alexej Nawalny hat Besuch von seiner Frau Julia bekommen. Drei Tage durfte sie bleiben. "Ich saß einige Zeit im Gefängnis. So cool!", schrieb die 45-Jährige bei Instagram und veröffentlichte ein Bild von sich. Die Begegnung mit ihrem Mann schilderte sie so: "Dann wird ein dünner, braun gebrannter, lächelnder Mann in einem Gefängnisanzug hereingebracht." Sie hätten die Zeit gemeinsam in Besuchsräumen mit Küche verbracht.

Der 45-Jährige ist seit mehreren Monaten inhaftiert. Er wurde Mitte Januar bei seiner Rückkehr aus Deutschland nach Russland an einem Moskauer Flughafen festgenommen. Kurz darauf verurteilte ihn ein Gericht zu mehreren Jahren Straflager.

15.21 Uhr: Vonovoia will Deutsche Wohnen immer noch übernehmen

Der Wohnungskonzern Vonovia startet wie angekündigt den dritten Versuch zur Übernahme der Deutsche Wohnen. Vonovia veröffentlichte das neue Angebot an die Aktionäre der Deutschen Wohnen: Sie sollen 53 Euro pro Anteilsschein erhalten, einen Euro mehr als beim vorigen Angebot, das Ende Juli an der Mindestannahmeschwelle gescheitert war. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) musste Vonovia, bevor der Konzern das neue Übernahmeangebot offiziell unterbreiten konnte, von der einjährigen gesetzlichen Sperrfrist befreien. Dies habe die Bafin am Donnerstag getan, teilte Vonovia mit. 

15.22 Uhr: Berliner Park ab Freitag abends geschlossen

Nach ausufernden Partys und Attacken auf Polizisten ist der Besuch eines Parks gegenüber der Berliner Museumsinsel künftig abends untersagt. Wer sich nicht daran hält, riskiere ein Bußgeld, sagte der Bezirksbürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) der Deutschen Presse-Agentur. er Bezirk erlasse eine entsprechende Allgemeinverfügung, die am Freitag in Kraft treten soll. Von Dassel hatte diese Pläne am Mittwochabend auf Twitter angekündigt. Ab 20 Uhr soll der Besuch des James-Simon-Parks nicht mehr erlaubt sein, nachdem es in der Corona-Zeit mehrfach zu Auseinandersetzungen zwischen feiernden Besuchern und Polizei gekommen war. Von Dassel kündigte an, der Bezirk werde mehrere Streifen zu Kontrollen in den Park schicken.

15.09 Uhr: HIV-Infektionen um 21 Prozent gesunken

Die Zahl der Neudiagnosen mit HIV in Deutschland ist wohl als Folge der Corona-Pandemie im vergangenen Jahr deutlich gesunken. Für 2020 seien insgesamt 2454 neue HIV-Fälle gemeldet worden – ein Rückgang um 21 Prozent gegenüber dem Jahr 2019, teilte das Robert-Koch-Institut in Berlin mit. Für das Jahr 2019 waren 3111 Neuinfektionen gemeldet worden. Als Gründe führte das RKI unter anderem die Corona-Pandemie auf. Sie habe zu einem Rückgang der Sexualpartner sowie bei der Mobilität geführt, wodurch weniger HIV-Infektionen nach Deutschland gebracht wurden. Auch die Zahl der HIV-Tests sei zurückgegangen. Allerdings fürchtet das RKI, dass dieser Rückgang zu einer steigenden Zahl noch nicht diagnostizierter HIV-Infektionen geführt haben könnte.

15.16 Uhr: London und Berlin einigen sich auf Visafreiheit für Künstler

Mehr als ein halbes Jahr nach dem Brexit hat sich Großbritannien nach eigenen Angaben mit Deutschland und 18 weiteren EU-Staaten auf visafreie Reisen für Musiker und Künstler geeinigt. In diesen Staaten, zu denen auch Frankreich oder Österreich zählen, seien "kurzfristige Tourneen" ohne Visum oder Arbeitserlaubnis nun wieder möglich, teilte das Kulturministerium in London mit.

15.05 Uhr: Mysteriöser Corona-Ausbruch zwingt Melbourne in den sechsten Lockdown

Angesichts eines mysteriösen Corona-Ausbruchs hat die australische Metropole Melbourne erneut einen Lockdown ausgerufen. Er habe "keine Wahl", er müsse nur knapp eine Woche nach dem Ende der letzten Ausgangssperre wieder einen Lockdown anordnen, sagte der Regierungschef des Bundesstaats Victoria, Dan Andrews. Es gebe inzwischen acht Corona-Fälle, deren Ursprung noch unklar sei. Mit Beginn der Ausgangssperre am Donnerstagabend waren rund 60 Prozent von Australiens 25 Millionen Einwohnern von Ausgangseinschränkungen betroffen.

Für Melbourne als zweitgrößte Stadt des Landes ist es bereits der sechste Lockdown. In der größten Stadt Sydney gibt es bereits seit sechs Wochen Ausgangssperren, die jedoch bisher kaum den erhofften Erfolg brachten. Australien hat die Corona-Pandemie bislang mit der Schließung seiner Grenzen, der schnellen Verhängung von Lockdowns bei Ausbrüchen und intensiver Kontaktverfolgung weitgehend eindämmen können. Seit einem Monat steigt jedoch aufgrund der hochansteckenden Delta-Variante die Zahl der Infektionen.

