Otto Schily "Auch Deutschland ist Teil des Gefahrenraums"


Nach Angaben von Innenminister Otto Schily hat die Bundesregierung die Sicherheitsmaßnahmen in Deutschland verschärft. Informationen über deutsche Opfer gebe es noch nicht.

Als Reaktion auf die Terror-Anschläge von London haben die Bundesbehörden nach Angaben von Innenminister Otto Schily ihre Sicherheitsmaßnahmen verschärft. Die Bundespolizei habe ihre Präsenz im Bahnverkehr verstärkt, auch an Flughäfen würden mehr Polizisten eingesetzt, sagte der Minister am Donnerstagnachmittag in Berlin. Im Kanzleramt habe er sich an frühen Nachmittag mit Außenminister Joschka Fischer, Kanzleramtsminister Frank-Walter Steinmeier und Vertretern des Staatsschutzes getroffen. Im Bedarfsfall werde eine Schaltkonferenz Schilys mit den Innenministern der Länder organisiert.

Schily will nach London fliegen

Schily sagte, er habe noch keine Informationen über mögliche deutsche Opfer. Es handele sich um einen heimtückischen, verbrecherischen Anschlag, der dem Muster der Anschläge von New York, Madrid und Istanbul entspreche. "Die Anschläge entsprechen den Gefährdungseinschätzungen unserer Sicherheitsbehörden", sagte Schily. Es gebe einen "weltweiten Gefahrenraum", der vor allem europäische Staaten und die USA umfasse - und darunter vor allem jene Länder, die sich am Irak-Krieg beteiligt hätten.

Offene Gesellschaften seien in einem besonderen Maße bedroht, sagte der deutsche Innenminister. Er habe noch keine Erkenntnisse zur Echtheit des Bekennerschreibens, aber dessen Authenzität werde derzeit geprüft. Schily sagte, er habe mit seinem britischen Amtskollegen Charles Clarke telefoniert und plane, am Freitag selbst nach London zu fliegen, um sich dort vor Ort zu informieren.

Keine aktuellen Hinweise auf Bedrohung in Deutschland

Nach Ansicht des Innenministers ist Deutschland ein latentes Ziel von Terror-Anschlägen, aktuelle Hinweise auf einen unmittelbar bevorstehenden Angriff gebe es jedoch nicht. "Auch Deutschland ist Teil dieses allgemeinen Gefahrenraumes", sagte er. "Aktuell haben wir jedoch keine Gefährdungshinweise über eine verstärkte Gefahrenlage für Deutschland."

Für Deutschland ist das Thema Sicherheit von besonderer Bedeutung, weil dort im Jahr 2006 mit der Fußball-Weltmeisterschaft ein Riesen-Sportereignis mit Beteiligung von Millionen Menschen ansteht. Die Anschläge in London führen einmal mehr vor Augen, dass Anschläge auf so genannte "weiche Ziel", Menschen im Alltagsleben, kaum verhindert werden können. Schily warnte jedoch davor, angesichts der Anschläge in Panik zu verfallen. In Gefahrensituationen sei Gelassenheit das Gebot der Stunde. "Wachsamkeit und Gelassenheit gehören zusammen", sagte Schily. Er lehnte es jedoch ab, Ereignisse nur vom Grad der Bedrohung abhängig zu machen "Es kann nicht so sein, dass wir uns von Terroristen vorschreiben lassen, ob wir große Sportereignisse abhalten oder nicht", so Schily.

Aussage vor Visa-Ausschuss verschoben

Die Anschläge in London haben auch zu einer Verschiebung von Schilys Aussage vor dem Visa-Untersuchungsausschuss des Bundestags gesorgt. Eigentlich sollte der Innenminister sich am Freitag der Ausschuss-Mitglieder stellen. Nach den Londoner Ereignissen bot jedoch der Ausschuss-Vorsitzende Hans-Peter Uhl dem Innenminister an, diesen Termin zu verschieben. Er habe dieses Angebot angenommen, sagte Schily. Der Termin soll in der nächsten oder übernächsten Woche nachgeholt werden.

Florian Güßgen

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