Ein kleines rotes Gespenst schwebt durch die Berliner Regierungsflure. Es heißt kurz KoKo. "Kooperationskoalition". Also eigentlich eher ein weißer Schimmel als ein rotes Gespenst, aber egal… Vor allem der linke SPD-Flügel mag dieses Regierungsmodell, denn übersetzt bedeutet es: Wir wollen zwar nicht mit Merkel zusammenarbeiten, aber wir müssen ja.
Und das geht so: Man einigt sich auf ein, sagen wir, Dutzend Projekte, die mit der Union in den kommenden vier Jahren abgearbeitet werden, schickt auch Minister ins Merkel-Kabinett und sucht sich für alle anderen politischen Themen wechselnde Mehrheiten im Bundestag. So die graue Theorie.
Mit diesem Eiertanz möchten die Genossen vor allem ihrer Basis signalisieren, dass man sozialdemokratische Herzensangelegenheiten nicht bis zur Unkenntlichkeit verwässert, und dass man mit den Waschlappen von der Union keine richtige SPD-Politik auf die Straße bringen kann.
KoKo als Lösung für die SPD-Krise - scheinbar
Die arg geschundenen Genossen möchten ihren Markenkern erhalten und polieren. Das soll bei der nächsten Bundestagswahl dazu führen, dass sie glaubwürdig gegen die Union antreten können, was der SPD nach einer Regierungsperiode in einer Großen Koalition immer schwer fällt. Denn die Aversion gegen die Kanzlerin sitzt so tief, dass es die Sozis nicht hinbekommen, auf eine GroKo auch mal stolz zu sein und die fraglos erreichten Erfolge professionell zu verkaufen. Deshalb also die KoKo-Idee. Es ist zwar ein denkbares Modell, aber es ist Mist. Es taugt nur zur temporäreren Beruhigung der Basis aber nicht dazu, eine verlässlich arbeitende Regierung zu installieren.
KoKo: SPD bleibt in Merkels Hand
Lassen wir mal beiseite, dass sich Angela Merkel ohnehin nicht auf so eine Regierungs-Krücke stützen würde. Das Modell KoKo könnte für die SPD zu einer strategischen Falle werden. Denn auch im Modus "Regieren und Opponieren" bliebe sie in Merkels Hand.
Denn erstens würde die Kanzlerin auch in einer KoKo ihre Richtlinienkompetenz nicht an der Garderobe abgeben. Tanzt ein widerspenstiger SPD-Minister aus der Reihe, könnte sie ihn dem Bundespräsidenten zur Entlassung vorschlagen, und Steinmeier müsste dem entsprechen.
Zweitens denkbar: Die CDU-Vorsitzende könnte ein Umfragehoch für ihre Partei nutzen und die Vertrauensfrage stellen, verknüpft mit einem Sachthema, dem die Sozialdemokraten partout nicht zustimmen wollen. Neuwahlen wären die Folge. Es gibt SPD-Bundestagsabgeordnete, die so ein Manöver sogar einkalkulieren. Die Rechnung lautet: In ein oder zwei Jahren würde Merkel nicht noch einmal als Kandidatin für die Union antreten, was die Chancen für die Genossen endlich mal verbessern könnte. Allerdings steckt man hier tief im Kaffeesatz. Soweit ein paar formale Perspektiven, die nicht besonders verlockend klingen.
KoKo-Variante als Nebelkerze
Aber auch inhaltlich müssten die Sozis eigentlich erkennen, dass die KoKo-Variante nur eine nur als Nebelkerze taugt: Einigen sie sich mit der Union auf wichtige, große Projekte - Haushalt, EU, Migration, Familiennachzug, Einwanderungsgesetz, Rente, Pflege, Steuern, Klima, Energie - dann wäre eine Große Koalition faktisch schon geschmiedet. So ein Bündnis als "Kooperationskoalition" zu verschleiern würde die Intelligenz der SPD-Basis beleidigen.
Aber gesetzt den Fall, man würde sich nur auf wenige Gemeinsamkeiten verständigen mit dem Hintergedanken, mittels mäandernder Parlamentsmehrheiten ur-sozialdemokratische Politik durchzupeitschen, könnte die SPD ihr Profil ebenfalls kaum schärfen. Einfach, weil es diese Mehrheiten nicht geben wird. Beispiel Bürgerversicherung: Selbst wenn es der SPD-Faktion gelänge, die Abgeordneten der Linke und der Grünen für den Einstieg in den Ausstieg aus der Zwei-Klassen-Medizin zu gewinnen, wäre das pure Symbolik, die das Scheitern offenbart. Letztlich bliebe beim Publikum nur die Gewissheit, dass die SPD die Backen aufbläst, viel Wirbel erzeugt, aber leider ohne Wirkung.
Wenn keine GroKo, dann Neuwahlen
SPD-Chef Martin Schulz sollte stattdessen jetzt auf kaschierende Volten verzichten und seine Partei ungeniert in eine Große Koalition führen. Falls die Verhandlungen mit der Union scheitern, was keinesfalls ausgeschlossen ist, sollten die Wähler erneut gefragt werden. Das wäre sinnvoller als eine Minderheitsregierung oder das kleine rote Gespenst KoKo. Diese beiden Varianten führen die Parteien möglicherweise all zu sehr in Versuchung, sich parteitaktisch zu verhalten. Aber Parlamentsdebatten sind keine Marketing-Veranstaltungen.