14.56 Uhr: Koalitionspartner in Sachsen-Anhalt einigen sich auf Ministerien

Wie die Deutsche Presse-Agentur nach einer Sitzung der Parteispitzen erfuhr, haben sich CDU, SPD und FDP bei ihren Koalitionsverhnaldungen in Sachsen-Anhalt auf die Zuschnitte und Verteilung der Ministerien geeinigt. Die SPD muss demnach die Bereiche Wirtschaft und Tourismus an die CDU abtreten und soll dafür für die Umwelt- und Energiepolitik zuständig sein. Die Landwirtschaftspolitik soll künftig im Wirtschaftsministerium angesiedelt sein. Die FDP soll demnach das um den Bereich Digitalisierung erweiterte Ministerium für Verkehr und Landesentwicklung von der CDU bekommen. Die SPD soll weiterhin für die Themen Arbeit, Soziales und Gesundheit und die Wissenschaft zuständig sein, die CDU weiterhin die Bereiche Inneres, Justiz und Bildung verantworten.

Die Parteien müssten den neuen Zuschnitten aber noch endgültig zustimmen, hieß es nach dem Treffen in der Magdeburger Staatskanzlei.

14.48 Uhr: Athen setzt Militär im Kampf gegen Brände ein

Am Donnerstag wurden zunehmend Dörfer auf der Insel Euböa evakuiert, um die Menschen vor den Flammen zu schützen. Auch auf dem Peloponnes gab es neue Brandherde. Der griechische Premier Kyriakos Mitsotakis kündigte an, im Kampf gegen das Feuer verstärkt Militär einzusetzen. Die Soldaten sollen die Situation aus der Luft mit Drohnen verfolgen und neue Brandherde zeitig entdecken. Zudem sollen sie die Feuerwehr mit Baggern und anderem schweren Gerät unterstützen und mit Tankwagen Wasser zu den Brandherden transportieren.

14.29 Uhr: Polizei beschlagnahmt 70 Jagdwaffen in Düsseldorf

Bei einem Großeinsatz in Düsseldorf hat die Polizei 70 Jagdwaffen im Anwesen eines 56-Jährigen beschlagnahmt. Wegen waffenrechtlicher Verstöße waren am Donnerstag Beamte aus Düsseldorf und Wuppertal im Stadtteil Himmelgeist im Einsatz, wie die Polizei mitteilte. Die Waffenrechtsbehörde habe bereits seit 2019 mit dem Beschuldigten zu tun.

Demnach wurden alle waffenrechtlichen Erlaubnisse des Beschuldigten widerrufen, weil er Waffen nicht sachgerecht aufbewahrt oder nicht registriert hatte. Der 56-Jährige habe jedoch alle Auflagen und Beschränkungen ignoriert. Gegen ihn werde nun wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz, Untreue und Urkundenfälschung ermittelt.

14.25 Uhr: Berliner Polizei prüft nach Demos gegen Corona-Politik Gewaltvorwürfe

Nach den Auseinandersetzungen bei illegalen Versammlungen von Gegnern der Corona-Politik in Berlin sieht sich die Polizei dem Vorwurf übermäßiger Gewalt ausgesetzt. Bislang seien entsprechende Anzeigen "im mittleren zweistelligen Bereich" eingegangen, sagte eine Polizeisprecherin am Donnerstag, nachdem die "Berliner Zeitung" berichtet hatte. Diese würden momentan geprüft, so dass noch keine Aussage über die Zahl daraus resultierender Ermittlungsverfahren gegen Polizeibeamte möglich sei. Man habe auch die Prüfung mehrerer Videos veranlasst, die im Internet kursieren. In einem Fall sei hier bereits ein Verfahren wegen des Verdachts der Körperverletzung im Amt eingeleitet worden.

Trotz eines Verbots großer Demonstrationen, darunter solchen sogenannter "Querdenker", waren am Sonntag mehrere Tausend Menschen durch die Hauptstadt gezogen. Sie versammelten sich immer wieder in Gruppen in verschiedenen Teilen der Stadt, mehrfach kam es zu Auseinandersetzungen zwischen Protestierenden und Polizeikräften. Mehr als 60 Polizistinnen und Polizisten seien dabei zum Teil schwer verletzt worden, bilanzierte die Polizei am Montag und sprach von einer hohen Gewaltbereitschaft mancher Demonstranten. Mehr als 500 Ermittlungsverfahren gegen Teilnehmer der Proteste wurden eingeleitet.

14.04 Uhr: Saar-Landesliste der Grünen bleibt von Bundestagswahl ausgeschlossen

Die Grünen können im Saarland nicht mit einer Landesliste an der Bundestagswahl teilnehmen. Der Bundeswahlausschuss wies die Beschwerde der Partei gegen die Entscheidung des saarländischen Landeswahlausschusses zurück, die dortige Landesliste nicht zuzulassen. Hintergrund sind Fehler bei der Aufstellung der Liste.

13.40 Uhr: Haseloff verteidigt Sachsen-Anhalts Veto zu GEZ-Beitragserhöhung

Nach der Niederlage Sachsen-Anhalts im Rundfunkstreit vor dem Bundesverfassungsgericht hat der amtierende Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) sein Vorgehen in der Sache verteidigt. Allein die Debatte um die Erhöhung habe bei den Sendern schon positive Veränderungen gebracht, sagte er in Magdeburg.

So hätten die Anstalten etwa bei der Verteilung von Gemeinschaftseinrichtungen als auch in der Programmplanung Ostdeutschland zuletzt deutlich mehr Raum gegeben. Kritiker der Beitragserhöhung hatten unter anderem bemängelt, dass der Osten vor allem bei ARD und ZDF zu selten vorkomme. "Es hat sich sehr sehr viel in Bewegung gesetzt und ist auf dem richtigen Wege", meinte Haseloff.

13.11 Uhr: Cyberattacken kosten deutsche Unternehmen jährlich 220 Milliarden Euro

Angriffe von Kriminellen verursachen in deutschen Unternehmen jedes Jahr Schäden in dreistelliger Milliardenhöhe. In den Jahren 2020 und 2021 erreichte die jährliche Summe mit 223 Milliarden Euro einen neuen Rekordwert, wie der Branchenverband Bitkom und der Verfassungsschutz am Donnerstag mitteilten. Der Grund dafür sind vor allem die zunehmenden Cyberattacken. 

Bitkom befragte mehr als 1000 Unternehmen aus allen Branchen. Neun von zehn Firmen wurden demnach 2020/2021 Opfer von Diebstahl, Spionage oder Sabotage. Die jährliche Schadenssume von 223 Milliarden Euro ist doppelt so hoch wie in den Jahren 2018 und 2019. Grund für den enormen Anstieg sind vor allem Erpressungsvorfälle, verbunden mit dem Ausfall von Informations- und Produktionssystemen sowie der Störung von Betriebsabläufen.

13.03 Uhr: Motiv für Autoattacke von Volkmarsen könnte in Persönlichkeitsstörung liegen

Das Motiv für die Autoattacke auf den Rosenmontagszug im nordhessischen Volkmarsen könnte laut einer Gutachterin im Zusammenhang mit einer schweren Persönlichkeitsstörung stehen. Der Angeklagte Maurice P. leide an einer gemischten Störung mit narzisstischen, schizophrenen und paranoiden Bestandteilen, sagte Birgit von Hecker vor dem Landgericht Kassel. Sie stützte ihre Einschätzungen auf die bisherigen Ergebnisse der seit Mai andauernden Verhandlung und Akten der Arbeitsagentur.

Mit P. selbst habe sie nicht sprechen können. Es sei denkbar, dass P. durch diese Störung einen inneren Groll entwickelt habe, weil er sich nicht ausreichend gewürdigt gefühlt habe. Durch die Tat habe er sich möglicherweise Aufmerksamkeit verschaffen wollen. "Das ist aber reine Spekulation", sagte von Hecker. Eine persönliche Exploration P.s sei nicht möglich gewesen.

12.43 Uhr: Schwierige Bergungsarbeiten nach Zugunglück in Tschechien

Nach der schweren Zugkollision mit drei Toten im tschechischen Grenzgebiet zu Bayern haben die Bergungsarbeiten begonnen. Am Donnerstag traf ein Kran an der Unglücksstelle ein, der die 80 Tonnen schwere Lokomotive zum Abtransport nach Deutschland wieder auf die Gleise hieven sollte. Regen und der matschige Untergrund erschwerten die Arbeiten an der eingleisigen Strecke. Im Nah- und Fernverkehr waren Ersatzbusse im Einsatz.

12.39 Uhr: Massengentest nach Vergewaltigung in Blaubeuren

Etwa acht Monate nach der Vergewaltigung einer Frau in Blaubeuren in Baden-Württemberg will die Polizei nun mit einem Massengentest dem Täter auf die Spur kommen. Aufgerufen zu dem Speicheltest sind 700 Männer, wie ein Sprecher am Donnerstag mitteilte. Die Teilnahme am Gentest sei freiwillig.

Sowohl Anfang Oktober als auch Mitte November habe ein Täter zunächst zweimal vergeblich versucht, in ein Wohnhaus im Stadtteil Gerhausen einzubrechen. Anfang Dezember schließlich sei der Unbekannte in ein Mehrfamilienhaus in Blaubeuren eingebrochen. "In der Wohnung verging sich der Unbekannte an einer Frau. Als sie erwachte, ergriff der Täter sofort die Flucht", heißt es in einer Mitteilung von Polizei und Staatsanwaltschaft Ulm. Bei der Spurensicherung an den drei Tatorten seien jeweils DNA-Spuren entdeckt worden, die von "ein und demselben Täter" stammen müssen.

12.14 Uhr: Pangolinschuppen und Stoßzähnen im Wert von 42 Millionen Euro in Nigeria entdeckt

Nach einem massiven Fund geschmuggelter Pangolinschuppen und Elefantenstoßzähne im Wert von umgerechnet 42 Millionen Euro sind nigerianische Behörden auf der Suche nach dem Boss des Schmugglerrings. Drei mutmaßliche Mittäter konnten am Mittwoch nach der Beschlagnahmung von mehr als 17 Tonnen Pangolinschuppen und 870 Kilo Stoßzähnen in der Wirtschaftsmetropole Lagos festgenommen werden, sagte der Direktor der Zollverwaltung, Hameed Ali. Wohin die Tiere und Tierteile noch geschmuggelt werden sollten, blieb bislang unklar.

Das westafrikanische Land ist ein bekannter Umschlagpunkt für den illegalen Handel mit Wildtieren, die hauptsächlich nach Asien ausgeführt werden. Das Fleisch der nachtaktiven, gefährdeten Pangoline wird dort als Delikatesse angesehen. Mehr als eine Million der Schuppentiere wurden nach Angaben der Gelehrtengesellschaft Zoological Society of London (ZSL) in den vergangenen zehn Jahren gewildert. Auch der Handel von Elfenbein boomt und bedroht den Bestand von Afrikas Elefanten.

11.58 Uhr: Bundeswahlausschuss lässt Bremer AfD-Landesliste zu

Der Bundeswahlausschuss hat die Landesliste der Bremer AfD zur Bundestagswahl zugelassen. Das Gremium hob damit am Donnerstag in Berlin die ablehnende Entscheidung des Bremer Landeswahlausschusses vom 30. Juli auf. Bundeswahlleiter Georg Thiel begründete die Entscheidung mit einer rechtlichen Unklarheit, weswegen zugunsten der Partei entschieden werden solle.

Hintergrund der Ablehnung war gewesen, dass sich eine damit beauftragte AfD-Vertreterin geweigert hatte, eine geforderte eidesstattliche Versicherung abzugeben. Thiel sagte dazu, es dürfe nicht dazu kommen, dass eine Einzelperson quasi aus eigenem Ermessen eine Wahlversammlung sprengen könnte. Hinsichtlich möglicher Auswege für die betroffene Partei bestehe hier eine "Gesetzeslücke". Die Bremer AfD kann damit nun mit der von ihr aufgestellten Liste an der Bundestagswahl teilnehmen.

11.36 Uhr: Brüder mit kleinem Kind verlaufen sich in den Alpen

Dank des Einsatzes zahlreicher Bergretter hat ein Trio aus Nordrhein-Westfalen seinen Irrweg in den österreichischen Alpen unversehrt überstanden. Ein 23-Jähriger und sein 32 Jahre alter Bruder hatten sich nach einer Übernachtung auf einer Hütte am Feuerkogel in Oberösterreich auf dem Rückweg verlaufen, wie die Polizei berichtet. Sie waren im steilen Gelände - samt dem dreijährigen Sohn in der Rückentrage des 32-Jährigen - bei schlechtem Wetter am Ende einer mit Seil gesicherten senkrechten Stelle in Bergnot geraten.

Die Männer aus Soest setzten einen Notruf ab und wurden schließlich vom Polizeihubschrauber entdeckt. Beim sechsstündigen Abstieg trug ein Polizist das Kind, die Männer wurden von Helfern gesichert. Insgesamt waren 21 Bergretter, fünf Alpinpolizisten und die Hubschrauberbesatzung im Einsatz.

11.21 Uhr: Italienischer Mafia-Boss in Madrid gefasst

Die spanische Polizei hat einen hochrangigen italienischen Mafia-Boss gefasst. Der Chef der 'Ndrangheta aus dem süditalienischen Kalabrien sei nach monatelangen Ermittlungen in Madrid festgenommen worden, teilte die Nationalpolizei am Donnerstag mit. Es handele sich um einen der wichtigsten Mafiosi Kalabriens sowie um einen der meistgesuchten Verbrecher Italiens. Die Aktion sei in Zusammenarbeit mit den italienischen Behörden durchgeführt worden.

Der Italiener sei bereits im Jahr 2005 zu 30 Jahren Haft verurteilt worden. Den amtlichen Angaben zufolge war er seit längerer Zeit flüchtig und hatte sich in den vergangenen Monaten unter anderem bei Verwandten in Barcelona im Nordosten Spaniens aufgehalten. In Madrid sei er jetzt mit falschen Papieren aus Portugal aufgegriffen worden. Neben den falschen Papieren seien bei der Aktion sechs Mobiltelefone sowie Bargeld in Höhe von 6000 Euro sichergestellt worden, hieß es.

11.04 Uhr: Umfragen: Breite Mehrheit für besondere Auflagen für Ungeimpfte

Eine große Mehrheit der Bundesbürger plädiert aktuellen Meinungsumfragen zufolge dafür, Ungeimpften künftig besondere Beschränkungen aufzuerlegen. In einer am Donnerstag von RTL veröffentlichten Forsa-Umfrage befürworteten 69 Prozent der Befragten Kontaktbeschränkungen für diese Gruppe. Nur 28 Prozent fänden das nicht richtig.

Mehr als die Hälfte der Bürgerinnen und Bürger - 55 Prozent - fänden es der Umfrage zufolge richtig, wenn in Restaurants, Kinos, Theatern oder anderen Freizeiteinrichtungen künftig nur noch vollständig Geimpfte und Genesene Zutritt hätten. 41 Prozent fänden das nicht richtig.

10.46 Uhr: Keine Quarantäne mehr für ungeimpfte Deutsche in Großbritannien

Ungeimpfte Reisende aus Deutschland und mehreren anderen europäischen Ländern müssen nach Ankunft in Großbritannien nicht mehr in Quarantäne. Die britische Regierung stufte unter anderem Deutschland und Österreich in die niedrigste Risikokategorie herab, wie sie in der Nacht zum Donnerstag mitteilte. Die Änderung tritt am Sonntag um 5.00 Uhr (MESZ) in Kraft.

Einreisende aus Ländern auf der so genannten grünen Liste können ohne Quarantäne nach Großbritannien einreisen, müssen jedoch einen negativen Test mitbringen und spätestens am zweiten Tag nach der Einreise einen PCR-Test machen. Zuletzt konnten nur vollständig Geimpfte aus Deutschland und den meisten EU-Staaten sowie den USA einreisen, ohne anschließend in Selbstisolation zu müssen.

10.43 Uhr: Hochwasser-Alarm in Südtirol – Straßen wegen Erdrutschen gesperrt

Südtirol kämpft nach starkem Regen nun gegen Hochwasser. In der beliebten Urlaubsregion in Norditalien mussten wegen Erdrutschen Straßen gesperrt werden, darunter die Brennerstaatsstraße. In Klausen warnte der Zivilschutz in der Nacht zu Donnerstag vor Hochwasser, weil der Fluss Eisack über die Ufer getreten war. Bewohner sollten Autos aus Tiefgaragen fahren und Vorbereitungen treffen, erklärte die Feuerwehr.

Auch Brixen war von Überschwemmungen betroffen. Landesweit war die Feuerwehr laut Zivilschutz mit rund 1000 Männern und Frauen im Einsatz. Es galt die zweithöchste von vier Warnstufen. Ein Mensch musste in der Nacht beim Zusammenfluss zwischen Talfer und Eisack nördlich von Sterzing gerettet werden. Er wurde mit einer Unterkühlung ins Krankenhaus gebracht, wie die Feuerwehr mitteilte. Auch die Etsch im Unterland hat Hochwasser, die Lage ist laut Feuerwehr angespannt. Am Gardasee schoben sich Schlammmassen in ein Hotel in Limone sul Garda.

10.29 Uhr: Kurzarbeit im Juli auf dem niedrigsten Stand seit Beginn der Corona-Krise

Die Zahl der Kurzarbeiterinnen und Kurzarbeiter ist weiter deutlich gesunken. Sie schrumpfte laut einer Schätzung des Münchner Ifo-Instituts von 1,39 Millionen Menschen im Juni auf 1,06 Millionen Menschen im Juli. Das ist die niedrigste Zahl seit Beginn der Corona-Krise im Februar 2020, wie das Ifo erklärte. "Vor allem in den Branchen mit Corona-Lockerungen ging die Kurzarbeit erneut kräftig zurück", erklärte Ifo-Umfrageexperte Stefan Sauer. 

Die Schätzung beruht auf den Unternehmensumfragen des Ifo und auf Daten der Bundesarbeitsagentur. Im Juli waren demnach noch 3,1 Prozent der abhängig Beschäftigten in Kurzarbeit, nach 4,1 Prozent im Juni. Bereits im Juni hatte sich die Lage deutlich gebessert.

9.56 Uhr: Gericht in Schleswig-Holstein lehnt Klage gegen Corona-Impfungen an Schulen ab

In Schleswig-Holstein ist eine Frau mit einer Klage gegen Corona-Impfungen an Schulen vor Gericht gescheitert. Bei den Impfungen an den Gymnasien und Gemeinschaftsschulen des Landes handle es sich um ein freiwilliges Angebot, das niemand annehmen müsse, begründete das Verwaltungsgericht Schleswig am Donnerstag seine Entscheidung. Die Klägerin sei vermutlich die Mutter eines betroffenen Kinds.

Weder von Eltern noch von Schülern, die das Impfangebot nicht annehmen wollten, werde eine Erklärung verlangt. Auch ein "unzumutbarer mittelbarer Druck" durch die Schulverwaltung bestand nach Auffassung des Gerichts nicht.

9.54 Uhr: Nach Tod eines Fünfjährigen in Wales: Stiefvater, Mutter und Teenager in Haft

Der Tod eines Fünfjährigen sorgt in Wales für Aufsehen. Der 39 Jahre alte Stiefvater des Jungen wurde wegen Mordes angeklagt, wie die Polizei in der Nacht zum Donnerstag mitteilte. In Haft sind auch die 30 Jahre alte Mutter des Jungen sowie ein 13-Jähriger, dessen Beziehung zum Opfer noch nicht bekannt ist. Sie werden verdächtigt, die Tat vertuscht zu haben.

Der kleine Junge war am Wochenende leblos in einem Fluss unweit des Hauses der Familie im südwalisischen Bridgend gefunden worden. Notärzte konnten ihn nicht mehr retten. Die Zeitung "The Sun" berichtete, Nachbarn hätten gehört, wie unter anderem geschrien wurde: "Die Hintertür stand offen!" Demnach war es der letzte Tag einer 14-tägigen Corona-Quarantäne der Familie. "Dies ist ein sehr erschütternder Fall für alle Beteiligten", sagte Chefermittler Mark O'Shea.

9.27 Uhr: Hitze plagt Bulgarien – Großbrände unter Kontrolle

Bulgarien wird weiter von einer Hitzewelle mit Temperaturen um 40 Grad heimgesucht. Die zweithöchste Alarmstufe Orange wurde heute in 24 der 28 Regionen ausgerufen - auch in der Hauptstadt Sofia mit rund 1,5 Millionen Einwohnern. Die Schwarzmeerküste soll bei Temperaturen bis 31 Grad von der großen Hitze verschont bleiben. Am Freitag wird es den Prognosen zufolge etwas Abkühlung mit Gewittern geben.

Die beiden Großbrände im Süden des Balkanlandes konnten unter Kontrolle gebracht werden, wie bulgarische Medien am Donnerstag berichteten. Die Löscharbeiten gingen in der Nacht zum Donnerstag weiter. Dabei kamen am Mittwoch zwei Forstarbeiter ums Leben, einer erlitt schwere Verbrennungen. Wegen der extrem hohen Waldbrandgefahr rief Interims-Regierungschef Stefan Janew die Bevölkerung zu Wachsamkeit auf.

9.22 Uhr: Verschwundener Vierjähriger gefunden – Vater verwirrt

Nach einer groß angelegten Suche hat die Polizei in Mecklenburg-Vorpommern einen vermissten Jungen wiedergefunden. Der Vierjährige befand sich im Transporter seines Vaters, der in Stralsund entdeckt wurde, wie ein Polizeisprecher sagte. Das Kind sei wohlauf. Der Vater des Jungen aus Königs Wusterhausen bei Berlin war am frühen Morgen orientierungslos und verwirrt in Stralsund angetroffen worden. Der 39-Jährige habe weder sagen können, wo sein Fahrzeug ist, noch eine genaue Beschreibung seines Sohnes geben können. Das Ganze soll gesundheitliche Gründe haben. Die Polizei hatte Gefahr für den Jungen gesehen und eine groß angelegte Suche angeschoben, auch ein Hubschrauber war im Einsatz.

9.13 Uhr: Bayer übernimmt US-Biotechfirma Vividion

Der Chemie- und Pharmakonzern Bayer verstärkt seinen Bereich der Krebsforschung und übernimmt das US-Biotechnologieunternehmen Vividion. Vereinbart wurden ein Kaufpreis von 1,5 Milliarden Dollar (knapp 1,27 Milliarden Euro) sowie zusätzliche erfolgsabhängige Zahlungen in Höhe von 500 Millionen Dollar, wie der Leverkusener Konzern mitteilte. Das US-Unternehmen Vividion ist auf innovative Techniken zur Heilung von Krebs- und Immunerkrankungen spezialisiert.

8.30 Uhr: Scholz für Verlängerung epidemischer Notlage

Der Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat sich dafür ausgesprochen, die Pandemie-Notlage über Ende September hinaus zu verlängern. Die epidemische Lage von nationaler Tragweite würde ansonsten dann auslaufen. Über die Verlängerung muss der Bundestag entscheiden. "Das wird sein müssen, wenn man mich fragt", sagte Scholz auf einer Veranstaltung des Reaktionsnetzwerks Deutschland (RND) in Kiel. Nötig seien weiterhin bestimmte Regeln zum Schutz vor Corona. "Und dafür brauchen wir einen rechtlichen Rahmen", betonte der Vizekanzler. Die epidemische Lage von nationaler Tragweite ist rechtliche Grundlage für die meisten Corona-Schutzmaßnahmen von Bund und Ländern.

8.27 Uhr: CSU-Landesgruppenchef wirft Aiwanger "Niveau der Querdenker" vor

Im Impfstreit der bayerischen Koalition hat CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt den stellvertretenden Ministerpräsidenten Hubert Aiwanger erneut scharf attackiert. "Er hat in Stil und Sprache inzwischen das Niveau der Querdenker erreicht", sagte Dobrindt der Mediengruppe "Straubinger Tagblatt" und "Abendzeitung". "Ich rate ihm dringend, das zu überdenken." Freie-Wähler-Chef Aiwanger hat sich bisher nicht impfen lassen – trotz der Impfappelle der Staatsregierung von Ministerpräsident Markus Söder (CSU). Er betont, dass der Verzicht auf eine Impfung ein grundlegendes Freiheitsrecht sei.

7.57 Uhr: Britische Schulen stellen Regierung vernichtendes Corona-Zeugnis aus

Britische Schulleiter haben ihrer Regierung einer Umfrage zufolge für die ersten Monate der Pandemie ein vernichtendes Zeugnis ausgestellt. Von knapp 300 Befragten gaben mehr als 70 Prozent der Leitenden an, es habe "zu viel Input und zu viele Informationen" gegeben, wie aus einer Analyse im "British Educational Research Journal" hervorgeht.

Die Umfrage von Forschern der Universität Cambridge und des University College London bezieht sich auf die ersten drei Monate der Pandemie im vergangenen Jahr, in der die Schulen zuerst geschlossen waren und dann teilweise wieder ihren Betrieb aufnahmen. In dieser Zeit gab es den Studienautoren zufolge mehr als 200 Änderungen an gesetzlichen Vorgaben, die sich teilweise mehrmals täglich änderten. 

7.29 Uhr: Israel greift nach Raketenbeschuss Ziele im Libanon an

Nach Raketenbeschuss aus dem Libanon haben israelische Kampfflieger Ziele im Süden des Nachbarlands angegriffen. Wie die Armee mitteilte, wurden die Orte, von denen die Raketen abgefeuert wurden, sowie "für Terror genutzte Ziele" beschossen. Der Libanon sei verantwortlich für alle Handlungen, die von seinem Staatsgebiet ausgingen, hieß es weiter. Zugleich warnte die Armee vor weiteren Versuchen, Israel und seiner Zivilbevölkerung zu schaden. Am Mittwoch waren drei Raketen im Libanon abgefeuert worden. Zwei davon seien in Israel gelandet, eine sei noch im Libanon niedergegangen, hieß es in einer Stellungnahme der Armee. Israel und Libanon befinden sich offiziell im Kriegszustand.

7.18 Uhr: Lufthansa halbiert Quartalsverlust – weitere Staatshilfen gezogen

Die Lufthansa hat ihren Verlust dank der schrittweisen Belebung des Reiseverkehrs im zweiten Quartal spürbar verringert. Mit 756 Millionen Euro lag das Minus aber immer noch gut halb so hoch wie kurz nach Beginn der Corona-Pandemie ein Jahr zuvor, wie das im MDax gelistete Unternehmen in Frankfurt mitteilte. Die Lufthansa nahm weitere Staatshilfen in Anspruch: Sie zog weitere 1,5 Milliarden Euro als stille Beteiligung des Bundes.

7.05 Uhr: USA prüfen Verbleib von teurem Geschenk an damaligen Außenminister Pompeo

Die USA prüfen einem Medienbericht zufolge den Verbleib von einer Flasche Whiskey im Wert von fast sechstausend Dollar, die Japan dem damaligen Außenminister Mike Pompeo geschenkt hat. Die Flasche für 5800 Dollar (4800 Euro) war dem Außenministerium laut "New York Times" am 24. Juni 2019 übergeben worden – zu dem Zeitpunkt sei Pompeo selbst zu Besuch in Saudi-Arabien gewesen. Ob er die mittlerweile vermisste Flasche später erhalten habe, sei unklar. US-Regierungsvertreter dürfen Geschenke unter einem Wert von 390 Dollar behalten. Alles, was darüber liegt, müssen sie bezahlen. Dem Zeitungsbericht zufolge wurde die Summe nicht erstattet.

6.45 Uhr: Kinoverband fordert Abschaffung der Testpflicht

Einen Monat nach Öffnung vieler Kinos drängt die Branche auf veränderte Regelungen. In einem Brief appellieren mehrere Verbände an Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Länderchefs. "Wir müssen in Anbetracht der fortschreitenden Impfkampagne neue Regeln zum Umgang mit dem Virus finden", heißt es in dem Schreiben, das unter anderem vom HDF Kino und Verleihverbänden getragen wird. "Wir benötigen bundesweit einheitliche Verordnungen – ohne eine 3G-Regel", heißt es in dem Schreiben.

3G bedeutet, dass Besucherinnen und Besucher Zutritt haben, wenn sie negativ auf das Coronavirus getestet, genesen oder geimpft sind. Das gilt etwa nach wie vor bei Kinobesuchen in Berlin, die Regelungen sind regional unterschiedlich. Die Verbände sehen mit der Testregelung Nachteile fürs Geschäft.

5.18 Uhr: SPD-Regierungschefs sprechen sich gegen Verschärfungen für Ungeimpfte aus

Mehrere SPD-Ministerpräsidenten haben sich gegen geplante Verschärfungen für Ungeimpfte ausgesprochen. Es sei wichtig, dass sich mehr Menschen in Deutschland impfen ließen, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig der "Bild"-Zeitung. Dabei führten "Drohungen" aber nicht weiter. "Wir müssen überzeugen." Ähnlich äußert sich Bremens Regierender Bürgermeister Andreas Bovenschulte: "Ich halte es für falsch und rechtlich unzulässig, Ungeimpfte vom öffentlichen Leben auszuschließen." "Niemand soll vom öffentlichen Leben ausgeschlossen werden", forderte auch Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke. Mit negativem Test sollten Ungeimpfte weiter zum Beispiel an Veranstaltungen teilnehmen dürfen.

4.30 Uhr: Feuersbrünste wüten in Mittelmeerländern – weiter höchste Brandgefahr

In Italien, Griechenland und der Türkei verwandeln verheerende Brände Urlaubsregionen in verkohlte Landschaften. Auf der griechischen Halbinsel Peloponnes näherten sich die Flammen in der Nacht dem Dorf Olympia und der berühmten antiken Stätte, wo vor den Spielen stets das Olympische Feuer entzündet wird. In vielen Gegenden am Mittelmeer wird auch für die kommende Woche höchste Brandgefahr vorausgesagt, Experten zufolge ist auch in den kommenden Tagen schon mit schweren Feuerschäden zu rechnen.

4.25 Uhr: RKI registriert 3539 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz bei 19,4

Die Sieben-Tage-Inzidenz steigt seit über vier Wochen an. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) lag sie bei 19,4 – am Vortag hatte der Wert 18,5 betragen, am Donnerstag der Vorwoche 16,0. Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI zuletzt binnen eines Tages 3539 Corona-Neuinfektionen. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 4.20 Uhr wiedergeben. Vor einer Woche hatte der Wert für Deutschland bei 3142 Ansteckungen gelegen.

4 Uhr: Mindestens zehn Tote bei Unglück mit Lieferwagen im US-Bundesstaat Texas

Bei einem Verkehrsunfall im US-Bundesstaat Texas sind Medienberichten zufolge mindestens zehn Menschen ums Leben gekommen. Ein Lieferwagen mit 30 Menschen an Bord, bei denen es sich nach Ansicht der Behörden um Migranten handele, sei in der Nähe der Stadt Falfurrias verunglückt, berichteten mehrere US-Medien. Nach Angaben des Lokalsenders Valley Central prallte der Lieferwagen am Nachmittag unweit der Grenze zu Mexiko gegen einen Pfosten.

2.41 Uhr: "Forbes" – Rihanna ist jetzt Milliardärin

Die Sängerin und Geschäftsfrau Rihanna ist einem Bericht des Magazins "Forbes" zufolge Milliardärin. Mit einem Vermögen von 1,7 Milliarden Dollar (mehr als 1,4 Milliarden Euro) sei die 33-Jährige eine der reichsten Musikerinnen der Welt, berichtete das US-Magazin. Allerdings stammt der Großteil des Vermögens von Rihanna aus eigenen Mode- und Kosmetik-Linien. Das bislang letzte Album Rihannas, die auf Barbados geboren wurde, war 2016 erschienen. 

2.39 Uhr: Koalitionsverhandlungen in Sachsen-Anhalt vertagt

Bis spät in die Nacht haben die Spitzenvertreter von CDU, SPD und FDP in Sachsen-Anhalt über ihren Entwurf für einen gemeinsamen Koalitionsvertrag verhandelt. Nach rund elf Stunden vertagte sich die Lenkungsgruppe aus den Parteichefs, dem amtierenden Ministerpräsidenten Reiner Haseloff (CDU) und weiteren Spitzenvertretern der drei Parteien auf Freitag. "Wir sind bei den Koalitionsverhandlungen am Mittwoch inhaltlich sehr gut voran gekommen", sagte CDU-Chef Sven Schulze nach dem Treffen der Deutschen Presse-Agentur. "Es gibt allerdings einige Details, die am Donnerstag erstmal im kleinen Kreis zwischen den Parteien geklärt werden müssen, bevor wir weiter verhandeln können."

2.04 Uhr: Bericht – Bund zahlt mehr als drei Milliarden Euro für Gratistests

Die gratis angebotenen Corona-Schnelltests haben laut einem Zeitungsbericht in diesem Jahr den Bund bereits mehr als drei Milliarden Euro gekostet. Das Bundesgesundheitsministerium verwies auf Anfrage der Düsseldorfer "Rheinischen Post" auf Angaben des Bundesamts für Soziale Sicherung (BAS). Demnach zahlte der Bund 2021 für Leistungen der Labordiagnostik 782 Millionen Euro, an Sachkosten für die Antigen-Schnelltests (PoC-Verfahren) 1,084 Milliarden Euro und für weitere Leistungen gemäß Testverordnung – dem Bericht zufolge etwa die Abstrichnahmen – knapp 1,75 Milliarden Euro. Zusätzlich zahlte der Bund demnach rund 74 Millionen Euro für Tests in Einrichtungen der Eingliederungshilfe und Obdachlosenunterkünften. In der Summe sind das knapp 3,7 Milliarden Euro in 2021. Diskutiert wird darüber, die Kostenbefreiung bei den Tests künftig für all jene zu beenden, für die es eine Impfempfehlung gibt.

1.23 Uhr: Oberster Richter ordnet Untersuchung von Bolsonaros "Wahlbetrugs"-Vorwürfen an

Ein Richter des Obersten Gerichtshofs Brasiliens hat eine Untersuchung gegen Staatschef Jair Bolsonaro wegen Verbreitung falscher Informationen angeordnet, weil dieser ständig und ohne Beweise das elektronische Wahlsystem angreift. Richter Alexandre de Moraes erklärte, dass die Untersuchung des Obersten Gerichtshofs darauf abzielen werde, festzustellen, ob sich der rechtsradikale Staatschef unter anderem der "Beleidigung, Verleumdung und üblen Nachrede" schuldig gemacht habe.

1.23 Uhr: USA wollen Impfung offenbar zur Voraussetzung für Einreisen machen

Die US-Regierung will Medienberichten zufolge künftig von fast allen einreisenden Ausländern den Nachweis einer vollständigen Corona-Impfung verlangen. Mit der Einführung dieses Systems sollten dann auch die aktuellen Einreisebeschränkungen für Menschen aus Europa und anderen Staaten aufgehoben werden, wie unter anderem die "New York Times" unter Berufung auf Kreise des Weißen Hauses berichtete. Für die Einführung der Nachweispflicht gibt es demnach noch keinen konkreten Zeitplan.

Auch die praktische Umsetzung des Plans soll noch relativ unklar sein, inklusive der Frage, welche Impfnachweise anerkannt werden sollen. Auch soll den Berichten zufolge noch nicht entschieden sein, ob die US-Behörden nur Impfungen mit Präparaten akzeptieren würden, die auch in den USA zugelassen sind. 

0.26 Uhr: New Yorks Gouverneur drohen nun Strafverfahren

Nachdem eine offizielle Untersuchung Andrew Cuomo der sexuellen Belästigung mehrerer Frauen für schuldig befunden hat, drohen dem Gouverneur von New York nun auch strafrechtliche Konsequenzen. Mindestens drei regionale Staatsanwaltschaften im Bundesstaat New York, in Manhattan, Westchester County und Albany County, beantragten bei Generalstaatsanwältin Letitia James Beweismaterialien zur Prüfung.

Zudem hat der Vorsitzende des Repräsentantenhauses von New York, Carl Heastie, ein rasches Amtsenthebungsverfahren gegen Cuomo angekündigt. Bis das losgehen könnte, dürfte es nach Einschätzungen von Experten aber noch mehrere Wochen dauern

fs DPA AFP

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